Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 32. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratung vereinbarungsgemäß fort.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 16: Aussprache zum Thema gemäß § 43 Ziffer 2 der Geschäftsordnung des Landtages – AIDS-Prävention, Aufklärung und Beratung in Mecklenburg-Vorpommern.
Aussprache zum Thema gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT AIDS-Prävention, Aufklärung und Beratung in Mecklenburg-Vorpommern
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 60 Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache.
Das Wort hat zunächst die Abgeordnete und Vizepräsidentin Gajek für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben das Thema HIV/Aids und Aufklärung auf die Tagesordnung gesetzt. Sie erinnern sich, am letzten Samstag war der 24. WeltAids-Tag und wie auch ich waren viele von Ihnen sicher vor Ort in Rostock, Schwerin, Neubrandenburg, um der AIDS-Hilfe zu helfen. Mittlerweile geht man davon aus, dass in Mecklenburg-Vorpommern rund 570 HIVInfizierte sind. Hört sich auf den ersten Blick nicht sehr viel an, aber das Thema ist wichtig und die Krankheit tut ihr Übriges.
Ich möchte hier auf zwei Punkte aufmerksam machen, und zwar zum einen auf die Aufklärung, die notwendig ist, denn wir gehen zum heutigen Tag davon aus, dass es circa 60 Neuinfektionen gibt. Erstdiagnosen schätzt man dann wiederum erst auf 30 Personen im Jahr und man geht davon aus, dass es ein verhältnismäßig niedriges Niveau ist. Das haben wir dem zu verdanken, dass es eine gute Aufklärung gibt – noch – und gerade in den Schulen viele engagierte Kolleginnen und Kollegen aktiv sind.
Und da möchte ich gleich zu dem zweiten Punkt überleiten, nämlich die unsichere finanzielle Situation der Beratungsstellen. Ich denke, die Ministerin wird nachher darauf eingehen, inwiefern die zielgruppenspezifischen Leitlinien für die zeitgemäße Aufklärung, Prävention und Bildung zu HIV/Aids in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt werden und was in den nächsten Jahren geplant ist.
Warum unsichere finanzielle Situation? Wir haben die Kreisgebietsreform und es sieht beispielsweise im Landkreis Ludwigslust-Parchim so aus, dass derzeitig für diese Beratungsleistung, für Aufklärung kein Cent ausgegeben wird. Das ist nicht hinnehmbar und hier fordern wir die Landesregierung auf, die Aidsberatungsstellen zu unterstützen, damit auch zukünftig ein gesichertes Ange
Zudem ist eins auch deutlich geworden am 24. WeltAids-Tag, gerade bei den Spendenaktionen, dass die Spendenbereitschaft sinkt. Das wissen wir und das stellt eben gerade die AIDS-Hilfe vor große Herausforderungen. Die AIDS-Hilfe Rostock geht beispielsweise davon aus, dass sich seit 2003 das Spendenvolumen insgesamt um zwei Drittel reduziert hat.
Das stellt natürlich Beratungsstellen vor eine große Herausforderung und wir müssen uns mittlerweile fragen: Sind die Beratungsdienste eher auf der Straße oder beim Klinkenputzen unterwegs oder haben sie noch die Zeit, diese Arbeit gut auszuführen? Wir brauchen nämlich gut ausgebildetes, qualifiziertes Fachpersonal, und auch dort ist es so wie in vielen anderen Bereichen, dass immer mehr in das Ehrenamt abdriftet und somit die Qualität und Professionalität ein Stück weit verloren gehen. Hier muss nachgesteuert werden, justiert werden, weil die Kolleginnen und Kollegen vor Ort, ob, wie gesagt, in Rostock, Schwerin, Wismar oder Neubrandenburg, sich dann doch alleine fühlen.
Was bleibt vom Welt-Aids-Tag? Ich hoffe nicht, dass wir dann nächstes Jahr wieder eine Aktuelle Stunde haben, sondern dass wir ganz stark enttabuisieren. Und wenn ich an letzte Woche denke, Sie erinnern sich vielleicht an die Pressemitteilung des Innenministeriums SachsenAnhalt, wo dann ein Zwangs-HIV-Test gefordert wird, der sämtliche Schwule und Ausländer unter Generalverdacht stellt, ist das die verkehrte Richtung.
Ich denke nicht, dass diese Botschaft aus MecklenburgVorpommern kommt, aber es ist schon für die Aufklärungsarbeit und für die Kolleginnen und Kollegen vor Ort tatsächlich ein Schlag ins Gesicht, wenn dieses einen Tag vor dem 24. Welt-Aids-Tag durch die Presse geht. Ich denke, hier sollten wir uns positionieren als Landtag, als Fraktionen, insbesondere die demokratischen Fraktionen, dass das hier in die verkehrte Richtung geht. Wir wollen HIV-Aufklärung, wir brauchen Beratung und Präventionsleistungen, die für Mecklenburg-Vorpommern aber ja gesteuert werden müssen, und das ist, wie gesagt, der Punkt, wo viele Beratungsstellen zurzeit sagen, wir sind dort alleinegelassen. Wir brauchen finanzielle Rahmenbedingungen, die dann eben mehr als warme Worte beinhalten an einem Tag, nämlich am 5. Dezember des jeweiligen Jahres.
Ich bin auf die Debatte gespannt und vielleicht kriegen wir es hin, hier in Zukunft noch mal ein paar Anträge zu stellen, um die AIDS-Hilfen zu unterstützen, ihnen weiterhin Strukturen zu gewährleisten und die Leitlinien tatsächlich umzusetzen, weil das auch unsere Aufgabe ist, das mit zu begleiten. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Es ist falsch zu glauben, über HIV wurde schon genug geredet. Wir sollten offener mit den Themen, solidarischer mit den Betroffenen umgehen, das ist die Meinung eines jungen Mannes, der sich anlässlich des WeltAids-Tages am 1. Dezember als Botschafter der Initiative „Gib Aids keine Chance“ zur Verfügung stellte. Eine tolle Einstellung, die ich sehr unterstütze.
Ich nehme gerne die Gelegenheit wahr, hier an dieser Stelle einen kurzen Einblick in die Situation in unserem Land zu geben, und ja, liebe Silke Gajek, es wäre zu wenig, wenn wir nur den Welt-Aids-Tag begehen würden und ansonsten nicht über dieses Thema reden. Deswegen wäre es auch zu wenig, dass wir nur wegen des Welt-Aids-Tages dieses Thema hier auf die Tagesordnung holen, und ich darf berichten, dass das Thema hier schon mehrfach Gegenstand der Debatte im Landtag war, gerade in der letzten Legislatur, als wir die Leitlinien für unser Land vorgestellt haben. Aber ich kann gerne noch einmal berichten, wie wir gerade diese Leitlinien umsetzen, die für uns ja Grundlage sind für die Aidsprävention im Land.
Als die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung vor 25 Jahren mit ihrer Kampagne „Gib Aids keine Chance“ startete, galt die Aidsprävention als Tabubruch in Politik und Gesellschaft. Eine öffentliche Thematisierung von Sexualität und Kondom gab es bis dahin nicht, auch sprach sich rund die Hälfte der Bevölkerung dafür aus, Aidskranke mit niemandem außer dem medizinischen Personal und den Angehörigen in Berührung kommen zu lassen. Die Aidskampagne entwickelte sich zu einer der bekanntesten und erfolgreichsten Präventionskampagnen in Deutschland.
Kondome sind heutzutage ein normaler Hygieneartikel, emotionale Vorbehalte gegen deren Nutzung haben sich mehr als halbiert, das Schutzverhalten steigt seit 25 Jah- ren langsam, aber kontinuierlich an. Allerdings erfahren heute immer noch HIV-positive Menschen Ausgrenzung und Diskriminierung. Eine von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung beauftragte Studie der Deutschen AIDS-Hilfe zeigt, dass 77 Prozent der befragten Menschen mit HIV Diskriminierung im Alltag erlebt haben. 61 Prozent der befragten HIV-Positiven verschweigen ihre Infektion am Arbeitsplatz.
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, diese Zahlen müssen uns zu denken geben. Aus diesem Grund hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember die dritte Staffel der Solidaritätskampagne „Positiv zusammen leben“ gestartet. Auch in Mecklenburg-Vorpommern fanden zu diesem Anlass als Zeichen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung von HIV-Infizierten und an Aids erkrankten Menschen zahlreiche regionale Veranstaltungen statt. In Mecklenburg-Vorpommern ist die Anzahl der HIV-Neudiagnosen 2011 mit 26 gegenüber dem Vorjahr mit 25 stabil. Auch die Zahl der Aidskranken blieb mit 4 Neuerkrankten auf dem gleichen Niveau. Dagegen ist bei der Zahl der Syphiliserkrankungen ein Anstieg von 30 auf 35 Neuerkrankungen zu verzeichnen.
Auch wenn wir uns hier in Mecklenburg-Vorpommern auf niedrigem Niveau befinden, sind wir und unsere Partner von der Präventionsarbeit von der Notwendigkeit einer kontinuierlichen und abgestimmten Präventionsarbeit
überzeugt. Ich denke, dass diese Präventionsmaßnahmen, die es ja schon seit vielen Jahren in unserem Land gibt, dass gerade die auch dazu beitragen, dass wir solche niedrigen Zahlen haben, wobei natürlich hinter jeder Zahl ein ganz persönliches Schicksal steht und wir deswegen nicht nur auf die Zahlen schauen können.
Aufgrund der Tatsache, dass es einen starken Zusammenhang zwischen einer HIV-Infektion und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten gibt, haben sich die Akteure im Land verabredet, die Präventionsmaßnahmen grundsätzlich auf alle sexuell übertragbaren Infektionen auszuweiten. Infolgedessen hat sich in diesem Jahr der Landeskoordinierungskreis HIV/Aids zum Landeskoordinierungskreis für sexuelle Gesundheit in MecklenburgVorpommern umbenannt. Dieser Kreis interdisziplinärer Vertreter der Gesundheitsförderung hat sich die Koordinierung von landesweiten Präventionsangeboten zur Aufgabe gemacht.
2009 wurden die vom LKK, also diesem Landeskoordinierungskreis Aids/HIV entwickelten zielgruppenspezifischen Leitlinien für eine zeitgemäße Aufklärung, Prävention und Bildung in Mecklenburg-Vorpommern dem Landtag vorgestellt. Wir haben damals die Gelegenheit genutzt, hier diese Leitlinien zu beraten, und ich will noch mal darauf hinweisen, dass diese Leitlinien eben mit der Praxis und durch die Praxis entstanden sind und wir heute auf diese gute Arbeit der Praxis zurückgreifen können.
Diese Leitlinien wie auch die Zielvorgaben und Handlungsempfehlungen des Landesaktionsplanes zur Gesundheitsförderung und Prävention in Mecklenburg-Vor- pommern bilden die Grundlage der Präventionsarbeit im Land. An der Umsetzung beteiligt sind mein Haus, das Landesamt für Gesundheit und Soziales, die Gesundheitsämter, der Aidsausschuss der Ärztekammer, die AIDS-Hilfen des Landes, das mobile Aufklärungsteam zu Sexualität und Aids sowie das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Mit diesen Partnern hat sich im Land bisher ein stabiles Aidspräventions- und HIVPräventionsnetz aufgebaut, welches nun aufgrund des Gesamtblickes auf die Prävention sein Aufgabenspektrum erweitert hat.
Im Haushaltsjahr 2013 wird das Land für die Prävention und Beratung insgesamt 350.000 Euro zur Verfügung stellen. Das Land unterstützt die Kommunen und fördert im Rahmen von freiwilligen Leistungen. Die geförderten Projekte befassen sich schwerpunktmäßig mit Beratung und Betreuung, Prävention und Sexualaufklärung. Ihre Angebote richten sich insbesondere an Kinder und Jugendliche, an Pädagogen, an medizinisches Personal, an besondere Risikogruppen sowie an Betroffene, die bereits infiziert und erkrankt sind, und deren Angehörige oder andere Bezugspersonen.
Ich möchte die Gelegenheit der heutigen Debatte nutzen, allen Akteuren im Land für die gute Arbeit, die von vielen haupt- und ehrenamtlichen Helfern vor Ort geleistet wird, zu danken.
Vor allem bedanke ich mich für die engagierte Arbeit der AIDS-Hilfen hier im Land, die seit vielen Jahren die wichtigsten Partner meines Hauses sind, wenn es um HIV
Viele von uns, die auch zum Beispiel am CSD-Tag teilnehmen, erleben diese ganz konkrete Präventionsarbeit. Die Akteure sind vor Ort und draußen und ich halte es für richtig, dass sie nicht sozusagen in der Beratungsstube sind, sondern draußen zu den Betroffenen gehen, zu möglichen Risikogruppen. Deswegen finde ich diese aufsuchende Arbeit sehr gut und richtig.
Auch die AIDS-Hilfen des Landes haben sich in den letzten Jahren zu Zentren für sexuelle Gesundheit entwickelt. Sie arbeiten eng mit den Schulen unseres Landes zusammen und halten Angebote zur Sexualaufklärung und Sexualerziehung vor. Sie sensibilisieren die Öffentlichkeit mit vielen Aktionen und bauen damit Diskrimi- nierung ab. Deshalb möchte ich mich auch bei dem mobilen Aufklärungsteam für Sexualität und Aids bedanken sowie bei den Gesundheitsämtern unseres Landes und dem Landesamt für Gesundheit und Soziales, die wichtige Arbeit leisten in der anonymen HIV-/Aidsbera- tung sowie bei unentgeltlichen Testungen und Testberatungen.
Sehr geehrte Abgeordnete, auf einer gemeinsamen Homepage „Sexuelle Gesundheit in M-V“ sollen ab 2013 alle relevanten Partner und Angebote dargestellt werden. So gewährleisten wir eine effektive Zusammenarbeit und Bündelung von Angeboten und Abstimmungen der verschiedenen Akteure auf dem Gebiet der sexuellen Gesundheit. Es wird für alle Beteiligten, Betroffenen und am Thema interessierten Fachkräfte und Nichtfachkräfte leichter, an alle Informationen zu kommen, denn nur durch abgestimmte Angebote aller Partner im Land schaffen wir es, trotz weiter Wege und großer Flächen den Menschen in Mecklenburg-Vorpom- mern die Zugänge zu Präventions-, Test-, Beratungs-, Behandlungs- und Betreuungsangeboten zu ermög- lichen.
Mein Haus wird diese Arbeit mit unseren Partnern natürlich weiter eng fortsetzen. Ich weise deshalb zurück,
dass die Beratungsstellen im Stich gelassen werden. Ich glaube, das galt nicht für die Vergangenheit und das gilt auch nicht für die Zukunft. Ich habe es erwähnt, das Land unterstützt freiwillig mit 350.000 Euro im Jahr diesen Bereich. Ich denke, angesichts der Zahlen ist das eine gute Ausstattung.
Dass immer mehr wünschenswert ist und immer noch etwas zu verbessern geht, das stellt hier niemand infrage, aber einfach mal zum Welt-Aids-Tag hier das Thema aufs Tableau zu setzen und dann zu sagen, es ist irgendwie alles ganz schlecht, und auch keinen konkreten Änderungsvorschlag zu machen, das halte ich bei diesem wichtigen Thema für zu wenig.
Deshalb bin ich Herrn Koplin sehr dankbar, der mich im Vorfeld dieser Debatte darauf angesprochen hat und dafür sensibilisiert hat, dass es Ärzte in unserem Land gibt, die nicht bereit sind, HIV- und Aidskranke zu behandeln. Das, finde ich, ist ein bedenklicher Zustand, der übrigens auch nicht mit Geld zu lösen ist, sondern mit einem klaren Appell der Politik,
und deshalb, Herr Koplin, vielen Dank. Ich habe das mitgenommen und habe auch noch mal mit unserem Haus gesprochen, wo die Fachexperten genau diesen Punkt bestätigen. Ich werde diesen Punkt zum nächsten Runden Tisch, wo alle Partner des Gesundheitswesens – auch die Kassenärztliche Vereinigung, aber ich glaube, nicht nur die ist angesprochen, auch die Ärztekammer – am Tisch sitzen und wir über aktuelle Themen reden und strategische Planungen machen, da werde ich ganz bewusst auch dieses Thema auf die Tagesordnung setzen und das noch mal ansprechen, denn ich bin der Meinung, jeder Arzt, jede Ärztin in unserem Land hat einen Eid geleistet und kann dann nicht kranke Patienten abweisen.
In diesem Sinne, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, freue ich mich über die Unterstützung dieses Themas und hoffe, dass wir weiter vor allem ein wichtiges Signal setzen, dass Menschen in unserem Land wegen Aids und HIV nicht diskriminiert werden dürfen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! HIV und Aids, das ist ein Thema, das uns in der Gesellschaft und auch während unserer politischen Arbeit immer wieder begleitet. Insofern bietet der jährliche Welt-Aids-Tag am 1. Dezember jeden Jahres, so wie auch am letzten Wochenende, Gelegenheit, auf die Infektion und Erkrankung hinzuweisen.
Nach Angaben des Robert Koch-Instituts leben zurzeit in Deutschland 78.000 Menschen mit einer HIV-Infektion – allein in Deutschland. Dass die Anzahl der insgesamt infizierten Personen seit Mitte der 90er-Jahre anstieg, belegen die Zahlen. Zugleich ist das aber nicht allein auf die Verschärfung der Problematik, auf einen nachlässigen Umgang mit dem Infektionsrisiko zurückzuführen, vielmehr haben sich in den vergangenen Jahren die medizinischen Behandlungsmöglichkeiten immer weiter verbessert, sodass die Anzahl der Neuinfektionen die Zahl der Todesfälle übersteigt und sich dadurch die Prävalenz insgesamt erhöht.