auch das braucht, aber das ist mein Eindruck in der Öffentlichkeit. Man wird in dieser Diskussion die Frage beantworten müssen, warum ist es denn so, dass es Theater in diesem Lande gibt, die überregional bedeutsam sind, die Einspielquoten erreichen, die bundesweit im Spitzenfeld liegen, und warum es Theater gibt, die eigentlich die gleichen Voraussetzungen mitbringen, aber Einspielquoten aufweisen, die sich eher im unteren Feld der Bundesrepublik bewegen. Und vor dieser Frage, die sich auch mit Qualität von Theatern, mit Konzepten, mit Strategien der Entwicklung auseinandersetzt, vor dieser Frage kann auch die Gelddebatte nicht retten. Auch kein Geldregen würde an diesen Qualitätsunterschieden etwas ändern. Deswegen glaube ich, dass die wesentliche Konzentration der Debatte auf Soforthilfen oder Finanzen nicht der richtige Weg ist.
Zweitens fordern Sie durch Ergänzungen des Änderungsantrages, dass das Land ein Konzept vorlegen möge. Das ist, glaube ich, der zentrale Gehalt der Forderung. Es hat ja auch in jüngster Zeit einen Intendanten gegeben, der öffentlich erklärt hat, es würde ihn erschrecken – so ungefähr könnte man es formulieren –, wie konzeptionslos das Land agiere. Ich finde diese Aussage deshalb gewagt, weil sie auf denjenigen, der sie getroffen hat, zurückfallen könnte.
Ich darf daran erinnern, Inhaber und Träger der Theater sind die Kommunen, nicht das Land. Und insofern sind in der Tat, Herr Koplin, Sie haben es kurz angedeutet, die Kommunen in der Pflicht, und auch die Intendanten und Geschäftsführer, sich über sich selbst Gedanken zu machen und Konzepte zu entwickeln. Das ist nicht die Aufgabe des Landes in erster Linie. Wir rufen ja auch nicht bei Frau Schavan an, der Bundesforschungs- und Wissenschaftsministerin, und bitten sie, die Probleme unserer Hochschulen zu lösen. Das ist unsere Aufgabe, denn wir sind die Träger der Hochschulen dieses Landes. Deswegen halte ich es für erforderlich, dass hier jeder seiner Aufgabe und Verantwortung gerecht wird. Und das heißt im Rahmen einer Theaterreform, dass die Kommunen und die Theater sich selbst ihrer Verantwortung und Herausforderung nicht entziehen können.
über eine Reform, die nicht unmittelbar in der Zuständigkeit des Landes liegt, sondern es wird sich in den nächsten Monaten wie folgt entwickeln: Das Bildungsministerium wird auf der Ebene der Hausleitung in Gespräche eintreten mit allen Kommunen, die theatertragend sind. In diese Gespräche werden selbstverständlich einbezogen die Intendanten, die Geschäftsführer, die einzelnen Sparten, die Gewerkschaften, die Betriebsräte bis hin zu den Fördervereinen. Es werden alle, die mit Theater zu tun haben, an diesen Gesprächen beteiligt. Es wird zunächst darum gehen, die finanziellen Herausforderungen, die sich bis zum Jahr 2020 stellen – das ist für uns die mindeste Perspektive –, sachlich zu erörtern und darüber Einigkeit zu erzielen, welche Herausforderungen zu bewältigen sind und wie sich diese strukturellen Daten darstellen. Und erst auf dieser Grundlage, wenn dort Einigkeit herrscht, können sinnvolle Konzepte diskutiert werden, wie diese Herausforderung bewältigt werden
Insofern begrüße ich es ausdrücklich, dass am Standort Rostock deutlich Bewegung zu verspüren ist und über einen Haustarifvertrag gesprochen wird. Aber eine Perspektive bis zum Jahre 2016, wie das im Moment diskutiert wird, wird nicht ausreichen. Ich sage Ihnen auch, warum.
(Regine Lück, DIE LINKE: Aber wie viel schlechter das dann aussieht für die Künstlerinnen und Künstler.)
Wenn wir jetzt ernsthaft zulassen, dass nur Perspektiven bis zum Jahr 2016 in den Blick genommen werden, dann werden wir spätestens in drei Jahren wieder hier stehen und werden wieder über eine Theaterreform diskutieren müssen, denn sie müssen ja rechtzeitig Konzepte entwickeln, die sie dann auch umsetzen. Sie wissen doch, wie kompliziert das ist mit Tarifrecht, Kündigung und so weiter und so fort. Das heißt, wer jetzt nur eine Perspektive bis zum Jahr 2016 in den Blick nimmt, provoziert in den nächsten zwei bis drei Jahren die nächste Reformdebatte, also nur zwei Jahre, nachdem man eine Reform vollzogen hat. Und das halte ich nicht für vernünftig.
In diesen Gesprächen soll ausgelotet werden mit den Trägern der Theater, mit den Theatern selbst, in welchem Umfang sie sich in der Lage sehen, diese Reform selbst zu organisieren, und welche Vorstellungen sie haben. Ich halte das für den richtigen Weg, weil wir auch ansonsten nicht ohne Grund die kommunale Selbstverwaltung als Gut mit Verfassungsrang immer wieder hervorheben. Das muss man an der Stelle auch mal ernst nehmen.
Aber ich sage ganz ausdrücklich, Herr Koplin – damit kein Missverständnis entsteht –, natürlich wird das Land ab einem bestimmten Zeitpunkt gar nicht umhinkönnen, wenn die Kommunen sich nicht in der Lage sehen, ein abgestimmtes Gesamtkonzept zu entwickeln, diese Aufgabe zu übernehmen. Und das wird auch eintreten. Trotzdem halte ich es für richtig, zunächst einmal den Kommunen die Gelegenheit zu geben, selbst ihre Vorstellungen zu äußern. Ich darf daran erinnern, dass dies auch schon einmal gelungen ist, und zwar in einer rotroten Koalition. Ich komme in meinen Reden darauf ja immer gerne zurück.
Wir hatten eine vergleichbare Situation mit den Hochschulen. Dort haben wir uns zur Hochschulautonomie bekannt, und es stellte sich irgendwann die Frage, kann und muss das einschließen, dass die Hochschulen auch die Frage entscheiden, wie sie ihre Strukturen bereinigen. Wollen sie, dass sie das selbst tun, aus ihrer Kenntnis der Lage, aus ihrem Expertenwissen heraus, oder wollen sie das Risiko eingehen, dass diese Entscheidung das Land allein trifft? Die Hochschulen haben diese Frage relativ schnell beantwortet und haben gesagt, uns gefällt das alles gar nicht, wir halten das für den falschen Schritt, aber wenn wir gezwungen werden, diese Entscheidung zu treffen, dann treffen wir sie lieber aus unserem Fachwissen und aus unseren Interessen heraus selbst. Die Hochschulen haben damals alle eigene Vorstellungen vorgelegt, wie sie ihre Hochschulen umbauen wollen, und ich kann mir eigentlich vorstellen, dass dazu ebenfalls Kommunen und Theater in der Lage sind. Wenn das nicht der Fall sein sollte, wird
Es muss sich erstens um überzeugende künstlerische und betriebswirtschaftliche Vorstellungen und Vorschläge handeln, die mindestens bis zum Jahr 2020 tragen.
Es müssen zweitens in den Entscheidungen und Konzepten die Leistungsfähigkeit und Reformbereitschaft der einzelnen Standorte berücksichtigt werden. Das heißt, es muss eine Rolle spielen, wie die Theater im Moment aufgestellt sind und was sie vielleicht auch schon in der Vergangenheit geleistet haben, um Zukunftsperspektiven zu sichern. Dies wird positiv und negativ bei den Entscheidungen eine Rolle spielen.
Und drittens, das dritte Kriterium wird sein, dass wir eine regional ausgeglichene Struktur für Theater in diesem Land benötigen,
dass es also keine Lösung geben wird, bei der ein oder zwei Theaterstandorte übrig bleiben, sondern es muss eine Lösung geben, die das Kulturland Mecklenburg-Vorpommern in angemessener Weise insgesamt vertritt.
Sehr geehrter Herr Minister! Ich habe folgende Frage: Ich habe verstanden, dass die Landesregierung vorhat, den Zuschuss an die Theater im Land nicht zu erhöhen in der laufenden Legislaturperiode, also fünf Jahre lang die gleiche Summe zu zahlen. Gesetzt den Fall, die Kommunen Rostock, Schwerin oder was weiß ich, machen eine Reform, die Ihren Vorstellungen entspricht, das Geld reicht im ersten Jahr aus, wir alle wissen aber, dass es Tarifsteigerungen gibt. Wie wollen Sie mit diesen Tarifsteigerungen umgehen? Unser Problem ist, wir haben das Gefühl, wir befinden uns in einer Dauerreform,
weil wir nie rauskommen, weil irgendwann klar sein muss, die Tarifsteigerungen werden aufgefangen. – Danke.
Es geht darum, Sie sagen, Sie wollen Reformen von den Kommunen. Das Anliegen teile ich. Das Problem ist, dass Sie dann sagen, wir zahlen aber nur fünf Jahre lang immer die gleiche Summe. Das heißt, eine Reform, die irgendwann zum Abschluss …
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Rudolf Borchert, SPD, Dr. Margret Seemann, SPD, und Peter Ritter, DIE LINKE: Frage!)
Die Frage ist: Wie wollen Sie Tarifsteigerungen nach einer Reform in den folgenden vier Jahren ausglei- chen? – Danke schön.
Ich halte es aus folgendem Grund für den falschen Zeitpunkt, diese Frage konkret zu beantworten: Bevor die Kommunen nicht ernsthaft dargelegt haben, wie und in welcher Form sie sich vorstellen können, ihre Strukturen zu bereinigen und zukunftsfest zu machen, wird das Land sich nicht darüber äußern, in welchem Umfang es sich in Zukunft finanziell gegebenenfalls über die bisherige Summe hinaus engagiert.
Dies aus einem einfachen Grund: Wir haben es in der Vergangenheit schon sehr häufig erlebt, dass solche Andeutungen gegebenenfalls dazu geführt haben, dass an der einen oder anderen Stelle die Reformbemühungen wieder eingestellt wurden, weil man sich gedacht hat, das Land zahlt dann vielleicht irgendwann. Und gerade weil wir nicht ständig Reformen haben wollen, glaube ich, dass ein solches Verhalten seitens des Landes, sich dazu jetzt entsprechend zu positionieren, für den Gesamtprozess nicht förderlich wäre, sondern diese Frage wird man im Laufe der Diskussion und gegebenenfalls kurz vor Beschlussfassung eines Gesamtkonzeptes zu erörtern haben.
Darf ich eine kurze Nachfrage stellen? Wenn es dazu kommt, dass es eine zufriedenstellende Reform gibt aus Ihrer Sicht, gibt es dann von Ihrer Seite das Angebot, zukünftige Tarifsteigerungen mit aufzufangen?
Ich bin Herrn Jaeger allerdings dankbar dafür, dass er diese Frage gestellt hat, weil er noch mal auf einen Punkt hingewiesen hat, der mir am Herzen liegt oder besonders am Herzen liegt. Man kann sich ja die Frage stellen: Warum hat sich das Land oder warum haben sich die Koalitionsfraktionen entschlossen, diesen Weg zu gehen? Sind das Kulturbanausen? Gehen die nicht ins Theater? Wissen die nicht, was das bedeutet?
Meine Damen und Herren, das genaue Gegenteil ist der Fall. Wir erleben an den Theaterstandorten seit Jahren eine für die Beschäftigten zermürbende Debatte. Es gibt einen Theaterstandort, der ist alle zwei Wochen mit Hiobsbotschaften in der Zeitung. Ich möchte Sie einladen, sich kurz in die Situation der Beschäftigten zu ver
Das Einzige, was sie als Ausgleich dafür haben, sind Ehre, Ansehen und Applaus. Aber den bekommen sie längst nicht mehr, sondern sie ernten Spott, Häme und Unverständnis. Kann sich denn ernsthaft jemand vorstellen, dass Künstler in einer solchen Situation zur höchsten Blüte ihres Schaffens aufsteigen können? Ich kann es mir nicht vorstellen. Und insofern ist die seit Jahren bestehende Situation der Ungewissheit, der Bedrohung für Beschäftigte der wahrscheinlich größte Bremsklotz in der Entwicklung der Theater- und Orchesterlandschaft hier in Mecklenburg-Vorpommern, denn ohne begeisterte Mitarbeiter kann man keine große Kunst fabrizieren.
Und deswegen wird das Land gerade im Interesse von Theatern und Orchestern, im Interesse des Kulturlandes Mecklenburg-Vorpommern seinen Teil dazu beitragen, in dieser Legislaturperiode möglichst schnell eine langfristig tragfähige Theater- und Orchesterstruktur herbeizuführen, gerade damit Musiker, Tänzer, Schauspieler und Sänger in Zukunft in diesem Land angst- und sorgenfrei ihrer eigentlichen Aufgabe nachgehen können, nämlich Kunst und Kultur zu produzieren und uns alle damit zu erfreuen. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn es um die hohe künstlerische Qualität unserer Theater und Orchester und deren gesellschaftliche Funktion geht, meine sehr geehrten Damen und Herren von der LINKEN, dann bin ich Ihnen an dieser Stelle sehr nahe. Unterschiedlich sind unsere Auffassungen bezüglich des Weges zu einer zukünftig funktionierenden Theaterlandschaft.