Protocol of the Session on November 18, 2010

Frau Borchardt, ich beantworte jetzt keine Frage, weil ich meine Rede halten will.

Ich möchte einfach nur darauf hinweisen, die Parteien können das sicherlich für sich tun, aber wir können doch

nicht als Landtag den Parteien vorschreiben, wen sie für eine Landtagswahl aufstellen wollen.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Da kommen Sie in Nöte, was?)

Also ich weiß gar nicht, wie ich mir das vorstellen soll.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Aber an der Stelle werden Sie es uns ja vielleicht noch erklären können.

(Michael Andrejewski, NPD: Wie beim Fischfang, da werden die Quoten zugeteilt.)

Was ich aber noch mal erwähnen möchte, ist die Frage, wissen Sie, Frau Seemann, und da möchte ich auch Sie ganz persönlich ansprechen: Sie haben eine 16-minütige Rede gehalten und bestimmt hundertmal das Wort …

(Dr. Margret Seemann, SPD: Oh, haben Sie die Zeit gestoppt?)

Ja, ich war ja da.

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Sie haben eine 16-minütige Rede gehalten und …

(Dr. Margret Seemann, SPD: Das kann nicht sein. Ich hab noch 3 Minuten und hatte nur 15.)

Ja, Sie hatten 19 Minuten. Sie haben 16 Minuten Redezeit gehabt

(Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)

und haben es tatsächlich geschafft – ich habe mal versucht, darauf zu achten –, nicht ein einziges Mal das Wort „Männer“ in den Mund zu nehmen.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der CDU und FDP – Matthias Mantei, CDU: Ja.)

Dazu will ich mal Folgendes sagen:

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Sie sind an dieser Stelle ja nicht Frauenbeauftragte, Sie sind Gleichstellungsbeauftragte.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der CDU und FDP – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ist das peinlich!)

Und ich will es auch ganz deutlich sagen, das ist an der Stelle für mich immer und immer wieder,

(Zurufe von Stefan Köster, NPD, und Udo Pastörs, NPD)

wenn Sie ans Rednerpult gehen, der Eindruck, dass Sie nicht Gleichstellungsbeauftragte sind,

(allgemeine Unruhe – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das kommt ja richtig aus der Steinzeit. – Heinz Müller, SPD: Junge, Junge!)

sondern vielmehr Frauenbeauftragte.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Die sind ja so benachteiligt. Die sind ja so benachteiligt, die Männer.)

Ich will Ihnen ganz offen sagen, Frau Seemann, da müssen Sie sich auch diese Fragen gefallen lassen.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Das ist ja unterirdisch.)

Ich sage Ihnen ganz offen, der Begriff der Gleichstellung umfasst eben nicht nur den Anteil der Frauen, sondern auch den der Männer,

(allgemeine Unruhe – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Haben Sie sich mal die Quoten angehört? – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

und ich kann Ihnen für uns sagen, wenn wir von Gleichstellung sprechen, dann meinen wir beide. Ich glaube, unser Grundgesetz kennt beide Seiten, und ich glaube, das ist auch gut so. – Wir werden den Antrag der LINKEN natürlich ablehnen.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Tiefste Steinzeit. – Heinz Müller, SPD: Das war ’ne schwache Nummer, Herr Schnur.)

Danke, Herr Schnur.

Das Wort hat jetzt noch einmal Frau Dr. Seemann von der Fraktion der SPD.

(Zurufe aus dem Plenum: Oh! – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Aber jetzt, Herr Schnur, aber jetzt gibt’s Feuer. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Herr Schnur, Sie haben sich eben lächerlich gemacht zum einen.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Zuruf von Stefan Köster, NPD)

Das zeigt, dass Sie überhaupt keine Ahnung vom Thema haben, und vor allen Dingen, dass Sie überhaupt nicht zu dem Antrag gesprochen haben.

(Udo Pastörs, NPD: Das haben Sie ja auch nicht gemacht.)

Sie verfahren permanent gebetsmühlenartig und fast bei jedem Antrag nach dem Prinzip der grünen Gurke. Das, was Sie mir mit den Männern eben gesagt haben, das beten Sie gebetsmühlenartig vor,

(Toralf Schnur, FDP: Ja.)

weil in der Tat die FDP

(Toralf Schnur, FDP: Ich konnt’s ja nicht verstehen.)

überhaupt keine Ansätze zur – und ich sage es bewusst – Frauen- und Gleichstellungspolitik hat.

(Matthias Mantei, CDU: Das ist doch Quatsch.)

Und wenn dieser Antrag irgendetwas gefordert hätte im Zusammenhang mit Männern, dann hätte ich mich dazu sicherlich geäußert.

(Torsten Renz, CDU: Das will ich glauben. Das will ich glauben.)

Aber dieser Antrag