(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Torsten Renz, CDU: Stoppt ihr die Zeit mit dem Handy, oder was?)
(Zuruf von Andreas Butzki, SPD – Minister Harry Glawe: Das ist sein Wahlkreis. – Heiterkeit und Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag von der AfD zu dem Thema Darß-Bahn beziehungsweise Bahn
aber in einem Punkt, Herr Borschke, gebe ich Ihnen recht: Sie haben meinen Wahlkreis als einen landschaftlich wunderschönen bezeichnet. Das ist sehr wohl so.
Er liegt zwischen dem Saaler Bodden und der Hansestadt Stralsund. Das Fischland Darß, der Zingst, ganz deutlich zu erwähnen, ziehen in der Tat Jahr für Jahr Tausende Touristen und Urlauber tagtäglich und auch länger an, nicht nur in der Sommerzeit, auch in der Zeit im Herbst, wenn die Kraniche fliegen. Und da ist Mobilität ein ganz wichtiges Thema.
Aber Sie haben das Thema neu entdeckt für sich, weil die Frage der Bahnverbindung zwischen Barth und Velgast nicht erst seit heute oder seit gestern auf der Tagesordnung steht. Ich kann mich entsinnen, ich bin jetzt sechs Jahre im Landtag, und diese Zeit befassen wir uns mit dieser Bahn, mit der Mobilität der vielen fleißigen Menschen, die täglich zur Arbeit fahren, der Jugendlichen, die zur Ausbildung fahren, weil das außerordentlich wichtig ist, Infrastruktur zu erhalten, vorzuhalten. Das ist ein wichtiger Aspekt in der Mobilität der Menschen, die in dieser Region leben. Nicht ohne Grund sind die Menschen da besorgt.
Die Sorgen haben wir aufgegriffen, sehr wohl habe ich die in meinem Wahlkreis aufgegriffen und viele, viele Gespräche mit diesen Menschen geführt, um Lösungen herbeizuführen. Ich habe allerdings nicht nur Gespräche im Wahlkreis geführt, ich habe mich in der Fraktion der SPD mit Herrn Schulte viel darüber unterhalten, mit dem Minister haben wir darüber sehr ausführlich gesprochen.
Es ist einfach ein Thema, das uns seit Langem hier im Hause bewegt, es ist also nicht neu, und das ist eigentlich die Verwunderung, die mich zu dem Antrag etwas umtreibt.
Aber die Sorgen der Menschen: Sie haben also Kenntnis davon erlangt, dass diese Bahnverbindung Velgast–Barth infrage gestellt sein kann. Der Minister hat es hier ausführlich gesagt, wir reden über die Ausstattung mit Regionalisierungsmitteln. Da gibt es also eine vollkommen neue Situation, und wenn wir bis 2030 über 50 Millionen Euro weniger reden, dann können wir nicht so tun, als ob das an uns vorbeigeht. Aber unsere Aufgabe ist, Lösungen dafür zu finden und nicht einfach nur abzubestellen und zu sagen, es geht eben nicht mehr, wir können es nicht finanzieren. Und daran arbeiten wir ja. Da bin ich auch ganz zuversichtlich, dass das eintreten wird.
Zu den Sorgen der Menschen: Ich habe ganz großen Respekt, wie die Menschen in der Region sachlich und vernünftig damit umgegangen sind in der Bürgerinitiative „Keine Bahn ist keine Lösung“. Wenn man heute durch Barth oder Velgast geht, findet man an vielen Geschäften – das ist mit der Solidarität verbunden – diese Plakate. Es sind kleine Buttons gedruckt worden. Ich hätte gern einen mitgebracht, aber ich weiß, dass es ja
nicht gestattet ist, hier im Haus Symbole zu zeigen von hier vorn aus, deshalb spreche ich das in aller Deutlichkeit an. Das Thema ist in der Region außerordentlich stark verortet, weil es die Menschen unmittelbar betrifft. Aus dem Grund gehe ich auch mit Leidenschaft, das hören Sie ja, an das Thema heran.
Es hat Podiumsdiskussionen gegeben im Theater. Da war der Landrat da, da war der Bürgermeister des Ostseeheilbades Zingst da, …
… der Minister war da, ich war zugegen. Bei den Treffen, die die Bürgerinitiative auf den Bahnhöfen zwischen Velgast und Barth organisiert hat, hat Kollege Patrick Dahlemann als Parlamentarischer Staatssekretär zu den Menschen gesprochen. Wir sind vor Ort gewesen, haben die Sorgen und die Nöte aufgegriffen, konnten natürlich nichts versprechen,
aber es ist angekommen, dass man die Sorgen und Nöte der Menschen nicht ignoriert. Wir haben das aufgegriffen und wir arbeiten daran, um dauerhafte Lösungen zu finden.
Bei dem Thema bin ich auch ganz zuversichtlich – der Minister hat das ja relativ offengelassen –, dass es demnächst dazu eine Entscheidung geben wird.
Zu der Darß-Bahn, da weiß ich auch, Herr Schulte, wenn wir uns in die Augen gucken, dass Sie sehr kritisch,
Das ist ja auch richtig, man muss solche Dinge nicht durch die rosarote Brille sehen, sondern genau auf die Wirtschaftlichkeit und die Nachhaltigkeit schauen.
Der Betreiber – ich habe vor wenigen Tagen mit dem Geschäftsführer der UBB gesprochen – arbeitet auch sehr intensiv an dem Thema. Ein Planfeststellungsverfahren ist bereits abgeschlossen, nämlich für die Strecke bis Pruchten. Das zweite Planfeststellungsverfahren, Herr Borschke, befindet sich zurzeit im Verfahren, da finden die Anhörungen statt und die Auswertungen. Und das dritte Planfeststellungsverfahren für die Strecke zwischen Zingst und Prerow ist in Vorbereitung. Also der Streckenbetreiber arbeitet intensiv an diesem Thema
und wir begleiten das natürlich, weil das nachhaltig für die Region von außerordentlicher Bedeutung ist. Das ist meine persönliche Einschätzung. Im Vergleich zu der UBB und zu dem Betrieb auf der Insel Usedom weiß ich aus Erfahrung, als die Strecke in Betrieb genommen worden ist durch die UBB, gab es viele Skeptiker, die zweifelten, dass die Strecke auf Dauer betrieben wird. Heute fährt der Zug von Wolgast und von Züssow bis nach Swinemünde und es gibt keine wirtschaftlichen Probleme. Man muss diesen Dingen, die man auf den Weg bringt, Zeit lassen, sich zu entwickeln, und ich bin ganz fest davon überzeugt und bin sehr positiv dazu eingestellt, dass auch die Darß-Bahn ein Erfolg wird. Wir müssen nur Geduld haben und konsequent und ausführlich daran arbeiten.
Ich weiß, die Landesregierung ist an der Stelle richtig aufgestellt und die Koalitionsfraktionen haben das nicht ohne Grund unter Punkt 116 im Koalitionsvertrag geschrieben. Also auch die Koalitionsfraktionen stehen dazu, für die Region um das Fischland Darß, diesen wunderschönen Wahlkreis zwischen Stralsund und dem Saaler Bodden.
Ich freue mich auch, das sage ich noch, ich wünsche Ihnen allen eine schöne Ferienzeit. Es war heute meine letzte Rede hier in diesem Haus und ich …
(Christian Brade, SPD: Wir haben uns schon gefreut. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)
Also ganz klar in diesem Raum, in dem Plenarsaal. Hier durfte ich sechs Jahre mich mit einbringen und ich freue mich auf die Zeit im September, dann im neuen Plenarsaal,