Ums Wort gebeten hat noch einmal der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Herr Pegel.
vorhin gesagt, „schöner Klassenkampf“. Das ist noch einmal über die gesamten Themen bis zum Ende fortgesetzt worden. Sie werden sich fragen lassen müssen, ob Sie das Thema eigentlich ernsthaft diskutieren wollen
oder das eine schöne Überschrift sein sollte, rhetorisch galant verpackt, die aber versucht, mit möglichst vielen Plattitüden durch dieses Thema zu kommen.
Sie werden mit mir als einem langjährigen AStA-Vorsitzenden jemanden finden, der diese Themen außerordentlich gut beherrscht, seien Sie unbesorgt. Die Behauptung, dass wir da ganz viele Suchende haben im September/Oktober,
die wir seit vielen Jahren natürlich, weil das Semester begonnen hat, weil lauter Erstsemestler neu kommen,
Wenn Sie mit Zahlen arbeiten, das ist meine Bitte an Sie, dann lassen Sie sich auch die Zahlen über die Jahresfolgen geben, damit Sie eine Entwicklung erkennen können, weil nur das wirklich eine seriöse Rückschlussmöglichkeit liefert.
Meine Damen und Herren, aber gern noch mal ein paar sachliche Punkte: In Ihrem Vortrag hieß es, die anderen machen ja Neubau. Was sollte denn die Subbotschaft sein? In M-V passiert kein Neubau? Genau das Gegenteil haben wir Ihnen vier Reden lang erzählt. Sie selbst haben es mit Ihrem ersten Redner vorgetragen. Es findet auch in diesem Land mit mehreren Hundert Wohnheimplätzen Neubau, durch die Studierendenwerke gefördert, statt – also Subbotschaft schon mal durchstreichen.
Am Semesterbeginn haben Sie immer kumulierte Wohnungssuche. Die abgelehnten Plätze, noch mal die Bitte, in der Zeitfolge angucken! Die Wohnheimplätze halbiert, das war ja auch eine wunderschöne Überschrift. Ich habe 1995 in Greifswald begonnen. Da haben mir die älteren Kommilitoninnen und Kommilitonen noch von Vier- und Sechsraumplätzen erzählt,
von Zimmern mit Vierer- bis Sechserbelegungen Anfang der 90er. Dann waren wir schon dankbar über Zweierbelegung.
Damit hatten wir nicht nur eine Halbierung, sondern damals auch ein Drittel und ein Viertel bewirkt.
Immer mit der Ruhe! Sie haben bestimmt noch Redezeit. Nach mir als Regierungsmitglied dürfen Sie wieder sprechen.
Wir haben damals in Größenordnungen geförderte Zweiraumplätze gebaut. Ich habe schon Mitte der 90er Bedenken gehabt, ob das noch den adäquaten Bedingungen entspricht, die Studierende heute wollen, aber diese Vergangenheitsbewältigung brauchen wir nicht zusammen zu tun. Auch diese damals gebauten Wohnheime mit lauter Doppelzimmern sind heute weitgehend auf Einmannbelegung
Aber wenn ich von Vier- und Sechs-Mann-und-FrauZimmern ausgehe und da eine Halbierung habe, eine Halbierung der Plätze, ich aber die Sechser auf Einer gebaut habe, dann wissen Sie, wie viel wir gebaut haben müssen in den letzten 27 Jahren, damit aus Sechser Einer werden und trotzdem nur – in Anführungszeichen – eine Halbierung stattfindet.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Ralf Borschke, BMV – Andreas Butzki, SPD: Genauso ist es. – Zuruf von Eva-Maria Kröger, DIE LINKE)
Meine Damen und Herren, zu guter Letzt sind Sie eine Frage schuldig geblieben und ich fürchte, Sie haben überhaupt keinen Kontakt zu den Studierendenwerken gesucht.
Wenn wir Wohnheimbau unterstützen, dann meine ich Studierendenwerke. Ich hatte verstanden, wir sind uns da auch einig, dass wir genau das meinen.
Ich habe Ihnen gesagt, bis 2020 kommen bis zu 8 Millionen von dieser Landesregierung. Sie sagen, Mensch, davon sind aber 3,9 schon verbraucht. Gebunden, verbraucht noch nicht!
Die Makarenkostraße wird richtig Kraft kosten in den nächsten Jahren. Und dann richte ich mal eine Frage zurück: Was ist denn nach Ihrer seriösen Einschätzung – da hätte ich gern die Erkenntnisquelle gewusst – das Volumen, was die beiden Studierendenwerke Rostock und Greifswald in diesem Lande bis 2020 an Millionen in Bauvolumen umsetzen können für Studentenwohnheimplätze? Und noch mal, ich würde gern schauen, dass wenigstens die 8 Millionen bis 2020
nicht nur gebunden, sondern tatsächlich verbaut sind. Da können wir ja gern im nächsten Doppelhaushalt eine fortgesetzte Diskussion beginnen. Wir haben viele Jahre nicht gebaut, da bin ich ja bei Ihnen, und ich habe es als AStA-Vorsitzender damals kritisiert Mitte der 90er, aber seitdem ist a) etwas passiert und b) passiert jetzt aktuell auch etwas.
Jetzt lassen Sie uns erst mal gucken, wie das hochläuft, und vor allen Dingen, wie viel von den 8 Millionen überhaupt – das fordert Manpower oder auch Womenpower – in den nächsten Jahren diese Studentenwerke umsetzen. Wenn Sie mir eine Zahl nennen, die seriös verlässlich verifizierbar ist, denke ich über diese sogar nach. Zurzeit lassen Sie uns erst mal 8 Millionen umsetzen.
Ein letztes Wort, weil Sie von den 65.000 Euro pro Wohnheimplatz ausgehen. Sie haben gesagt, was ein Wohnheimplatz kostet, und haben versucht, damit zu sagen, dass die 8 Millionen im Prinzip nur so kleine Peanuts sind. Das würde ich so nicht durchlaufen lassen. Die Kolleginnen und Kollegen bei uns haben jetzt zwei Aufgaben zugleich. Sie machen den sozialen Wohnungsbau mit den Wohnungsgesellschaften und den Wohnungsgenossenschaften und dann wissen wir in etwa, was pro Quadratmeter für „normale“ Wohnungen, die auf dem allgemeinen Markt zur Verfügung stehen – die haben auch Toiletten, die haben Duschen, die haben Wohnzimmer, die haben Türklinken, die haben Heizungen –, verbraucht wird.