Dr. Schoenenburg, wir haben gesessen in der Enquetekommission Versöhnung. Richtig versöhnt sind wir beide und ich als CDU-Mann mit der PDS immer noch nicht. Aber wir sind uns ein Stück näher gekommen und das könnten wir wahrscheinlich auch erreichen.
Sicher sind wir uns bei dieser Frage der Vergangenheitsbetrachtung näher gekommen, auch persönlich. Das ist nicht die Frage. In solchen Fragen kann man sich näher kommen. Bei der Betrachtung der demographischen Entwicklung brauchen wir uns gar nicht näher zu kommen, weil die Fakten sind für beide gleich und beide gleich kritisch. Was sollen wir dort versöhnen?
aber die werden wir heranziehen müssen. Da müssen wir als Parlament insgesamt unsere Hausaufgaben machen. Das ist doch das, was ich ständig sage.
Wenn wir es nicht mit Sachverstand machen, dann frage ich Sie: Welchen Sachverstand haben Sie, haben Sie, haben Sie, habe ich? Haben wir genug Sachverstand?
Okay, dann ist es eben so, dass Sie nach dem Motto verfahren, ein Abgeordneter braucht keinen Sachverstand, er muss nur gewählt werden.
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Das würde doch gegen alle Enquetekommissionen sprechen.)
Das ist natürlich auch ein Motto. Aber ich sage, Ihre Frage bestätigt mir noch mal den Fakt, man muss den Gegenstand betrachten und man muss hier sozusagen die Unterschiedlichkeit in den Gegenständen sehen und dann kommt man zu unterschiedlichen Lösungen.
(Dr. Ulrich Born, CDU: Doch, doch! – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU und Peter Ritter, PDS)
Nun entstehen aber die Probleme Mecklenburg-Vorpommerns heute und auch in Zukunft daraus, dass es mitten in der Bundesrepublik liegt und ein neues Bundesland ist.
Und wir werden neue Entwicklungschancen und neue Probleme bekommen, wenn es zur Osterweiterung der EU kommt.
Und das werden wir betrachten. Also, MecklenburgVorpommern kann keineswegs isoliert betrachtet werden.
Zweitens. Herr Rehberg, Fakten sind Fakten. Man kann sie nicht nach Belieben verdrehen. Das, was Sie gesagt haben zur Bevölkerungsentwicklung zwischen 1950 und 1990, stimmt schlicht und einfach nicht für MecklenburgVorpommern. Mecklenburg-Vorpommern hatte zwischen 1950 und 1990 sogar einen Bevölkerungsgewinn.
(Wolfgang Riemann, CDU: Ja, weil die ganzen Sachsen hierher gezogen sind. – Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD, CDU und PDS – Zurufe von Gerd Böttger, PDS, und Annegrit Koburger, PDS)
Aber genau das ist ja die Methode von Herrn Rehberg, mit Halbwahrheiten und ganzen Unwahrheiten irgendwelche Tendenzen zu konstruieren und dann im Schluss völlig danebenzuliegen. Deswegen überlegen Sie, ob Sie sich den Vorsitzenden leisten können!
(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der PDS – Dr. Armin Jäger, CDU, und Wolfgang Riemann, CDU: Der ist schon gut so.)
Das war doch wieder das Allerletzte, was er hier der Finanzministerin vorwirft, was er Herrn Schlotmann vorwirft.
(Dr. Ulrich Born, CDU: Das verwechseln Sie doch mit Herrn Schlotmann. – Wolfgang Riemann, CDU: Ach, Herr Schlotmann war großartig!)