(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Dafür bedanken Sie sich, aber das reicht nicht. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
Die Autoren der Kulturanalyse schlagen im Ergebnis vor, die Kulturaktivitäten im Land erneut zu analysieren und auf eine noch breitere Datenbasis zu stellen. Die Landesregierung wird deshalb prüfen, ob in den nächsten beiden Jahren Vorbereitungen für eine erneute Kulturanalyse getroffen werden können.
Ich fasse zusammen: Mecklenburg-Vorpommern verfügt über eine einzigartige attraktive Kulturlandschaft, die von der Landesregierung unterstützt und gefördert wird. Dennoch ist Kultur Sache der Kommunen. Kulturpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Kultur wird im Land nach wie vor ressortübergreifend gefördert, gestärkt und genutzt.
Diesen Prozess unterstützt die Landesregierung insgesamt nach besten Kräften. „Im Grundsatzpapier des Kulturbeirates des Bildungsministers zur Kulturentwicklung Mecklenburg-Vorpommern wird Kultur als ,Bestandteil einer nachhaltigen Entwicklungspolitik und als ein ergebnisorientierter Kommunikations-, Verständigungs- und Gestaltungsprozess‘“
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ich denke, das ist kommunale Selbstverwaltungsaufgabe. Wozu braucht ihr dann einen Rat?)
„,aller von der Problematik betroffenen gesellschaftlichen Gruppen und politischen Verantwortungsträger‘ verstanden.“ Die letzten 17 Jahre legen darüber Zeugnis ab, auch ohne Kulturentwicklungsplanung in Papierformat. Daher, Professor Methling, ist die Idee einer Kulturentwicklungsplanung veraltet
und sie ist auch nicht umsetzbar, wie Sie in der letzten Legislaturperiode – Grüße von Herrn Tesch – festgestellt haben.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Warum wir dann überhaupt noch einen Abfallwirtschaftsplan für das Land machen, das ist doch auch eine kommunale Aufgabe. Das ist doch wirklich der Gipfel! – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
Stattdessen setzt Herr Tesch weiter auf das bestehende, vor allem bewährte Kulturkonzept des Landes, setzt weiter auf den Dialog mit allen Beteiligten, weiter auf pragmatische Lösungen für das Land.
Sehr geehrte Abgeordnete der LINKEN, Sie mögen auch noch in fünf Jahren über Kulturentwicklungsplanung debattieren und streiten. Wir, sagt Herr Tesch, sind Ihnen wie immer einen Schritt voraus
und bereiten die Durchführung einer zweiten, besseren Kulturanalyse vor. Wenn uns die Ergebnisse vorliegen, prüfen wir weitere Möglichkeiten des Kulturlebens in Mecklenburg-Vorpommern. – Ich danke für die Aufmerksamkeit für die von mir vorgetragene Rede.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das haben Sie gut vorgetragen. – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP der Abgeordnete und Vizepräsident Herr Kreher. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
(Der Abgeordnete Hans Kreher packt ein Brot aus. – Volker Schlotmann, SPD: Ein ölverschmierter Kormoran oder was?! – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sie gestatten, dass ich Ihnen zu Beginn ein Kulturobjekt zeige. In diesem Mecklenburgischen Landbrot ist Kultur sozusagen komprimiert, denn es ist entstanden aus –
bitte hören Sie genau zu – Kulturpfl anzen, die über Jahrhunderte gezüchtet wurden. Es ist das Ergebnis von jahrhundertelanger Erfahrung des Bäckerhandwerks. Durch diese Art von Kultur ist unsere Landschaft geprägt. Wir haben eine Kulturlandschaft. Und dies, meine Damen und Herren, macht deutlich, Herr Koplin, den Unterschied zwischen dem, was Sie gesagt haben, und dem, was wir unter Kultur verstehen.
Herr Kreher, erstens möchte ich Sie dringend bitten, das Brot vom Tisch zu nehmen und eine solche Demonstration zukünftig zu unterlassen, und zweitens habe ich Ihnen die Frage zu stellen, ob Sie eine Frage des Abgeordneten Pastörs zulassen.
(Udo Pastörs, NPD: Der eine legt einen Kormoran auf den Tisch, der andere legt ein Brot auf den Tisch.)
In dem wird deutlich, dass Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft eine Einheit bilden. Es kann diese Trennung von Kultur, Wirtschaft nicht geben. Unsere Sicht ist deshalb auch geprägt von solchen Künstlern wie Dürer. Die Frau von Dürer hat ihr Kunstwerk, ihre Drucke, verkauft.
Das Kulturverständnis hat sich in der Barockzeit verändert. Dort wurde es ein feudalistisches, ein absolutistisches, etwas, was von oben kam. Ein Kulturkonzept, wie wir es in Städten wie Ludwigslust, Karlsruhe sehen,
von oben geplant, das ist eine Konzeption, die wir nicht wollen. Das möchte ich hier in aller Deutlichkeit ausdrücken.
Wir, meine Damen und Herren, halten für wichtig für die Entwicklung eines neuen Konzeptes für die Kultur in Mecklenburg-Vorpommern
das Freisetzen von Synergien zwischen Kultur und Wirtschaft. Hier hat die Landesregierung noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Wer macht denn nun das Konzept?)
Dem Antrag der LINKEN, der sich allein auf staatliches Handeln konzentriert, können wir daher nicht zustimmen.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Na, das ist ja eine bösartige Unterstellung! – Zuruf von Gabriele Měšťan, DIE LINKE)
Kunst und Kultur allgemein darf sicherlich nicht allein unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten gesehen werden. Um dies sicherzustellen, wollen die Liberalen vor allem die Basisarbeit im Bereich der Nachwuchsförderung und Kunstvermittlung noch besser stärken.
Hierzu hat die FDP erst vor Kurzem eine fraktionsinterne Anhörung zum Thema „Bildende Kunst“ durchgeführt und Ihnen allen ein entsprechendes Thesenpapier vorgelegt. Hier wurde dieser Zusammenhang zwischen Ausbildung, zwischen Wirtschaft und Kultur sehr deutlich.
Die FDP-Fraktion wird demnächst aus dem Kulturthesenpapier Einzelmaßnahmen zur Beschlussfassung vorlegen. Wir werden Ihren Antrag ablehnen, meine Damen und Herren.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ach ja, ach, ja! Na, wer fördert denn nun die Kultur, Herr Kreher? Der Bürgermeister, ja?! Das ist wirklich der Gipfel hier.)
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Körner. Bitte, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Auf der Drucksache 5/1295 liegt ein Antrag der LINKEN vor, der das Land Mecklenburg-Vorpommern zur „Erarbeitung einer Kulturentwicklungskonzeption“ auffordert. Diese Konzeption soll unter Beteiligung der kulturpolitischen Akteure des Landes bis 2009 erfolgen und anschließend dem Landtag vorgelegt werden. Im Folgenden möchte ich in drei Punkten erläutern, warum die SPD-Fraktion diesen Antrag ablehnen wird. Und damit will ich nach den Ausführungen meines Vorgängers wieder zur eigentlichen zu erörternden Sache zurückkehren.