Protocol of the Session on December 15, 2017

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Es ist hier schon ganz viel gesagt worden, da wird es natürlich schwierig, noch ein Haar in der Suppe zu finden, aber das habe ich auch gar nicht vor. Zumal, es ist ja kein Krawallantrag, es ist ein schöner Antrag, der hätte von mir sein können.

(Beifall vonseiten der Fraktion der BMV – Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Es gibt noch mehr Fische. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Ja, es gibt noch mehr Fische, richtig, es gibt nicht nur den Dorsch, es gibt auch fliegende Fische, aber die stehen ja nicht zur Debatte.

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Bei unserem nächsten Antrag, meine ich.)

Ja, wir haben noch genügend. Ich muss aber an meine Redezeit denken, sonst geht hier wieder die rote Lampe an.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Also endlich wieder Fisch auf der Tagesordnung, meine Damen und Herren, ein Lebewesen, das sich in Dihydrogenmonoxid bewegt.

(Wolfgang Waldmüller, CDU: Was?)

Ja, im Wasser, ein Stoff, den man überall nachweisen kann.

(Torsten Renz, CDU: Den auch, ja. – Minister Dr. Till Backhaus: Wenn man will.)

Wenn man will, richtig, genau, wenn man will.

Aber kommen wir zum Stör: Weltweit sind 27 Störarten bekannt und fast alle sind gefährdet.

(Minister Dr. Till Backhaus: Oh, jetzt kommt wieder Wikipedia!)

Deshalb ist die Wiederansiedlung des Baltischen Störs ein wichtiges Vorhaben und deshalb begrüßt die BMVFraktion diesen Antrag und wir werden ihm zustimmen.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und BMV)

Danke schön, danke schön.

Zwei Störarten kamen hauptsächlich in den deutschen Zuflüssen zu Nord- und Ostsee vor, in der Nordsee der Europäische beziehungsweise Atlantische Stör und in der Ostsee der Baltische Stör. Seit Mitte des 19. Jahrhunderts geht der Bestand des Störs katastrophal zurück. Die Ursache für die Bestandsabnahme war eine zunehmende Verschmutzung der Gewässer, die durch eine zunehmende Verbauung für die Schiffer verursacht wurde.

(Thomas Krüger, SPD: Und die Überfischung.)

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie schreiben in Ihrem Antrag, ich zitiere: „Der Landtag fordert die Landesre

gierung auf, im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel …“, und dann listen Sie die Forderungen auf. Ja, meine Damen und Herren, das ist mir ein bisschen zu schwammig. Sollten keine Haushaltsmittel oder nur gekürzte Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, was wird dann mit dem Projekt?

(Thomas Krüger, SPD: Das haben wir im Haushalt doch gerade beschlossen.)

Die Mittel müssen auf jeden Fall sichergestellt sein.

Sie selbst betonen die Langfristigkeit des Projektes. Also muss auch die Planungssicherheit über die Legislaturperiode hinaus geschaffen werden.

(Bernhard Wildt, BMV: Sehr richtig!)

Langfristigkeit ist auf jeden Fall zentral.

(Minister Dr. Till Backhaus: Und Gründlichkeit.)

Und Gründlichkeit.

Das bedeutet aber auch, dem Institut muss eine finanzielle Sicherheit gewährleistet werden,

(Andreas Butzki, SPD: Machen wir.)

und wir Parlamentarier müssen nicht nur von einer Legislaturperiode bis zur nächsten denken, auch nicht beim Fisch,

(Torsten Renz, CDU: Nein, auf keinen Fall. – Zuruf von Thomas Krüger, SPD)

sonst kommt er nicht auf den Tisch.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Es müssen auch Wege gefunden werden, damit nicht ständig neue Anträge zur Projektförderung geschrieben werden, denn dann nimmt die Bürokratie gegenüber der Forschung überhand. Nicht das ständige Ausstellen neuer Anträge ist der Forschung zuträglich, sondern das Forschen selbst ist es. Die Bürokratie bindet letztlich Kapazitäten und sie geht zulasten der Effizienz.

Sehr geehrte Kollegen, wir dürfen dem Institut, das bis dato eine sehr gute und vernünftige Arbeit geleistet hat, keine Steine in den Weg legen. Ein Stör benötigt acht bis zehn Jahre, bis er ausgewachsen ist. Im natürlichen Raum ziehen die Wanderfische zum Laichen aus dem Meer flussaufwärts in die Laichgründe ihrer Geburt, beim Baltischen Stör unter anderem von der Ostsee in die Niederung der Oder. Die Jungfische wachsen dort einige Jahre heran und wandern anschließend ins Meer ab.

Wenn wir immer nach fünf Jahren die Grundvoraussetzungen ändern, entsteht eine Unsicherheit, und die kann sich negativ auf das Projekt auswirken. Da sich der Stör im freien Wasser bewegt, ist eine Zugewinnung von Anliegerstaaten natürlich wünschenswert und nicht zuletzt müssen die Angler und Fischer weiterhin aktive Partner eines solchen Prozesses sein, was sie ja auch schon sind. In diesem Zusammenhang sollte vielleicht, falls es das noch nicht gibt, über eine Nachweisprämie

diskutiert oder nachgedacht werden. Die Angler und Fischer müssen dann natürlich auch zu den Nutznießern dieses Projektes gehören. Das heißt, zukünftig gehört der Stör auch auf den Speiseplan

(allgemeine Heiterkeit)

und somit ins Netz und an die Angel. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, DIE LINKE und BMV)

Hier braucht keiner die Hoffnung zu haben, dass wir das wiederholen, was das letzte Mal passiert ist.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Butzki.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Der störpolitische Sprecher. – Peter Ritter, DIE LINKE: Der Störenfried.)

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Herr Borschke, Sie haben einen Rechenfehler gehabt, Sie waren der Vorletzte und nicht der Letzte.

Nach dieser Debatte kann ich nur eindeutig feststellen, die deutliche Mehrheit oder, wie ich es festgestellt habe, alle schließen sich unserem Antrag an. Damit können wir sicherstellen, dass die Besatzmaßnahmen langfristig weitergeführt werden können und ein Monitoringprogramm aufgelegt werden kann. Ich will es hier ganz deutlich betonen: Die Tiere, die ausgesetzt wurden vor einigen Jahren, sind jetzt geschlechtsreif, und deswegen haben wir das noch in der Weihnachtssitzung mit eingebracht. Wir hätten das auch im Januar, Februar oder März einbringen und eine enge Abstimmung zu den weiteren Ostseeanrainerstaaten herbeiführen können.

(Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Es wurde gesagt, der Stör ist dann Futter für den Kormoran. Umgekehrt ist es: Ein ausgewachsener Stör ist wirklich ein Fressgegner gegenüber dem Kormoran und das ist auch ein kleiner Beitrag, um den Kormoran zu dezimieren.