Und natürlich wären Sie, sehr geehrte Kollegen von der Fraktion DIE LINKE, aber auch ich wesentlich glücklicher und zufriedener, wäre es uns gelungen, noch 10 Millionen Euro mehr draufzupacken. Dem ist aber nicht so, weil wir uns den Realitäten stellen müssen. Das kann man beklagen oder auch nicht, aber so ist das, und das ist Demokratie.
Das ist eine festgeschriebene Summe, zwar auf hohem Niveau, aber natürlich auch ein enger Handlungsrahmen für die Agierenden.
Es ist ein Handlungsrahmen, der sicher ist, in dem sicher und langfristig geplant werden kann. Dieser Rahmen lässt realistischerweise keine Träumereien zu. Real ist jedoch auch, dass dieser Rahmen immerhin 53 Prozent, Herr Koplin, 53 Prozent der Kulturausgaben Mecklenburg-Vorpommerns darstellt, die in die Theater- und Orchesterfinanzierung fließen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der Fraktion DIE LINKE, natürlich ist es einfach, von der Oppositionsbank immer alles zu beklagen und gegen alles zu sein oder eine träumerische Vielfalt von Anträgen einzubringen. Aber Sie müssen sich auch die Frage gefallen lassen: Was haben Sie getan?
(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Da gucken Sie sich mal die ganze Legislaturperiode an, was Sie getan haben.)
(Irene Müller, DIE LINKE: Was haben Sie getan, als Sie auf der Oppositionsbank gesessen haben? Wie war das mit träumerischen Anträgen?)
Ich habe mir die Mühe gemacht und habe nachgeschaut. Also, Herr Koplin, ich habe nichts gefunden. Gar nichts habe ich gefunden. Sie haben nichts gemacht.
Ich habe jedenfalls nichts gefunden, wo Sie mal was über eine Dynamisierung der Landesbeteiligung zu Ihren Zeiten eingebracht haben.
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Welche zielgerichteten Anträge gab es von der CDU? Da habe ich auch nichts gefunden.)
Nichts habe ich gefunden. Sie haben nichts in die Hand genommen. Sie haben nichts organisiert, um langfristige Strukturen und langfristige Angebote in guter Qualität vorzuhalten.
Im Bundesvergleich zählen wir zu den Ländern, der Minister hat das gesagt, mit der höchsten Theaterförderung.
Im Vergleich zu unserer Wirtschaftskraft und Einwohnerzahl geben wir mehr Geld für Theater und Musik aus als vergleichbare Flächenländer West,
Das Land hat gehandelt. Das Land hat den gesetzlichen Rahmen mit dem FAG für die Theaterförderung festgelegt. Vorschläge und Eckpunkte, die das Land gemacht hat, dürfen und können mit Leben gefüllt werden, dürfen selbstverständlich weitergedacht, weiterentwickelt oder anders miteinander verbunden werden. Das ist alles möglich. Nur tun müssen es die Träger der Theater und Orchester selbst.
Die Gründe sind genannt, wir lehnen den Antrag ab. Sie können es nachlesen, der Minister hat das hier ausgeführt. Und bitte verschonen Sie doch das Haus zukünftig mit solchen schwachen Anträgen. – Schönen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wenn die elektronische Statistik der Landtagsdatenbank stimmt, behandeln wir heute tatsächlich zum achten Mal einen Antrag,
der sich mit der zukunftsfähigen Entwicklung von Theatern und Orchestern in unserem Land befasst. Nun könnte man sagen, in Ordnung, Künstler sind findige Menschen, die eben häufig und regelmäßig den Weg zu ihren Abgeordneten finden.
Schaut man aber genauer hin, geht man zurück in die vergangenen Monate, dann erinnern wir uns, es sind ja nicht nur die Künstler beziehungsweise wir, die Abgeordneten, die sich über Theater und Orchester Gedanken machen. 17.000 Frauen und Männer hatten sich einer Petition von Autoren der Hansestadt Stralsund zur Perspektive von Theatern und Orchestern angeschlossen und die hier im Landtag eingereicht, die jedoch bei der praktischen Kulturpolitik unserer Landesregierung bisher überhaupt keine Beachtung gefunden hat.
Lassen Sie mich die Landtagssitzung des vergangenen Monats in Erinnerung rufen. Wir haben uns hier im Oktober dieses Jahres im Plenum mit der Stellungnahme der Landesregierung zur Umsetzung des Berichtes zur Lebenssituation von Haushalten mit Kindern in Mecklenburg-Vorpommern befasst. Und ich rekapituliere bewusst noch einmal das Fazit dieses Berichtes, das uns aus anderen Analysen bereits bekannte Tatsachen nahebrachte.
Wir erinnern uns einfach: Mecklenburg-Vorpommern ist das Land mit der höchsten Langzeitarbeitslosigkeit,
(Torsten Renz, CDU: Welches Thema haben wir jetzt? – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Arbeitslosigkeit von Theatermusikern und Schauspielern.)
mit dem höchsten Anteil von Frauen und Männern, die sogenannte Transferleistungen erhalten. Und darüber sollte man nicht lachen, sondern da sollte man einfach die Realität in seinem Wahlkreis zur Kenntnis nehmen.
Mecklenburg-Vorpommern ist das Land mit der höchsten Kinderarmut und das trifft ganz besonders auch die Situation in den östlichen Teilen des Landes.