Protocol of the Session on June 10, 2010

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Harry Glawe, CDU: Das ist ja unglaublich.)

Vielen Dank, Herr Professor Dr. Methling.

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Heydorn für die Fraktion der SPD.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete!

Herr Professor Methling, ich bin Ihnen ausgesprochen dankbar für Ihre Ausführungen, weil mir dadurch Gelegenheit gegeben wird, die wesentlichen Dinge noch einmal herauszuarbeiten.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Oh ja! Wir haben noch nicht verstanden, machen Sie mal! – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Ja, das machen wir jetzt ja auch.

In Mecklenburg-Vorpommern leben zurzeit 70.000 Menschen, die 80 Jahre alt sind und älter. 70.000! Im

Jahr 2020 wird sich der Anteil der Personengruppe der 80-Jährigen und Älteren verdoppelt haben.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Das heißt, wir haben dann 140.000 Menschen, die 80 Jahre sind und älter. Wenn man sich die Prävalenz- und Inzidenzraten von Demenz – gerade vom Typus Alzheimer – ansieht, dann sind die besonders hoch jenseits der 80 Jahre. Das heißt, der Kollege Specht hat die Daten vorgetragen für die Bundesrepublik Deutschland, wenn ich das richtig sehe, haben wir zurzeit rund 1,2 Millionen Demenzerkrankte in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt,

(Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

jährliche Steigerungsraten von 250.000.

Bei uns in Mecklenburg-Vorpommern macht sich das besonders bemerkbar, das heißt, wir gehen aufgrund unserer demografischen Situation stark vorweg. Das ist so. Das kann man beklagen, man kann es aber auch begrüßen und man kann sehen, welche Maßnahmen man letztendlich ergreifen kann, um hier gegebenenfalls auch modellhaft für andere zu zeigen, was man tun kann und was man machen kann.

Sie sagen ja, der Antrag ist ein Schaufensterantrag. Das sehe ich völlig anders.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ja, klar. – Irene Müller, DIE LINKE: Das ist so.)

Man muss eins sehen: Das Deutsche Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen, da haben mehrere Vorredner darauf hingewiesen, ist in Bonn errichtet worden. Der Bund finanziert das mit insgesamt 65 Millionen Euro für die Laufzeit von fünf Jahren – von fünf Jahren! Danach ist eine Evaluation vorgesehen. Und es ist so, dass nur ausgewählte Konzepte zu Partnerprojekten gemacht worden sind. Es ist nicht so, dass jedes Bundesland quasi jetzt ein Partnerprojekt abbekommen hat, sondern es sind sehr wenige. Fünf oder sechs, wenn ich da aus dem Kopf richtig weiß,

(Irene Müller, DIE LINKE: Sechs.)

sind Partnerprojekte geworden,

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sie wissen aber, dass wir das wissen.)

unter anderem wir bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Und die Frage ist ja zu stellen: Wie geht es denn nach fünf Jahren weiter?

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Das steht aber im Antrag nicht. – Irene Müller, DIE LINKE: Na, das steht aber im Antrag nicht.)

Wie geht’s nach fünf Jahren weiter?

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Wenn Sie den letzten Absatz unseres Antrages sehen,

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

dann können Sie erkennen, was für Vorstellungen wir haben.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Nebel! Nebel!)

Wir sind ganz klar der Meinung, dass wir auch das Thema Forschung darauf zu konzentrieren haben, wo wir besonders gut sind. Und der vorletzte Absatz in unserem

Antrag lautet: „Der Landtag fordert die Landesregierung auf, im Rahmen der Verhandlungen zu den Zielvereinbarungen den Aufbau eines universitären Zentrums für Demenzforschung zu unterstützen.“

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Welche Überraschung!)

Das ist eine ganz klare Aussage.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Welche Überraschung!)

Irgendwann stehen die Verhandlungen mit den Universitäten an, welche Schwerpunkte im Bereich von Forschung gesetzt werden, und da sind wir der Meinung,

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

dass das ein Thema ist, was bei uns schwerpunktmäßig weiterzuverfolgen ist

(Zuruf von Hans Kreher, FDP)

aufgrund unserer Qualifikation

(Irene Müller, DIE LINKE: Das stimmt doch nicht.)

und aufgrund unserer besonderen demografischen und regionalen Situation in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist eine ganz klare Aussage und das ist so ein Bekenntnis unserer Politik zu sagen, das wollen wir schwerpunktmäßig weiterbearbeitet wissen. Und da verstehe ich überhaupt nicht, was daran zu kritisieren ist,

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Der Antrag. Das haben Sie noch nicht gewusst?)

und deswegen werbe ich um Zustimmung für unseren Antrag. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)

Vielen Dank, Herr Heydorn.

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Grabow für die Fraktion der FDP.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Hat er heute mal die Handbremse ein bisschen angezogen, Herr Heydorn? – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ist noch zu früh. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Frau Präsidentin! Meine lieben Kollegen! Als ich diesen Antrag gelesen habe, habe ich gedacht, ich werde ja häufiger mal kritisiert von wegen Schaufensteranträgen, aber, Herr Glawe, Sie müssen sich an dieser Stelle eins gefallen lassen: Dies ist nun wirklich ein klassisches Schaufensterthema. Denn ich sage mal ehrlich: Wie lange arbeiten wir daran? Herr Heydorn und ich waren bei der Eröffnung, als dieses Zentrum in Rostock eröffnet worden ist, der Ministerpräsident hat da geredet, hat das unterstützt.

(Zuruf von Raimund Frank Borrmann, NPD)

Also ich finde, da ist die Landesregierung voll involviert. Und wenn ich mir dann den Antrag angucke,

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

gehe ich davon aus, als wir dieses Zentrum nach Rostock und Greifswald bekommen haben, dass das Land sich in gewisser Weise beteiligen musste, wie auch