Und insofern war ich ein bisschen sauer auf den Abgeordneten Sellering, weil er mir diese Kritik weggenommen hat.
Alle, die hier in diesem Raum sitzen, wissen, dass gelegentlich freie Plätze vorhanden sind. Und über Pairing, also über eine Absprache, hätte man gestern Abend sehr schön drei Abgeordnete aller drei Fraktionen dort haben können. Herr Bartels war da, Herr Zielenkiewitz war da und Sie waren nicht da. Sie sind 25 Abgeordnete und wenn nicht einer Zeit hat, dort zu erscheinen, dann registrieren das sowohl die wissenschaftliche Leitung als auch der Betriebsrat, der da war.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Armin Jäger, CDU: Wir haben einen An- trag dazu! – Zuruf von Dr. Ulrich Born, CDU)
Ich bitte Sie einfach, diese Termine wahrzunehmen. Und, Frau Lochner-Borst, wir werden uns als fachpolitische Sprecher zusammensetzen und versuchen, das, was der Minister vorgegeben hat an Informationen, möglicherweise in einen gemeinsamen Antrag aller drei Fraktionen einzubringen zum Wohle von Wendelstein 7-X, zum Wohle der Fusionsforschung
Herr Liskow – nur damit Sie das auch da hinten verstehen – hat mir eben gesagt, ich bin ein Heuchler.
Ich möchte noch eine Bemerkung als Präsidentin machen. Wir haben im Ältestenrat bereits darüber debat
tiert, dass es eine Überschneidung der Landtagssitzung und des Parlamentarischen Abends gibt und dass es deswegen schwierig ist, die Teilnahme zu gewährleisten. Insofern ist die Kritik in dieser Art und Weise, wie sie hier geführt wurde, nicht angebracht.
Liebe Kollegen! Eigentlich wollte ich zu dem Thema nicht sprechen, aber wenn wir hier über Umgang reden, dann sollten wir auch ehrlich über den Umgang miteinander reden. Was Sie hier gerade abgezogen haben, Herr Justizminister, das finde ich einfach nicht parlamentarisch. Mit den Geschäftsführern gibt es eine Vereinbarung, dass wir keinen Minister, weil Landtagssitzung ist, zitieren, obwohl alle den Plan der Landtagssitzungen für das laufende Jahr haben.
Es finden drei Tage hintereinander während der Landtagssitzungen in Berlin Parlamentarische Abende statt. Meines Wissens nach müssen die Abgeordneten zuallererst hier ihre Arbeit tätigen.
Ich persönlich habe Herrn Kultusminister zugesagt, dass die Fraktion der CDU nicht vom Zitierrecht Gebrauch machen wird,
trotz der Veranstaltung in Berlin, und gesagt, Sie können dahin fahren, weil die Veranstaltung wichtig ist.
Da sind die Geschäftsführer sich alle einig. Sich hier hinzustellen und irgendwelchen Abgeordneten vorzuwerfen,
(Dr. Ulrich Born, CDU: Unverschämtheit! – Zurufe von Michael Ankermann, CDU, und Dr. Armin Jäger, CDU)
(Der Abgeordnete Erwin Sellering bittet um das Wort für eine Anfrage. – Dr. Ulrich Born, CDU: Keine Zwi- schenfrage! Keine Zwischenfrage! Er macht es umgekehrt auch so.)
Ich erwarte einfach, dass Sie diese Aussage relativieren, weil ich glaube, in diesem Hause – und darüber sind sich alle einig – ist kein einziger Abgeordneter, der in irgendeiner Form gegen das Projekt ist. Über die Form müssen wir uns unterhalten. Die Form, die Sie hier gewählt haben, war eine glatte 5 – Entschuldigung.
Halten Sie an Ihrer Kritik fest, wenn ich Ihnen sage, dass mir vorher gesagt worden ist, dass bei der gestrigen Sitzung auf jeden Fall jeder SPDMinister, der zu früh die Sitzung verlässt, zitiert werden wird – das hängt wohl mit der Regionalkonferenz zusammen –, und dass ich bis zum Schluss der Sitzung geblieben bin und sehr bequem den Parlamentarischen Abend erreicht habe?
(Dr. Gerhard Bartels, PDS: Er war pünktlich da. – Zurufe von Dr. Ulrich Born, CDU, Dr. Armin Jäger, CDU, und Ilka Lochner-Borst, CDU)
Das war der Hintergrund dessen, was ich eben gefragt habe. Die Frage ist: Halten Sie Ihre Kritik hier aufrecht?
Es war eine halbe Frage und eine Antwort. Vernünftig hätte ich es gefunden, das sage ich Ihnen ganz einfach, wenn Sie gesagt hätten, ich habe einen Fahrer, welcher Abgeordneter hat Interesse und fährt mit mir mit,
weil die meisten Kollegen, die hier sitzen, eben keinen Fahrer haben, weil die wieder zurückfahren müssen,
und weil gestern bis 16.30 Uhr nicht klar war, wann die Landtagssitzung zu Ende ist. Die Landtagssitzung war laut Plan um 20.00 Uhr zu Ende.
Das ist für alle erst einmal die Grundlage. Sie wissen selbst, dass sich einige sonst Übernachtungen et cetera buchen müssen.
Ich will das Thema nicht weiter ausweiten. Ich will nur im Interesse der drei Geschäftführer dafür werben, dass wir den Umgang miteinander in solchen Fragen uns genau überlegen sollten, weil wir sonst ein schlechtes Bild nach außen geben. – Schönen Dank.