Meine Damen und Herren, ich bin von Herrn Reinhardt vorhin auch genannt worden, dass ich natürlich ein Vertreter der Selbstständigen Schule bin. Ich habe das schon vertreten, als ich noch 1998 von Ihnen beschimpft wurde, das geht nie.
(Egbert Liskow, CDU: Ich habe Sie nie beschimpft. Ich habe Sie nie beschimpft. – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)
Meine Damen und Herren, und gerade deshalb sage ich jetzt: Ich vertrete dieses Konzept sehr stark. Aber machen wir es nicht zur Ideologie. Wir wollen mit der Selbstständigen Schule mehr Qualität erreichen. Diese Qualität erreichen wir nicht, wenn wir jetzt zum Beispiel für die Selbstständigen Schulen mehr Geld geben. Das
Wenn, dann müssten Sie gleichzeitig, wie es in anderen Ländern gemacht wurde, bei Schulämtern und Ähnlichem einsparen. Das aber können Sie nicht, weil das Lehrerpersonalkonzept dort noch viel zu viel Kräfte fordert. Deshalb können die Schulämter auch nicht ihrer notwendigen Aufgabe nachkommen. In anderen Ländern, die mehr Erfolg hatten, sind die Schulämter abgeschafft worden, meine Damen und Herren.
(Rudolf Borchert, SPD: Aber zumindest das Geld haben wir schon mal. – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)
Ja, wir wollen das Konzept der Selbstständigen Schule eindeutig, das haben wir immer vertreten. Deshalb habe ich den Minister da auch immer unterstützt. Und ich verstehe jetzt manchmal nicht, weshalb die Gewerkschaften so dagegen angehen. Das kann ich nicht verstehen. Und das hat Ihr Fraktionsvorsitzender vorhin noch unterstützt. Der hat sich auf die Gewerkschaften berufen, das können Sie nachlesen. Also aufpassen!
Meine Damen und Herren, ich habe nicht so viel Redezeit und komme deshalb noch mal ganz kurz zur Kultur.
Natürlich wissen Sie, wie ich mich eingesetzt habe, wie wir uns eingesetzt haben für die Filmförderung, für die kulturelle und wirtschaftliche Filmförderung. Aber was bisher herausgekommen ist, meine Damen und Herren, das ist noch längst nicht da, wo wir hin müssen.
Und die Filmförderung ist nur ein Teil, ein Pars pro Toto fürs Ganze. Denn was ist wirklich in der Kultur? Wir haben heute noch zwei Themen zur Kultur. Konzepte liegen nicht bei Ihnen vor, aber auch nicht bei Ihnen.
Wir werden nachher darüber diskutieren, wie es weitergehen wird, wie wir dort weiterkommen sollen. Vor allem müssen wir erst mal den Blick darauf richten, dass wir über die Kultur mehr sprechen. Heute ist es bisher noch gar nicht gemacht worden.
Das ist ein wichtiger Punkt, denn zum lebenslangen Lernen, meine Damen und Herren, gehört auch die Kultur als ein wichtiger Aspekt. Kulturstätten sind Lernorte für lebenslanges Lernen und deshalb müssen wir dieser Sache mehr Aufmerksamkeit widmen.
Ach was! Sie haben das gar nicht gemacht. Sie haben noch nicht mal ein Konzept. – Danke, meine Damen und Herren.
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Glawe. Bitte, Herr Abgeordneter.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich hier relativ kurzfassen, aber ein paar Ausführungen noch mal zur Kita machen, zum KiföG und zu den Fragen, die in besonderer Weise die LINKE in diesem Land umtreibt. Die Frage können wir relativ kurz und schnell beantworten.
Meine Damen und Herren, Sie wissen, vor gut einem Jahr gab es eine Landtagswahl und auf dieser Landtagswahl haben die Bürgerinnen und Bürger über Wahlprogramme und über Konzepte von Parteien entschieden.
(Angelika Gramkow, DIE LINKE: Ach so?! – Gabriele Měšťan, DIE LINKE: Wir haben gewählt? – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)
Diese Große Koalition hat DIE LINKE de facto abgewählt und damit ist es doch legitim, dass auch neue Prioritäten in einem Haushalt und im Land Mecklenburg-Vorpommern gesetzt werden. Und welche Prioritäten hat nun diese Koalition ausgegeben? Die erste Priorität heißt, wir wollen Eltern und Familien von Kosten im Kita-Bereich entlasten.
Wir wollen dafür sorgen, dass die Familien netto mehr im Portemonnaie haben, meine Damen und Herren. Das war eine Prämisse.
Die zweite Prämisse ist, wir wollen auch etwas dafür tun, dass wir das, was zu beobachten war, dass viele Kinder kein warmes Mittagessen bekommen, verändern. Dazu