Wir fangen nicht beim Thema null an. Es gibt viele, viele Aktionen und Aktivitäten, die auf die hohe Bau- und Architekturqualität in Mecklenburg-Vorpommern verweisen und auch in das öffentliche Bewusstsein dringen. Morgen werden die Tage der Architektur in Mecklenburg-Vorpommern eröffnet, wieder eine gute Gelegenheit, sich mit modernem Bauen auseinander zu setzen. Aber wir haben auch den Landesbaupreis, den Ingenieurpreis und den Landesdesignpreis. Es gibt die Aktion „Unser Dorf soll schöner werden – unser Dorf hat Zukunft“ und es gibt die Tage des offenen Denkmals sowie die lokalen und die regionalen Agendaprozesse.
Am Montag hatte ich Gelegenheit, bei einer Kreisbereisung auf Rügen die Kompetenzkette Solararchitektur kennen zu lernen, wo sich Menschen verschiedener Couleur und verschiedener Denkrichtung zusammengetan haben, Umweltschützer genauso wie Architekten und Ingenieure, die gesagt haben, wir müssen den technischen Anspruch der Nutzung von Solarenergie in Übereinstimmung bringen mit der gebauten Umwelt, deswegen eben der Anspruch Solararchitektur. Hier wird sehr deutlich, dass man den Anspruch Baukultur genau in Verbindung bringen kann mit den Ansprüchen nach der Nutzung von regenerativen Energien.
Nun haben wir, auch darüber wird heute noch zu sprechen sein, eine Zeit knapper Kassen und die Bautätigkeit, insbesondere der privaten Bauherrn, ist gebremst. Wir haben aufgrund dieser Situation nicht nur die Chance sondern auch die Verpflichtung, über die Grundlagen des Planens und Bauens in Mecklenburg-Vorpommern nachzudenken. Deswegen geht es darum, dass wir in einen gemeinsamen Dialog eintreten – Politik, Verwaltung, Wissenschaft, private und öffentliche Bauherren sowie Architekten und Ingenieure –, um diese Frage der Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern auf Grundlage der ausgewiesenen Thesen zu diskutieren.
Ich möchte ganz gerne, dass diese Debatte eben nicht nur in Zirkeln von Spezialisten, Planern, Architekten, Ingenieuren und wenig Interessierten stattfindet, sondern es ein Anspruch der gesamten Gesellschaft wird, wie die gebaute Umwelt zukünftig gestaltet wird, wie sich tatsächlich eine Zukunftsdebatte in Mecklenburg-Vorpommern, zumindest ein Teil der Zukunftsdebatte in MecklenburgVorpommern, entwickeln soll. Es geht ja darum, die Stärken zu entwickeln und den nachhaltigen Einfluss des Bauens auf die Wirtschaftsentwicklung und die regionale Standortqualität in der Tat zu begreifen.
Ja, auch Baukultur kann Impulse für die touristische Entwicklung im Lande geben. Ich kann mich sehr gut erinnern Anfang der neunziger Jahre an einen der Wahlkämpfe, wie Bürgerinnen und Bürger aus den alten Bundesländern bei einer Wahlkampfveranstaltung zum Ausdruck brachten, wir sollten bitte schön nicht die Fehler wiederholen, die in der alten Bundesrepublik – konkret ging es um Schleswig-Holstein an der Ostseeküste – gemacht wurden. Ich meine, es ist in Mecklenburg-Vorpommern gut gelungen, nicht nur die klassische und klassizistische
Bäderarchitektur zu erhalten, sondern auch mit neuen Gebäuden in der Tat sich in das Landschaftsbild einzupassen, so dass die Fehler der alten Länder hier nicht wiederholt wurden.
Wir sind zurzeit als Ministerium dabei, ein Landesentwicklungsprogramm aufzustellen, welches die Fortschreibung des Landesraumordnungsprogrammes ist. Diese wird zurzeit in der Ressortabstimmung diskutiert. Wir wollen die Förderung der Baukultur als eine Leitlinie in die Landesentwicklung aufnehmen. Herr Brenncke, das darf ich sagen, möchte ja gerne den Anspruch der Baukultur in die Landesverfassung aufnehmen, ein hehres, ein hohes Ziel. Auch darüber muss man sicherlich sprechen. Wenn es uns aber gelingt, erst einmal diesen Anspruch, die Förderung der Baukultur als Leitlinie, in die Landesentwicklung aufzunehmen, dann ist es eine Herausforderung, dass die Bürgerinnen und Bürger, die Einwohnerinnen und Einwohner dieses Landes sich diesem Thema stellen und es auch zu ihrem machen.
Ich schlage vor, dass wir ein Forum bilden „Forum Baukultur“, um deutlich zu machen, dass im Sinne von „MV tut gut“ auch unter dem Leitgedanken „MV baut gut“ diskutiert werden kann, denn in diesem Gremium, so will ich anregen, könnten und sollten Fachleute aus Politik und Wirtschaft, auch Vertreter von Verbänden und Kommunen sitzen, um diesen Anspruch von Baukultur zu diskutieren, um sich auch zu Multiplikatoren zu machen für diese Initiative. Deswegen bin ich sehr froh, dass wir hier und heute über diese Fragen diskutieren. Ich bin auch sehr froh, dass nach dieser heißen Debatte zu FFH-Gebieten die Anwesenheit noch sehr gut ist, so dass auch sehr deutlich wird, wir im Parlament und in der Regierung haben uns diese Initiative zumindest bis zum heutigen Tage zu eigen gemacht.
Deswegen bin ich der Meinung, das ist kein Gegenstand parteipolitischer Auseinandersetzungen, sondern das ist eine Frage, ob Mecklenburgerinnen und Vorpommerinnen und Mecklenburger und Vorpommer sich die „Initiative Baukultur“ zu eigen machen können, um deutlich zu machen, es geht um die Zukunft des Landes.
Ich bitte Sie, diese Initiative zu unterstützen. Machen Sie sich zu Trägern der „Initiative Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern“! – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch wenn es kein interfraktioneller Antrag ist, haben wir keine Probleme damit, selbigem zuzustimmen.
Es ist ein Zeichen dafür, dass viel nicht immer viel helfen muss, aber inhaltlich und sinnvoll etwas zu gestalten finde ich gut.
Wenn wir hier gehört haben, dass drei an einem Strang ziehen könnten, dann ist, wenn jeder für sich richtig an
fasst, auch etwas zu erreichen. Architektenkammer und Ingenieurkammer haben sich sehr intensiv mit diesem Thema beschäftigt. Wir selbst haben viele Gespräche dazu geführt. Ich selbst bin seit zwölf Jahren Mitglied der Ingenieurkammer, also gibt es keine inhaltlichen und auch keine politischen Pläne mit diesem Problem.
Meine Damen und Herren, die Bundesregierung hat im Jahr 2000 die „Initiative Architektur und Baukultur“ ins Leben gerufen. Zeitgleich haben die Architekten in Mecklenburg-Vorpommern sofort einen eigenen Diskussionsprozess zur Architektur und zum Bauen in MecklenburgVorpommern gestartet. Das Ergebnis dieses Prozesses war ein Grundlagenpapier der Architekten- und Ingenieurkammern in Mecklenburg-Vorpommern. 21 Thesen wurden formuliert, welche aufzeigen, wie die Qualität des Planens und Bauens hier im Land verbessert werden kann.
Baukultur verstehen wir als Gesamtheit von Architektur, Ingenieurbaukunst, Stadt-, Regional- und Freiraumplanung, aber auch der gesamten Alltagswelt sowie des Umganges mit dem kulturellen Erbe. Daher können diese Thesen kein starres Papier sein. Da an ihnen weiter gearbeitet werden muss, ist die Öffentlichkeit stärker als bisher in den Diskussionsprozess mit einzubeziehen. Die Initiierung eines breiten öffentlichen Dialoges ist ein Schritt in diese Richtung.
Als ein geeignetes Mittel zur Förderung des öffentlichen Dialoges sind die in These 13 hervorgehobenen Wettbewerbe herauszugreifen. Architektur-, Ingenieur- und interdisziplinäre Wettbewerbe sind, wie dort niedergeschrieben, für die Wahrung einer hohen Baukultur ein besonders geeignetes Mittel. Auch ich sehe baukulturelle Wettbewerbe als eine effektive Form der Findung für beispielgebende Entwurfslösungen, insbesondere für öffentliche Auftraggeber, an. Somit ist richtigerweise in These 10 formuliert, dass der öffentliche Bauherr als ein Garant für hohe Baukultur fungiert und mit seinem Handeln Maßstäbe und Zeichen für das Bauen im Lande setzt.
Meine Damen und Herren, ein weiteres Instrumentarium in diesem Feld ist die Auslobung von Baupreisen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass diese große Resonanz und Akzeptanz gefunden haben. Aber es kann hier nicht nur um Architekten und Ingenieure gehen, sondern die wichtigste Instanz ist doch der Bauherr. Eins ist klar, Geschmack kann nicht verordnet werden. Der eine meint, ein proportioniert geformter Kubus eines Sparkassengebäudes sei gelungen, ein anderer meint, dieser Ingenieurbau sei eine Niederlage der Baukultur. Baukultur kann nicht als Doktrin übergestülpt werden, sondern muss von innen her wachsen.
Sicherlich ist es einfach, Gestaltungen von Bauwerken zu kritisieren, doch Schönheit liegt nicht nur im Auge des Betrachters, sondern ist auch, nicht ausschließlich, monetär begründet. Auch hier gilt der alte Grundsatz: Wer die Musik bezahlt, bestimmt auch, was gespielt wird. Wichtig ist, bei der Umsetzung des Dialoges zur Baukultur darauf zu achten, dass keine erschwerenden Restriktionen für den Privat- und Wirtschaftsbau daraus abgeleitet werden oder aber, dass Diskussionen um die Förderung der Baukultur in Klischees verfallen. Meine Fraktion hat daher den Koalitionsantrag durch Hinzufügen eines wesentlichen Absatzes ergänzt.
Meine Damen und Herren, Politik muss die Rahmenbedingungen schaffen, dass die Menschen in unserem Land wieder mehr Luft zum Atmen haben. Baukultur muss
daher als wachsendes Instrumentarium wirken. Die Einbeziehung des Zeitgeistes soll den Dialog mit der Öffentlichkeit als Symbiose darstellen und die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger im Lande MecklenburgVorpommern ist bei weitem wichtiger als ein ästhetischer Schein. Daher gilt es, durch Baukultur Städte, Dörfer und Landschaften zu gestalten, in denen Familien mit Kindern angemessen leben und wohnen können. Es darf nicht das Ziel sein, Stiftungen zu gründen, die den Menschen, im Besonderen dem Bauherrn vorschreiben, was sie schön zu finden haben, indem ihnen allgemeingültige Qualitätsmaßstäbe für kulturvolle Architektur auferlegt werden. Baukultur folgt den jeweiligen Bedürfnissen und nicht umgekehrt. Besonders durch unsere offene ländliche Siedlungsstruktur lassen sich die Menschen in unserem Land nicht in urbane beziehungsweise suburbane Zentren zwängen.
Als eine gelungene Initiative zur Förderung der Baukultur ist die Aktion „Wege zur Backsteingotik“ hervorzuheben. Meine Damen und Herren, dies war eine exzellente Initiative, wo verschiedene Interessen berücksichtigt wurden und der Umgang mit unserem kulturellen Erbe eine besondere Stellung erfuhr. Die Verzahnung verschiedenster Interessen führte hier zu einer gelungenen Darstellung des Images von Mecklenburg-Vorpommern. Ein Baustein im Dialog zur Baukultur muss daher die Förderung der historischen Bausubstanz durch Einbettung in Tourismus und regionale Marketinginitiativen sein. Die Bewahrung des Bauerbes ist wichtig für die Schaffung von Identifikationspotentialen für unser regionales Bau- und Umweltbewusstsein. Unsere Geschichte, unsere Kultur, unsere vielfältigen Landschaften, die Städte und Dörfer sowie die Besonderheit der offenen Siedlungsstruktur bilden eine hervorragende Plattform für zukünftige Bauherren, kulturvolle Architektur gedeihen zu lassen. Lassen Sie uns gemeinsam diese Ressourcen bewahren und entwickeln! Wir sind für diesen Antrag. – Danke schön.
Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Herr Baunach für die Fraktion der SPD. Bitte schön, Herr Baunach.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich darf die Vorstände der Architektenkammer und der Ingenieurkammer im Besucherraum begrüßen und freue mich, dass sie da sind.
Eigentlich kann ich mich jetzt als Ausschussvorsitzender zurücklehnen und sagen, das war ja das, was ich auch gewollt habe oder was wir in der letzten Legislaturperiode – SPD, PDS und CDU – alle gewollt haben. Insofern völliges Unverständnis zu der Nichtteilnahme an dem gemeinsamen fraktionsübergreifenden Antrag und dem, was hier eben von Seiten der CDU gesagt worden ist. Ich habe diesem Redebeitrag nur entnommen, wir hätten auch diesem Antrag beitreten können, aber wir wollten das anscheinend nicht. Oder muss ich fragen: Was soll das? Ich weiß nicht, was Ihr Fraktionsvorsitzender vielleicht empfohlen hat. Ich kann zu Ihrem Antrag nur sagen: Ich empfehle Ihnen, bringen Sie sich doch ein in den öffentlichen Dialog, der ist ja auch in Ihrem Antrag fixiert! Also Sie sehen mich etwas verwirrt.
Meine Damen und Herren, in meinen gestrigen Redebeiträgen habe ich angesichts unseres Zeitregimes meine Redezeiten deutlich unterschritten. Das werde ich heute nicht tun. Das drohe ich jetzt mal schon an. Das Thema ist mir einfach zu wichtig. Trotzdem wird nicht alles gesagt werden können, auch nicht von den Vorrednern, auch nicht von dem Minister, was dieser „Initiative Baukultur“ gerecht wird. Deshalb für Sie längere, aber im Prinzip nur kurze Anrisse, und wenn es schon gesagt worden sein sollte, werde ich diesmal, was nicht meine Art ist, bewusst wiederholen, dann bleibt vielleicht etwas hängen und wir haben wieder einen Beitrag für den Dialog im öffentlichen Raum. Im Übrigen, die Bemerkung sei mir gestattet, hatte ich mich natürlich schon seit Wochen auf einen längeren Einbringungsvortrag als Vorsitzender dieses Ausschusses eingestellt, der glaubte, wir tun uns zusammen. Aber wie Sie gemerkt haben, ist es mir nicht gelungen, ich werde nachher noch mal darauf eingehen.
Meine Damen und Herren, im Jahre 2000 hat die Bundesregierung die „Initiative Architektur und Baukultur“ ins Leben gerufen. Zeitgleich mit der Bundesinitiative haben Architektenkammer und Ingenieurkammer einen Diskussionsprozess in Mecklenburg-Vorpommern zu einer den Landesbedingungen angepassten Baukultur gestartet. Dabei sind Themen formuliert worden, deren Umsetzung die Qualität des Planens und Bauens im Land verbessern sollen. Das Konzept zum Thesenpapier ist in einer Arbeitsgruppe von Kammernvertretern, den verschiedenen Ressorts der Landesregierung, aller im Landtag vertretenen Fraktionen sowie den kommunalen Landesverbänden erarbeitet worden.
Ich darf als SPD-Fraktionsmitglied und als Ausschussvorsitzender der letzten und jetzigen Wahlperiode feststellen, dass ich gemeinsam mit den von mir sehr geschätzten ehemaligen Abgeordneten Frau Bärbel Nehring-Kleedehn von der Fraktion der CDU und Herrn Götz Kreuzer von der Fraktion der PDS die Arbeiten an dem Thesenpapier der Architekten- und der Ingenieurkammer in und aus dem parlamentarischen Raum heraus lange Zeit begleitet habe. Die Bekenntnisse, die Zielstellung und die Absprachen im damaligen parlamentarischen Raum waren klar. Wir wollen in Zusammenarbeit mit Architektenkammer und Ingenieurkammer einen gemeinsamen Kollegen von der CDU, einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und PDS in das parlamentarische Verfahren bringen. In der damaligen Zeit – zum Ende der letzten Legislaturperiode – hatten wir die Wahlvorbereitungen, da stand der Wahlkampf vor der Tür, da war das anscheinend nicht möglich.
Um die Thematik Baukultur reibungslos in die neue Wahlperiode zu übertragen – aus dem alten Bauausschuss hatte ich, wie gesagt, als Einziger überlebt –, wurde das Thema Baukultur umgehend auf die Tagesordnung des neuformierten Bauausschusses gesetzt, um die neuen Mitglieder des Bauausschusses durch Architektenund Ingenieurkammer über Inhalt und Stand der „Initiative Baukultur“ zu informieren. Insofern kann ich auch einige Pressemitteilungen nicht so recht deuten. Man hätte ja alles an Vorwürfen ertragen können, aber wenn es da Leute gibt, die sich wirklich intensiv im parlamentarischen Raum bemüht hatten, dann saßen sie auch in der letzten Legislaturperiode da und dort.
Leider ist es mir nach anfänglicher und, ich muss jetzt wohl sagen, anscheinender Übereinstimmung und Vor
handensein eines formulierten Antrages aller Fraktionen nicht gelungen, einen fraktionsübergreifenden Antrag in den Landtag mit einzubringen. Dieser wurde anscheinend im wahrsten Sinne des Wortes fünf vor zwölf gekippt. Sei es, wie es sei. Mir ist das Thema wichtig und nur darum geht es, sollte es uns allen gehen.
Ich bleibe dabei, es wäre im Interesse aller im Landtag vertretenen Fraktionen gewesen, das Thema Baukultur zu einem gemeinsamen Zukunftsthema
für die Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern zu machen und dieses auch, werter Kollege Timm, gemeinsam zu dokumentieren. Und das wäre in Form eines Antrages doch wohl möglich gewesen.
(Wolfgang Riemann, CDU: Wenn es Ihnen um das Thema gegangen wäre, dann hätten Sie es gar nicht erwähnt! – Heike Polzin, SPD: Oh!)
Kollege Riemann, Sie als erfahrener Fuchs im parlamentarischen Bereich können ja vielleicht auch meine persönliche Enttäuschung etwas verstehen. Aber wie hatte ich schon bei anderen Versuchen, einen gemeinsamen Antrag zu erstellen, nach Wilhelm Busch festgestellt, Kollege Riemann: „Vergebens predigt Salomo, die Leute machen’s dann doch nicht so.“
Nun gut, nunmehr ist die Sache für mich abgeschlossen. Es ist nur interessant, dass die ehemaligen Kollegen noch sehr an dem Thema hängen und man da noch ein bisschen Zuspruch bekommen hat. Man ist ja auch nur Mensch, auch wenn man Ausschussvorsitzender ist.
Meine Damen und Herren, der Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der letzten Wahlperiode hatte sich nämlich in mehreren Beratungssitzungen des Themas Baukultur angenommen und die Kammern bei ihrer Arbeit teilweise auch vermittelnd unterstützt. Wer diese Ausschusssitzungen miterlebt hat, der muss dann auch konstatieren, dass das Parlament einen kleinen vermittelnden Einfluss auf die beiden Kammern gehabt hat. Und ich denke, das ist gut so.
Ich kann den Damen und Herren auf der Besuchertribüne versichern, die aus dem Bereich Architektur- und Ingenieurwesen kommen: Der Ausschuss wird, so denke ich, landesspezifische innovative Lösungen im Bauplanungs- und Architekturbereich weiter unterstützen. Der Minister hat das vorhin auch deutlich gemacht. Da, denke ich, ich werde es nachher noch mal ausführen, ist eine gute Zusammenarbeit zwischen den beiden genannten Kammern, dem Minister in seinem Ministerium, aber auch der Person des Ausschussvorsitzenden und dem Ausschuss jederzeit gewährleistet.