Protocol of the Session on November 20, 2008

(Heinz Müller, SPD: Von was?! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Fremdwörter! Lass noch mal hören: Wie war das?)

den man auch im Frieden begehen kann. Völkermord bedeutet demnach solche Handlungen, die – und ich zitiere jetzt wörtlich – „in der Absicht“ begangen werden, „eine nationale, rassische, religiöse … Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie fühlen sich als Opfer?! Sie fühlen sich als Opfer?!)

Da müssten Sie sich eigentlich distanzieren, Herr Körner, denn Rassen gibt es nach Ihrem Verständnis ja nicht.

Von Völkermord wird in der Konvention gesprochen, wenn „schwere körperliche und seelische Schäden“ an Mitgliedern einer Gruppe verursacht werden. Gemeint ist damit auch folgende Handlung: vorsätzliche Auferlegung von „Lebensbedingen“ für die Gruppe, „die geeignet sind,“ ihre „körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen“.

(Reinhard Dankert, SPD: Welche Schäden führen Sie denn den Kindern in HDJ-Lagern zu? – Helmut Holter, DIE LINKE: So, wie in Konzentrationslagern.)

Die Völkerzerstörung durch Überfremdung heute bedeutet die Fortführung des Krieges mit anderen Mitteln.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD)

Der damalige britische Premierminister Winston Churchill erklärte Anfang September 1939: „Dieser Krieg ist ein englischer Krieg, und sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands.“

(Raimund Borrmann, NPD: So ist es.)

Es ist allerdings ein Witz der Weltgeschichte, dass auch die Zerstörung Englands selbst Ergebnis dieser Politik ist, die die Völker verachtet,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Worüber reden wir eigentlich gerade?)

„Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme“. Das ist das Arbeitsprogramm des türkischen Ministerpräsidenten. Und so heißen dann auch die Moscheen hier in Deutschland.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Sehr beliebt ist bei den neuen Landnehmern der Name Fatih-Moschee. Dieser Mehmet Fatih gefällt Ihnen offensichtlich. Jedenfalls habe ich von den Blockparteien noch nie Protest gehört.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Im Mai 1453 ließ der Fatih mit seinen moslemischen Söldnern eine christliche Stadt plündern. Die Männer wurden totgeschlagen und die Frauen vergewaltigt. Es dürfte wohl kein Zufall sein, dass Moscheen gerade so in Deutschland benannt werden. Solche pompösen Gotteshäuser sind die Brutstätten für einen aufkeimenden Deutschenhass,

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD)

denn ein stolzer Türke verachtet Menschen wie Sie, Herr Körner, Menschen, die ihre eigene Tradition mit Füßen treten.

(Dr. Klaus-Michael Körner, SPD: Kinderschänder!)

In England ist tatsächlicher Rassismus, und zwar gegen Weiße, an der Tagesordnung. Wenn sich hier bei uns ein Pakistaner selbst die Dönerbude anzündet, dann ist das für Herrn Caffier ja schon Fremdenfeindlichkeit. In England sehen wir, wie dramatisch sich die Verhältnisse verändern.

(Michael Andrejewski, NPD: Habe ich gehört, ja. – Zuruf von Angelika Peters, SPD)

In den letzten fünf Jahren haben sich die Fälle der Diskriminierung weißer Briten durch Zuwanderung verdoppelt. Nach Angaben der „Daily Mail“ im August 2008 ist inzwischen jeder dritte Brite davon überzeugt, schlechter behandelt zu werden als Einwanderer. Die Einwanderer bestimmen die Regeln.

(Raimund Borrmann, NPD: So ist es.)

Frauen darf nicht mehr öffentlich die Hand gegeben werden, Hunde sind als unreine Tiere in öffentlichen Parks nicht erlaubt.

(Zuruf von Raimund Borrmann, NPD)

Tannenbäume diskriminieren angeblich die Moslems. In bestimmte Gebiete dürfen weiße Engländer gar nicht mehr rein. Selbst die britische Labour-Partei hat im März 2008 das erste Mal eingestanden, dass es No-go-Areas gibt,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Sind wir hier in einem deutschen Landtag oder was?! – Zurufe von Andreas Bluhm, DIE LINKE, und Gabriele Měšťan, DIE LINKE)

in denen Briten verfolgt werden und jetzt nichts mehr zu suchen haben.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Zu welchem Antrag sprechen Sie denn?! – Dr. Armin Jäger, CDU: Wer hat Ihnen denn das aufgeschrieben? – Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Andreas Bluhm, DIE LINKE)

Mitten in England herrscht die Scharia.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ah ja! Da sind sie Unterhaus oder Oberhaus?)

Im April 2008 wurde ein Mann nach einem Seitensprung mitten auf den Straßen von Sheffield hingerichtet. Die Täter sahen das Ganze als religiöse Pflicht an. Bis zu 20 Moslems traten …

Herr Müller, ich bitte Sie, zur Sache zu sprechen.

... und stachen auf den am Boden liegenden Mann ein, bis dieser tot war.

(Udo Pastörs, NPD: Das ist die Sache. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was ist das für Sie?! Worum geht´s? – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Nach einer BBC-Studie wünscht inzwischen jeder zweite Brite, dass die Emigranten aus fremden Kulturkreisen England verlassen sollen.

(Udo Pastörs, NPD: Engländer sind auch Germanen, gnädige Frau! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ah ja!)

Vor 20, 30 Jahren, als auch in England nationale Parteien vor diesen Dingen gewarnt haben, da haben sich die gleichen Politiker wie Sie, Herr Nieszery, hier zurückgelehnt

(Zuruf von Gino Leonhard, FDP)

und das als Fantasterei und als Fremdenfeindlichkeit diffamiert.

(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)

Jetzt jammern sie, die Briten sind fremd im eigenen Land geworden. Gerade weil wir die Komplexität erkennen, fordern wir Sie auf zu handeln! Jetzt ist noch Zeit.

(Michael Andrejewski, NPD: Die Hamburger auch.)

Nicht anders ist es in unserem Nachbarland Schweden.

(Zurufe von Dr. Norbert Nieszery, SPD, und Angelika Peters, SPD)

Zwei Drittel der Schweden zweifeln heute daran, dass der Islam mit der schwedischen Kultur vereinbar ist. Im schwedischen Parlament gibt es aber noch keine Diskussion über Multikulti, Islam und Ausländerkriminalität.

(Irene Müller, DIE LINKE: Die leben das einfach.)

Und in der Praxis werden Frauen, die Röcke tragen, von Einwanderern mit Steinen beschmissen und als Nutten bezeichnet.

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Junge, Junge!)

Ist es das, was Sie meinen, wenn Sie von der Bereicherung durch Einwanderer sprechen?