Protocol of the Session on October 11, 2017

(Dirk Kienscherf SPD: Nee, 'n bisschen grö- ßer!)

oder ein Minigolfplatz sein kann. Sie sagen, bigger, größer. Am Ende Ihrer Rede haben Sie nur gesagt, Sie wünschten sich, dass es nicht zu den Problemen kommt, die wir in der Vergangenheit bei anderen Projekten mit dem Sport hatten. Herr Schmitt hat gesagt, man befinde sich am Anfang der Reise. Wenn man am Anfang der Reise nicht plant, was in den Koffer hinein soll, Herr Schmitt, dann wird es hinterher nicht mehr hineinpassen.

Wir befürworten Ihren Antrag. Aber ich möchte noch auf einen Petitumspunkt eingehen, den ich sehr bemerkenswert finde, weil Sie damit im Grunde genommen eine Sache, die der Senat mit dem Masterplan aufgestellt hat, schon wieder infrage stellen. Ich beziehe mich auf den Petitumspunkt 2, der besagt, dass Bewertungsparameter als Orientierungswerte für notwendige Quadratmeter pro Einwohner überprüft werden sollen. Auf Seite 33 des Masterplans Active City heißt es deutlich:

"Die Richtlinie geht von 4 Quadratmetern Nettonutzfläche pro Einwohner für Freiräume aus",

und zwar zur Erholung. Hiervon kann man etwa ein Drittel für die Fläche von regelkonformen Sportplätzen ansetzen. Das, was der Senat im November letzten Jahres mit dem Masterplan Active City auf den Plan gerufen hat, stellen Sie jetzt mit Petitumspunkt 2 infrage. Das Ganze wird noch komplizierter, indem Sie sagen, diese ermittelte Bedarfseinschätzung sei weiterhin fortzuführen. Ich frage mich, wie Sie Sportflächen konzeptionell errichten wollen, wenn womöglich neue Bedarfe zu bestehenden Sportflächen in Konkurrenz stehen. – Ich werde mich noch zu einer zweiten Runde melden.

(Beifall bei der CDU)

Das Wort bekommt Frau Blömeke von der GRÜNEN Fraktion.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich war eben fast geneigt zu sagen, dass wir jetzt ein paar Sportübun

(Juliane Timmermann)

gen brauchen, damit hier alle wieder ein bisschen in Bewegung kommen. Auch die Bürgerschaft ist ein Bewegungsraum, auch wenn wir das nicht merken, weil wir hier meistens nur sitzen. Genauso verhält es sich mit dem Sport, den wir jetzt mit der Stadtentwicklung in den Stadtteilen verankern wollen. Aber vorweg lassen Sie mich sagen, dass der Sport in Hamburg auf Bergedorf blickt. Das ist, wenn es um Sport geht, gar nicht so häufig der Fall, denn meistens finden die Sportveranstaltungen im Zentrum von Hamburg statt. Nun rückt also einmal ein Randbezirk in den Fokus des Sports. Der Grund ist, das wurde schon erwähnt, der neue Stadtteil Oberbillwerder.

(Dennis Gladiator CDU: Das ist totaler Quatsch!)

Das ist kein Quatsch, Herr Gladiator, das ist Fakt.

(Dennis Gladiator CDU: Nee!)

Dort entstehen nämlich nicht nur 7 000 Wohnungen, sondern dort entsteht auch der wohl bislang sportlichste Stadtteil Hamburgs. So betitelte zumindest das "Hamburger Abendblatt" diesen Stadtteil.

(Dennis Gladiator CDU: Das war's dann aber auch!)

Nein, für mich und meine Fraktion wird dieser Stadtteil Vorbildcharakter für weitere große Neubauvorhaben in Hamburg haben, denn die Planungen in Oberbillwerder, Herr Gladiator, ob Sie es nun glauben oder nicht, haben bereits das, was wir in unserem Antrag für ganz Hamburg verankern wollen, fast umgesetzt.

Ich will noch einmal deutlich sagen, worum es geht: Bewegungsflächen und Sporträume müssen als fester Bestandteil der Infrastruktur ebenso selbstverständlich in die Bauplanungen einfließen wie Schulen, Kitas oder auch die Nahversorgung mit Einkaufsläden. Damit die Beteiligung erfolgen kann, muss das frühzeitig geschehen. Eine nachträgliche Planung von Sportflächen oder Bewegungsräumen ist nicht immer von Erfolg gekrönt; das kennen wir aus der HafenCity, die in sportlicher Hinsicht nicht zufriedenstellend ist. Aber in Oberbillwerder wurden sowohl der Hamburger Sportbund als auch der örtliche Sportverein von Anfang an an den Planungen beteiligt. Nur so ist es gelungen, Flächen für Bewegungsräume und für den Sport zu vereinbaren. Und das ist, gemeinsam mit ebenso wichtigen anderen sozialen Faktoren, das, was ein lebendiges Quartier ausmacht.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Die Menschen wollen nicht nur wohnen, sie wollen im Quartier leben. Dazu gehören auch Bewegung und Sport. Es geht übrigens nicht immer gleich um riesige Sporthallen oder riesige Sportfelder. Es werden auch zunehmend Räume und Plätze für den Sport im Freien genutzt. Herr Kreuzmann, ich

weiß gar nicht, warum Sie eben so geringschätzend über Schachspielen im Park gesprochen haben.

(Thomas Kreuzmann CDU: Hab ich nicht!)

Es ist egal, wie die Menschen sich bewegen, jeder kann sich das für sich aussuchen.

Aber wir haben auch einen steigenden Bedarf an Reha-Sport, Yoga oder Fitness. Auch dafür brauchen wir keine riesige Sporthalle, sondern Räume, eventuell auch in Wohnbauvorhaben, also in Neubauplanungen. Das können wir nur umsetzen, wenn der Sport von Anfang an mitgedacht und involviert wird. Diesen Ansatz unterstützen wir GRÜNE und die SPD jetzt mit unserem Antrag. Die darin aufgeführten Punkte sind umfassend, das ist richtig, aber manchmal muss auch etwas umfassender sein als der Antrag der FDP-Fraktion. Die Anregungen haben wir unter anderem auch im Sportausschuss erhalten, wo wir uns in zwei Anhörungen intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt haben.

Nun komme ich auf den Zusatzantrag der LINKEN zu sprechen, der bei mir ein ungläubiges Kopfschütteln ausgelöst hat, Herr Yildiz. Ich weiß zwar, dass Sie bei der Anhörung zumindest physisch anwesend waren,

(Heike Sudmann DIE LINKE: Hey, nicht so arrogant!)

aber ob Sie den Ausführungen der Experten zugehört haben, geschweige denn das Wortprotokoll gelesen haben, das bezweifele ich. Sie kritisieren in unserem Antrag die Bestandsanalyse der Sportanlagen für ganz Hamburg, die auch noch die Bevölkerungsentwicklung im Blick hat. Ich sage Ihnen, das ist die Grundlage für fundiertes Handeln, und deswegen ist es wichtig und richtig, dass wir das in unseren Antrag geschrieben haben. Die Bestandsanalyse wurde übrigens auch von den Sportvereinen selbst ins Gespräch gebracht. Aber wir bleiben nicht bei dieser Bedarfsanalyse stehen, sondern nennen sieben weitere Punkte. Unter anderem fordern wir genau das, was ich eben ausgeführt habe, nämlich bei der Quartiersplanung bezahlbare Indoor-Sportflächen zur Verfügung zu stellen. Wir sorgen mit dem Antrag auch dafür, dass der Sport in landesweite und bezirkliche Wohnungsbaukonferenzen eingebunden wird.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Ihr Antrag, verehrte Kollegen der Links-Fraktion, mit den mageren zwei Punkten und den vielen unnötigen Ausführungen, wie schlimm sportliche Großveranstaltungen sind, die übrigens von sehr vielen Menschen begeistert besucht werden, ist aus meiner Sicht so überflüssig wie ein Kropf.

(Dirk Kienscherf SPD: Richtig!)

Besonders kritisch sehe ich Ihre Ausführungen zum Grasbrook. Ich will jetzt nicht alles wiederholen, was wir dazu gesagt haben. Es kann doch nicht sein, dass Sie dem Senat eine Fehlplanung vorwerfen, wo es doch überhaupt noch keine Pläne gibt. Darüber müssen Sie noch einmal nachdenken. Wir werden mit dem Grasbrook einen neuen sportlichen Stadtteil schaffen, und darauf freuen wir uns schon.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Das Wort bekommt Herr Yildiz von der Fraktion DIE LINKE.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Blömeke, manchmal verstehe ich Ihre arroganten Unterstellungen nicht. Ich arbeite unter anderem sachlich im Sportausschuss mit und bringe seit Jahren unseren Beitrag als Links-Fraktion ein.

(Beifall bei der LINKEN)

Statt sich sachlich mit den Inhalten zu befassen, versuchen Sie wieder einmal, Dinge kleinzureden. Nach dem Scheitern von Olympia beschäftigt sich der Hamburger Senat, unter anderem Sie als GRÜNE, in erster Linie mit Event-Sport, zum Beispiel damit, wie man Großsport-Veranstaltungen wie die Fußball-Europameisterschaft nach Hamburg bringen kann. Es ist gut und schön, dass Sie sich damit beschäftigen und Millionen Euro dafür ausgeben, aber es kann nicht sein, dass die Bedarfe des Breitensports zu kurz kommen. Das kritisieren wir, und wir fordern, dass auch in den Breitensport investiert wird.

(Beifall bei der LINKEN)

Erstens: Der Masterplan Active City kam nicht im Rahmen von Olympia zustande, sondern weil es seit Jahren an den Hamburger Schulen Bedarfe in puncto Sport gibt, die der Senat bisher nicht finanziert hat. Dass der Plan jetzt umgesetzt wird, begrüßen wir. Das Problem ist nur, dass Sie es so darstellen, als mache der Senat etwas Neues. Schon seit Jahren machen sich Vereine und Schulen dafür stark, aber erst jetzt finanziert der Senat einen Teil dieser Bedarfe.

Zweitens: Die Expertenanhörungen waren sehr sachlich und haben die konkreten Vorstellungen der Sportvereine zur Stadtteilentwicklung aufgegriffen. Es geht nicht darum, dass die Planung noch nicht fertig ist. Wenn Sie 16 000 Arbeitsplätze und zigtausend Wohnungen planen, frage ich Sie: Brauchen diese Menschen keinen Sport vor Ort? Brauchen diese Menschen kein Stadtteilkulturzentrum vor Ort? Brauchen diese Menschen keine Ärzte vor Ort? Brauchen diese Menschen keine sozialen Einrichtungen vor Ort? Das alles muss von vornherein mitgeplant werden und nicht erst, nachdem alles wie in der HafenCity gelaufen ist, wo Sie

im Nachhinein bedauern, das nicht geplant zu haben. Wenn erst einmal die Grundstückspreise nach oben geklettert sind, kommen der soziale Bereich und der Sportbereich zu kurz. Deshalb fordern wir in unserem Antrag deren rechtzeitige Planung.

(Beifall bei der LINKEN)

Der ETV Eimsbüttel kann Jugendlichen aufgrund von Platzproblemen kein Sportangebot machen. Die Sportplätze und -hallen sind zu 100 Prozent ausgebucht. Obwohl bis 2030 fast 30 000 Sport treibende Menschen zu uns ziehen werden, werden deren Bedarfe nicht von vornherein mitgeplant, sondern es wird wieder, wie bei der HafenCity, gesagt, die Planungen seien noch nicht konkret. Diese Bedarfe müssen von vornherein integriert werden. Das ist unser Vorschlag, und unser Antrag zielt in die richtige Richtung. Nicht umsonst hat der HSB jetzt zusätzlich 4 Millionen Euro gefordert, um auch den Bedarfen des Sports gerecht zu werden.

(Beifall bei der LINKEN)

Ich möchte dies am Beispiel obdachloser Kinder und Jugendlicher konkretisieren. Im Rahmen der Privatisierungswelle unter der CDU wurde das Gebäude Bieberhaus privatisiert. Die Jugendhilfeeinrichtung musste dort aufgegeben werden, weil der Investor etwas anderes vorhatte. Wissen Sie, wie lange man einen Raum für so ein wichtiges Projekt gesucht hat? Warum kann man nicht von vornherein die Bedarfe der Jugendhilfeeinrichtungen in die Stadtentwicklung integrieren und vermeiden, erst dann Räumlichkeiten dafür zu suchen, wenn es unmöglich ist? Das Beispiel HT16, Frau Timmermann, ist musterhaft. Wenn man von vornherein Kultur, Bildung, Soziales und Stadtteilentwicklung gemeinsam plant, dann klappt es gut. Genau das fordern wir von Ihnen: dass Sie von vornherein planen und nicht erst, nachdem alles gelaufen ist. – Vielen herzlichen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)

Das Wort bekommt Herr Oetzel von der FDP-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Liebe Frau Blömeke, dafür, dass Sie die Bürgerschaft als Bewegungsraum bezeichnen, haben Sie sich bei diesem Thema in den letzten Jahren ziemlich unbeweglich gezeigt.

(Beifall bei der FDP und der LINKEN)

Wir als Freie Demokraten haben nicht nur auf der Bezirksebene, sondern auch in der Bürgerschaft unseren Antrag eingebracht, wie Herr Kreuzmann gerade gesagt hatte. Obwohl Sie damals gezweifelt und unseren Antrag an den Ausschuss überwiesen haben, hat sich der Rest Ihrer Rede so angehört, als würden Sie jetzt unseren FDP-Antrag

(Christiane Blömeke)

hier einbringen. Ich frage mich wirklich, warum er diese Schleife machen musste und warum Sie sich damals so geziert haben, unseren guten Antrag anzunehmen.

(Beifall bei der FDP und bei Thomas Kreuz- mann CDU)