Als Nächstes sagten Sie – von Herrn Renz und Herrn Glawe durften wir das hören –, die Wähler dankten es Ihnen nicht.
sondern es ist uns einfach eine Herzensangelegenheit, immer wieder für soziale Gerechtigkeit zu sorgen, ansonsten würde soziale Gerechtigkeit bei Ihnen aus den Augen fallen.
(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Heiterkeit bei Jochen Schulte, SPD: Bei so was darf man ja auch nicht lachen, Frau Kollegin Bernhardt.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich jetzt unserem zuständigen Minister das Wort erteile, möchte ich Sie mal darauf aufmerksam machen, dass ich trotz der Stimmgewalt von Frau Bernhardt ihre letzten Äußerungen nicht mehr verstehen konnte.
Also, ich bitte Sie doch, sich etwas zu mäßigen, weil die Akustik in diesem Raum nicht dafür ausgelegt ist, dass hier 71 Leute gleichzeitig sprechen. Das Wort hat der jeweilige Redner.
Das ist die Grundvoraussetzung, um dieses Land voranzubringen. Man muss erst das erarbeiten, um dann andere Dinge zu verteilen.
die Länder und die Kommunen. Das noch mal an Ihre Adresse. Die Sozialgesetzgebungen geben das auch alles her.
Jetzt zu Ihren Ausführungen zu Bildung, zu Teilhabe und zur Frage „frühkindliche Bildung“. Es ist ein erklärtes Ziel dieser Landesregierung, die Gebührenfreiheit
Ja, nun schreien Sie doch nicht dazwischen! Nehmen Sie erst mal zur Kenntnis, 30 Millionen werden zusätzlich ins System kommen!
Die Eltern sollen in erster Linie entlastet werden. Nehmen Sie es zur Kenntnis und kontrollieren Sie es in einem Jahr, wenn Sie merken, es funktioniert!
muss man in dieser Frage sagen, die SPD hat diesen Vorschlag in den Koalitionsvertrag eingebracht und wir haben ihm zugestimmt, so ist die Reihenfolge.
Meine Damen und Herren, zweitens: Schulsozialarbeit ist finanziert worden aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes, das heißt, die Bayern haben ein bisschen Geld übriggelassen, weil sie nicht alles ausgegeben haben, und das wurde dann durch den Bund auch auf Mecklenburg-Vorpommern verteilt. Daraus wurden in besonderer Weise Schulsozialarbeiter finanziert.