Protocol of the Session on November 18, 2010

und in diese Förderung stärker mit einbeziehen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aber ein Gesamt- konzept kann ich nicht so richtig erblicken.)

Und …

Hören Sie bitte zu! Hören Sie bitte zu!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Da bin ich gespannt jetzt.)

Und dabei, meine Damen und Herren, ist es nicht nur Aufgabe eines Ministers hier im Land,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aha?!)

das muss ich immer wieder feststellen,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aha?!)

sondern es sind auch andere Bereiche. Zum Beispiel ist dabei mit zu überlegen, inwieweit auch die wirtschaftlichen Vorteile, die durch ein solch gutes Theater wie hier in Schwerin zustande kommen, wie solche Bereiche auch stärker mit gefördert werden können, zum Beispiel auch durch das Wirtschaftsministerium. Und ganz genauso können wir uns vorstellen, dass auch aus dem Bereich des ländlichen Raumes, also aus dem Bereich dieses Ministers, der auch dort mit sitzt, …

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie haben noch die Finanzministerin vergessen. – Heinz Müller, SPD: Und die Justizministerin.)

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

… aus diesem Bereich, dass diese Verantwortung für kulturelle Entwicklung dort stärker mit einbezogen wird. Das sind Dinge, die überhaupt noch nicht genügend durchdacht wurden.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aha?! Aber Sie haben es getan, oder?)

Und es sind zum Beispiel auch Vorschläge gekommen in der E-Venture-Studie, welche von der Orchestervereinigung unterstützt wurde. Das ist besonders tragisch, weil dadurch der wichtigste Teil bei den Theatern vergessen wird, dass nämlich die Orchester das größte Problem hierbei sind.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ah ja!)

Wie die Landesregierung es anstellen will, ohne die Orchester da stärker mit einzubeziehen, das ist uns auch ein Rätsel.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aber die sind doch mit einbezogen.)

Und da gibt es viel bessere Lösungen als das,

(Dr. Till Backhaus, SPD: Welche denn?)

was bisher angestrebt wird.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Nennen Sie doch mal eine. Nennen Sie nur eine, nur eine!)

Ich sage es noch einmal, meine Damen und Herren, auch wenn Sie es nicht hören wollen, zum dritten Mal: Es ist gescheitert.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist eine Behauptung.)

Beweisen Sie uns bitte, dass es nicht so ist, dann würden wir uns freuen

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Dann gucken Sie sich mal um!)

im Sinne unseres Landes, im Sinne der Theater,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Gute Orchester.)

im Sinne der Kultur hier in Mecklenburg-Vorpommern. – Danke schön, meine Damen und Herren.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ich habe nichts gehört von einem Konzept der FDP.)

Danke schön, Herr Abgeordneter Kreher.

Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Mantei. Bitte, Herr Abgeordneter.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich könnte es kurz machen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Bitte, bitte.)

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Besser ist es.)

Mensch, Frau Borchardt, jetzt aber ganz wirklich: Ich habe noch nicht einmal den Knochen herausgeholt, da sabbern Sie schon Ihre Oppositionsbank voll. Sie sind besser als pawlowsche Hunde.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Gesabbert haben Sie die ganze Zeit.)

(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

Herr Mantei, also für bildhafte Sprache ist man sicherlich zu haben, aber ein bisschen die Würde des Hause wahren.

Jawohl, ich entschuldige mich, Herr Präsident.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, eigentlich wollte ich sagen, der Punkt 1 zu Ihrem Antrag kann nicht

scheitern, denn es ist ein Eckpunktepapier und kein Konzept. Er kann einfach nicht scheitern.

Punkt 2: Sie können auch mal ein Konzept vorlegen, das ist Ihr Recht in der Opposition.

Und Punkt 3 ist in der Konstellation, wie Sie es aufgeschrieben haben, einfach zum Scheitern verurteilt. Bei den unterschiedlichen Interessenlagen funktioniert das nicht. Das muss Ihnen auch klar sein.

(Vizepräsident Hans Kreher übernimmt den Vorsitz.)

Und, Herr …

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Haben Sie das Eckpunktepapier mal gelesen?)

Natürlich.