Protocol of the Session on March 8, 2006

Wenn Sie das alles wissen, dann hätten Sie gezielt Fragen stellen können.

Ich möchte an dieser Stelle auch sagen, dass wir es mit einem Naturereignis zu tun haben, das von der Wissenschaft und der Forschung nicht vorhergesagt worden ist.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

Wissenschaft und Forschung haben erklärt, …

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

Sie wissen das scheinbar alles!

Wissenschaft und Forschung haben erklärt, am 14. Februar konnte man in Mecklenburg-Vorpommern

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das haben wir gesehen am 14. Februar.)

und in Deutschland nicht mit einem Eintrag rechnen.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Da hätten Sie handeln können.)

Dass es am Anfang vor Ort Umsetzungsprobleme gegeben hat, das ist auch der Öffentlichkeit nicht entgangen. Wir haben bereits am 15. Februar, auch das ist dokumentiert, dem Landkreis Rügen alle erdenkliche Hilfe angeboten. Das hat der Innenminister getan

(Dr. Armin Jäger, CDU: Der hat doch gar nichts gemacht. Der hat doch gar nichts gemacht.)

und das haben wir getan. Ich kann nur noch einmal sagen: Erkundigen Sie sich vor Ort und Sie werden es sehen!

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, das haben wir. Wir haben den Brief der Landrätin.)

Das, was Sie hier machen, ist billigste Polemik und billigste Parteipolitik,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Nee, nee, nee, nee!)

das hat das Land nicht verdient.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Dr. Armin Jäger, CDU: Wenn wir das wollten, dann hätten wir längst Ihre Abwahl verlangt. – Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle auch sagen,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Sie reden zu viel und tun zu wenig!)

dass der Schutz des Menschen

(Dr. Ulrich Born, CDU: Sie haben öffentlich die Landrätin beschimpft. Das haben wir öffentlich verfolgen können.)

das allerhöchste Gut ist.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, das wissen wir auch.)

Darauf habe ich im Übrigen meinen Eid geschworen,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, ja, ja!)

darauf bin ich vereidigt worden.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Jaja!)

Und genau das habe ich von Anfang an getan,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das haben Sie in den paar Tagen aber nicht gewusst.)

das haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung sowie über 1.000 Hilfskräfte von der Bundeswehr auch getan, angefangen beim THW und den Arbeitslosen

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja.)

bis hin zur Freiwilligen Feuerwehr und auch viele andere Hilfskräfte.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, ja, ja!)

Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen freiwilligen Helferinnen und Helfern bedanken,

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und einzelnen Abgeordneten der Linkspartei.PDS – Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, da stimmen wir Ihnen zu. Da können wir Ihnen zustimmen.)

denn ohne sie hätten wir das nicht geschafft.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Da können wir Ihnen zustimmen. Jaja!)

Im Übrigen …

(Dr. Ulrich Born, CDU: Die haben im Gegensatz zu Ihnen gute Arbeit geleistet.)

Hören Sie doch bitte einmal zu!

(Dr. Armin Jäger, CDU: Das hat mit Ihnen nichts zu tun!)

Das Thema eignet sich nicht für parteipolitische Profilierung,

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ja, was machen Sie denn gerade?)

glauben Sie mir das.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Jetzt stellen wir erst mal fest, was Sie alles falsch gemacht haben!)

Für mich ist ein Punkt entscheidend: Jawohl, der Eintrag auf der Insel Rügen hat uns kalt erwischt, das ist richtig,

(Harry Glawe, CDU: Warum reden Sie sich denn Schaum vorm Mund? Bleiben Sie mal ganz ruhig!)

aber dass die Maßnahmen sehr schnell umgesetzt worden sind, davon reden sogar die Wissenschaftler.

(Dr. Armin Jäger, CDU: Ah ja!)

Dass es am Anfang in einer solchen Krisensituation immer zu Chaossituationen kommt, damit muss man umgehen,