Protocol of the Session on June 6, 2008

(Irene Müller, DIE LINKE: Vor allen Dingen Sie, ne?!)

Das gilt auch für das, was Sie Jugendtourismus nennen.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Ihre Programme zielen doch nur darauf ab, die Jugendlichen durch Ihre Kultur- und Gedenkstätten zu schleppen und weichzuklopfen.

(Udo Pastörs, NPD: Richtig. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ach ja?)

Statten Sie die Jugendeinrichtungen im Land mit ausreichenden Mitteln aus! Bekämpfen Sie nicht die nationale Jugendkultur, in der sich die Jugendlichen selbst bestimmen!

(Irene Müller, DIE LINKE: Sammeln und so was.)

Sparen Sie Geld und stecken Sie Ihre Strategiekonzepte in den Rundordner!

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Da steht ja im Antrag was drin von Bekämpfen.)

Wir lehnen einen solchen sinnlosen Antrag ab.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

Und, Herr Timm, zu Ihrem gestrigen Auftritt kann ich nur sagen: Gut gebrüllt, Dicker!

(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Na!)

Sie sagen, der Petitionsausschuss liegt Ihnen besonders am Herzen. Ich frage mich nur, warum Sie des Öfteren im Ausschuss wie auch hier im Plenarsaal schlafen.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Zuruf von Birgit Schwebs, DIE LINKE)

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Holter von der Fraktion DIE LINKE.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Wie viel Leute haben Sie denn für den Satz angesetzt, dass Sie den rausgekriegt haben?)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

Herr Müller,

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Der schläft auch.)

wir wollen nicht Kinder und Jugendliche in Wehrlager schicken. Wir wollen nicht, dass sie einer Gehirnwäsche unterzogen werden.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Stefan Köster, NPD: Und warum machen Sie das dann? Sie kennen sich gut aus.)

Wir setzen auf eine selbstbestimmte Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen. Dazu brauchen sie die Unterstützung von Eltern, Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern.

(Stefan Köster, NPD: Ja, ja! – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Das kann in jugendtouristischen Einrichtungen erfolgen, aber nicht nach den Maßstäben, die Sie hier formulieren. Das würde tatsächlich zu dem führen, was wir 1933 schon mal hatten.

(Udo Pastörs, NPD: Sie kennen unsere Maßstäbe gar nicht.)

Da muss ich nicht hinkommen, ich weiß, was da abläuft.

(Stefan Köster, NPD: Hören Sie doch auf, hier eine Volkskammerrede zu halten! – Zuruf von Tino Müller, NPD)

Ich halte keine Volkskammerrede. Ich war nie in der Volkskammer, das sollten Sie vielleicht wissen.

(Stefan Köster, NPD: Vielleicht waren Sie nicht gut genug. – Udo Pastörs, NPD: In Moskau waren Sie.)

Ich war sieben Jahre in Moskau und darauf bin ich auch stolz.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Udo Pastörs, NPD: Sehen Sie! Sehen Sie!)

Wissen Sie, worauf ich stolz bin?

(Udo Pastörs, NPD: Das ist ja die Schande.)

Ich bin stolz darauf, dass ich mich nicht als Deutscher fühle, sondern als multikultureller Bürger dieses Landes.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Udo Pastörs, NPD: Warten Sie mal ab! – Stefan Köster, NPD: Sie sind sehr multikulturell. – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Meine Damen und Herren, zurück zu unserem Antrag und zu den Reden, die hier vom Wirtschaftsminister, aber auch von Herrn Löttge gehalten wurden.

(Udo Pastörs, NPD: Für alles offen.)

Herr Löttge, es tut mir leid, ich kann nicht nachvollziehen,

(Udo Pastörs, NPD: Echter Multikulti.)

warum Sie als Präsident des Landestourismusverbandes hier eine solche Rede halten.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Es war beschämend für den Tourismusverband.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Genau.)

Ich kann nur froh sein, dass Frau Bretschneider die alternierende Präsidentin ist, damit ein Korrektiv im Landestourismusverband da ist, was die politische Strategie betrifft.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Richtig.)

Die politische Strategie, das will ich Ihnen sagen, ist in der Rede von Herrn Seidel, die Herr Ebnet vorgetragen hat, deutlich geworden. Wir stärken den gewerblichen Bereich, aber der gemeinnützige interessiert uns nicht mehr.

(Rudolf Borchert, SPD: Sie kennen den gar nicht.)

Wo steht denn geschrieben, dass die gemeinnützigen Einrichtungen nicht zum Jugendtourismus gehören?

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)