Die Verwendung des Begriffs „Militarisierung“ – der Minister ist darauf eingegangen – finde ich eigentlich schon einen starken Tobak. Schauen Sie sich mal allein die unterschiedlichen Definitionen von „Militarisierung“ an, und dann einfach so mit einem lockeren Husch darüber zu gehen,
Die Punkte I.1. und II.1. bis II.3., das mit den Hochschulen, darauf ist der Minister eingegangen. Ich will mich darauf doch noch mal mehr konzentrieren und die Landtagsdebatte in der 45. Sitzung vom 19. Juni 2013 hat auch genau das Gleiche, was wir eben schon mal gehört haben, zum Ausdruck gebracht. Also lassen Sie uns stärker noch mal auf das Thema Schulen schauen. Ich verweise da ganz klar auf den Jahresbericht.
… überall da, wo eine Antwort einen aktuellen Stand hat, wo aber der Bericht danach kam, das lassen Sie einfach so weg.
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Der Bericht kommt ein Jahr zu spät, Herr Dahlemann. Da liegt der Hase im Pfeffer.)
Sie können an dieser Stelle wie immer den Finger in die Wunde legen und so tun, als wenn alles Mechanismen und Maschinen wären. Da sitzen drei Männer und Frauen,
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das steht in dem Bericht nicht drin, welche Fortbildung sie gemacht haben, Herr Dahlemann. Lesen Sie die Berichte!)
drei Männer und Frauen in Mecklenburg-Vorpommern, die die Tätigkeit der Jugendoffiziere ausarbeiten.
Und, Frau Oldenburg, jetzt frage ich Sie mal: Wann haben Sie denn mit denen mal gesprochen? Haben Sie den Telefonhörer in die Hand genommen und die kontaktiert?
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Jetzt reichts aber, Herr Dahlemann! – Zuruf von Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)
Ich wollte eigentlich diese Rede nicht unterbrechen. Ganz offensichtlich haben meine Erläuterungen in den vorherigen Debatten nicht ausgereicht. Das, was eben stattgefunden hat, ist nicht das, was ich darunter verstehe, dass der Redner in seinem Redefluss hier nicht gestört wird und dass alle dieser Rede folgen können.
Und da ich jetzt gerade eine Pause gemacht habe, eigentlich die Rede nicht unterbrechen wollte, möchte ich auch den Zwischenruf von Frau Oldenburg als unparlamentarisch zurückweisen und sie darauf hinweisen, sollte sie das wiederholen, wird es einen Ordnungsruf geben.
Ich hoffe, dass meine Erläuterungen jetzt auch bei jedem der Abgeordneten angekommen sind, hoffe, dass die Sitzungsunterbrechung nicht mehr erforderlich ist, und bitte jetzt Herrn Dahlemann, seine Rede fortzusetzen.
Also Sie wissen anscheinend schon, was da passiert. Denn hätten Sie die vorher noch mal genau angeguckt, dann würden Sie feststellen, mit welcher kritischen Auseinandersetzung genau das stattfindet. Die Frage zu den Auslandseinsätzen, die Frage zur Abgrenzung der inneren Hilfe im Land, die Frage der Aufstellung und der Struktur der Bundeswehr, all das sind Themen, die die Schülerinnen und Schüler mit den Jugendoffizieren diskutieren. Und ich bin fest davon überzeugt, dass dort junge Leute mit dabei sind, die die eine oder andere Frage haben, die auch so einen Jugendoffizier mal ins Straucheln bringt, aber genau dafür ist diese Diskussion doch da.
Also lassen Sie mich aus dem Bericht der Jugendoffiziere einmal zitieren: 58 Schulvorträge mit 1.532 Teilnehmern im Land, 6 Planspiele Politik und internationale Sicherheit. Ich weiß nicht, welche Vorstellungen Sie von solchen Planspielen haben, aber ich glaube, es ist auch mal ganz gut, wenn die jungen Leute gerade in diese Rolle rücken. Und wenn Sie sich mal angucken, was das Ziel dieser Planspiele ist, dann ist das Ziel der Planspiele Konfliktvermeidung, Friedenssicherung und humanitäre Hilfe.
Sie haben vielleicht im militärischen Bereich und in der Ausbildung ein bisschen mehr erlebt als ich.