Protocol of the Session on November 22, 2018

(Andreas Butzki, SPD: Haben wir auch gemacht.)

was wir aber nicht wollen, ist, dass es den Schülerinnen und Schülern oder auch den Eltern vorgeschrieben wird. Ich denke, die können das schon zusammen mit den Schulen sehr gut selbst planen, was in ihrem Interesse ist, und wenn eine Klasse sagt, Mensch, natürlich wollen wir – ich hätte fast gesagt, in die LPG –, dann sollen die das machen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: GPG war das dann.)

Dann kann man das gern machen, aber wenn das Interesse vielleicht nicht da ist, dann, finde ich, sind Zwangsausflüge dahin auch nicht der Weisheit letzter Schluss.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Letztlich geht also Ihr Ansinnen „Gesundes Leben lernen“ zweifellos in die richtige Richtung und ist zu unterstützen. Deshalb werden wir der Überweisung in den Bildungsausschuss auch gern zustimmen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Für die Fraktion der SPD hat jetzt das Wort der Abgeordnete Butzki.

(Zurufe von Minister Dr. Till Backhaus und Marc Reinhardt, CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Keine Landtagssitzung ohne ein BMV-Antrag – sorry, Freie Wähler/BMV – zur Schule. Heute haben wir das Thema Schulgarten. Bei der SPD-Fraktion laufen Sie damit offene Türen ein. Wie Sie schon mitgekriegt haben, haben wir aus dem Strategiefonds dafür Gelder zur Verfügung gestellt, weil wir den Schulgarten als sinnvolle Ergänzung für den Unterricht

sehen, weil der Schulgarten wirklich eine sinnvolle Bereicherung für die nachhaltige Entwicklung ist und natürlich einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Naturschutz leistet.

Dass Schulgartenunterricht auch fächerübergreifend viele Möglichkeiten gibt, haben wir jetzt schon mehrfach gehört. Er kann sehr gut in die Ganztagsschule mit einbezogen werden. Es gibt Kooperationsvereinbarungen mit den Kleingartenanlagen und ich bin jedes Jahr einmal zusammen mit allen Spartenvorsitzenden und dem Bürgermeister. Wir führen da wirklich sehr gute Gespräche. Wenn ich den Agrarminister bei mir im Wahlkreis zu Gast habe, besuchen wir immer eine Kleingartenanlage, weil das wirklich gute Termine sind. Da kann man gute und tolle Absprachen führen.

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Aber in diesem Antrag fehlen auch einige entscheidende Punkte. Ich will das jetzt nicht alles wiederholen, aber eine verbindliche Aufnahme eines Schulgartens für jede Schule ist schlichtweg nicht möglich. Wenn wir jetzt zum Beispiel die größeren Städte nehmen, in Rostock sind die Grundstückspreise in der Nähe einer Schule dermaßen hoch, dass es gar nicht finanzierbar wäre. Da könnte man ja sagen, ihr geht in die Kleingartenanlage, da sind soundso viele Gärten frei, aber sie können auch nur einen bestimmten Unterrichtsweg haben.

(Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Wenn der Weg eine halbe oder dreiviertel Stunde ist, dann haben sie da im Prinzip die ganze Zeit nur mit Wandern – das ist zwar auch sehr gesund – verbracht, aber haben im Garten nicht viel erreicht. In der Hinsicht geht es auch nicht. Dann müssen natürlich auch die Schulträger mit im Boot sein, Frage Konnexität.

Die Bewirtschaftung in den Sommermonaten wurde heute auch schon mehrfach angesprochen. Ich kann es aus eigener Schulleitertätigkeit sagen,

(Marc Reinhardt, CDU: Das ist schwierig, ja.)

wir haben das mehrere Jahre versucht mit großem Enthusiasmus. In dem Fall war es die 7. und 8. Klasse. Die haben gewühlt und denen hat es Spaß gemacht. Und dann kamen die Sommermonate. Reinigungspersonal hatte die Schule nicht mal, weil es eben eine Reinigungsfirma war. Der Hausmeister hatte auch andere Aufgaben zu erfüllen, sodass es da ein Riesenproblem war in den Schulen. Dann kam man da im Herbst hin und wie beschrieben war alles verdorrt. Man konnte es nicht weiter nutzen. In der Hinsicht ist das natürlich auch sehr schwer.

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

De Fraktion der BMV hat ja auch einen bunten Strauß von Aufgaben eines Schulgartens dargestellt: Erleben von Umwelt, Natur, praktisches Arbeiten, grundlegende Fähigkeiten im Bereich Gartenbau und Landwirtschaft erwerben, Berufsorientierung, Basis für gesunde Ernährung. Ich selbst hatte auch Schulgartenunterricht und bin leicht übergewichtig. Herr Schneider hat es schon gesagt, er hatte Schulgartenunterricht und es scheint auch nicht so viel geholfen zu haben.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und Freie Wähler/BMV – Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)

Ich weiß nicht, ob Sie Schulgartenunterricht hatten, aber dann ist es natürlich auch ein bisschen problematisch, das auszumachen.

(Zuruf von Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV)

Die Potenziale eines Schulgartens sind ohne Frage, das haben wir ja schon von mehrfacher Seite gehört, und wie gesagt, Sie laufen bei uns offene Türen ein. Wir werden den Antrag gern mit in den Ausschuss überweisen, in den Bildungsausschuss. Ob er auch in den Agrarausschuss soll, hatten wir jetzt nicht abgesprochen. Damit haben wir, glaube ich, sicherlich auch keine Probleme, also mal sehen, was Sie dann noch für Vorschläge machen. So lehnen wir den Antrag aber ab. Wenn Sie jetzt sagen, es geht nur um den Antrag, den lehnen wir ab, aber einer Überweisung stimmen wir zu. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Für die Fraktion Freie Wähler/BMV hat jetzt das Wort der Abgeordnete Borschke.

(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD:

Hatten Sie Schulgartenunterricht? – Zuruf aus dem Plenum: Er angelt. –

Heiterkeit und Unruhe vonseiten

der Fraktion der SPD –

Der Abgeordnete Ralf Borschke

trinkt aus dem Wasserglas. –

Und jetzt wieder hinsetzen. –

allgemeine Heiterkeit – Torsten Renz, CDU:

Dann gebe ich auch noch einen aus. –

Jetzt ist die

Redezeit vorbei. – Beifall und Heiterkeit

vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU,

AfD, DIE LINKE und Freie Wähler/BMV)

So, jetzt geht es los.

(allgemeine Heiterkeit – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrtes Präsidium! Als Erstes möchte ich mal auf Herrn Schneider zu sprechen kommen.

(Jens-Holger Schneider, AfD: Ja.)

Welches Schulfach wird schon gern von allen Schülern geliebt? Nach der Logik müssten wir die gesamte Schule abschaffen.

(allgemeine Heiterkeit – Beifall Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE, und Bernhard Wildt, Freie Wähler/BMV)

Herr Kolbe, wir hatten eben ein bisschen Spaß, wir kriegen noch ein bisschen mehr. Herr Kolbe hatte in der DDR schon einen Spatenschein.

(Karsten Kolbe, DIE LINKE: Ich war nicht in der DDR.)

Nicht in der DDR?

(Karsten Kolbe, DIE LINKE: Nein. – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Gut, okay, aber ein Spatenschein war schon da.