Protocol of the Session on January 27, 2011

Und dann müssen wir auch ehrlich sein.

Und was haben wir nicht hingekriegt? Wir haben Greifswald bis jetzt nicht hingekriegt. Und von vor zwei Jahren kann ich mich an Haushaltsdiskussionen erinnern, da war das Thema. Und davor zwei Jahre war Greifswald auch Thema und beschlossen 2006, heute haben wir 2011. Fünf Jahre in Greifswald hat das Land seine Hausaufgaben nicht gemacht.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP)

Die KV hat auch länger gebraucht, als sie wollte, aber die hat das hingekriegt.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Die Stelle ist doch frei.)

Also das ist nur ein Punkt,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Die Stelle ist frei!)

das ist nur ein Punkt...

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Guck doch mal in den Haushalt!)

Ja, die Stelle ist schon lange frei. Warum kriegen Sie die nicht besetzt? Weil Sie sich teilweise selbst nicht einig sind.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Na wer denn?)

Und wenn wir hier über...

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Die Landesregierung, oder was?!)

Die Landesregierung nicht alleine.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Na also, dann schieb das nicht auf die Landesregierung, sondern bleib beim Landtag!)

Ich schiebe das auch gar nicht auf die...

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Ich sage nach wie vor, dieser Masterplan, wenn wir ihn weiterentwickeln, dann nicht von einem, sondern von allen Akteuren gemeinschaftlich, und dazu gehört...

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das machen wir schon die ganze Zeit, das müssen Sie uns doch nicht erzählen!)

Scheinbar nicht, denn euer Pilotprojekt... Frag doch mal nach! Frag doch mal nach bei der KV, was sie davon hält, denn die muss es ja später in die Regelfinanzierung übernehmen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Welches denn?)

Was sie vorgestellt hat, Woldegk.

(Dr. Marianne Linke, DIE LINKE: Genau, genau.)

Frag mal!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)

Steht dir frei. Können wir gerne im Ausschuss machen.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Also ich glaube, dass es nach wie vor wichtig ist, dass wir diesen Masterplan jetzt weiterschreiben. Natürlich wird uns die Bundesebene...

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Den schreiben wir schon kontinuierlich weiter, das musst du uns doch nicht erzählen.)

Ja, ich weiß, man muss euch immer nichts erzählen, aber ich glaube, dieses Thema ist zu wichtig, als dass man es euch nur allein überlässt.

(Udo Pastörs, NPD: Erzählen Sie mal weiter, Herr Grabow!)

Und ich sehe ja doch hier, die CDU-Kollegen haben auch Handlungen vorgenommen.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Also ich bin nach wie vor der Meinung, dass wir es gemeinsam machen sollten. Wir bleiben auch bei unserem Antrag, dass wir also gemeinsam diesen Plan fortschreiben sollten und dass man alle Akteure mit an diesen Tisch holt.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das machen wir auch ohne euern Antrag.)

Also es gibt noch mehrere Beispiele, aber es kommen, glaube ich, noch ein paar Redner.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der FDP und NPD – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Danke schön, Herr Grabow.

Das Wort hat jetzt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion der CDU Herr Glawe.

(Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

So vergeht die Zeit, ne?

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Endlich mal ein guter Gesundheitspolitiker hier. – Zuruf von Andreas Bluhm, DIE LINKE)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die FDP hat für heute die Überarbeitung des Masterplanes zur zukünftigen Sicherung der flächendeckenden ärztlichen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern auf die Tagesordnung gesetzt. Wir haben hier den Bericht der Ministerin zu vielen Dingen gehört und ich sage, die Koalition hat beispielhaft seit Jahren zusammengearbeitet

(Peter Ritter, DIE LINKE: Und jetzt ist Schluss. – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

für die ambulante und stationäre Versorgung. Ein Krankenhausplan ist auf dem Weg, ein Psychiatrieplan wird kommen,

(Irene Müller, DIE LINKE: Aha! Wo steht denn das? – Zuruf von Dr. Marianne Linke, DIE LINKE)

tagesklinische Entscheidungen wurden sehr bewusst

(Irene Müller, DIE LINKE: Wo steht denn das?)

und sehr zielorientiert auf den Weg gebracht, meine Damen und Herren. Gespräche zwischen allen Abteilungen sind im Ministerium mit allen Planungsbeteiligten

immer wieder geführt worden, die Kassen wurden beteiligt, die KV wurde beteiligt. Und das, was sich hier sozusagen zu einem vermeintlichen Politikum aufbaut, ist ein Vorschlag, bei dem es sich um ein Stipendienprogramm handelt, das sich an unsere Landeskinder

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)