Meine Damen und Herren, ich rufe deshalb jetzt auf den Tagesordnungspunkt 21: Beratung des Antrages der Fraktionen der CDU und SPD – Gesund alt werden in Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 5/2255. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/2331 vor.
Antrag der Fraktionen der CDU und SPD: Gesund alt werden in Mecklenburg-Vorpommern – Drucksache 5/2255 –
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben gestern in der Aktuellen Stunde sehr viel über das Kinderland Mecklenburg-Vorpommern gehört, ohne Frage ein auch für uns wichtiges Thema, wobei die CDU, wie Sie alle wissen, an dieser Stelle einen Schritt weiter geht,
denn wir wollen ein Familienland, das von den Kleinsten bis zu den Ältesten alle Generationen umfasst, und deshalb wollen wir heute auch mit Ihnen über das Thema „Gesund alt werden in Mecklenburg-Vorpommern“ sprechen.
Gesund oder so gesund wie möglich alt werden: Wer von uns, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte das nicht? Aber, und das wissen wir alle hier, trotz aller Gesundheitsförderung und Prävention gelingt dies nicht immer. Und es lässt sich nicht von der Hand weisen, dass viele Erkrankungen mit dem Alter zunehmen. Es gibt nachgewiesenermaßen eine ganze Reihe typischer Alterskrankheiten, die eben einer anderen Versorgung, Behandlung oder Pflege bedürfen als bei jüngeren Menschen.
Die demografische Entwicklung gerade unseres Landes macht uns diese Thematik in doppelter Hinsicht nicht leicht. Zum einen ist es unsere Pflicht, dafür zu sorgen,
dass die medizinische Versorgung für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes abgesichert ist – in Anbetracht der Tatsache, dass viele Ärztinnen und Ärzte sowie Krankenschwestern und Krankenpfleger in den nächsten Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gehen, ein Bereich, den wir wesentlich stärker als bisher in den Fokus unseres gesundheitspolitischen Handelns stellen müssen. Zum anderen müssen wir der demografischen Tatsache gerecht werden, dass die Gruppe der älteren Menschen in unserem Land weiter wächst.
Bereits Ende 2007 lag der Anteil der über 60-Jährigen bei 25,9 Prozent der Gesamtbevölkerung. Damit stehen wir auch vor neuen und anderen Anforderungen an die Gesundheitsversorgung, an die medizinische Infrastruktur in unserem Land. Wir müssen jetzt damit anfangen, die Ärztinnen und Ärzte zu vernetzen, die sich verstärkt mit typischen Alterskrankheiten, die sich mit Altersmedizin, also mit der Geriatrie, befassen. Und wir müssen darüber nachdenken, ob es nicht auch in unserem Land an der Zeit wäre, dem Vorbild vieler anderer zu folgen und eine geriatrische Fachabteilung in MecklenburgVorpommern einzurichten. Schließlich ist die Geriatrie als eigenes medizinisches Teilgebiet nicht zuletzt aufgrund demografischer Veränderungen entstanden. Vor allem sollten wir jedoch alle gemeinsam an den Stellen, wo bereits heute Ärztinnen und Ärzte die Bedürfnisse der älteren Menschen besonders berücksichtigen, dafür sorgen, dass sie uns als medizinisches Personal erhalten bleiben und dem Land nicht den Rücken kehren müssen, denn gerade das ist eine Frage von Qualität.
Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, Qualität und nochmals Qualität – mit dieser zentralen Forderung hat sich unser Land auch auf den Weg gemacht, das Gesundheitsland Nummer eins in Deutschland zu werden. Das, was hier so simpel und einprägsam klingt, ist aber in der Realität eine politisch und wirtschaftlich anspruchsvolle Kraftanstrengung, die Langstreckenkondition von uns allen erfordert. Dennoch sind die Chancen, unter der Dachmarke „Gesundheitsland“ mit qualitativ hochwertigen Produkten und Dienstleistungen an Zukunft zu gewinnen, gerade bei uns ausgezeichnet. Die herrliche Natur ist unserem Land in die Wiege gelegt worden. Das Land verfügt über die natürlichen Wettbewerbsvorteile eines reizarmen Klimas und einer intakten Landschaft von der Ostsee bis zur Seenplatte.
Zum anderen gehört der Gesundheits- und Wohlfühlfaktor des Landes mit seinen Hotels und Wellnesseinrichtungen sowie 35 Krankenhäusern und 67 Reha-Kliniken zu den modernsten und leistungsfähigsten in Europa. Schon heute arbeiten landesweit 87.000 Bürgerinnen und Bürger in dieser Branche, davon 61.000 direkt im Kernbereich der Versorgung von kranken Menschen.
In den kommenden Jahren wird das Augenmerk verstärkt auf die medizinische Versorgung von alten, chronisch kranken und multimorbiden Patientinnen und Patienten zu richten sein. Sie sind die wachsende Bevölkerungsgruppe, die eine qualitativ hochwertige Versorgung dringend benötigt. Diesen sich ändernden Ansprüchen müssen wir uns stellen. Wir müssen ihnen gerecht werden, wir müssen neue Rahmenbedingungen anpassen und unsere medizinische Infrastruktur entsprechend neu ausrichten. Am wichtigsten bei all dem ist jedoch, dass mit einem multiprofessionellen Ansatz mehr Lebensqualität gerade für ältere Menschen in unserem Land erreicht wird. In diesem Sinne bitte ich Sie um Zustimmung zu unserem Antrag, aber vor allem: Bleiben Sie gesund!
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das Letzte war gut. Das war alles gut.)
Meine Damen und Herren, im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von 60 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen.
Um das Wort hat zunächst gebeten die Sozialministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern Frau Schwesig. Frau Schwesig, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Alter hat ein Imageproblem. Viele Menschen denken, dass jüngere zufriedener, vielleicht sogar glücklicher sind als ältere. Wissenschaftlich belegen lässt sich das nicht. Wer an das Alter denkt, verbindet damit oftmals Verlust und Versagen, Schwäche und Krankheit, und das war immer schon ein Zerrbild. Alter ist schließlich genauso ein Zugewinn an Reife und Würde, Klarheit und Weisheit. Die Zahl der Menschen, die auch mit 60, 70 und auch 80 Jahren gesund und selbstbestimmt leben, ist groß, und mehr noch: Sie steigt.
Im Alter gesund leben, dieser Anspruch ist nicht nur etwas, was man jedem einzelnen von Herzen wünscht – und insofern kann ich mich natürlich als Gesundheitsministerin nur den guten Wünschen der Abgeordneten Lochner-Borst anschließen –, nein, dieser Anspruch, er besitzt auch eine politische und wirtschaftliche Dimension. Wissenschaftler weisen darauf hin, dass die Potenziale für Gesundheit und Prävention, die in der zweiten Lebenshälfte stecken, noch zu wenig genutzt werden. Ein wichtiges Ziel des Landesaktionsplanes zur Gesundheitsförderung und Prävention besteht darin, diese Potenziale zu entdecken. Wenn das Leitbild dieses Landesplanes massenwirksam werden soll, müssen alle Politikbereiche und alle Partner aus den verschiedenen Gesundheitsbereichen zusammenarbeiten. Die Förderung von Gesundheit und Prävention darf nicht an Zuständigkeiten scheitern.
Es geht hier nicht allein darum, die medizinische Versorgung zu verbessern. Das eigentliche Ziel lautet: Auch die Einstellung zum Altern, zur Ernährung, zur Bewegung und zum sozialen Leben soll sich verändern. Wer diese Felder rechtzeitig beackert, wird im Alter mehr Gesundheit ernten.
Ich möchte Ihnen einige Beispiele dafür nennen, wie das Land dazu beitragen kann, die eben skizzierte Einstellung zum Alter zu verbessern.
Zum einen: Mit gezielter Öffentlichkeitsarbeit machen wir die Chancen bekannt, die Fachleute mit den Schlagworten Vorsorge und Gesundheitsförderung verbinden. So gelingt in den Köpfen der Jungen und der nicht mehr ganz so Jungen die Aussöhnung mit dem Alter. Je mehr Menschen, Verbände und Initiativen sich an dieser Aufgabe beteiligen, desto schneller erreichen wir unser Ziel.
Zum Zweiten: Die Bundesvereinigung für Prävention und Gesundheitsförderung entwickelt Präventionsziele für die zweite Lebenshälfte. Wir machen uns diese Ziele zu eigen. Gemeinsam mit unseren Partnern im Gesundheitswesen motivieren wir ältere Menschen, sich vorbeu
gend um ihr Wohlbefinden zu kümmern. Ich will an dieser Stelle nur zwei Angebote hervorheben. Das sind zum einen Impfungen und zum anderen Untersuchungen, bei denen mögliche Krankheiten früh erkannt werden.
Bei aller Begeisterung für neue Ideen in Vorsorge und Vorbeugung kommt da aber auch Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin nicht um zwei Feststellungen herum. Beide sind unangenehm, aber unumstößlich:
Letzteres nennen die Mediziner Multimorbidität. Je älter der Mensch wird, desto größer ist die Gefahr, dass er entweder chronisch oder mehrfach krank wird. Demografen sagen, dass sich die Zahl der Menschen, die älter als 80 Jahre werden, bis zum Jahr 2030 mehr als verdoppeln wird. Während sich viele 65-Jährige stabiler Gesundheit erfreuen, brauchen über 80-Jährige in der Regel aber mehr Zuwendung und intensivere Hilfe.
Das Gesundheitsministerium stellt sich dem Umstand, dass die Demografie das Gesundheitssystem verändert. Beispielhaft möchte ich das Modellprojekt AGnES anführen. Die AGnES-Schwestern sollen unsere Hausärzte entlasten. Dies gilt vor allem in den ländlichen Regionen, die in Mecklenburg-Vorpommern bekanntlich besonders ausgeprägt sind. Das Durchschnittsalter jener Patienten, die bislang von diesem Projekt profitiert haben, liegt bei mehr als 73 Jahren. Viele gelten als multimorbide. In der Mehrzahl können sie ihr Haus nur unter Mühen verlassen. Die Auswertung des AGnESModellprojektes hat ergeben, dass die Patientinnen und Patienten mit dieser Form der Betreuung sehr zufrieden sind. Sie haben die AGnES-Schwestern als kompetente, freundliche Gesundheitsexpertinnen erlebt.
Geriatrie ist die Lehre von den Krankheiten alter Menschen. Sie erstreckt sich über so verschiedene Disziplinen wie innere Medizin, Orthopädie, Neurologie und Psychiatrie. Für die Altersheilkunde in MecklenburgVorpommern stellt die geriatrische Komplexbehandlung in Waren an der Müritz einen großen Fortschritt dar. Mittel aus den Zukunftsfonds haben geholfen, diese Einrichtungen auf den Weg zu bringen. Die Diagnostik ist in Waren differenziert und umfassend. Die medikamentösen Therapien und die physiotherapeutischen Maßnahmen berücksichtigen die speziellen Bedürfnisse älterer Menschen. Auf zwei Punkte ist man an der Müritz zu Recht besonders stolz: Stationäre Aufenthalte werden so weit wie möglich vermieden und außerdem gelingt es oft, das Fortschreiten chronischer Erkrankungen zu verlangsamen.
All die Ideen und Konzepte, die ich eben aufgezählt habe, sind wichtige Bausteine in der geriatrischen Grundversorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Nun fügen wir diese Bausteine zu einem großen Ganzen zusammen. Damit alle Steine passen, brauchen wir einen Plan. An dem arbeiten zurzeit alle, die in diesem Land mit Geriatrie zu tun haben unter Federführung des Gesundheitsministeriums. Ich will einige Schwerpunkte nennen, die sich in den Artikeln des Geriatrieplans wiederfinden werden: Prävention, Behandlung, Rehabilitation, Pflege und Palliativmedizin. Ein übergeordnetes Ziel unseres Geriatrieplanes besteht darin, alle Hilfsangebote sinnvoll miteinander zu verknüpfen. Er soll das Konzept ersetzen, das 1998 erarbeitet wurde. Ich werde den neuen Geria
Werter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich diesen Antrag zum ersten Mal las, wäre ich fast in den unparlamentarischen Ausdruck entglitten: Na, der fetzt ja! Als ich ihn das zweite Mal las, dachte ich: Was denn nun? Denn schon der erste Satz ist ja oberperfekt. Da steht: „Der Landtag möge beschließen“, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern zum „Gesundheitsland Nr. 1 werden“ möge. Das sollen wir beschließen? Warum sollen wir denn das beschließen? Das ist doch überhaupt nichts Neues. Wie eine Standarte tragen SPD und CDU ständig die ganzen Nummereins-Länder vor sich her, wobei das Gesundheitsland Nummer eins, glaube ich, das historisch älteste ist, und es wird davon gesprochen, dass es umgesetzt wird, dass es verfolgt wird, dass die Programme danach ausgerichtet werden und, und, und.
Und dann müssen wir es heute beschließen? Warum? Damit der Beschluss eine Präambel hat? Ich glaube, sozialistische Präambeln brauchen wir nicht mehr, schreiben wir nicht mehr und demzufolge ist das völlig absurd und übrig.
Wir wollen eigentlich, dass endlich die Konzepte dargestellt werden, mit denen wir zum Gesundheitsland Nummer eins werden, wobei ich da von Anfang an sagen muss, unter dem Motto „Gesund alt werden“ verstehen wir aber nicht ausschließlich Gesundheitsproblematiken, darunter verstehen wir viel mehr. Dieses haben uns unter genau diesem Motto die Delegierten des Altenparlamentes mit auf den Weg gegeben und ich habe nicht umsonst 2007 und 2008 nachgefragt, durch welche Programme, Konzepte, Ideen wird das untersetzt. Ständige Antwort vom Sozialministerium, vom damaligen Sozialminister Herrn Sellering: Da tun wir alles, Frau Müller. Da brauchen Sie sich überhaupt keine Gedanken zu machen. Da sind wir dabei.
Und nun heute dieser Antrag. Damit zum Konzept an sich beziehungsweise zu dem, was gemacht werden soll.
Wenn nur die Rede davon ist, das Geriatriekonzept in Form eines Geriatrieplanes weiterzuentwickeln, dann habe ich die Sorge und die Befürchtung, dass nicht alles das, was das Altenparlament unter „Gesund alt werden“ versteht, besprochen wird und berücksichtigt wird. Wenn allerdings, wie Frau Sozialministerin gerade sagte, ein grundlegend neues Konzept in Arbeit ist, ist das ein Schritt, ein Schritt auf dem Weg zum Gesundalt-Werden. Denn zum Gesund-alt-Werden gehören nun wirklich mehrere Dinge dazu, die nicht aus dem Blick gelassen werden dürfen. Es geht darum, dass wir erst mal gesunde Lebensverhältnisse schaffen müssen für Jung und Alt in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu gehört ohne Zweifel die Beachtung der Barrierefreiheit, so, wie Barrierefreiheit definiert ist, nämlich als bauliche und kommunikative Barrierefreiheit, damit ältere Menschen in der Lage sind, alle Dinge, die angeboten werden, als
einen Rahmen zu erkennen, in dem sie tätig werden können, wo sie keine Barrieren finden, die sie daran hindern. Dazu gehört zum Beispiel gesunde Ernährung und die dementsprechende Beratung. Dazu gehört Prävention und dementsprechende Präventionsprogramme. Dazu gehört ein Programm oder die dementsprechenden Ideen im Programm „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“, die sich gegen Isolierung im Alter wenden, und dazu gehört, dass ältere Menschen auf keine Art und Weise in ihrer Lebenssituation Diskriminierung erfahren dürfen.
Das sind übrigens auch die Forderungen des Europäischen Parlaments zu der Richtlinie zum Umgang mit älteren Menschen. Die Definition Barrierefreiheit habe ich hier mit Absicht noch mal gegeben, damit immer wieder dargestellt wird, dass das ein umfassendes Programm ist und nicht irgendwas Kleines. Ich erinnere da immer an die Rollstuhlrampe für Rollstuhlfahrer: richtig, aber nicht Barrierefreiheit in sich.
Das Geriatriekonzept, von dem wir sprechen und was in der Zwischenzeit überarbeitet wird, ist auch dringend erforderlich in der Überarbeitung, denn so, wie wir es haben, haben wir es seit 1998 und wir sind schließlich dieses Jahr elf Jahre weiter. Mit dem Programm „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ wurde das Geriatriekonzept schon modernisiert und erweitert, aber natürlich muss auch da weitergearbeitet werden, um die dementsprechenden neuen Dinge mit einzubauen beziehungsweise den Forderungen des Altenparlaments dementsprechend Rechnung zu tragen. Noch einmal: Eine grundlegende Änderung ist nötig, davon war bisher noch nichts zu sehen, hätte aber schon sein können, wie gesagt, seit 2007 mahne ich das hier an.
Das Altenparlament hat übrigens ganz konkrete Hinweise gegeben, Anforderungen genannt, die es sich hier für das Land Mecklenburg-Vorpommern wünscht, ja fordert, um genau dieses Älterwerden in Mecklenburg-Vorpommern und Gesund-alt-Werden Realität werden zu lassen.
Die Definition der geriatrischen Patienten ist soeben von Frau Lochner-Borst auch noch mal angesagt worden. Das bedeutet für uns hier in Mecklenburg-Vorpommern eine hohe Anzahl von älteren Menschen. 2007 umfasste die Zahl 13,8 Prozent, das sind 233.000 Menschen, also eine Menge. Und wenn wir bedenken, dass da immer noch Angehörige dazugehören, sind es noch weitaus mehr, die von einem modernen Konzept „Gesund alt werden in Mecklenburg-Vorpommern“/„Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ profitieren.
Sie alle haben – die älteren Menschen – Anspruch, und zwar seit dem 01.07. des vergangenen Jahres, auf Reha. Und, Frau Lochner-Borst, ich möchte da ergänzen: Da reicht es nicht, hier aufzuzählen, wie viele RehaKliniken wir haben, nein. Und gucken Sie ins Altenparlament, in die Beschlüsse hinein. Den Menschen geht es ganz spezifisch um die geriatrische Rehabilitation, also um die Rehabilitation, die sie brauchen, weil eben Mehrfachbehinderungen zueinanderkommen, Mehrfacherkrankungen zueinanderkommen und es mit einer simplen Rehabilitation nicht getan ist. Geriatrische Reha gibt es eben für diesen Patientenkreis und sie sollte auch genutzt werden.
Und da müssen wir uns schon fragen, warum im Jahre 2007 lediglich 2,13 oder 2,14 Prozent der Patienten geriatrische Reha bekamen, das waren 2.391. Die Zahl, wie viele wir in Wirklichkeit hier haben, habe ich vorhin gesagt.
Wie sieht das in der Praxis aus? Wir können uns davon überzeugen. Geriatrische Patienten, die schon im Pflegeheim sind, werden akut im Krankenhaus behandelt und gehen dann ohne geriatrische Reha zurück ins Pflegeheim. Die Angestellten in den Pflegeheimen, ob das nun Schwestern sind, Betreuerinnen sind, Altenpflegerinnen sind und so weiter und so fort, haben aber nicht die Befähigung, geriatrische Rehabilitation zu machen. Geriatrische Rehabilitation dient dazu, entweder Pflege abzuwenden oder weitere Pflege nicht notwendig zu machen, die Lebenssituation zu verbessern, relative Selbstständigkeit zu erhalten, zu fördern oder, so weit es möglich ist, wiederherzustellen –