Protocol of the Session on April 24, 2015

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Überwiegend funktioniert das.)

Überwiegend funktioniert es,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, funktioniert es.)

aber wir reden ja jetzt über die Fälle, wo es überwiegend nicht funktioniert.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, für die gilt auch das Gesetz, Frau Gajek.)

Und dann muss ich das analysieren, warum es nicht funktioniert. Meiner Meinung nach liegt das zum einen an dem Träger, aber da ist doch zu fragen: Warum können die Träger so agieren? Ist es dann so, dass sie die Elternräte ignorieren, dass sie keine Elternräte haben, dass sie keine aktive Elternarbeit machen? Ich finde, man macht es sich zu einfach zu sagen, wir haben ein gutes Gesetz, aber bei 10 bis 15 Prozent klappt es nicht.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das sagt ja auch keiner.)

Das, finde ich, ist schon die Verpflichtung, dann zu gucken und noch mal zu relativieren

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Da ist doch die Ministerin unterwegs. Das hat sie doch eben gesagt.)

und sich zu fragen: Warum hat es nicht funktioniert?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ich finde, da arbeitet unsere Ministerin vorbildlich, Frau Gajek. Das können Sie auch mal sagen.)

Warum kann ich nicht andere Modelle auf den Weg bringen?

Und ich finde es ja interessant, dass Frau Hesse heute noch mal zwei Modelle genannt hat, die eben nicht die

ses klassische Modell der Pauschalförderung mit Frühstück, Mittag und Vesper eines Caterers beinhalten, weil das ist ja am Anfang des Jahres häufig diskutiert worden und zum Ende des Jahres, dass das Gesetz so verstanden wurde, alles in einem Paket anzubieten.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aber das ist doch längst geklärt.)

Ich denke, da ist noch sehr viel Aufarbeitung zu leisten. Und deshalb verstehen Sie unseren Antrag so: Wir möchten eben nicht nur über das Geld diskutieren. Das ist wichtig,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nö.)

aber wir haben keine DGE-Standards bei den Essen häufig.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist doch ein Antrag der LINKEN, oder?)

Und jeder, der dieses Essen mal in Teilen gegessen hat – das schmeckt nicht unbedingt. Auch die Beispiele, die Frau Hesse genannt hat, das sind tolle Beispiele, das ist das, was wir wollen. Wir wollen regionale Kreisläufe stärken,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Geht doch alles.)

wir wollen, dass vielleicht auch Kitas wieder mehr selbst kochen, dass man gerade im Zuge des demografischen Wandels guckt, kann ich Dörfer dazu bringen, hier vor Ort zu kochen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Alles möglich. Wo ist das Problem? – Zuruf von Stefanie Drese, SPD)

Nein, Herr Nieszery, weil Sie ja immerzu dazwischenreden, es gibt viele Träger, die machen sich das, glaube ich, wirklich einfach mit dem Essen, dass sie einen Caterer nehmen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, da muss man mit denen reden. Da müssen die Eltern mit denen reden. Es gibt auch andere Beispiele, Frau Gajek, das wissen Sie.)

Wir reden doch jetzt nicht über den großen Teil. Ich glaube, darüber sind wir uns doch einig. Es geht doch darum, dass das Gesetz an einigen Punkten hakt. Und darum soll es jetzt hier gehen.

(Stefanie Drese, SPD: Nee, das hakt nicht am Gesetz. Das liegt nicht am Gesetz.)

Ich kann doch auch alles schönreden, dass alles gut ist, aber es gibt eben Eltern …

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Stefanie Drese, SPD: Nein, das liegt nicht am Gesetz. Das liegt vor Ort, das ist ein großer Unterschied. – Glocke der Vizepräsidentin)

Das ist immer eine Frage der Sichtweise, ne? Und meine Aufgabe als Opposition ist doch, da zu gucken, wo es hakt, und da hakt es nun mal.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, aber nicht am Gesetz. – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Ich kann doch nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, wenn Eltern ihre Kita-Plätze gekündigt bekommen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aber auch die Opposition muss zur Kenntnis nehmen, dass das Gesetz gut ist.)

Ich finde, da machen Sie sich das ein bisschen einfach.

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

Aber lassen Sie mich jetzt noch mal zu unserem Änderungsantrag kommen, denn wir meinen, gemeinsames Essen in der Kita ist wichtig.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wir auch. – Andreas Butzki, SPD: Ja, wir auch.)

Und wir wissen alle, wie gern wir gutes Essen genießen. Das sollen auch unsere Kinder. Von daher, denke ich, dass gerade die pädagogische Bedeutung im Mittelpunkt stehen sollte. Da sind wir uns einig,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Kein Dissens, kein Dissens.)

aber da, wie gesagt, finde ich und findet meine Fraktion, hakt es. Und deshalb verstehen wir unseren Antrag so, dass wir eben da noch mal …

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Ja, wir brauchen da mehr Bewegung drin, dass das Essen eben regional ist, saisonal gut. Da sind die Diskussionen doch vor Ort häufig so. Und ich habe mit mehreren Eltern gesprochen, die sich eben dann auch nicht durchsetzen konnten, dass vielleicht doch mal die DGEStandards in mehreren Kitas umgesetzt werden, dass es ein DGE-zertifiziertes Essen gibt. Das hat auch immer etwas mit Geld zu tun.

Also ich denke, wir setzen uns für die jeweiligen Altersstufen ein, altersangemessen Essen zu konsumieren.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wir auch.)

Das wird immer so gemacht, genau. Wir wollen das alle. Aber, Herr Nieszery,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Frau Gajek.)

ich habe das ja eben schon gesagt, ich glaube, wir machen uns das zu einfach,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nein, tun wir nicht, tun wir nicht. Ich fahr auch von Kindertagesstätte zu Kindertagesstätte und das ist sehr unterschiedlich. Das sind individuelle Probleme, die nicht am Gesetz liegen, Frau Gajek.)

wenn Sie sagen, die Regierung hat jetzt recht und das läuft alles. Wir haben die Probleme in den einzelnen Landkreisen. Und dann ist doch zu hinterfragen: Warum gibt es diese Probleme in einzelnen Landkreisen mehr,

warum weniger? Das ist natürlich die Frage und das muss abgesteckt werden:

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist einrichtungsbezogen, nicht kreisbezogen.)