In Nordrhein-Westfalen gibt es dazu die Landesinitiative Netzwerk W – „W“ steht für „Wiedereinstieg“ –, und dort werden lokale Aktivitäten zum Wiedereinstieg in Pflege- und Gesundheitsberufe sowie die Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger gefördert. Hierfür wurden unter anderem kommunal ausgerichtete Informationsmaterialien zum Wiedereinstieg in den Pflegeberuf erstellt und Veranstaltungen durchgeführt. Auf große Resonanz treffen jedes Mal die Informationstage. Dort sind verschiedene Akteure aus Pflegeeinrichtungen, Bildungsträgern sowie der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung vertreten.
Das vom Land betriebene Informations- und Serviceportal für Wiedereinsteiger und Wiedereinsteigerinnen bietet Frauen und Männern nach der Familienphase – oder Pflegephase, also das gehört ja mit zur Familienphase – spezielle Informationen für den Einstieg in Pflege- und Gesundheitsberufe,
also für den Wiedereinstieg in Pflege und Gesundheitsberufe, unter anderem mit gezielten Informationen zur Ausbildung auch in Teilzeit. Über das Portal informieren sich monatlich knapp 8.000 Besucherinnen und Besucher. Das ist aus meiner Sicht doch mal eine sehr inte
ressante Tatsache, dass das Portal wirklich so gut angenommen wird und sich immerhin 8.000 Menschen dort monatlich informieren.
Das Thema, theoretisch könnte man das von dem Schulgeld trennen. Man hätte daraus einen eigenen kleinen Antrag machen können. Aber es bietet sich an, das jetzt hier mit dranzuhängen und zu sagen, bitte vergessen wir doch nicht diejenigen, die schon in dem Beruf drin waren. Die sind ja schon nahe dran, die brauchen wir ja gar nicht erst zu überzeugen, diesen Beruf überhaupt erst zu erlernen, sondern wir müssen ihnen nur helfen, nach einer bestimmten Auszeit wieder zurückzukommen. Ich würde mir wünschen, dass wir diesen Antrag mit in den Ausschuss überweisen und dort beraten, inwiefern man das auch für Mecklenburg-Vorpommern übernehmen kann. – Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jetzt stehen nur noch der Kollege Koplin und ich
Wir wollen das ja trotzdem hier bei dem wichtigen Thema – und Torsten Koplin hat das ja sehr umfangreich eingeführt, der Minister hat auch noch mal seine Position erläutert –, ich glaube...
Ja, nicht so voreilig, Herr Kollege Gundlack. Ich glaube, es ist trotzdem bei dem Thema angezeigt, dass man auch mal die Position erläutert.
2019 soll die schulgeldfreie Pflegeausbildung auf den Weg gebracht werden und der Landtag hat das in der Vergangenheit auch immer sehr positiv begleitet. Im Oktober haben wir uns das letzte Mal damit beschäftigt. Es ist ein erheblicher Kostenfaktor, das ist ganz klar. Die Kosten für das Schulgeld werden auf rund 1,4 Millionen Euro pro Jahr geschätzt, die das Land zu stemmen
hätte. Das ist schon eine beachtliche Summe. Das sind allerdings einmalige Kosten, da ja ab 2020 der Bund übernehmen wird.
Jetzt geht es um die Frage insgesamt Schulgeldfreiheit nicht akademischer Gesundheitsberufe. Wir hatten als CDU-Fraktion oder auch als Partei verschiedene Foren bereits zu dem Thema gehabt, in Stralsund auch im Herbst mit unserem Bundesgesundheitsminister, wo die Schulgeldfreiheit der Pflegeberufe eingefordert wurde, wo es um die Situation der Heilberufe geht und insgesamt die Abschaffung des Schulgeldes für alle Gesundheitsberufe, so, wie es ja auch im Koalitionsvertrag des Bundes festgeschrieben ist.
Es gibt die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu dem Thema. Wann die Schulgeldfreiheit kommt, ich glaube, das kann keiner hier so richtig mit Bestimmtheit sagen, und auch der Kostenrahmen, der damit verbunden ist, lässt sich finanzpolitisch noch nicht so richtig einschätzen. Deswegen, glaube ich, kann man diese Fragen erst beantworten,
wenn der Bund sozusagen geliefert hat – wahrscheinlich dann im neuen Jahr, hoffentlich. Von daher, glaube ich, ist der Ansatz vernünftig.
Sie haben auch darum gebeten, dass das Ministerium über die fortlaufenden Entwicklungen in den Ausschüssen berichtet. Das kann man aus meiner Sicht machen, da spricht, glaube ich, an der Stelle nichts dagegen. Deswegen kann man den Punkt auch überweisen. Aber ich würde die Erwartungshaltung da nicht allzu hoch hängen,
weil wir ein Stück weit darauf angewiesen sind, was im Bund dann da passiert, gemeinsam mit den Ländern.
(Minister Harry Glawe: Das Weihnachts- geschenk für Herrn Koplin ist das. – Peter Ritter, DIE LINKE: Ja.)
Da ich noch nicht die drei Minuten ganz erreicht habe, auch von mir noch mal ein ganz herzliches Dankeschön. Ich möchte in meiner letzten Rede dieses Jahres dann mal denjenigen danken, die sonst vielleicht nicht so im Fokus stehen, weil ich habe mich letzte Woche mal mit einer der Mitarbeiterinnen unterhalten, die dann immer unsere Reden hier so schön abtippen dürfen. Das stellt ja einige vor Herausforderungen, gerade, wenn man so meine Reden hat, wo es immer so sehr viele Zwischenrufe auch von den LINKEN gibt. Deswegen ein ganz, ganz herzliches Dankeschön
begleiten, und denen wünsche ich vor allem ein frohes und gesundes neues Jahr und frohe Weihnachten. – Herzlichen Dank.
(Minister Harry Glawe: Wenn er nicht so doll draufhaut, sage ich nichts mehr, aber wenn er richtig Gas gibt, dann weiß ich nicht.)
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin jetzt auf dem Weg hierher mehrfach aufgefordert worden, Danke zu sagen.
Es müsste noch geklärt werden, in welchen Ausschüssen wir diesen Antrag beraten wollen, Gesundheits-, also Wirtschaftsausschuss,