Protocol of the Session on November 19, 2015

Nee, ich halte einfach Ihre Position für falsch, Frau Oldenburg, damit müssen Sie leben. Sie halten meine ja auch für falsch, und ich lebe damit.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Genau.)

Ich kann ganz gut damit leben.

(Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD)

Es hat keinen Sinn, in einem einzelnen Fach einen Rahmenplan neu aufzustellen, wenn Sie sich nicht das Gesamtsystem der Rahmenpläne angeguckt haben, um das nach einem einheitlichen Muster,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das ist doch keine Ausrede für so viele Jahrzehnte, Herr Minister, Mensch!)

um das nach einem einheitlichen Muster auf den Weg zu bringen.

Ich glaube, dass die Lehrer und auch die Eltern erwarten, dass die Rahmenpläne nach einer einheitlichen Struktur gebaut sind. Das alles in ein gemeinsames Raster zu bringen bei solchen Fächern wie Religion, Polnisch, Mathematik, Theologie oder Religion, Informatik, ist fachlich nicht ganz einfach und da arbeiten die Kollegen dran. Ich werde ihnen auch nicht sagen, dass sie in zwei Wochen fertig sein sollen, sondern die werden fertig sein, wenn sie ihre Arbeit abgeschlossen haben. Das Ganze wird uns ja demnächst in einem weiteren Tagesordnungspunkt noch einmal beschäftigen.

Lange Rede, kurzer Sinn: Die Probleme, die Sie schildern, gibt es aus meiner Sicht rechtlich nicht, auch nicht, dass wir im Moment in dieser Rechtsvorschrift 30 Europaschulen drin haben. Und bei 28, da sagen Sie, das ist ja eine Katastrophe, es können nur noch zwei gegründet werden. Frau Oldenburg, in dem Moment,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Seit 2001 haben Sie diese Begrenzung drin. Sie wollen doch gar nicht mehr. – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

sehr geehrte Frau Oldenburg, ich verspreche hiermit feierlich, sobald es zwei weitere Anträge gibt und die Gefahr droht, dass wir nun 30 Europaschulen haben,

werde ich diese Zahl aus der Rechtsvorschrift komplett streichen. Allein es gibt die Anträge nicht.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Warum gibt es die denn nicht?)

Deswegen sage ich ja, Sie versuchen, Probleme zu lösen, die es nicht gibt.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Warum gibt es die denn nicht?)

Sie versuchen, Probleme zu lösen, die es nicht gibt. In dem Moment, wo das Problem entstehen sollte, werden wir es lösen. Solange es noch nicht besteht, werde ich mich mit der Lösung nicht bestehender Probleme nicht beschäftigen, sondern ich werde mich darum bemühen, Probleme zu lösen, die wir tatsächlich haben.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Das Wort hat der Abgeordnete Herr Reinhardt von der Fraktion der CDU.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Frau Oldenburg, ich war vor 25 Jahren erst zwölf, also konnte ich damals auch noch nicht mitwirken.

(Heinz Müller, SPD: Du hättest es aber versuchen können.)

Insofern,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Wir weinen gleich. – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

insofern lassen Sie uns zum Thema kommen. Man könnte auch sagen, der Antrag ist quasi mit dem Bericht des Ministers erledigt, wie ich finde.

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Jetzt setzen Sie sich hin! Es reicht! – Heiterkeit bei Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Das kann ich gerne tun,

(Andreas Butzki, SPD: Das ist aber ganz schön hart hier. – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

aber ich will Ihnen doch wenigstens noch zwei/drei Sachen mit auf den Weg geben, wenn ich darf.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Nein, das war nicht Frau Oldenburg, die möchte ich in Schutz nehmen, die ist es nicht gewesen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Danke schön.)

Das war die charmante Kollegin dahinter.

Also, wir haben es gehört, wir haben zurzeit, um es genau zu sagen, 26 öffentliche Europaschulen und auch zwei private Schulen, die zu Europaschulen, …

(Andreas Butzki, SPD, und Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Freie!)

Drei, stimmt.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Freie! Nicht drei!)

Freie. Na ja, sagen wir Schulen in freier Trägerschaft, um uns darauf zu verständigen.

… die zu Europaschulen ernannt sind. Wir haben gehört, sie sind auf 30 limitiert. Wir haben aber eben auch vom Minister gehört, dass er kein Problem darin sieht und diese Limitierung sofort auflösen würde. Aber wir haben ja nicht nur an den Europaschulen das Thema Europa, wir haben das quasi an allen Schulen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Genau, dafür gibt es keine Lehrpläne.)

Es gibt zum Beispiel den Beschluss der KMK, Frau Oldenburg, vom 15.03.1991. Da hat man sich mit dem Thema auch schon beschäftigt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Wie alt waren Sie da, Herr Reinhardt? – Andreas Butzki, SPD: 13. – Heiterkeit bei Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)

13, Herr Ritter! 13, Herr Ritter, ein Jahr älter als 1990.

Da wurde festgelegt, dass die Entwicklung von beruflicher Flexibilität zur Bewältigung der sich wandelnden Anforderungen in der Arbeitswelt und der Gesellschaft auch im Hinblick auf das Zusammenwachsen Europas als ein wichtiger Bestandteil der beruflichen Bildung aufgenommen wird.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nur nicht in Mecklenburg-Vorpommern.)

Doch.

In den Rahmenplänen – jetzt kommts – der Ausbildungsberufe Sozialassistent und Heilerzieher sind zudem interkulturelle Themen und Kompetenz verpflichtende Bestandteile, auch in Mecklenburg-Vorpommern, Frau Oldenburg. Wir haben bilingualen Unterricht an ziemlich vielen Schulen. Seit 2010 gibt es auch eine Immersionsschule,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Eine, ja.)

an der Unterricht in verschiedenen Fächern ab Klasse 1 erteilt wird, und eine zweite Fremdsprache ab Klasse 5 angeboten wird.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Auch ziemlich viel.)