Es gibt dazu verschiedene Gründe, die von den Tierschützerinnen und Tierschützern angeführt werden, angefangen von dem monotonen Lauf in eine Richtung, zu lange Anbindezeiten und so weiter. Das alles teilen wir, wir sehen es auch kritisch. Ich finde es auch richtig, einmal zu überlegen, ob das hier ein Bild ist, das wir den Kindern im Umgang mit Tieren vermitteln, ob es das ist, was wir wollen. Die Kinder konsumieren hier das Ponyreiten so, wie sie Fahrgeschäfte konsumieren. Ich will den Kindern auf keinen Fall das Ponyreiten nehmen, aber wir haben in Hamburg wahrlich andere Möglichkeiten, wo Kinder Ponyreiten machen können, zum Beispiel im Klövensteen oder im Niendorfer Gehege.
(Beifall bei den GRÜNEN und bei Deniz Ce- lik, Martin Dolzer, beide DIE LINKE, und An- na-Elisabeth von Treuenfels-Frowein FDP – Dennis Thering CDU: Dann stimmen Sie doch für den Antrag!)
Ich bedauere es sehr, dass die Volkspetition die formale Hürde von 10 000 Unterschriften nicht geschafft hat; sie ist knapp gescheitert mit 600 Unterschriften, die fehlten. Auch wenn das Tierschutzgesetz auf dem Dom bislang anscheinend nicht grob verletzt wurde, sieht ein modernes Verständnis von Tierschutz und Tiernutzung einfach anders aus.
Wir wissen, dass sich in Deutschland bereits einige Städte auf den Weg gemacht haben. Dort sind Lösungen gefunden worden, dort hat man das Ponykarussell untersagt. Ich muss sagen, liebe LINKE, auch wenn ich inhaltlich bei Ihrem Antrag bin, muss ich auch dem Kollegen Schmidt zustimmen. So einfach ist es nicht, die Dom-Verordnung zu verändern, denn es hat auch etwas mit dem Recht der Gewerbetreibenden zu tun. Ich mache keinen Hehl daraus, dass GRÜNE und SPD in der Koalition hier unterschiedlicher Auffassung sind.
weil wir auch sehen, dass hier viele Fragen sind, die erörtert werden müssen. Solange wir aber in diesem Parlament keine wechselnden Mehrheiten haben – und das haben wir nicht, wir haben eine Koalition, die gut funktioniert –, halten wir uns an den Koalitionsvertrag, der dann lautet: Bei Nichtübereinstimmung lehnen wir den Antrag ab.
Jedes Jahr haben wir die gleiche Szenerie am Heiligengeistfeld, jeder … Abwarten, was ich jetzt sagen möchte. Zum einen haben wir immer wieder, dass Zirkusse dort auftreten. Diese Zirkusse werden sehr stark kontrolliert durch die Behörde, denen werden sehr starke Auflagen gestellt und man hat da sehr viel Ärger mit denen und ist dort sehr streng. Auf der anderen Seite haben wir zwei-, dreimal im Jahr den Dom, wo also diese armen Ponys im Karussell rumlaufen müssen. Herr Schmidt, ich weiß nicht, ob Sie wirklich schon einmal da waren; ich war da schon, und das ist alles andere als artgerechte Haltung.
Die Haltung von Tieren muss immer artgerecht sein, egal, ob es Haustiere sind oder Wildtiere, das ist unsere Meinung.
Oder auch Dom-Tiere. In dem Fall fallen die Ponys unter Haustiere, nur für Herrn Gladiator, damit er auch etwas aus dieser Debatte mit nach Hause nimmt.
Wir sind also in der Sache absolut aufseiten Ihres Antrages, Herr Jersch, und werden auch einer Überweisung an den Gesundheitsausschuss zustimmen. – Herzlichen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Überschrift klingt ja erst einmal schön, mit gutem Beispiel vorangehen und im Namen des Tierschutzes nur noch eine Ergänzung der Dom-Verordnung vornehmen. Dann liest man den Antrag und stellt fest, dass ein gutes Beispiel darin besteht, eine Attraktion für Kinder auf dem Dom zu verbieten. Wir sind jedoch keine Verbotspartei, sondern setzen auf gesunden Menschenverstand.
Überlassen wir es also den Eltern und Großeltern, ob sie ihren Kindern das Ponyreiten erlauben oder eben nicht. Wenn sie wie die Tierschützer überzeugt sind, dass die Ponys ihres natürlichen Verhaltens beraubt werden und das Ponyreiten den Kindern ein falsches Bild vom Umgang mit Tieren vermittelt, werden sie es den Kindern erklären und schlicht nicht finanzieren. Angebot und Nachfrage regeln den Markt, auch auf dem Dom.
Wenn ich die Punkte 2 und 3 des Petitums sehe, wie weitreichend die Vorbildfunktion sein soll, bekomme ich noch mehr Bauchschmerzen. Dort ist die Rede davon, dass grundsätzlich bei Veranstaltungen, die unsere Stadt ausrichtet beziehungsweise ausschreibt, auf die Präsentation lebender Tiere verzichtet werden soll, sobald diese gewerbsmäßig ist. Also soll es auch bald kein Hamburger Derby mehr geben? Was ist mit Haus- und Heimtiermessen und warum eigentlich nur gewerbsmäßige Veranstaltungen? Die gleichen Vorführungen lebender Tiere bei freiem Eintritt oder bei Wohltätigkeitsveranstaltungen, das wäre okay? Auch alle Bezirke mögen sich bitte ein gutes Beispiel an diesem Verzicht nehmen. Zumindest soll die Umsetzung auf Bezirksebene im Ausschuss diskutiert werden. Ich frage mich nur, was Sie gemäß dem Punkt 4 des Petitums nach einem Jahr noch evaluieren wollen – wie viele Veranstaltungen Sie mit dieser Verbotspolitik erfolgreich aus dem Hamburger Freizeitangebot verdrängt haben. Ein angeordneter Verzicht ist für mich nichts anderes als ein Verbot. Auch wenn mir persönlich ebenfalls die Dom-Ponys leidtun, dieser Antrag ist zu weitreichend und deswegen lehnen wir ihn ab. – Vielen Dank.
Jetzt hat sich gemeldet Herr Flocken als fraktionsloser Abgeordneter, ebenfalls für maximal zwei Minuten.
Sehr verehrter Herr Präsident, sehr verehrte Volksvertreter! Das Leiden der Tiere in der Natur übersteigt jede erträgliche Vorstellung. Im Laufe dieser Rede werden Tausende Tiere bei lebendigem Leibe gefressen, von den Kiefern der Raubtiere erwürgt, flüch
ten in panischer Angst um ihr Leben oder werden von Parasiten quälend langsam innerlich zerfressen. Die meisten jungen Tiere verhungern. So sieht es aus, was DIE LINKE in ihrem Antrag natürliche Lebensweise nennt. Demgegenüber ist fast jedes Leben in Menschenobhut eine Verbesserung. Mängel wurden angegangen im sozialistischen Reichstierschutzgesetz 1933, geändert jeweils aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse 1972 und 2013. So könnte man auch untersuchen, welche Schäden beim Pony durch eine definierte Anzahl von Stunden Im-Kreis-Laufen über eine definierte Anzahl von Jahren im Vergleich zum Geradeaus-Laufen entstehen. Leider gibt es diese Untersuchung nicht. Gutachten zur Schädlichkeit des Im-Kreise-Laufens stützen sich auf theoretische Überlegungen. Man könnte sie als Küchentier-Orthopädie bezeichnen. Unbestritten dagegen sind sehr häufige schwere Rückenleiden beim Pferd durch erwachsene Reiter. Ein Verbot des Reitens für Erwachsene ließe sich also noch sachlich begründen. Sie wollen den Kindern kein falsches Bild vom Umgang mit Tieren vermitteln, schreiben Sie. Was ein falscher und was ein richtiger Umgang mit Tieren ist, das sollten wir uns nicht von Bessermenschen vorschreiben lassen, die, so scheint es, auf der verzweifelten Suche nach zu schützenden Unterdrückten jedes Maß verloren haben und wieder Tiere höherstellen als Menschen, indem sie für ein hypothetisches Tierwohl Kindern den Spaß verderben wollen. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! An einer Stelle muss ich dann doch noch einmal etwas zum Kollegen Schmidt von der SPD sagen. Herr Kollege, augenscheinlich sind Sie nicht so ganz im Thema drin und haben die Vielzahl der Drucksachen noch nicht so wirklich zur Kenntnis genommen. Dann werde ich Ihnen jetzt noch einmal einiges zu den nicht vorhandenen, oder es gibt ja Beanstandungen, aber zu den mehrheitlich nicht vorhandenen Beanstandungen auf dem Dom zum Ponykarussell erzählen. Wenn die Veterinärämter überprüfen, dann können Sie ja nur zu einem Zeitpunkt X – wir alle wissen, dass die Veterinärämter personell nicht besonders gut ausgestattet sind,
das ist aber ein anderes Thema – überprüfen und alles das, was die Tiere, was das Gesetz festlegt, sich über einen Zeitraum dehnt, wird nicht von die
sen Veterinärämtern überprüft. Herr Schmidt, Sie machen an dieser Stelle beide Augen zu und das ist unvertretbar.
Ich hätte mir an dieser Stelle schon gewünscht, wenn man hört, wie die GRÜNEN sich positionieren, dass Sie dieses Thema zur Gewissensentscheidung erklärt hätten, wo durchaus abweichende Stimmen möglich gewesen wären. Aber so weit sind Sie in Hamburg in der Sozialdemokratie anscheinend noch nicht. Da herrscht mehr das biblische Verständnis von Mensch und Tier – schade.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Dom ist die älteste Traditionsveranstaltung in Hamburg und es macht mich wirklich traurig und auch betroffen, wie leichtfertig und mit wie wenig Sachkenntnis hier versucht wird, in den Dom einzugreifen. Ebenfalls ist es auch bemerkenswert, mit welchen Mitteln versucht wird, einen Betrieb unter Druck zu setzen,
Wenn selbst die Partei der selbsternannten Wirtschaft das hier macht, dann ist das schon ein bemerkenswerter Vorgang.
Herr Jersch, weil Sie mich hier eben erwähnt haben: Wenn ein Veterinär dort vorbeikommt und sieht, in welchem Zustand die Tiere sind, wenn Tiere dort gequält werden würden, so wie Sie das hier behaupten, dann würde der das auch sehen, weil die doch nicht in dem Moment, wo der dann hinkommt, andere Tiere sind, als sie noch am Tag vorher waren. Also insofern ist es folgendermaßen: Die Realität ist eine ganz andere. Die Ponys sind in einem guten Zustand und die Besitzer kümmern sich gut um sie. Denn diese Ponys sind ihre Existenzgrundlage. Würden sie die Ponys schlecht behandeln, dann wäre das ganz schnell das Ende des Betriebs.
Hinsichtlich der artgerechten Haltung hat auch der Veterinärdienst – und das sind anerkannte Fachleute und keine selbsternannten Experten – wiederholt bestätigt, dass es beim Ponyreiten nichts zu beanstanden gibt. Die Stallungen sind hinter dem Geschäft; man kann sie sich angucken. Zwischen und während des Doms werden die Tiere auch auf Koppeln gehalten. Also insofern wird hier mit sehr wenig Sachverstand sehr viel Unwahres