Erst einmal zu Herrn Schumacher: Als Sie ans Pult gegangen sind, habe ich schon gewusst, da könne nicht viel kommen, und Sie haben mich zum Glück nicht enttäuscht.
Sie stehlen sich im Grunde genommen einfach nur aus Ihrer persönlichen Verantwortung, die bei Ihnen liegt, wenn es um die Anerkennung der Bundeswehrsoldaten geht.
Sie haben natürlich den markanten Fehler gefunden, Rathausmarkt, Rathausplatz. Herzlichen Glückwunsch, dass Sie immer wieder zuständig sind für die Kommafehlerentdeckung und es auch tatsächlich gemacht haben. Auf diesem Niveau dieses Thema zu behandeln, zeigt doch, dass Sie im Grunde genommen nicht viel mehr zu sagen hatten. Dann fangen Sie damit an zuzugeben, dass Sie im Internet nachlesen mussten, dass die Veranstaltungen "Tag der offenen Tür bei der Bundeswehr" öffentlich sind – das wusste ich vorher –, und erwähnen dann Hüpfburgen. Das zeigt das Niveau. Sie haben nicht verstanden, worum es hier geht. Es geht um die Verankerung und das Ansehen der Bundeswehr in unserer Gesellschaft; darum geht es.
Und Sie kommen dann mit Besucherzahlen auf Fregatten. Das ist ganz, ganz weit am Thema daneben. Setzen, Sechs.
Vizepräsidentin Christiane Schneider (unterbre- chend): Herr Ehlebracht, ich möchte Ihnen ein bisschen zur Ruhe verhelfen, damit Sie reden können. Das Wort hat Herr Ehlebracht und sonst niemand. Danke.
Detlef Ehlebracht AfD (fortfahrend]): Sie fragen nach dem Grund. Das habe ich doch deutlich gemacht: Es geht um die Wertschätzung, um die Anerkennung der Menschen, die ihre körperliche Unversehrtheit, ihr Leben zum Wohle unseres Landes
Herr Jarchow, Sie sind im Nebenberuf jetzt Gedankenleser. Sie haben bei mir gelesen, ich missbrauchte dieses Thema für den Wahlkampf,
um die Bundeswehr zu instrumentalisieren, damit wir vielleicht ein Prozentpünktchen mehr kriegen. Das finde ich unsachlich, weise ich auch zurück. Das war nicht im Mindesten die Intention und ich hätte auch von Ihnen zu diesem Thema ein bisschen mehr Sachlichkeit erwartet.
Das war auch noch eine Unterstellung von Ihnen, Frau Möller, dass Sie sagen – das hauen Sie einfach mal so raus –, wir möchten das Militaristische betonen. Sie haben meiner Rede nicht zugehört oder sie nicht verstanden, eines von beiden. Aber genau das, dass das heute keine Rolle mehr spielt, habe ich betont. Es geht um die Anerkennung der Leistung dieser Menschen und um nichts anderes. Dass jetzt hier von so vielen Seiten bei diesem Thema, das man wirklich hätte sachlicher bearbeiten können, mit so vielen Unterstellungen gearbeitet wird … Auf Herrn Dolzer gehe ich gar nicht ein, auf dieses "Wer ein Schelm ist und dabei Böses denkt", der Rathausplatz werde mit dem Rathausmarkt verwechselt. Ja, war falsch, kann ich hier zugeben, hätten wir ein bisschen sauberer formulieren können. Aber dann so eine Linie zu ziehen bis ins Dritte Reich wieder, dann klatschen Sie hier alle. Es wird leider dem Thema nur nicht gerecht. Das ist im Grunde genommen das Bedauerliche.
Zu dem Antrag der CDU ist noch zu sagen: Der ist einfach schlicht praxisuntauglich. Sie haben eine Jahrgangsstärke von 500 Leuten und Sie möchten die alle im Festsaal irgendwie durchschleusen. Dann darf jeder maximal noch einen mitbringen, dann geht es schon nicht mehr, denn so viele fasst der Festsaal gar nicht
bei all seiner Pracht und seiner Repräsentationsfähigkeit. Nein, es geht darum, dass das eben auch der Ort ist; der Ort ist nicht unwichtig. Es geht um den Ort hier in der Öffentlichkeit, in der Mitte der Stadt, in der Mitte der Gesellschaft, dort, wo die Anerkennung stattfinden muss durch uns alle, nicht irgendwo am Rande der Stadt an einem Tag der offenen Tür. Das ist für den einen vielleicht nur eine kleine Makulatur. Das ist es nicht, das ist ein entscheidender Punkt.
Jetzt unterstelle ich Ihnen einmal, wovor Sie Angst haben: vor gewalttätigen Friedensaktivisten, die in
Sie ziehen sich wieder zurück in das Gebäude, wo Sie in Sicherheit sind. Davor haben Sie alle Angst. Das ist der Punkt, das ist ein entscheidender Punkt.
Kurz noch einmal zu Herrn Wersich. Die Nachfrage war natürlich sehr interessant und auch berechtigt. Es ist wirklich berechtigt. Man muss sich mit der Geschichte auseinandersetzen, und zwar auch mit der Geschichte auf beiden Seiten in Deutschland. Man muss sich auch mit dem Militarismus auseinandersetzen, welche Rolle er in der eigenen Geschichte gespielt hat. Die AfD möchte genau diesen Militarismus in einer Tradition wiederaufleben lassen,
die wir nicht richtig finden, weil sie menschenverachtend ist. Genau deshalb und wegen nichts anderem weisen wir Ihren Antrag zurück.
Ihre Rhetorik mit der Feigheit vor dem Feind ist genau die gleiche Rhetorik, die Sie in dem Antrag benutzt haben, und zwar nicht an der Stelle mit dem Platz, obwohl das – vielleicht haben Sie das zwischendrin auch einmal gehört, dann hätte man von dem Antrag eine Neufassung machen können – vielleicht nicht ganz der richtige Begriff ist. Ich habe kritisiert, dass Sie Recht und Freiheit nicht genannt haben, sondern sich nur aufs Volk beziehen. Das ist eben auch wieder in Ihrer Rede deutlich geworden und das ist ein Fehler, den wir, glaube ich, nie wieder machen sollten. Es geht um Rechte, um Menschenrechte und um eine friedliche Gesellschaft, und zwar weltweit und nicht nur um ein Volk.
Vielen Dank, Herr Dolzer. – Ich sehe jetzt aber wirklich keine Wortmeldung mehr und deshalb kommen wir
Wer möchte diesem Antrag folgen? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist dieser Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer möchte hier seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 48, Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Ein leistungsfähiges Bibliothekssystem mit Zukunft: Die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen feiern ihr 100. Jubiläum.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Ein leistungsfähiges Bibliothekssystem mit Zukunft: Die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen (HÖB) feiern ihr 100. Jubiläum – Drs 21/15840 –]
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast 5 Millionen Besucherinnen und Besucher können nicht lügen. In über 100 Jahren sind die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen zu einer Kultur- und Bildungseinrichtung von ganz zentraler Bedeutung für unsere Stadt geworden und zu diesem Jubiläum senden wir hier aus der Bürgerschaft einen herzlichen Glückwunsch.
Wenn in diesem Jahr das 100. Jubiläum der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen begangen wird, dann sollten wir die Chance nutzen, uns darüber zu verständigen, wie wir die Arbeit der weitreichenden und stärksten Kultureinrichtung der Stadt unterstützen und ihre Angebote und Leistungen der Öffentlichkeit noch stärker nahebringen können. Hamburgs öffentliche Bücherhallen gehören zu den größten und leistungsfähigsten öffentlichen Bibliothekssystemen überhaupt. Die HÖB, das ist heute die Zentralbibliothek samt moderner Kinder- und Jugendbibliothek und eigener Musikund Filmabteilung, das sind 32 Stadtteilbibliotheken, die E-Bücherhalle und zwei Bücherbusse. Hier engagieren sich mehr als 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und rund 600 Ehrenamtliche, die in einer eigenen Struktur unterstützt und betreut werden.
HÖB, das ist gleichermaßen Ort der Buch- und Lesekultur und der Medienkompetenzvermittlung sowie zugleich Träger kultureller Jugendarbeit und wichtiger Partner im Netzwerk der Kinder- und Jugendkulturarbeit. Sie ist ein unerlässlicher Bildungspartner für Kitas und Schulen und engagiert sich auch in den Netzwerken stadtteilorientierter Medienkompetenzförderung. Sie stellt sich den Herausforderungen, die mit der Digitalisierung verbunden sind und mittlerweile alle Lebensbereiche durchziehen, und sie ist bei all dem sehr erfolgreich, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Die HÖB wurde so auch zu einem wichtigen Faktor für Chancengleichheit. Es ist inzwischen zu einem geflügelten Wort geworden: Hamburgs öffentliche Bücherhallen erfinden sich immer wieder neu. Und wenn wir über die Zukunft reden, dann müssen wir natürlich auch über das Bibliothekskonzept Bücherhallen Hamburg 2021 sprechen. Hier sind neben einer Bestandsaufnahme, neben viel Erhellendem zum Selbstverständnis auch Initiativen beschrieben, die wir mit unserem Sanierungsfondsantrag aufnehmen, über den wir heute befinden – ich komme darauf gleich noch einmal zurück.