Wir brauchen eine koordinierte Forschung, wir brauchen landesweite Datenbanken über die Standorte und wir brauchen vor allem in den Kommunen, dort, wo die Menschen leben, einvernehmliche Lösungen zwischen Kommunen und Betreibern.
Und es wäre fahrlässig, auf eine kritische Bewertung der Wirkung von Mobilfunkanlagen zu verzichten,
Herr Kollege Koplin, können Sie mir erklären, wie Sie zu der Schlussfolgerung kommen, dass, wenn freiwillige Maßnahmen nicht ausreichen, not
falls Sie dann an einem Sendemast die verschiedenen Anlagen konzentrieren wollen? Besteht dann nicht die Gefahr, dass, wenn Gefährdungen ausgehen von solchen Sendemasten, sie durch eine solche Konzentration sogar noch erhöht werden?
Also ich kann Ihnen da jetzt wenig technische Details nennen, ich kann Ihnen aber sagen, was sich im Moment europaweit auf dem Gebiet vollzieht. Es wird davon gesprochen, wortwörtlich, wir haben es mit einer EU-UMTS-Zeitbombe zu tun, weil die Unternehmen merken, dass dieses hohe Pokern, dieses virtuelle Geld, mit dem sie um sich geworfen haben, schwer wieder einbringbar ist. Und sie haben sich vorgenommen – ich verweise auf die „Wirtschaftswoche“, Ausgabe 22 dieses Jahres, da habe ich meine Kenntnisse h e r –, sie verweisen darauf, dass sie sich zusammenschließen müssen. Und zwar haben sie vor, in zwei Schritten vorzugehen: einmal von sechs Betreiber auf vier Betreiber zu reduzieren und dann auf drei Betreiber. Und da die Netze jeweils getrennt bestehen bleiben, werden sie gemeinsam die Sendeantennen nutzen. So viel vielleicht zu Ihrer Frage. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich langweile Sie nicht über Gebühr. Ich bin sicher auch nicht dafür bekannt, dass ich Gerüchte in die Welt setze, aber ich kann doch nicht umhin, eine Bemerkung hier noch loszuwerden oder ein Thema.
Der Konzern hat stattliche Schulden. Auch das ist kein Gerücht, das ist Fakt. Am Donnerstag voriger Woche wurde das Unternehmen von den Aktienhändlern mächtig abgestraft. Jeder andere außer Ron Sommer hätte vielleicht seinen Hut nehmen müssen.
Gerüchten zufolge, jetzt kommt das Gerücht, arbeitet man in den USA an einem revolutionären Kommunikationssystem auf Satellitenbasis. Meine Damen und Herren, worüber wir hier – Sendeanlagen – gestritten haben, ist vielleicht, ich hoffe das, in ein paar Jahren gegenstandslos. Ich würde mir das sehr wünschen. Und ich konnte nicht umhin, das Ihnen heute noch als Gerücht wenigstens, ich habe keine Bestätigung dazu, mitzuteilen.
(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der SPD und PDS – Beate Mahr, SPD: Jetzt wissen wir es! – Barbara Borchardt, PDS: Das ist ja schon peinlich! – Glocke der Vizepräsidentin)
die ich seit Jahrzehnten nicht mehr gelesen habe, aus der „Jungen Welt“ vom 24. Mai 2002, Kommentar von Dieter Schubert mit Bezug auf die Gerüchte und diese
Situation. Vielleicht brauchen wir in zwei Jahren über Sendemasten nicht mehr zu diskutieren. – Vielen Dank.
(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD und PDS – Dr. Ulrich Born, CDU: Das sind eigentlich schöne Aussichten.)
Der Sozialausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 3/2926, den Antrag der Fraktionen der SPD und PDS auf Drucksache 3/1993 unverändert anzunehmen. Wer diesem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön. Damit ist die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses auf Drucksache 3/2926 mit den Stimmen der
(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der SPD, CDU und PDS – Dr. Ulrich Born, CDU: Drei Enthaltungen, drei Zustimmungen.)
Entschuldigung, bei drei Zustimmungen der CDU-Fraktion und drei Stimmenthaltungen der CDU-Fraktion angenommen.
Meine Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Donnerstag, den 30. Mai 2002, 9.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen, meine Damen und Herren Abgeordneten, einen beruhigenden Abend.