Da möchte ich Ihnen einmal sagen, Rot-Grün hat, das haben Sie vielleicht mitbekommen, 27 Millionen Euro jährlich investiert in eine Sauberkeitsoffensive, in eine Offensive, bei der wir gesagt haben, wir stellen 400 neue Leute ein, wir beschaffen 170 zusätzliche Fahrzeuge, um die Stadt in den Parks, 32 Quadratkilometer, und in den Straßen flächendeckend sauberer zu machen. Das ist das, was wir machen, und das ist das, was Sie immer ignorieren und überhaupt nicht zur Kenntnis nehmen.
Ich möchte mich nämlich in der Sache mit Ihnen auseinandersetzen. Sie, Herr Nockemann, haben dazu einen Antrag geschrieben, das ist der Antrag 21/7076, Sauberkeit in öffentlichen Parks und Grünanlagen. Das war ein Haushaltsantrag von Ihnen im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen. Und im Rahmen der letzten Haushaltsberatung haben Sie nicht 27 Millionen Euro für zusätzliche Sauberkeit gefordert, sondern Sie haben es auf die Schiene gebracht, immerhin hier im Parlament, 463 000 Euro für zusätzliche Sauberkeit zu fordern, also ungefähr ein Sechzigstel von dem, woran sich Rot-Grün für die Sauberkeit zusätzlich in dieser Stadt orientiert. Das ist Ihre Leistung, die Sie gedanklich auf die Schiene und in den Antrag gebracht haben, und das ist ganz schön wenig dafür, dass Sie hier so eine Debatte anmelden.
Aber es ist so – da hatten der Kollege Hackbusch und der Kollege Meyer zumindest am Anfang auch recht –, dass es Ihnen gar nicht um die Auseinandersetzung in der Sache geht, denn wenn man Ihren Antrag 21/7076 liest, dann fragt man sich: Woher kommen denn eigentlich die 463 000 Euro, die Sie für mehr Sauberkeit aufwenden wollen? Die kommen doch daher, dass Sie Kampnagel schließen wollen. Sie haben gesagt, Sie wollten Kampnagel schließen,
eine ungeliebte Kunst- und Kultureinrichtung, weil Sie nämlich mit der Freiheit des Ausdrucks, der Freiheit der Kunst und der Freiheit der Kultur extreme, große Probleme haben, und das Geld wollen sie in die Sauberkeit investieren. Deswegen fliegen Sie nicht nur in der Sache viel zu tief, Sie fliegen auch intellektuell viel zu tief, und das kann so nicht bleiben.
Das kann man so nicht stehen lassen. Das ist bei uns in guten Händen, und auf Ihren Populismus kann man verzichten. – Vielen Dank.
Vielen Dank. Ein paar Sachen muss ich doch noch zu dem sagen, was ich jetzt eben gehört habe. Frau Dr. Schaal, dass Sie ein so ernstes Thema mit so einem schlechten Witz beenden,
Beitrag, der ohnehin völlig am Thema vorbeigegangen ist; darauf brauchen wir gar nicht weiter einzugehen.
Herr Gladiator, Sie haben alle unsere Anträge nicht gelesen, Sie haben uns vorgeworfen, dass wir nichts Konkretes sagen, sondern nur meckern. Alle Anträge sind an Ihnen vorbeigegangen; wir haben beantragt unter dem Sichtwort "Kunst ist am Zug", Züge legal besprühen zu lassen in Abstimmung mit der Hochbahn. Wir haben gefordert, eine zentrale Meldestelle einzuführen, die Sie moniert haben, Herr Meyer. Die soll koordinieren, die soll den Hauseigentümern helfen, die hilflos dagelassen werden, die einfach nach dem Motto "Werde froh mit deinem Graffiti, lade Touristen ein, sie knipsen es", und Herr Hackbusch findet das großartig … Die stehen allein dort und müssen mit dem Schaden leben. Das muss koordiniert werden, da müssen wir unterstützen, und da gibt es keine zentrale Anlaufstelle, das ist Marketingzeug.
Wir haben gesagt, der Bezirk solle mindestens 30 000 Quadratmeter Freifläche bestellen, Sie können auch 300 000 zur Verfügung stellen. Sie haben sehr viele Beispiele in Hamburg, die Unterführung in Stellingen zum Volksparkstadion, Klein Flottbek, die S-Bahn-Station, der Niedergang dort, dort sieht man, wie Graffiti aussehen kann, das ist doch Werbung für Graffiti. Und Werbung ist auch eine anerkannte Kunstform. Alles Quatsch, was hier unterstellt worden ist, das stand gar nicht zur Debatte.
(Dr. Anjes Tjarks GRÜNE: Da haben Sie Ih- re erste Rede nicht gehört! Da war das alles ganz anders!)
Man kann auch Geschmiere und Schmierereien verhindern durch zielgerichtete Graffiti. Deswegen unser Antrag, aber Sie haben – Sie nicht von der FDP, der Rest – alles abgelehnt. Aber Sie arbeiten hier mit Unterstellungen, dass wir pauschal immer mit der Polizei arbeiten wollten. Ich glaube, das habe ich nicht ein Mal erwähnt, das Wort in meiner Rede, Herr Hackbusch.
Frau Sparr, Ihre Blümchen-Regenbogen-Schmetterlingsrede ist keines Kommentars würdig, außer dass Sie nichts verstanden haben und mit Ihrer Brille unbedingt zum Optiker müssen. Sie sehen anscheinend nichts. Ich hätte jetzt eigentlich erwartet, Frau Stapelfeldt, dass auch Sie sich einmal zu Wort melden.
In der letzten Ausschusssitzung haben Sie sich maßlos darüber echauffiert. Darf ich noch einmal weiterreden?
(Zurufe von der SPD – Dr. Anjes Tjarks GRÜNE: Jetzt hat er wieder Mimimi! – Ge- genruf von Detlef Ehlebracht AfD: Sie sind so klein, Herr Tjarks, so klein!)
Herr Ehlebracht, bitte mäßigen Sie sich ein bisschen, was den parlamentarischen Sprachgebrauch angeht.
Es ist leider ein bisschen enttäuschend, dass Sie sich jetzt nicht dazu zu Wort melden, denn in der letzten Ausschusssitzung haben Sie sich stark darüber echauffiert und ich habe Ihnen das abgenommen, dass Menschen unsere Umwelt verdrecken, indem sie ihren Müll überall hinschmeißen. Warum melden Sie sich jetzt nicht zu diesem offensichtlichen Problemfall, diesem Thema? Denn hier geht es um dauerhaften Müll in ganz Hamburg. Das müssen auch Sie sehen. Warum melden Sie sich nicht dazu? Warum tun Sie nichts aktiv dagegen?
Herr Hackbusch, auch Sie haben schon seriösere Reden gehalten. Scheidung polizeilich verbieten – zeigen Sie mir, wo ich das gesagt habe. Niemals habe ich so etwas gesagt. Warum bringen Sie das in Verbindung mit meiner Rede?
(Beifall bei der AfD – Zurufe von den GRÜ- NEN – Wolfgang Rose SPD: Welcher Partei gehören Sie denn an? – Zuruf: Das ist furchtbar!)
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist schon spannend, dass der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN hier in die Bütt gehen muss, um irgendwie die Kohlen aus dem Feuer zu holen. Aber es ist ihm leider nicht gelungen. Ich finde eines bezeichnend, Herr Kollege Tjarks, Sie sagen, Sie seien Mitglied der GRÜNEN vor Ort und das könne alles so nicht sein. Ich darf Sie an zwei Dinge erinnern. Es gibt einen Beschluss der Bezirksversammlung Altona, der mithilfe der GRÜNEN zustande gekommen ist, der ge
Es ist Ihr fachlich zuständiger Bezirksabgeordneter, der kritisiert hat, dass es den BOD nicht mehr gibt und dass seitdem viele Probleme nicht mehr gelöst werden können. Nun können Sie sich natürlich als Fraktionsvorsitzender im Landesparlament hier hinstellen und sagen, das sei alles Quatsch, was Ihre Kollegen vor Ort sagen. Das ist aber wahnsinnig arrogant
Es steht Ihnen frei, das zu tun. Ich kann Ihnen nur sagen, wir reden mit unseren Kollegen in den Bezirken sehr intensiv und wir nehmen das ernst, was vor Ort an Problemen geschildert wird. Wir nehmen auch ernst, was die GRÜNEN vor Ort in Altona sagen,