– Ja, ja, das nehme ich hin. Trotzdem möchte ich dann noch einmal den lieben Kollegen Wersich darauf hinweisen: Wenn das alles so toll war, was Sie schon vor vielen, vielen Jahren gemacht und für Hamburg eingeleitet haben, dann fragt man sich doch, das scheinen die Bürger irgendwie nicht begriffen zu haben, und sie haben Sie trotzdem abgewählt. Das kommt irgendwie nicht so ganz hin.
Gut, aber in der Tat geht es um das Oberhafenquartier und ich glaube, wenn man mitbekommt, was dort in den letzten Jahren geschehen ist nach 2010, nach 2011, und wenn man sich dann auch einmal vor Ort aufhält, lieber Herr Wersich, dann erkennt man eigentlich, dass da eine Menge schon geschehen ist, und auch, dass der Senat insbesondere die Sanierungsmaßnahmen tatsächlich wieder eingeleitet hat.
Auch da zeigt sich doch der Unterschied zwischen uns und Ihnen, dass Sie erst einmal wieder Masterpläne und was weiß ich machen. Wir sind konkret in die Sanierung gegangen. Dafür danken wir dem Senat und dafür danken wir allen Beteiligten.
Das, was richtig ist und uns doch wohl auch eint, ist, dass wir sagen, dieses Oberhafenquartier ist erhaltenswürdig, denn wir können es schaffen, hier Stadtgeschichte zu verbinden mit innovativen Ansätzen, mit kulturellen Angeboten, mit kreativwirtschaftlichen Angeboten. All das im selben Bereich der HafenCity, aber eben doch völlig anders als
der Rest der HafenCity, denn hier schaffen wir keine neuen Gebäudestrukturen, sondern hier benutzen wir alte Gebäudestrukturen, um neues Leben zu erschaffen. Das ist ein sinnvoller Ansatz, und ich glaube, da sind wir uns auch alle einig.
In der Tat haben Sie eines angesprochen, was im letzten Jahr dann doch breit diskutiert worden ist. Wie gehen wir mit diesem Glasdach um, das im Gegensatz zu den anderen Gebäuden, die alle auf einen Herrichtungszeitpunkt von 1900 oder 1910 fußen, letztendlich erst vor 30 Jahren errichtet worden ist? Und dann muss ich einmal ehrlich sagen, gerade vor dem Hintergrund der letzten Debatte …
Wir haben da gesagt, es kann doch nicht darum gehen, jetzt auf Teufel komm raus irgendetwas dort hinzusetzen, sondern wir müssen doch auf die Kosten achten. Da sage ich hier sehr deutlich, nein, wir wollen dieses Glasdach möglichst erhalten, aber wir wollen jetzt sehr konkret untersuchen, was es kostet und welche Möglichkeiten wir schaffen können. Dazu gibt es eine Initiative, die wertvolle Hinweise hineingebracht hat.
Und es geht jetzt darum, dass die Politik sehr genau mit allen Beteiligten zusammen die Chancen, aber auch die Kosten letztendlich beziffern muss. Das ist unsere Aufgabe als Parlament, hier ein deutliches Signal zu geben.
Und wir finden es sehr gut, dass diese Initiative sich damals gegründet hat. Wir finden auch sehr gut, dass es einen weiteren Schritt gibt mit der Gründung einer Stiftung. Aber wir sagen sehr deutlich, wir müssen die Zeit jetzt nutzen, um wirklich zu konkreten Ergebnissen zu kommen. Erhält man das Glasdach, in welchem Umfang erhält man es und welche Nutzungen sind dann noch möglich? Das müssen wir kritisch diskutieren und ich glaube, die HafenCity GmbH hat jetzt auch schon einmal Alternativen vorgelegt. Es geht da nicht nur um Schwarz und Weiß, es wird auch Zwischenlösungen geben, aber diesen Prozess, den müssen wir jetzt starten, den müssen wir durchführen und da müssen wir zu einem Ergebnis in nächster Zeit kommen. Dazu dient dieser Antrag.
Das Zweite, was Sie nicht ganz so begriffen haben, Herr Wersich: Es geht darum, dass der Bundestag Haushaltsmittel beschlossen hat. Und zu diesen 2,4 Millionen Euro, die ein Parlament be
schlossen hat, sagen wir völlig klar als Landesparlament, die müssen auch in dieses Projekt hineinfließen. Da kann es nicht sein, dass die Bundesverwaltung diese Mittel blockiert. Wir brauchen die, wir wollen sie, wir müssen es mit den Beteiligten zusammen entwickeln. Und daher auch von uns als Landesparlament noch einmal ein klares Signal an den Bund: Stellt diese Mittel endlich zur Verfügung, sie sind gut eingesetztes Geld in einem historischen Quartier, in dem wir Neues, Innovatives schaffen. Und wir alle gemeinsam sollten das unterstützen. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich bin es doch nicht gewohnt, gleich nach der SPD zu reden. Ich will auch keinen historischen Vortrag halten. Ich will einfach feststellen, das ist ein Beispiel, bei dem wir, glaube ich, gemeinsam dafür sind, dass dieses Quartier weiterentwickelt wird. Der Antrag wäre ein klassischer Auftrag, finde ich, ihn im Ausschuss ausführlich zu diskutieren. Ich freue mich, dass wir das jetzt im Nachhinein doch machen werden, und von daher ist es schon hier vorbei. – Tschüs.
Verehrtes Präsidium, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit der Überarbeitung des HafenCity-Masterplans wurde im Jahr 2010 für das Oberhafenquartier die Grundsatzentscheidung gefasst, anstatt eines Gewerbestandortes an dieser Stelle kreativwirtschaftliche, kulturelle und künstlerische Nutzung anzusiedeln. Eine mutige Entscheidung, wenn man bedenkt, dass dieses innerstädtische Areal wohl bis zu 1 Milliarde Euro hätte einspielen können, und ein Beispiel dafür, dass eben nicht immer der höchste Preis das ausschlaggebende Kriterium sein muss oder sein darf. Den ideellen Wert dieses Ortes kann man nur beurteilen, wenn man den besonderen, etwas morbiden Charme dieser teilweise stark sanierungsbedürftigen Güterhallen einmal erlebt hat, am besten in Verbindung mit einem Konzert oder einer anderen künstlerischen Darbietung an diesem Ort. Es ist gut, dass Hamburg sich auch solche Orte leistet, denn sie bereichern unsere Stadt und sorgen für die Vielfalt, die Hamburg so besonders und so facettenreich macht.
Allerdings ist dann nach der Entscheidung für die kulturelle Nachnutzung der Hallen wenig passiert. Seit Jahren verzögern die Behörden die Entwicklung der Fläche zu dem 2010 ausgerufenen Kreativquartier, indem Baugenehmigungsverfahren selbst für triviale Minimalsanierungen Ewigkeiten dauern und Künstler und Handwerker von einer Halle in die nächste geschoben und immer wieder vertröstet werden.
So verwundert Ihr heutiger Antrag, weil all das, was Sie da fordern, seit Jahren eigentlich schon längst hätte erledigt, wenigstens aber hätte in die Wege geleitet werden können. Nun ist die kreative Szene in Hamburg doch bekanntermaßen ein zähes Völkchen, das sich vom Amtsschimmel nicht aus der Bahn werfen lässt. Aber auch die verschiedenen Nutzer – die Ausstellungsflächenbetreiber, Werkstätten, Studios, Gastronomie oder auch Jazzclub – brauchen Planungssicherheit und verlässliche Perspektiven und dürfen nicht über Jahre hingehalten werden. Zwar sind einige Instandsetzungen inzwischen angelaufen, viele anspruchsvolle Sanierungen stehen aber noch aus. Letztlich wird es darauf ankommen, den historischen Wert und den Geist des Ortes einerseits und die betrieblichen Ansprüche der vielfältigen Nutzung andererseits im Rahmen eines Budgets zu realisieren, das im Ergebnis eine Fünf-Euro-Miete pro Quadratmeter ermöglicht. Eine schwierige Aufgabe, die Sie sich da gestellt haben. Ohne private Spenden wird das vermutlich nicht zu machen sein. Und ob das K-Team Kruse-Kahrs aus Berlin in diesem Fall nachhelfen kann, halten Sie gemäß Ihres eigenen Antrags offensichtlich selbst für fraglich.
Es wäre eben an der Zeit, auch die anderen Projekte, zum Beispiel die Sternwarte Bergedorf oder den Heinrich-Hertz-Turm, für die der Bund das Geld längst bereitgestellt hat, endlich umzusetzen, bevor neue Gelder nach Hamburg fließen. Aber da die Hoffnung doch bekanntlich zuletzt stirbt und nach nunmehr sieben Jahren, Herr Wersich hat bereits darauf hingewiesen, bei Ihnen nun langsam Bewegung in die Sache kommt, stimmen wir Ihrem Antrag natürlich in wesentlichen Zügen zu. Einzig Ihr kategorischer Ausschluss eines möglichen Managements durch eine private Stiftung können und werden wir nicht mittragen. Dieser entspricht zwar ganz offensichtlich Ihrer Weltsicht, ist aus unserer Sicht aber in Anbetracht der schon planwirtschaftlichen Zeitabläufe hier beim Erhalt des Oberhafenquartiers geradezu paradox. Insofern also Zustimmung im Wesentlichen, aber nicht in allen Punkten. – Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Erhalt alter Bausubstanz in Form alter gewerblich genutzter Bauten beziehungsweise Industriegebäude ist löblich. Jeder kennt den rustikalen Charme, den solche Gebäude haben. Oftmals sind es unverputzte Wände, offenliegende Installationen. Deren Nutzung ist natürlich auch geboten, damit diese eben lebendiger Bestandteil der Stadt werden und nicht irgendwo ein exotisches Nischendasein fristen.
In diesem Fall soll ein Quartier für Akteure und Start-ups aus Kultur- und Kreativwirtschaft entstehen. Auch das begrüßen wir, solange dabei nicht aus den Augen verloren wird, dass es sich auch dabei um selbstständig agierende Unternehmen handelt, die nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu handeln haben. Wir hoffen nicht, dass man sich nach Ansiedelung entsprechender Unternehmen in schöner Regelmäßigkeit über die Höhe der Bezuschussung unterhalten muss oder wer denn jetzt dort Gas-, Strom- oder Wasserrechnungen zu zahlen hat.
Für uns ist erkennbar, dass sich die Regierung hier bemüht, konstruktiv unter Einbeziehung von künftigen Nutzern und der Öffentlichkeit dieses Ziel umzusetzen, wenn auch, wie wir es schon gehört haben, sehr schleppend. Bundesmittel in Höhe von 3 Millionen Euro sind bereits bewilligt, wenn wir den Aussagen des Senats Glauben schenken dürfen. Aber irgendwie fließen die nicht, da gilt es natürlich nachzusetzen, nachzuhaken, denn wie erwähnt, es ist durchaus zu 100 Prozent erhaltenswert.
Leider ist aber auch nicht alles, was wünschenswert ist, auch realisierbar, weil wirtschaftlich unverantwortlich. Den finanziellen Aufwand zu prüfen, der betrieben werden muss, damit das Dach zwischen den besagten Hallen 2 und 3 erhalten werden kann, ist daher richtig, und es ist ergebnisabhängig zu entscheiden. Da unterstütze ich Sie, Herr Kienscherf, in Ihrer Feststellung, genau das zu tun.
Aufgrund der Lage bieten sich vielfältige Möglichkeiten an, die unter Umständen in anderen Teilen der Stadt schwierig unterzubringen sind. Neben der erwähnten Gastronomie und den Ateliers von Künstlern bietet sich die Lage auch für Musik- und Club-Szene an.
Wir lassen uns diesbezüglich gern überraschen und begleiten Sanierung und Planung wohlwollend und aufmerksam. Dieses Thema hat aber sicherlich einen höheren Stellenwert, sonst hätten Sie es doch nicht zur Debatte angemeldet. Wir haben eine Debatte im Ausschuss, eine Thematisierung dieses Themas im Ausschuss vermisst. Und um dem gerecht zu werden, fehlt dieser auch. Wir werden daher Ihrem Antrag zustimmen mit Ausnahme des Punktes 5, denn diesen Punkt und andere Aspekte wollen wir nach dieser jetzt kurzfristig ent
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht noch einmal ganz kurz, damit der Senat zum Ausdruck bringen kann, dass er sehr gern von der Bürgerschaft getragen wird, wenn auch nicht notwendigerweise zum Jagen. Das ist an der Stelle nämlich ehrlicherweise auch gar nicht notwendig. Ich freue mich über die breite Zustimmung und ich freue mich auch insbesondere darüber, dass mit diesem Antrag noch einmal klargestellt wird, worum es uns im Oberhafen eigentlich geht. Es geht darum, dass wir dort ein lebendiges Quartier für die Kreativwirtschaft schaffen wollen. Wenn man in der letzten Zeit die Debatte verfolgt hat, konnte man das Gefühl bekommen, dass es in erster Linie um den Erhalt eines Daches geht. Das ist aber ehrlicherweise ein Bestandteil dieses Ensembles und noch nicht einmal unbedingt ein historischer, weil er erst in den Achtzigerjahren hinzugekommen ist.
In der Tat ist vielfach darauf hingewiesen worden, dass es sich um einen Ort handelt, der an einer Bruchkante städtischer Entwicklung liegt und insofern offensichtlich Kreativität herausfordert und deswegen geradezu danach schreit, dort auch Kreative anzusiedeln und ihnen die Möglichkeit zu geben, sich zu entfalten. Deswegen ist der Plan, den dort HafenCity GmbH und Kreativgesellschaft gemeinsam verfolgen, für relativ kleine Miete, 5 Euro für einen vergleichsweise niedrigen Ausbaustandard – das muss man auch dazu sagen –, Räume zu schaffen, an denen Kreativität auch möglich ist. Das muss im Mittelpunkt und im Zentrum stehen und daran wird schon intensiv gearbeitet. Wer auf dem Areal ist, sieht, dass gerade die Halle 4 umgebaut wird und wir insofern bereits dabei sind. Gestern Abend ist der Stadtteilkulturpreis in der Halle 424 verliehen worden; insofern passiert da schon einiges. Das darf mehr werden und das darf natürlich auch schneller gehen, gar keine Frage.
Der entscheidende Punkt, dass es schneller geht, ist, dass wir jetzt zu einer Klärung darüber kommen, wie wir mit dem Dach umgehen, weil die Frage des Umgangs mit dem Dach am Ende die Entwicklung der Hallen 2 und 3 maßgeblich mit berücksichtigt. Und auch da freuen wir uns über die Unterstützung des Antrags und darüber, dass er Bezug nimmt auf einen Prozess, der schon längst