Herrn Butzki und Herrn Minister Pegel habe ich ja schon eingeladen. Da lade ich Sie ein: Kommen Sie mal zu mir nach Hause! Dann können wir mit einem alten Holder Einachsschlepper den Garten pflügen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Liebe zur Natur lernen und biologische Zusammenhänge erkennen, ist in einer Zeit, in der sich die Menschen besonders in den Städten immer mehr von den Zusammenhängen von Natur und Umwelt und von der Produktion von Lebensmitteln entfernen, äußerst wichtig. Was bedeutet Ackerbau? Was bedeutet Gartenbau?
Wir wollen, dass es Kindern wieder nähergebracht wird, bevor sie etwas essen, bevor sie ernten können, steht der Schweiß. Zur Produktion gehören auch Dünger, Pflanzenschutz und viel Arbeit. Wir würden es daher sehr begrüßen, wenn es vermehrt Praktika und Ausflüge in Betriebe der Land- und Ernährungswirtschaft geben würde. Ein Bewusstsein für Nahrung wird dort geschaffen, wo sie entsteht. Es muss der jüngeren Generation wieder mehr ins Bewusstsein rücken, dass das, was wir essen, vorher gelebt hat.
Damit wir uns ernähren, damit wir Fleisch essen können, müssen unter anderem Tiere sterben. Das Bewusstsein für diesen Kreislauf der Natur wollen wir mit einem Schulgarten bei unseren Kindern wieder hervorrufen und stärken.
(Beifall vonseiten der Fraktion Freie Wähler/BMV – Andreas Butzki, SPD: Der Chef hat aber was anderes vorgeschlagen.)
Für die Fraktion Freie Wähler/BMV hat auch noch mal ums Wort gebeten der Fraktionsvorsitzende Herr Wildt.
sondern ich möchte mich herzlich bedanken für die anregende Debatte und für die große Unterstützung für dieses Thema.
Wie gesagt, die Tücke liegt immer im Detail, das ist ganz klar. Da muss man noch viele Einzelheiten besprochen. Und mit ganz großer Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass da im Agrarbereich schon so viel läuft. Das war mir ehrlich gesagt nicht bewusst, das gebe ich gern zu. Wir hatten ja mal eine Kleine Anfrage dazu gestellt.
Die Nummer weiß ich gerade nicht auswendig. Sie war leider relativ nichtssagend beantwortet worden. Es ist anscheinend dann auch ein bisschen was schiefgelaufen.
Von daher beantrage ich die Überweisung zum Bildungsausschuss und mitberatend in den Agrarausschuss, weil ich denke, das Wissen, was schon im Agrarausschuss da ist, und die vielen Initiativen, die dort bereits laufen im Agrarbereich, im Ministerium, sollten wir doch direkt mit einbeziehen, damit es ein Gemeinschaftswerk wird. Wir haben jetzt eine große Bitte, dass wir das, was es da schon gibt, auch auf jeden Fall mit einbeziehen. Ich sage
Im Rahmen der Begründung ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/2818 zur Beratung an den Bildungsausschuss zu überweisen. Wer möchte diesem Überweisungsvorschlag zustimmen? – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Überweisungsvorschlag bei Zustimmung aller Fraktionen und des fraktionslosen Abgeordneten angenommen.
Im Rahmen der Debatte ist weiterhin beantragt worden, den Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/2818 zur Mitberatung an den Agrarausschuss zu überweisen. Wer möchte für diesen Überweisungsvorschlag stimmen? – Danke schön. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist ebenfalls nicht der Fall. Damit ist diesem Überweisungsvorschlag bei gleichem Stimmverhalten gefolgt worden.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 20: Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE – 12 Euro Mindestlohn – Jetzt und für alle, auf Drucksache 7/2811.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nachdem ich 2011 das erste Mal in dieses Hohe Haus gewählt wurde, habe ich eine meiner allerersten Reden zum Thema Mindestlohn gehalten.
Und nun, sieben Jahre später, beschäftigt uns das Thema immer noch. Immerhin hat sich eines verändert, denn heute streiten wir ja nicht mehr darüber, ob es einen gesetzlichen Mindestlohn als untere Haltelinie überhaupt braucht. Ich stelle mal fest, das ist auch gut so.
Ich sage es durchaus mit einem gewissen Stolz, dass meine Partei ebenso wie die Gewerkschaften ver.di und NGG einen großen Anteil daran haben. Worüber wir allerdings weiter diskutieren müssen – deshalb rede ich ja heute im November 2018 immer noch über dieses Thema –, ist die Frage, wie hoch der gesetzliche Mindestlohn denn nun eigentlich sein muss. Für meine Fraktion kann ich sagen, dass wir schon zum Zeitpunkt von dessen Einführung der Überzeugung waren, dass ein Niveau von 8,50 Euro definitiv zu niedrig ist.
Leitmotiv war für uns schon damals die Frage, was man eigentlich mindestens verdienen muss, um nach 45 Ar
beitsjahren als Rentnerin und Rentner nicht in der Grundsicherung für Arbeit zu landen. Dabei möchte ich betonen, dass man mit einer Rente knapp oberhalb der Grundsicherung keine großen Sprünge machen kann und dass es trotz technischen Fortschritts auch in der Zukunft eine Herausforderung bleibt, überhaupt 45 Arbeitsjahre bei einigermaßen guter Gesundheit zu schaffen.