Was ich aber gut finde, ist, dass es bei Organisationen, wie zum Beispiel dem NABU in Greifswald, aber eben auch, schon angesprochen durch Kollege Dr. Weiß, im Naturpark Feldberger Seenlandschaft oder auch in der Nossentiner/Schwinzer Heide, schon solche Kartierungen gibt. Das heißt, es ist schon ausgemacht worden an vielen Stellen, wo tatsächlich solche Wege mal gewesen sind.
Wenn man jetzt schaut, dass wir für die Insektenschutzstrategie auch schon 1 Million Euro aus dem Strategiefonds auf den Weg gebracht haben, dann ist es mit Sicherheit unser Minister, der gemeinsam mit den Landwirten, mit den Landschaftspflegeverbänden, mit den Imkern, mit den Umweltverbänden dafür sorgen wird, dass wir da ein ganz kluges Netz hinkriegen, um nämlich genau diesen ökologischen Vorteil, den Sie hier beschrieben haben, noch viel besser hinzukriegen als mit irgendwelchen klassischen Wegen.
(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Heiterkeit bei Simone Oldenburg, DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin)
Die Instrumente, die es dafür gibt, sind neben der Insektenschutzstrategie schon benannt worden, nämlich Flurneuordnung oder eben auch Wasserrahmenrichtlinie, und von daher halten wir diesen Antrag für überflüssig. Wir sind die Letzten und unser Minister schon gar nicht, der irgendwie nicht daran interessiert ist, Wege zu erhalten, aber am Ende müssen sie bewirtschaftet werden. Wenn sie irgendwo zuwuchern und gar keinen Erholungswert mehr haben, dann muss man sich fragen, ob das eigentlich noch ein Weg ist. Von daher halten wir
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Werte Bürger! Ich möchte mal etwas aus der Praxis hier vortragen, denn …
Meine Gemeinde hat circa 20 Kilometer Landwege, fünf Ortsteile, kleine Ortsteile, und diese Landwege gehen fast alle von Ort zu Ort.
Früher sagte man ja auch Sommerwege dazu. Diese Wege sind zum Teil nicht genutzt oder sie verlaufen neben dem eigentlichen Weg. Der eigentliche Weg ist meist ein kleiner Hohlweg und da sind Feldsteine reingeworfen, da wachsen schon einige Sträucher drin, und wenn, solche Gemeinden gibt es ja sicherlich in meinem Bereich auch noch mehr, wenn die Gemeinden diese Wege alle wiederherstellen sollen – ich spreche jetzt von Wegen, die befahren sind, bis auf einen –, dann sind sie erst mal finanziell völlig überfordert, weil ja da auch Eigentumsrechte mit reinspielen.
Im Moment ist es so, dass sich noch kein Eigentümer beschwert hat, aber irgendwann ist ja mal damit zu rechnen, dass ein Eigentümer kommt und sagt, über meinen Acker wird hier nicht mehr gefahren, und dann hat die Gemeinde diesen Weg wieder da herzustellen, wo er mal ursprünglich gelaufen ist. Also das verstehen wir unter Wiederherstellen von Wegen. Dass diese Wege vielseitig genutzt werden können, erübrigt sich natürlich, auch für die Natur und für die Menschen, die dort mal mit einem Pferd langreiten oder mit der Kutsche langfahren wollen, spazieren gehen oder mit dem Fahrrad fahren wollen und so weiter und so fort.
Aber ich möchte hier noch mal ein Thema ansprechen, es gibt ja auch noch andere Landwege, und das sind die
Waldwege. Man sagt eben Waldweg dazu, aber das ist ja das Gleiche, es sind unbefestigte Wege, die ich meine. Bei diesen Waldwegen gibt es einige, die auch von Ort zu Ort verlaufen, und die werden von der Forst widerrechtlich gesperrt. Ich kenne einen Fall, da ist der auch mit seinem Pkw durchgefahren …
(Thomas Krüger, SPD: Aber dann können Sie doch klagen dagegen. Sie können eine Kleine Anfrage machen. Sie haben alle Möglichkeiten abgebrochen.)
Ich kenne einen Fall, da ist der auch da langgefahren, sollte eine Strafe bezahlen, hat Widerspruch eingelegt und brauchte die Strafe nicht zu bezahlen. Das heißt,
das heißt, es gibt ein Straßen- und Wegegesetz in Mecklenburg-Vorpommern, das am 13.01.1992 beschlossen wurde, und alle Straßen mussten dann umgewidmet werden bis spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes. Und wenn die Forst das versäumt hat, dann haben sie auch kein Recht, diese Straße zu sperren. Dann muss diese Straße doch zumindest für Kutschfahrten und so weiter freigegeben werden. Das sind auch Straßen, die von Ort zu Ort gehen.
(Dietmar Eifler, CDU: Das ist doch gerade das Thema, Herr Strohschein. – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)
Ja, ich würde auch vorschlagen, dass wir gerade das Thema Waldwege auch mal im Agrarausschuss besprechen.
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Thomas Krüger, SPD: Kinders, Kinders! – Glocke der Vizepräsidentin)
aber ich denke mal, Herr Krüger weiß es ja besser, dann kann er uns sicherlich auch mal richtig aufklären.