Protocol of the Session on October 25, 2018

Wir haben ein sportpolitisches Konzept auf den Weg gebracht. Darüber hat die Presse berichtet. Das hätte auch Herr Gundlack erfahren können. Wir haben ein Papier, da steht alles drin, auch vieles von dem, was Sie gesagt haben.

(Manfred Dachner, SPD: Abgeschrieben?)

Unsere Sportministerin hat bis heute kein sportpolitisches Konzept vorgelegt und ihre Partei ist deutlich älter als die AfD.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Tilo Gundlack, SPD: Es geht um die Bundesstützpunkte in diesem Land.)

Wir bewegen uns hier im Rahmen einer Strukturreform mit nicht unwesentlichen Auswirkungen in verschiedenen Bereichen. Dass dabei Emotionen geweckt werden, ist verständlich, das gehört auch zum Sport. Gegenstand der Reform ist die Neuaufstellung des Leistungssports und der Spitzensportförderung in Deutschland. Im Kern geht es also ums Geld. Aus der Sicht von Sport und Politik ist diese Reform notwendig geworden, weil die Ereignisse der deutschen Sportler bei den letzten Olympischen Spielen nicht den Erwartungen entsprachen.

(Minister Harry Glawe: Die Ergebnisse wahrscheinlich, ne? Nicht die Ereignisse.)

Sie können sich gerne nachher ans Mikrofon stellen

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Er kann schon mal durcheinander- kommen bei so einer Rede.)

oder Sie können sich auch gerne in die Abgeordnetenbank setzen, Herr Minister. Da dürfen Sie nämlich auch dazwischenreden,

(Minister Dr. Till Backhaus: Ich habe gar nichts gesagt.)

(Minister Dr. Till Backhaus: Ich habe überhaupt nichts gesagt.)

Die Entscheidung fiel Ende 2014 …

Einen Moment!

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Beifall Dirk Lerche, AfD)

Einen Moment! Jetzt ist noch mal Ruhe. Also wie gesagt, es gibt keine Äußerungen von der Regierungsbank.

Und, Herr Dr. Backhaus, Sie sind nicht namentlich angesprochen worden, und ich habe es …

(Minister Dr. Till Backhaus: Der hat mich aber angeguckt. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, AfD und BMV)

Mittlerweile habe ich Schwierigkeiten, hier noch den Versuch zu unternehmen, meine Ordnungsmaßnahmen oder mein Reden hier irgendwo verständlich zu machen.

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Harry, jetzt ist Ruhe!)

Ich weiß nicht, woran es liegt. Also ich gehe davon aus, gemeint war Herr Glawe?

(Minister Dr. Till Backhaus: Sehr gut!)

Herr Glawe hat auch geredet.

(Minister Harry Glawe: Wo habe ich geredet? – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Wolfgang Waldmüller, CDU)

Reden von der Ministerbank und dazwischenrufen ist nicht gestattet. Ich habe es hier mehrfach ausgeführt. Möglich ist es Ministern, die gleichzeitig Abgeordnete sind, das von der Bank der jeweiligen Fraktion zu machen. Es ist aber auch nicht hilfreich, wenn dann ein anderer Minister sich angesprochen fühlt und damit wieder gegen unsere Regeln verstößt. Von daher bitte ich doch darum, dass das jetzt wirklich endlich mal wenigstens für diese Landtagssitzung klar ist

(Zuruf von Manfred Dachner, SPD)

und ich das nicht heute noch mal ausführen muss.

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Wir haben auch die Redezeit unterbrochen. Ich denke mal, jetzt haben wir das alles klargestellt, und von daher können Sie in Ihrer Rede fortfahren, Herr de Jesus Fernandes.

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Vielen Dank, und ich fange jetzt auch noch mal von vorne an.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Echt? – Rainer Albrecht, SPD: Noch drei Minuten! – Zuruf aus dem Plenum: Oh nee!)

Wir bewegen uns hier im Rahmen einer Strukturreform mit nicht unwesentlichen Auswirkungen in verschiedenen Bereichen. Dass dabei Emotionen geweckt werden, ist verständlich, das gehört zum Sport. Gegenstand der Reform ist die Neuaufstellung des Leistungssports und der Spitzensportförderung in Deutschland. Im Kern geht es also ums Geld.

Aus Sicht von Sport und Politik ist diese Reform notwendig geworden, weil die Ergebnisse der deutschen Sportler bei den letzten Olympischen Spielen nicht den Erwartungen entsprachen. Die Entscheidung fiel Ende 2014. Der Arbeitsprozess zur Überprüfung des Systems der Spitzensportförderung begann 2015. Wer war bei diesem Prozess alles beteiligt? Das Bundesinnenministerium, Vertreter der Sportministerkonferenz, Vertreter des organisierten Sports, Bundessportfachverbände, Landessportbünde, Athleten, Forschungsinstitute, Vertreter der Kultusministerkonferenz und etliche Weitere. Die Ergebnisse der Überprüfung flossen in das Konzept und die Sportverbände bezogen Stellung. Der Sportausschuss des Bundestages diskutierte mit weiteren Experten und die Länder bestätigten Ende 2016 diese Reform.

Wir können bisher also festhalten, der Reformprozess läuft mehrere Jahre und alle waren beteiligt beziehungsweise im Bilde. Kern der Leistungssportreform ist wie gesagt die Neugestaltung der finanziellen Förderung. Unter der Leitlinie „Perspektive fördern“ sollen künftig gezielter Sportarten mit den besten Erfolgsaussichten gefördert werden – eine aus der Perspektive des Hauptgeldgebers durchaus nachvollziehbare Vorstellung.

Die neue Förderstruktur jedenfalls zieht weitere Veränderungen nach sich: bei den Kaderstrukturen, bei den Trainern, bei der wissenschaftlichen Begleitung und auch bei den Stützpunkten. So soll die Zahl der Bundesstützpunkte deutlich reduziert werden, um die Rahmenbedingungen für die Spitzenathleten zu optimieren. Im Anerkennungsverfahren des Bundesinnenministeriums stehen offenbar die Standorte Rostock-Warnemünde für Segler sowie Neubrandenburg für die Kanuten und Triathleten zur Disposition.

Nun ist es selbstverständlich und absolut nachvollziehbar, dass sich jeder Politiker zuerst für die Interessen seines jeweiligen Bundeslandes oder seiner Region einsetzt, zumindest in allen, in fast allen politischen Bereichen. Insofern ist der vorliegende Antrag nur folgerichtig und im Grundsatz nicht zu kritisieren. Aber, werte Kollegen, wenn dieser Antrag alles ist, was von der Sportministerin kommt, dann dürfte das wohl ein wenig dürftig sein.

(Tilo Gundlack, SPD: Der Antrag kommt nicht von der Sportministerin.)

Der kommt von Ihrer Partei.

(Tilo Gundlack, SPD: Lesen können Sie auch noch nicht.)

Der kommt von Ihrer Partei, und wer Ihre Anträge schreibt,

(Tilo Gundlack, SPD: Vier Fraktionen! Vier Fraktionen!)

das wissen wir doch alle hier im Haus.

(Beifall Stephan J. Reuken, AfD – Tilo Gundlack, SPD: Sind Sie nicht in der Lage zu lesen? – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)

Kommen wir doch einmal zurück auf die angestrebten Veränderungen. Gemeinsame Ziele von Sport und Politik sind unter anderem die Optimierung der Trainersituation, Verbesserung bei der dualen Karriere – also der schulischen, beruflichen und akademischen Ausbildung neben dem Sport – sowie eine bessere Absicherung der Sportler. Mit anderen Worten: Im Mittelpunkt steht der Athlet. Es geht um seine Zukunftsperspektiven, seine Talente und Erfolge, seine Trainingsbedingungen und seine Gesundheit. Und weil zum Sportler auch die Trainer gehören, will die Reform auch hier ansetzen: Altersvorsorge, langfristige Bindung, bessere Vergütung und Fortbildung.

Was uns also fehlt, Frau Ministerin, was wir vermissen, auch in Ihren Ausführungen, ist ein substanzieller Beitrag zur gemeinsam beschlossenen Reform. Statt abzuwarten, um dann lediglich den Status quo zu bewahren, hätte das Reformprojekt für Sie und Ihr Haus Anlass sein

können, gemeinsam mit dem Landessportbund die Situation rund um die Bundesstützpunkte in MecklenburgVorpommern ehrlich zu prüfen. Die Reform hätte der Anlass sein können, proaktiv eine Vorstellung von Spitzensport in Mecklenburg-Vorpommern zu erarbeiten. Darin hätten ebenso all die richtigen und wichtigen Anregungen aus dem Reformkonzept

(Birgit Hesse, SPD: Kennen Sie denn die Bedingungen des Reformkonzeptes?)

vom Bundesinnenministerium und dem DOSB enthalten sein können. Die besten Bedingungen für junge Nachwuchssportler und aktuelle Spitzenathleten zu schaffen und so auch dem Breitensport einen Schub zu verpassen, das hätte Bestandteil eines modernen und zukunftsfähigen Konzepts aus Mecklenburg-Vorpommern sein müssen. So hätte man im Anerkennungsverfahren vielleicht auch punkten können. So hätte man vielleicht Vorbildwirkung für andere Länder entfalten können, hat man aber nicht.

Noch ein Wort zum Breitensport im Land: Dieser Sport bildet das Fundament der Sportnation Deutschland. Dieses Fundament muss stabilisiert und ausgebaut werden. Das ist nicht möglich ohne finanzielle Mittel für Infrastruktur, Sportgeräte und Trainer. Sport für alle Bevölkerungsschichten ist nur möglich durch Ehrenamt in den Vereinen und Verbänden als Trainer, Betreuer und Schiedsrichter. Aus dieser Basis werden Talente gesucht und gefunden, aus denen vielleicht später Leistungssportler und Spitzensportler werden.

(Christian Brade, SPD: Das wissen wir doch alles.)