Protocol of the Session on March 14, 2019

Ein ganz wichtiger Baustein – und der ist, glaube ich, heute noch gar nicht so richtig diskutiert worden, das war meine erste Frage, als wir uns das Thema Telenotarzt mal in Greifswald angeschaut haben – ist natürlich die Frage der Versorgung. Erreiche ich den Telenotarzt überhaupt? Ist die Internetverbindung, sind die Telefonverbindungen in so einer Situation, dass ich die Telemedizin im Land überhaupt anwenden kann? Ich glaube, das ist doch der ganz entscheidende Punkt, dass wir erst mal eine digitale Infrastruktur haben, die uns überhaupt in die Lage versetzt, hier im Land Telemedizin zu betreiben.

Wenn Sie sich am Dienstagabend „Report Mainz“ angeschaut haben, dort kam das Beispiel der Feuerwehr in

Dersekow. Da ging es um das Thema Alarmierungsapp, die in dem entscheidenden Moment ihre Lücken hat. Wenn die entsprechende Internet- und Funkverbindung nicht so sein sollte, wie sie sein muss, dann ist das aus meiner Sicht ein wichtiger Baustein, wenn wir über Telemedizin reden, dass wir an der Stelle gegensteuern, denn die Infrastruktur ist natürlich genau dort, wo wir mit Telemedizin ansetzen wollen, noch etwas kritisch, und das ist der ländliche Raum.

Deswegen, glaube ich, ist es auch vernünftig, dass wir uns aufmachen beim Thema Breitbandausbau, den voranzubringen, dass wir mit dem jetzt auf den Weg gebrachten Landesfunkmastenprogramm gegensteuern. Ich glaube, am Ende ist es so, die besten Ideen nutzen nichts, wenn wir am Ende an der Umsetzung scheitern. Deswegen ist es aus meiner Sicht die andere Seite der Medaille, dass wir die Infrastruktur erst mal hier im Land so vernünftig aufstellen, dass wir dann die telemedizinischen Anwendungen auch vernünftig auf den Weg bringen.

Und ich glaube, man muss bei dem Thema auch ein bisschen die Ängste nehmen – das ist ein wichtiger Punkt –, denn natürlich ist das direkte Patient-ArztVerhältnis immer noch ganz entscheidend, gerade, glaube ich, für ältere Mitbürger, aber auch junge Eltern, die mit ihren Kindern beispielsweise zum Arzt müssen. Natürlich ist der direkte Kontakt mit dem Arzt weiterhin notwendig, aber – und das gehört zur Wahrheit dazu – es gibt natürlich auch Probleme und Geschichten, die lassen sich vielleicht auch über eine Onlinesprechstunde lösen, da muss dann nicht extra der Weg zum Arzt genommen werden.

Deswegen sehe ich eher die Chancen und das Positive, die wir mit der Digitalisierung bekommen. Deswegen würde ich sehr dafür werben, dass wir heute den Antrag hier beschließen, als einen Baustein im Bereich Telemedizin, die anderen Projekte weiter aktiv begleiten, evaluieren und die Dinge, die sich dann bewährt haben, auch dauerhaft im Land implementieren. Dafür würde ich sehr werben und ich bitte um Zustimmung zum Antrag. – Herzlichen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Für die Fraktion DIE LINKE hat jetzt das Wort der Abgeordnete Koplin.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Koalitionäre von der SPD und CDU tischen uns hier ein sehr interessantes Thema auf. Der Antrag selbst hat uns in erwartetem Maße enttäuscht.

(Thomas Krüger, SPD: Oh!)

Warum das so ist, will ich gern noch sagen.

(Zuruf von Manfred Dachner, SPD)

Spannend ist das Thema deshalb – und ich freue mich, dass die Schülerinnen und Schüler aus Schwerin noch hier sind –, weil manchem leuchtet das sicherlich ein, worüber wir reden, und einige sagen sich vielleicht,...

(Andreas Butzki, SPD: Herr Koplin, zu uns sprechen und nicht zu den Schülern!)

... und einige sagen sich vielleicht, worüber reden die überhaupt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das fragt sich mancher Abgeordneter auch.)

Also Telemedizin ist die Anwendung moderner Kommunikations- und Informationsmittel.

(Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Thomas Krüger, SPD – Glocke der Vizepräsidentin)

Haben Sie ein Problem? Haben Sie ein Problem mit Gästen?

(Andreas Butzki, SPD: Mit Gästen?)

(Andreas Butzki, SPD: Nein, auf keinen Fall.)

Dann ist es ja gut.

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Dann ist es ja gut.

(Zuruf von Manfred Dachner, SPD – Glocke der Vizepräsidentin)

Ich möchte gerne deutlich machen, worum es hier geht, und auch dann damit begründen, warum wir so enttäuscht sind von Ihnen.

(Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Manfred Dachner, SPD)

Also zu der Telemedizin: Es ist so, dass ein Arztbrief, elektronisch versandt, auch schon zur Telemedizin gehört. Und es ist durchaus möglich, dass man in Schwerin im Bett liegt, die Ärzteschaft hat sich schon mehrfach die Person angeschaut und man wird sich nicht klar darüber, was ist es denn nun. Und dann ist möglicherweise in Greifswald an der Uniklinik eine Spezialistin, die schaut via Video drauf und gibt ein paar Ratschläge, wie jemand gesund werden kann.

(Jörg Heydorn, SPD: Die ist aber sehr schlicht, Ihre Erläuterung.)

Das ist also eine Möglichkeit, und die hat es aber wiederum in sich,

(Zurufe von Dietmar Eifler, CDU, und Peter Ritter, DIE LINKE)

denn es ist ja durchaus möglich, Herr Eifler, dass jemand per Video angeschaut wird, weil auf der Haut so seltsame Punkte sind, und eine Spezialistin und ein Spezialist sollen draufgucken, um einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten.

(Zuruf von Christian Brade, SPD)

Das lässt sich aber nicht so einfach machen, weil Voraussetzung ist eine technologische, nämlich, dass das

Video so hochauflösend ist, dass man unzweifelhaft erkennt, worum es sich handelt.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Ein anderes Beispiel, Herr Eifler: Jemand hat Schmerzen im Bauchraum. Da hilft beim besten Willen ein Video nicht,

(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD, und Manfred Dachner, SPD)

denn eine Darmverschlingung lässt sich ja nicht erkennen über Video.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Sie lachen, ja, Sie lachen. Ich sage das deshalb, weil Herr Ehlers gesagt hat, also die Ärzteschaft hierzulande, die soll jetzt mal machen und die soll sich nicht so zieren. Was Sie machen, ist ja im Grunde genommen eine Form der Nötigung.

(Zurufe vonseiten der Fraktion der CDU: Oooh!)

Ja, das ist eine Form der Nötigung, und zwar – ich greife mal ein Stückchen vor –, was Sie hier machen mit Ihrem Antrag, ist, Sie begrüßen, dass es eine Diskussion der Ärzteschaft zu diesem Thema gibt.

(Zuruf von Dietmar Eifler, CDU)

Ja, das ist ein Fakt. Sie warten aber das Ende dieses Diskussionsprozesses überhaupt nicht ab,

(Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Dietmar Eifler, CDU)

sondern sagen, man soll es jetzt aber gleich eins zu eins umsetzen. Das ist Ihre Konsequenz daraus. Die Ärzteschaft hierzulande macht sich über solche wie von mir beschriebenen Fälle aber Gedanken

(Sebastian Ehlers, CDU: Darum gehts ja gar nicht.)

und sagt, wie ist denn das, wie sicher sind unsere Befunde für die Patientinnen und Patienten und wie sicher sind wir geschützt davor, dass es eventuell auch zu Schwierigkeiten oder zu Problemen kommt bei der Diagnose oder bei der Befundung. Das müssen wir doch ernst nehmen.