zielten Dialog zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie, geführt durch die Landesregierung, mit Unterstützung von Pilot- und Demonstrationsvorhaben sowie durch die Nutzung von oberflächennahen Thermalwässern im Bereich der Gesundheits- und Touristenindustrie können nachhaltig Arbeitsplätze auch in MecklenburgVorpommern gesichert werden.
Und, meine Damen und Herren, wir kommen auch hier immer noch ohne einen zusätzlichen Fördereuro aus, denn wir reden über kleine Schritte links und rechts des Weges, die zu einem ausgewogenen Energiemix führen können. Insbesondere muss die oberflächennahe Geothermie im Landesetat erneuerbarer Energien in Mecklenburg-Vorpommern einen höheren Stellenwert erhalt e n. Die Nutzung der oberflächennahen Geothermie bis 400Meter Tiefe beziehungsweise die thermische Nutzung des Untergrundes, Heizen und Kühlen aus dem Untergrund, muss zukünftig einen höheren Stellenwert für die wirtschaftliche, umweltfreundliche Klimatisierung von Gebäuden, Heizen und Kühlen, bekommen.
Dieser Landesatlas ist symptomatisch für die Nutzung erneuerbarer Energien im Land, denn auch hier thront die Windenergie über allem. Und im Bereich der Geothermie scheint es außer der Tiefengeothermie nichts anderes zu geben. Hier wird nicht gekleckert, sondern geklotzt und damit geworben, dass die Temperatur im Mittel je Kilometer Tiefe um 30 Grad ansteigt. Vielleicht sollte man aber auch mehr darauf eingehen, dass die oberflächennahe Geothermie die Erdwärme bis zu einer Tiefe von 150 Meter nutzt. Die Erde hat in diesem Bereich zwar nur eine Temperatur von circa 9 bis 13 Grad, aber auch damit lässt sich wirtschaftlich heizen. Des Weiteren müssen in Mecklenburg-Vorpommern Bauwerke infolge schwieriger Baugrundbedingungen häufig auf Bohrpfählen errichtet werden. Und überall dort, wo eine Pfahlgründung erforderlich wird, ist die Nutzung der Erdwärme durch Energiepfähle als zusätzliche Maßnahme sehr preiswert machbar. Ein hervorragendes Beispiel für diese Nutzung ist das Businesscenter Stadthafen Rostock.
Vielleicht sollte man einmal darüber nachdenken, ob wir nicht eine Verpflichtung zur Prüfung der Anwendbarkeit in Bauten der öffentlichen Hand einführen sollten. Meine Damen und Herren, lediglich eine Prüfung der Anwendbarkeit! Lassen Sie mich bitte dazu ein paar Auszüge aus der Planungshilfe Energiesparendes Bauen der Fachkommission Gebäude- und Betriebstechnik des Hochbauausschusses der Arge Bau zitieren. – Frau Präsidentin, wir haben noch so viel Zeit gut für heute, lassen Sie mich bitte noch eine Minute länger reden. – In dem Papier aus dem Jahre 1998 heißt es sinngemäß: Die Baumaßnahmen der Länder und der Kommunen sind deshalb in besonderem Maße unter dem Gesichtspunkt der Energieeinsparung zu planen. Schon bei den ersten Planungsüberlegungen sind Versorgungskonzepte zu entwickeln, bei denen der Einsatz der Umweltwärme abzuwägen ist. Bei der Erarbeitung dieser Versorgungskonzepte sind umweltverträgliche Techniken einzubeziehen, insbesondere Wärmepumpen. Dabei sind die Preise nach Vorgaben des Landes anzusetzen.
Eene Minut noch, meine Damen und Herren. Wenn wir dann doch mal über einen Fördertopf reden wollen, so brauchen wir immer noch kein frisches Geld. Wenn wir etwas für die Sicherung von Arbeitsplätzen im Bereich der Bohr- und Installationsbetriebe dieses Landes tun wollen, brauchen wir aus der Richtlinie zur verstärkten Nutzung
zukunftsträchtiger Energien beim Punkt „Anlagen der Geothermie“ lediglich die 400-Meter-Grenze zu streichen. Den einen Satz lasse ich jetzt weg. – Danke schön, dass Sie mir zugehört haben.
Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von zehn Minuten für jede Fraktion vereinbart. Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Ums Wort gebeten hat zunächst der Wirtschaftsminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern Herr Dr. Ebnet.
Herr Timm, ich habe schon gedacht, Sie halten wieder Ihre berühmte Antispargelrede, aber dann ging das doch noch ein bisschen anders ab.
(Volker Schlotmann, SPD: Nein, nein! – Reinhard Dankert, SPD: Nein, er will den Spargel in die Erde stecken.)
Wir, glaube ich, sind uns hier alle einig, dass der stärkere Einsatz von regenerativen Energien nicht nur umweltpolitisch notwendig ist, er wird auch mehr und mehr wirtschaftlich interessant. Der vorliegende Antrag bezieht sich allerdings nur auf einen Teilaspekt, auf die oberflächennahe Geothermie, und erfordert die Erstellung einer Potentialkarte. Die dazu nötigen Daten liegen hauptsächlich dem Landesamt für Umwelt und Geologie und den unteren Wasserbehörden vor. Das Marktpotential für oberflächennahe Geothermie und besonders für den Einsatz von Wärmepumpen kann man als gut bezeichnen. Die Technologie ist ausgereift und die Akzeptanz wächst. Ich denke, dass wir hier ein Feld haben, das schon breit angenommen ist und das nicht mehr neu bestellt werden muss.
Aber erlauben Sie mir, dass ich die Chance nutze, jetzt mal zu sagen, Herr Timm, wir sind mit der Geothermie schon viel weiter und wir wollen aus der Geothermie mehr machen, als die CDU das hier vorhat.
Mecklenburg-Vorpommern hat nämlich auch bei der Tiefengeothermie einiges zu bieten. Die Nutzung geothermischer Potentiale hat in Mecklenburg-Vorpommern ja bekanntlich eine lange Tradition und aufgrund der Explorationsbohrungen zur Suche nach Erdöl und Erdgas in den 70er Jahren gibt es eine gute Datengrundlage zur geologischen Beschaffenheit. Mit der Geothermie Neubrandenburg – GTN abgekürzt – haben wir ein international anerkanntes Ingenieurbüro in diesem Bereich. So hat die GTN schon zu DDR-Zeiten sämtliche in MecklenburgVorpommern durchgeführten Bohrungen zur Erdgas- und Erdölexploration fachlich begleitet. Auch beim Aufbau und beim Betrieb der drei in Mecklenburg-Vorpommern existierenden Geothermie-Heizzentralen in Waren, Neubrandenburg und Neustadt-Glewe war die GTN involviert. In der Geothermie-Heizzentrale Neustadt-Glewe, die seit 1994 Erdwärme aus Tiefen von 2.400 Metern fördert – ich bitte also, nicht an der Oberfläche Halt zu machen –, wurde vor eineinhalb Jahren das erste Erdwärmekraftwerk Deutschlands in Betrieb genommen. Außerdem hat das Wirtschaftsministerium im Jahr 2002 eine Potential
studie, wie Sie sie fordern, zur weiteren Nutzung geothermaler Tiefenmesser für die Stromerzeugung im Land in Auftrag gegeben. Ergebnis war, dass an geeigneten Standorten im Land ein wirtschaftlicher Betrieb derartiger Anlagen möglich ist. Aufgrund der Studienergebnisse folgten erste Investorenanfragen und inzwischen gibt es da schon einige Planungen.
Meine Damen und Herren, unser Thema hat aber nicht nur eine energiewirtschaftliche Seite, es ist auch ein interessantes Thema für die Gesundheitswirtschaft im Land. – Ich weiß, ich verlasse jetzt den CDU-Antrag. – Aus gesundheitstouristischer und medizinischer Sicht ist die Gewinnung von Thermalsolen als Bade- und Heilwasser von großem Interesse. Thermalwasser zur balneologischen Verwendung wird zurzeit nur in Heringsdorf und für die Therme in Binz gefördert. Auch die Geothermie-Heizzentrale Waren will zukünftig in die Thermalwasserförderung für Gesundheitszwecke einsteigen.
Wir setzen in Mecklenburg-Vorpommern auf den Gesundheitstourismus und wir wollen Mecklenburg-Vorpommern zum Gesundheitsland Nummer eins machen. Da liegt die verstärkte Nutzung von Thermalsolen, die es bei uns gibt, nahe. Für die Gewinnung von Thermalwasser für balneologische Zwecke gibt es für Mecklenburg-Vorpommern noch keine Gesamtübersicht über günstige Standorte. Lediglich für Einzelstandorte wurden Gutachten erstellt. Potentielle Investoren im gesundheitstouristischen Bereich müssen daher bisher oft umfangreiche Gutachten einholen. Das wollen wir ändern. Deshalb haben wir im vergangenen Monat die Geothermie Neubrandenburg mit der Erstellung einer solchen Studie für das ganze Land beauftragt. Das Ergebnis soll noch im Sommer vorliegen. Anhand einer Karte sollten günstige Standorte für die Gewinnung von Thermalwasser und zugleich die zu erwartende Wasserqualität dokumentiert werden.
Meine Damen und Herren, wir sollten, glaube ich, die Geothermie in Mecklenburg-Vorpommern und die balneologische Komponente dabei insgesamt nutzen. Wir sollten uns nicht nur auf Wärmepumpen und die Oberflächengeothermie beschränken. Ich denke, dass es auch in Ihrem Sinne ist, Herr Timm, wenn wir noch etwas weiter in die Tiefe gehen und wenn wir die Nutzungsmöglichkeiten der Geothermie in Mecklenburg-Vorpommern unter Umständen noch erweitern. Ich denke, dass wir noch viel Zukunft mit der Geothermie haben werden. Wir wollen diese Zukunft nutzen und das Maximum daraus machen. – Danke schön.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende Antrag ist nicht unbedingt das, worauf die Welt wartet, aber er greift das Thema der Nutzung alternativer Energieformen auf. Es ist ein Thema von hoher Aktualität, über das es sich auch in diesem Hohen Hause zu reden lohnt. Das Potential der Erdwärme als alternative Energiequelle für Private, öffentliche Gebäude und in Produktionsanlagen könnte auch in Mecklenburg-Vorpommern umfangreicher ge
nutzt werden. Der Ansatz im Antrag der CDU, durch mehr Informationen zum wirtschaftlichen Einsatz von oberflächennaher Geothermie zu animieren, ist daher richtig.
Die Erstellung einer Potentialkarte zur Nutzung oberflächennaher Erdwärme wäre eine geeignete, wenn auch nur sehr bescheidene Maßnahme in diesem Sinne. Sie dient dazu, den Bauherren Erkenntnisse zu liefern, in welchen territorialen Bereichen die kostengünstigste Erstellung von Geothermieanlagen möglich ist. Allerdings beleuchtet der vorliegende Antrag mit seiner Aufforderung an die Landesregierung ein sehr geringes Spektrum im Rahmen der Geothermie. Er hebt im Grunde auf Partikularinteressen von Wirtschaftsunternehmen ab, die Wärmepumpen herstellen und deren legitimes Interesse darin besteht, dieses Marktsegment für den privaten Wohnungsbau gewinnbringend auszudehnen.
Der Einsatz von Wärmepumpen wird durch das Wirtschaftsministerium im gewerblichen Bereich durch die Richtlinie für zukunftsträchtige Energietechniken mit bis zu 25 Prozent gefördert. Die Weiterführung der Richtlinie wird derzeit diskutiert. Im kommunalen Bereich kann das Umweltministerium im Rahmen der Klimaschutzrichtlinie den Einsatz von Wärmepumpen zur Nutzung der Erdwärme mit bis zu 40 Prozent fördern. Für Landwirtschaftsbetriebe, in welchen diese Energiequelle ebenfalls eine gewisse Bedeutung hat, kann das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei im Rahmen der Agrarinvestitionsförderung Unterstützung geben.
Von Interesse ist natürlich auch die Frage: Schafft die Förderung der Geothermie zusätzlich Arbeitsplätze? Leider ist das nicht der Fall, wie es dem Protokoll der am 02.03.2005 stattgefundenen Anhörung von Experten im Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung zu entnehmen war. Im Installateurhandwerk wird bei Etablierung der Technologie nur mit Steigerungen durch Exporte von Wärmepumpen gerechnet. Die Bohrkapazität ist auftragsmäßig nicht ausgelastet, so dass mit zusätzlichen Arbeitsplätzen nicht zu rechnen ist.
Wir meinen, dass der Antrag der Fraktion der CDU trotzdem eine Berechtigung hat. Die Anfertigung einer solchen Karte sollte allerdings keine zusätzlichen Kosten verursachen. Der Ihnen vorliegende Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen orientiert darauf, das bereits vorhandene Datenmaterial aus den Umwelt-, Bergbau- und Wasserbehörden zu verdichten.
Ich glaube, dass man sich fraktionsübergreifend auf eine Änderung einigen kann, und bitte Sie, dem Antrag in seiner geänderten Form zuzustimmen. – Danke fürs Zuhören.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass dieses Thema bearbeitet wurde im Bauausschuss, und zwar am 2. März 2005. Alle Fraktionen, jedenfalls alle anwesenden Mitglieder der Fraktionen, haben das begrüßt und haben Experten angehört.
Wir wissen heute, Ingenieurbüros entwickeln sich zu einem Kompetenzzentrum für oberflächennahe Geothermie und brauchen die Unterstützung der Politik, der Ministerien und auch der Verwaltung. Oberflächennahe Geothermie nutzt die Erdwärme bis zu einer Tiefe von 8 0 bis 150 Metern. Die Erde hat in diesem Bereich eine Temperatur von circa 9 bis 13 Grad. Für einen Laien ist es kaum vorstellbar, damit seine Wohnung zu beheizen. Genau deshalb ist kompetente Planung und fachlich saubere Beratung unumgänglich und in diese Richtung zielt der Antrag.
Es geht um exaktes Rüstzeug für den Fachplaner und um Sicherheit für den Hausbauer, denn bei Tiefen von 1 0 0 Metern müssen diverse bergrechtliche Fragen und wasserrechtliche Regelungen berücksichtigt werden. Daher haben einige Bundesländer wie Brandenburg bereits flächendeckende Potentialdarstellungen erarbeitet. Das, meine Damen und Herren, können ein Fachplaner und ein Ingenieur allein nicht leisten. Das ist Verwaltungsaufgabe. Nur durch die Verwaltung können sämtliche Grundinformationen verfügbar gemacht werden. Bauherren und Fachplaner können dann anhand dieser Darstellungen feststellen, in welchen Bereichen die kostengünstige Erstellung von Geothermieanlagen möglich ist.
Im Land Mecklenburg-Vorpommern gibt es ausreichende Kapazitäten, im Rohrbau, im Installationswesen und auch im ingenieurtechnischen Bereich. Und da, meine Damen und Herren, sind wir wiederum beim Faktum Arbeitsplätze, denn es geht hier eben nicht um die Schaffung neuer Arbeitsplätze, sondern es geht um den Erhalt von Arbeitsplätzen. Naturgemäß sind Bohrungen eine Sache regionaler Unternehmen, ebenso die Installation von Wärmepumpen. Die Anhörung ergab, dass die Bohr- und Installationsunternehmen in ihren Kapazitäten bei weitem nicht ausgelastet sind, so dass die Sicherung von Stellen hier im Vordergrund steht, ohne ein weiteres ASP-Projekt aus der Taufe zu heben. In Güstrow zum Beispiel hat sich ein Wärmepumpenhersteller angesiedelt, der auch eine Vertretung in Polen unterhält. Für Exporte nach Polen gibt es eine gute Basis, nur hier im Land schwächelt die Binnennachfrage.
Aber damit ist das Arbeitskräftepotential bei weitem nicht ausgereizt. Weiterhin zu nennen ist der Wellnessbereich, in dem diese Technologie besser eingesetzt werden kann. Unser Arbeitsminister wirft hier gerade in einem neuen Aktionsprogramm Gesundheitswirtschaft wieder das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster. Durch unseren Antrag können ebenfalls touristische Potentiale erschlossen werden, aber eben ohne ESF-Förderung.
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Grundwasser, welches aus Tiefen von 80 bis 100 Metern gefördert werden kann. Hierbei handelt es sich um ein, nennen wir es, altes Grundwasser, welches keine Berührung mit Pestiziden oder Herbiziden hatte. Für dieses Grundwasser kann man medizinische Einsatzgebiete wunderbar erschließen. Noch ein wenig tiefer gibt es in MecklenburgVorpommern Wasservorkommen, die mineralisiert sind in einer Tiefe von 500 Metern mit 50 Gramm Salz pro Liter. Im Bereich Ostmecklenburg gibt es ein Vorkommen mit
350 Gramm pro Liter. Für diese Wässer beginnt sich ein Markt zu entwickeln, der so durch uns unterstützt werden kann.
Meine Damen und Herren, es ist wichtig, das vorhandene Know-how zu unterstützen und die entsprechenden Leistungen zu exportieren. Die Nutzung der Geothermie muss zur Sicherung von Arbeitsplätzen hier vorangetrieben werden. Im Rahmen eines EU-Programms sind Ende der 90er Jahre globale Bewertungen von Mitgliedsstaaten auf Möglichkeiten von Aquiferspeicherung durchgeführt worden. Die über 150 Seiten starke Studie allerdings, die sich im Wirtschaftsministerium befindet, verehrter Herr Minister, versauert dort, denn die erstellten Karten sind nicht geeignet, Bauherren und Fachplanern belastbare Informationen an die Hand zu geben, und jede der Damen und jeder der Herren, die im Bauausschuss zugegen waren, wird Ihnen das bestätigen. Ich könnte an dieser Stelle sagen, diese Studie ist Schrott. Sie hat sicher Geld gekostet, aber sie taugt nichts. Es muss eine neue her. Zur Bewertung im praktischen Alltag müssen Informationen aus den Umwelt-, aus den Bergbau- und aus den Wasserbehörden zusammengeführt werden. Aufgrund dieser Basis können entsprechende Karteninformationen erstellt werden, so das Fazit des Expertengespräches im Bauausschuss.
Des Weiteren fördert das Ministerium lediglich die Tiefengeothermie, so, wie Sie es ansprachen, sowie die Speichersysteme durch die Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur verstärkten Nutzung zukunftsträchtiger Energietechniken aus dem Hause des Wirtschaftsministers. Es gibt zwar für die Tiefengeothermie ein Förderprogramm, dieses ist aber zurzeit sehr schlecht ausgestattet und steht wohl auch zur Disposition. Vielleicht können wir auch dort noch Aufklärung erfahren. Von der Wärmepumpeninitiative ist uns signalisiert worden, dass es mit dem Umweltminister Gespräche über die Thematik gegeben hat. Er hat wohl seine Unterstützung für eine bessere Markteinführung von Wärmepumpen in Mecklenburg-Vorpommern zugesichert. Wir sind gespannt, was daraus wird, und hoffen natürlich, dass es zügig umgesetzt wird. Der Herr Minister nickt, das ist toll. In der Schweiz, in Österreich und teilweise in Süddeutschland liegt die Nutzung dieser Technologie bereits bei 20 Prozent und sie ist daher in Mecklenburg-Vorpommern doch ganz sicher noch ausbaufähig.
Meine Damen und Herren, im Winter besteht nun einmal enormer Wärmebedarf und im Sommer ein Kühlungsbedarf. Eine Lösung ist die Speicherung in Hohlräumen der Erde. Die Möglichkeiten der Nutzung von Geothermie werden auch in Systemen der Parlamentsbauten in Berlin eingesetzt und was die Bundesregierung nutzt, kann doch mit Sicherheit auch in Mecklenburg-Vorpommern an vielen Stellen eingesetzt werden. Daher regen wir an, dass die staatlichen Einrichtungen bei jeder Umstellung der Heizanlage beziehungsweise bei der Planung von neuen Anlagen prüfen sollten, ob nicht die Nutzung von Erdwärme in Frage kommt. Dabei ist es wichtig, auch den Kommunen diese Technik nahe zu bringen und entsprechende Informationsveranstaltungen durchzuführen, eine Lobby zu schaffen. Das war es, was die Herren wollten. Dazu ist ein Dialog seitens der Landesregierung wie auch vom Umweltminister, der eine Wärmepumpeninitiative zugesagt hat, nötig. Die Politik kann einen gewichtigen Beitrag leisten, um Hemmnisse zu beseitigen, Informationen verfügbar zu machen und die Anwendbarkeit der Technik in Bauten der öffentlichen Hand zu demonstrieren.
Durch Verzeichnisse mit den geologischen Voraussetzungen in Mecklenburg-Vorpommern kann der Wärmepumpeneinsatz flächendeckend erhöht werden. Mit der Nutzung der Erdwärme geht im Wesentlichen auch die Verminderung des CO2-Austoßes einher. In Haushalten werden 90 Prozent der Energie für Heizung und Warmwasserzubereitung genutzt und über 70 Prozent der Energie stellt die Erde kostenfrei zur Verfügung. Lediglich 25 Prozent der Energie wird dann noch benötigt, um den Kältekreislauf anzutreiben. Sicher, man ist nicht frei vom Makel der Stromenergie, aber auch niemand gibt Garantien dafür, dass seine Windmühlen durch den 100-prozentigen Einsatz von ökologischer Energie in unsere Landschaften gekommen sind.
Der Ausschussvorsitzende Norbert Baunach schloss das Expertengespräch mit der Anregung, das Thema Geothermie in den Fraktionsberatungen zu vertiefen. Wir haben dies getan und einen Antrag formuliert. Vor uns liegt ein Änderungsantrag, da hat die Welt wahrscheinlich auch nicht drauf gewartet,