Protocol of the Session on January 27, 2011

seit 20 Jahren fahre ich jedes Jahr nach Frankreich, nach Zentralfrankreich. Das ist in der Nähe einer kleinen Stadt, die ist so groß wie Bützow, mitten im Land gelegen, extrem dünn besiedelt. Wissen Sie, wie lange die Menschen dort fahren müssen, wenn Sie einen Unfall haben, zum nächsten Krankenhaus? 100 Kilometer. 100 Kilometer! Und jetzt gucken Sie sich mal unsere Versorgungsstruktur an, wie die aussieht. Die ist dagegen hervorragend.

(Udo Pastörs, NPD: Na dann können wir ja noch ein bisschen schlechter werden. – Zuruf von Wolfgang Griese, DIE LINKE)

Wenn Sie, wenn Sie in Frankreich zu einem Arzt gehen wollen, in die Niederlassung,

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

zu einem ambulanten Arzt, wissen Sie, was Sie als Erstes machen müssen? Geld auf den Tisch legen.

(Udo Pastörs, NPD: Geben Sie das doch nicht als Beispiel an oder als Zielvorstellung!)

All das gibt es hier nicht. Sie sind hier wunderbar versorgt. Na also, dann hören Sie doch endlich auf! Hören Sie doch auf!

(Zurufe von Michael Andrejewski, NPD, und Udo Pastörs, NPD)

Meine Damen und Herren, ich finde, man kann anfangen, das zu tun, wie es Herr Glawe und die CDU gemacht haben. Sollen sie es versuchen, mit ihren Landräten gemeinsam solche Stipendienprogramme aufzunehmen, sollen sie es machen.

(Udo Pastörs, NPD: Also mit so einer französischen Komponente uns hier entgegenzutreten …!)

Aber das heißt ja nicht, dass die Landesregierung nichts tut. Wir tun sehr wohl was und wir setzen diesen Masterplan um und er wird ständig fortgeschrieben,

(Udo Pastörs, NPD: Ha, ha!)

und zwar mit den Beteiligten im Gesundheitssystem.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Ich dachte immer, die CDU ist mit in der Landesregierung. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Der Masterplan ist gut gewesen, er wird auch gut bleiben und wir werden ihn jederzeit weiter ergänzen

(Udo Pastörs, NPD: Aber bis 100 Kilometer ist in Ordnung.)

mit allen Beteiligten im Gesundheitssystem.

Meine Damen und Herren, vielen Dank, haben Sie keine Angst vor einer Unterversorgung!

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Stefan Köster, NPD: Das war nichts. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Danke schön.

(Stefan Köster, NPD: Dadurch wird Ihr Ansehen auch nicht besser, Herr Nieszery! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ach, Herr Köster, machen Sie sich da mal keine Sorgen! Solange ich keine Frauen auf der Straße schlage wie Sie!)

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Grabow von der Fraktion der FDP.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: So, jetzt sag was! – Heinz Müller, SPD: Aber gescheit!)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Mantei, erst mal muss ich mit Ihnen aufräumen.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Ich weiß immer nicht, wer Sie hier ins Rennen schickt, aber irgendwie, sage ich jetzt mal, schickt er Sie immer

sehr unvorbereitet ins Rennen. In der 4. Wahlperiode, Seite 4.633, nachzulesen bei Ihrem Kollegen Herrn Schubert: Auch die CDU war damals dafür. Die CDU hat damals gesagt, ja, wir wollen es, und, meine Herren, bitte versucht in den nächsten Jahren, immer wieder das Ergebnis zu überprüfen. Können Sie nachlesen, schenke ich Ihnen gerne.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP)

Insofern, Herr Mantei, nicht immer gucken, was wir tun, auch was Ihre Kollegen vorher getan haben.

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Herr Glawe, gucken Sie mich nicht so böse an, auch ihr wart damals dafür. Und mal ehrlich, es war ja auch sinnvoll. Das muss man auch einfach sagen, es ist auch heute noch sinnvoll.

(Dr. Marianne Linke, DIE LINKE: Genau.)

Die Argumente sind hier teilweise gebracht worden. Nur, ich sage mal, ein paar Schönheitsfehler hat das Ganze. Man geht so locker über Greifswald hinweg. Man hält sich an der KV hoch. Ich habe heute von der KV aktuell bekommen, und damit will ich dann auch mal erklären, wie viel Geld hat die KV bis jetzt in die Hand genommen, ich habe das jetzt mal heute bekommen und würde das einfach mal verlesen, was die KV denn macht,

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

dass wir auch wissen, worüber wir reden. Vielleicht redet auch das Ministerium nicht genug mit der KV. Ich würde es jetzt einfach mal vorlesen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Keine Unterstellungen, Herr Grabow.)

Oder, Herr Nieszery, vielleicht waren Sie lange nicht bei Herrn Dr. Eggert, aber eigentlich waren Sie ja da häufiger.

Im Jahr 2009 wurden insgesamt 2,7 Millionen investiert: Lehrstuhl für Allgemeinmedizin in Rostock, Förderung der Weiterbildung Allgemeinmediziner, Förderung sonstiger Weiterbildung, Förderung Famulanten, das geht hier weiter.

(Udo Pastörs, NPD: Das wird schwierig jetzt, was?!)

Es sind zehn Punkte, kann ich gerne zu Protokoll geben. Dieses beträgt, und das muss man einfach auch noch mal bitte deutlich sagen, wenn die KV von ihrem Geld was gibt...

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Welches Geld ist denn das? Das sind Versichertengelder, Mensch!)

Das ist richtig, und das sind die Verdienste deiner Frau. Die hat sie sich als Ärztin verdient.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Falsch.)

Und von diesen verdienten Geldern nimmt die KV einen bestimmten Anteil Verwaltungskosten.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Und davon bezahlt sie dann diese Sachen. Nämlich wenn wir hier immer davon reden, dass wir das Geld der KV nehmen, dann ist es unser Geld der Versicherten,

(Dr. Marianne Linke, DIE LINKE: Eben, genau.)

aber auch Geld, was die Ärzte sich verdient haben.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das muss aus dem Budget rausgehen, natürlich.)

Und dann müssen wir auch ehrlich sein.