Unsere Kritik ist, dass im Gesamtkonzept keine Ansätze zu sehen sind, dass man nicht sagt, okay, bis 2019 kommen 70 neue Plätze. Herr Kreuzmann hat den Sportplatz in Steilshoop sehr tref
Hamburg ist eine wachsende Stadt. Nicht nur aus dem Ausland, auch aus dem Inland gibt es eine große Einwanderung. Wir müssen dem gerecht werden, indem ausreichend Sportplätze zur Verfügung gestellt werden. Und da kritisieren wir, dass der Senat den Ansatz nicht ausreichend verfolgt, sondern uns so klein-klein versucht zu verkaufen, er täte so viel für den Sport.
Zum Sportlerratschlag kam ein Schwimmverein und ich habe mich gewundert, was er gesagt hat. Wie Sie wissen, kann in Hamburg jedes zweite Grundschulkind nicht schwimmen, und der Schwimmverein hat Folgendes vorgetragen: Sie würden gern noch mehr Kinder aufnehmen und ihnen Schwimmen beibringen, aber das Problem ist, sie bekommen keine Schwimmzeiten mehr. Damit wird eines deutlich, wir haben ein Schwimmhallenproblem in Hamburg.
Wir müssen dafür sorgen, dass jetzt noch mehr Schwimmhallen gebaut werden, dass wir auch diesem Zuwachs in Hamburg gerecht werden. Da sagen wir nichts anderes als das, was Bäderland Hamburg auf unsere Anfrage geantwortet hat, sie sagen nämlich, sie haben das Problem, dass sie wenige Schwimmzeiten haben. Sehen Sie das doch einmal ein. Wir sagen nichts anderes als das, was sie uns geantwortet haben.
Letzter Punkt: Es wurde Olympia angesprochen. Fernsehrechtevergabe ist eines der besten Beispiele, wie korrupt dieses IOC ist. Von 2022 bis 2032 haben sie Fernsehrechte für 8 Milliarden Euro verkauft. ARD und ZDF haben sich beworben, dass sie die Olympischen Spiele in Deutschland übertragen dürfen. Weil die privaten Fernsehsender sehr viel Geld boten, bekommen ARD und ZDF nicht die Möglichkeit, die Spiele zu übertragen.
Das zeigt, wie korrupt das IOC ist und was eigentlich hinter Olympia steckt. Nicht sportliches Interesse, sondern Kommerz. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Da Herr Yildiz mir nicht den Gefallen getan hat, auf meine Argumente einzugehen, werde ich jetzt auch nicht noch einmal auf seine Argumente eingehen. Viel besser als in der ersten Runde waren Sie auch nicht.
Aber eine Sache noch. Ich fand es gerade sehr interessant, Frau Blömeke, Sie hatten eben noch gesagt, was die FDP sich eigentlich vorstelle, was wir uns eigentlich wünschen würden, was hier umgesetzt werde. Sie hatten eine Zahl in den Mund genommen, beim Olympiakonzept hätte es dann 100 Milliarden Euro für den Sport gegeben. Es scheint so, als hätte Rot-Grün doch noch einige geheime Planungen in der Hinterhand gehabt. Also in der Größenordnung hatte ich es zumindest nicht in Erinnerung.
Aber natürlich ist der Masterplan in der Tat weniger als Olympia. Wir haben das gar nicht kritisiert, wir sagen auch nicht, wo Olympia nicht kommt, dass wir jetzt alles allein bezahlen wollen in Hamburg. Genau das war doch die Chance, die DIE LINKE so bereitwillig hat vorbeiziehen lassen, dass wir hier auch mit Bundesförderung …
Frau Boeddinghaus, die ganzen Bundesgelder, die wir hier für Hamburg hätten einwerben können, sind ein weiteres Argument, warum Sie mit Ihrem Konzept weiter auf dem Holzweg sind.
Natürlich erwarten wir nicht, dass in demselben Umfang, wie Olympia es gebracht hätte, jetzt in Hamburgs Sport investiert wird. Aber was wir kritisieren, ist, dass die rot-grünen Mehrheitsfraktionen sich jetzt hier hinstellen und sagen, das Erbe von Olympia lebe und atme weiter, aber eigentlich sei der Masterplan doch nur die Wiederbelebung der Dekadenstrategie. Sowohl der Senator als auch Frau Timmermann als auch Frau Blömeke haben gerade gesagt, was in der Dekadenstrategie stand und welche Maßnahmen da irgendwie nicht umgesetzt worden seien, sei eigentlich nicht so wichtig, solange sie jetzt umgesetzt würden. Aber da frage ich mich: Welchen Wert hat denn die Dekadenstrategie noch? Wir sind gerade mittendrin, wir haben noch fünf Jahre Dekadenstrategie vor uns und werden noch fünf Sportberichte haben. Da ist noch so viel zu machen, und Sie sagen jetzt schon zur Hälfte, dass es eigentlich egal sei, ob diese ganzen Maßnahmen jetzt umgesetzt würden oder nicht, solange sie nicht weiter konkretisiert würden. Sie müssen wirklich aufpassen. Wir freuen uns, wenn Sie in den Sport investieren, aber was Sie
hier gerade argumentativ machen, ist, dass Sie die Dekadenstrategie komplett entwerten und durch die Active City ersetzen. Und am Ende bleibt nur noch das übrig, was die Bürgerschaft Stück für Stück beschließen wird. Und da fühlen wir uns, ehrlich gesagt, als Freie Demokraten in unserer Sorge bestärkt, dass die Dekadenstrategie wirklich kurz davor ist, von Ihnen nicht mehr weiter umgesetzt zu werden.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 58, Drucksache 21/6752, Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Bildungstrend 2015 – Hamburger Entwicklung.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Bildungstrend 2015 – Hamburger Entwicklung – Drs 21/6752 –]
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ende Oktober 2015 hat die Kultusministerkonferenz den sogenannten Bildungstrend 2015 vorgestellt. Diese Ländervergleichsstudie hat den früheren PISABundesländervergleich ersetzt. Durchgeführt wird diese Studie durch das Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen, IQB abgekürzt, und Ziel ist es, dass wir Standards überprüfen und Handlungsansätze zur Verbesserung finden. Die letzte Überprüfung war im Jahr 2009 und seitdem gibt es eine erfreuliche Entwicklung zu verzeichnen. Hamburgs Schülerinnen und Schüler konnten sich in allen getesteten Kompetenzbereichen steigern und ihre 2009 dokumentierten Lernrückstände zum Teil deutlich aufholen.
In Englisch belegt Hamburg Platz 2, in Deutsch Leseverstehen Platz 8. Getestet wurden Deutsch Lesen, Deutsch Zuhören – wobei mich auch einmal interessieren würde, wie denn die Zensuren Deutsch Zuhören der Hamburgischen Bürgerschaft ausfallen würden –, Deutsch Orthografie, Englisch Leseverstehen und Englisch Hörverstehen. Ziel war es, dass wir herausfinden, wer in der neunten Klasse bereits den Realschulabschluss bestehen könnte, also gut eineinhalb Jahre vor dem wirklichen Termin. Es gibt aber natürlich auch Bereiche,
in denen wir weiter an besseren Ergebnissen arbeiten müssen, so etwa bei der Kompetenzvermittlung im Bereich Rechtschreibung. Da sind wir deutlich steigerungsfähig. Ziel muss es sein, diese Leistungen kontinuierlich zu verbessern. Die Rechtschreiboffensive ist dafür ein richtiger Schritt, wobei man natürlich auch deutlich machen muss, dass solche Offensiven immer Zeit brauchen, ehe man bessere Ergebnisse nachweisen kann. Die Wichtigkeit gerade auch der Rechtschreiboffensive muss auch noch besser in der Schülerschaft verankert werden.
So war bei Jugend im Parlament letzte Woche im dortigen Schulausschuss auch die Frage an mich gerichtet, warum denn bessere Kenntnisse in Orthografie notwendig seien, wenn es doch solche Programme in jedem PC gäbe. Bei der Beantwortung der Frage bin ich vermutlich nicht nur auf Wohlwollen gestoßen, weil ich gefunden habe, Orthografie gehöre auch außerhalb von PC-Kenntnissen einfach dazu.
Es ist wichtig, dass die Rechtschreiboffensive ein richtiger Schritt in die richtige Richtung ist. Wer diesen Bildungstrend 2015 bewertet – und das werden auch gleich die Oppositionsfraktionen tun, die dann vermutlich natürlich wenig bis gar nichts Gutes zu bemerken haben werden –, wird sehen, dass auch hier die Stadtstaaten, wie so oft in anderen Tests, vor besonderen Herausforderungen stehen. Die Ursache hierfür liegt nicht zuletzt in der besonderen Schülerschaft der Stadtstaaten, wie zum Beispiel in der hohen Zahl der Kinder mit Migrationshintergrund und den damit verbundenen besonderen bildungspolitischen Herausforderungen. Das stellte in der Vergangenheit und das stellt auch in der aktuellen Entwicklung diese Stadtstaaten vor besondere Herausforderungen.
Hamburg hatte in der Vergangenheit traditionsgemäß hintere Ränge inne und liegt jetzt im Mittelfeld. Und man kann nur bemerken, dass wäre doch auch einmal für den Hamburger Fußball eine Option. Auch wenn es oft absichtlich falsch verstanden wird, muss man auch sehen, dass der Anteil der Schülerinnen und Schüler ohne Migrationshintergrund vordere Plätze belegt. Es ist aber nicht der Zeitpunkt, darüber zu lamentieren oder vermeintliche Sündenböcke zu suchen. Die erzielten Ergebnisse machen noch einmal sehr eindrücklich deutlich, dass die Herausforderung einer gelungenen Integration und die damit verbundenen Anstrengungen nicht nachlassen dürfen. Bei diesem Punkt möchte ich noch einmal sehr deutlich machen, dass diese Leistungen ohne das unglaubliche Engagement von Lehrerinnen und Lehrern, aber auch Schülerinnen und Schülern an Hamburgs Schulen nicht möglich gewesen wären.
Die Studie zeigt aber auch, dass Veränderungen im Bildungswesen manchmal auch den Bremswegen großer Tanker auf hoher See gleichen. Sie brauchen Zeit, damit man die besseren Ergebnisse bildungspolitischer Prozesse erkennen und sehen kann. Man wirft Deutschlands Bildungssystem im internationalen Vergleich allzu oft vor, dass hier immer noch die Herkunft entscheidend ist für den Bildungsweg, den ein Kind einschlägt. Wir, die Sozialdemokraten, wollen mit aller Kraft, dass nicht die Herkunft eines Kindes über den Erfolg in der Schule entscheidet. Deshalb werden wir weiterhin daran arbeiten, dass in Hamburg Bildungsgerechtigkeit weiter gefördert wird.
Viele der von uns angestoßenen oder weiterverfolgten Projekte, wie zum Beispiel der Ganztagsausbau, kleinere Klassen, mehr Personal oder kostenlose Nachhilfe, sind Meilensteine zu diesem Ziel. Der Bildungstrend 2015 zeigt auf, dass der Weg richtig ist, und wir fordern den Senat auf, dass die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen verdeutlicht werden. So ist uns die Einordnung des Bildungstrends in eine für Hamburg spezifische Einordnung sehr wichtig, damit wir bei der nächsten Diskussion eines neuen Bildungstrends noch deutlicher machen können, dass Bildungsgerechtigkeit, gleicher Zugang für alle zu schulischer und außerschulischer Bildung, eines unserer Hauptanliegen ist. – Danke schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es gut verstehen, dass Sie, Frau Duden, das Bedürfnis haben, über gute Nachrichten im Hamburger Schulsystem zu debattieren, denn so oft haben wir die Gelegenheit dafür nicht, und die letzten Monate waren doch turbulent genug. Sie haben selbst zu Recht angesprochen, dass gerade das Thema Bildungsgerechtigkeit nach wie vor ein ungelöstes Problem in unserer Stadt ist. Insofern verstehe ich, dass Sie dieses Thema gern debattieren wollen. Ich hätte auch noch verstanden, wenn Sie den Bildungstrend jetzt hier zur Aktuellen Stunde angemeldet hätten. Ihren Antrag hingegen habe ich dann doch als zumindest befremdlich bis schwierig empfunden.
Die Begeisterung für Bildungsstudien ist in den letzten Jahren auch bei Ihnen, lieber Herr Senator, durchaus unterschiedlich stark ausgeprägt gewesen. Im Jahr 2013 waren Sie doch kurz davor, aus den bundesweiten Bildungsstudien auszusteigen,
haben sie als gefährlich gebrandmarkt und waren so gar nicht begeistert, und zwar aus meiner Sicht auch durchaus mit zutreffenden Argumenten. Sie haben nämlich darauf hingewiesen, dass diese Bildungsstudien leider wenig aussagekräftig seien, weil die nämlich, wie Sie sich damals ausgedrückt haben, deshalb schwierig seien, weil man aus bloßen Datenbergen keine Politik ableiten könne. Jetzt haben wir wieder neue Datenberge bekommen, ich glaube, 574 Seiten sind es gewesen, und die lohnen sich sicherlich anzuschauen, sie sind auch interessant, und nach wie vor bleibt die Frage offen, warum die Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern in den verschiedenen Kompetenzbereichen bestehen. Das ist auch das Problem dieser Bildungsstudie, nämlich dass zwar eine ganze Menge über die Feststellung der Unterschiede, nichts aber über die Ursachen der Unterschiede berichtet wird.
Nun hätte ich mir gewünscht, dass Sie die Offenheit und das Interesse für die Bildungsdaten, die sich aus dem Bildungstrend ergeben, auch in Hamburg zeigen würden. So würden wir sehr gern mit Ihnen auch im Schulausschuss über die Frage diskutieren, wie die Situation der Stadtteilschule sich eigentlich nach der Datenlage darstellt. Unser Versuch, dieses zu erreichen in den vergangenen Wochen, ist leider an den Fraktionen gescheitert. Auch würden wir sehr gern über die aktuellen Ergebnisse von VERA 3 und VERA 8 diskutieren. Auch da ist die Bereitschaft ebenso wie bei KERMIT bei Ihnen, Herr Senator Rabe, außerordentlich gering. Deshalb ist es schon erstaunlich, dass Sie jetzt in Hinblick auf den Bildungstrend plötzlich so neugierig geworden sind und hier weitere Analysen machen wollen.