Protocol of the Session on May 25, 2016

(Birgit Stöver CDU: Mehr fällt Ihnen dazu nicht ein?)

Ich bin gern zu ihnen und zum HSV-Handball gegangen.

Ich freue mich auf den 10. Juni, und ich weiß, dass in diesem Sommer während der Olympischen Spiele bei mir zu Hause die ganze Zeit der Fernseher laufen wird. Ich verfolge sie sehr gern und freue mich darüber, dass wir ein wahnsinniges

kostenloses Angebot haben werden. Wir werden die Beachvolleyballer mit der smart beach tour vor Ort haben, und es ist nicht nur für unsere Nachwuchstalente ein großes Ereignis, mit den Amerikanern und Brasilianern am Olympia-Stützpunkt zu trainieren und diesen zuzuschauen. Jeder von Ihnen ist dazu eingeladen, dort am Rothenbaum teilzuhaben. Das andere ist das ERGO Masters im Hockey. Auch hier wird noch einmal deutlich, dass sich die Wirtschaft engagiert und tolle Sportveranstaltungen in Hamburg stattfinden. Extreme Sailing Series ist ein weiteres Stichwort. Ich habe die Liste noch einmal mitgebracht und halte sie Ihnen gern hoch. Das sind unsere Erst- und Zweitligavereine in Hamburg, die unglaublichen Sport zeigen, und wer möchte, kann dort jederzeit hingehen.

(Beifall bei der SPD und vereinzelt bei den GRÜNEN)

Vielleicht noch ein Letztes: Es wurde ein Angebot zur Steigerung des Sportfördervertrags um 2 bis 3 Prozent gemacht. Ich glaube, darüber werden sich viele Zuwendungsempfänger freuen. Ich habe Pressestimmen von vor zwei Jahren herausgesucht. Da ging es darum, dass ein außerordentlich positives Ergebnis erreicht worden sei,

(Glocke)

dass es eine deutlich bessere Förderung gebe.

Erster Vizepräsident Dietrich Wersich (unterbre- chend): Frau Timmermann, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ich sehe das Blinken. – Insoweit ist der Sport weiterhin in guten Händen bei uns,

(Dennis Thering CDU: Was ist denn das?)

und die Sportförderung werden wir aktiv weiter mitverfolgen. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Als Nächste erhält das Wort Frau Blömeke von der GRÜNEN Fraktion.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Trepoll, Sie haben mich wirklich beeindruckt.

(Beifall bei der CDU und bei Dr. Wieland Schinnenburg FDP)

Ich will Ihnen auch sagen, warum: Ich glaube, es ist das erste Mal, dass ich erlebt habe, dass Sie zum Thema Sport so aus sich herausgegangen sind. In all den Jahren gab es dazu von Ihnen keinen Beitrag, aber jetzt, wo es darum geht, irgendwie hineinzugrätschen, kommen Sie nach vorn und

(Juliane Timmermann)

machen sich stark für den Sport. Das ist für mich eine ganz neue Erfahrung, Herr Trepoll.

(André Trepoll CDU: Sie haben schon so viele und haben es noch nie geschafft!)

Wenn sich die Aufregung um Herrn Trepoll gelegt hat, möchte ich zu dem kommen, was Sie inhaltlich dazu gesagt haben, weil ich finde, dass die Debatte durch Ihren Beitrag einen etwas schrägen Verlauf genommen hat. Denn wenn es inhaltlich nicht mehr recht weitergeht, dann reiben Sie sich am Sportstaatsrat ab. Das finde ich ein bisschen seltsam, und ich will Ihnen auch sagen, warum.

(Vizepräsidentin Barbara Duden übernimmt den Vorsitz.)

Auf den Sportveranstaltungen, die ich besucht habe, war zumindest immer Herr Holstein, aber Sie nicht.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Wenn Sie sagen, der Sportstaatsrat trete nicht in Erscheinung, dann liegt das vielleicht an Ihren unterschiedlichen Aufgabenbereichen. Aber was soll diese Personaldebatte, wenn wir über den Breitensport reden, wenn wir über den Verlust von Ligamannschaften reden? Da haben Sie meiner Meinung nach einen schrägen Impuls gesetzt. Sie sagen, der Senat solle Impulse setzen, und kritisieren nur. Vorschläge der CDU-Fraktion bleiben aus.

(Thilo Kleibauer CDU: Wie bitte?)

Ja, die bleiben aus. Das Einzige, was Herr Kreuzmann gesagt hat, war doch, dass man öffentliche Unternehmen gewinnen und die Haspa für die Finanzierung heranziehen solle. Von Herrn Trepoll habe ich in dieser Hinsicht nichts gehört.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Was mich außerdem ärgert, ist die Verzerrung durch die Opposition, gerade durch die Links-Fraktion, die immer wieder gebetsmühlenartig Dinge betont, die – das können Sie nachlesen, Herr Thering – einfach nicht stimmen. Da stellt die Fraktion eine Große Anfrage, die wird beantwortet, und in dieser Anfrage steht ausführlich, wie viel Geld für wie viel Sanierung zur Verfügung gestellt wird. Dann behauptet Herr Yildiz wieder, es gäbe gar kein Geld für die Sanierung. Ich möchte noch einmal betonen, dass 200 Millionen Euro für die Sanierung von Schulsporthallen bereitgestellt werden.

(Sabine Boeddinghaus DIE LINKE: Jede dritte ist marode!)

Ja, natürlich, die Wunschliste kann immer länger werden, und man könnte auch 600 oder 700 Millionen Euro ausgeben.

Sport ist eine wichtige Sache für diese Stadt und der Breitensport auch. Aber Sport ist nicht das Einzige in dieser Stadt; das sollte vielleicht auch die Links-Fraktion einmal einsehen.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Man kann nicht sagen, dass wenig in den Sport investiert wird, wenn die Zulage für die Integration von Flüchtlingen im Sportfördervertrag verdoppelt wird. Wie ich vorhin sagte, sind wir noch nicht am Ende der Verhandlungen, noch nicht am Ende der Fahnenstange. Bilanz wird am Ende gezogen, wenn fertig verhandelt ist. Ich habe die Verhandlungen trotz der Pressemitteilung nicht als für immer und ewig gescheitert erlebt, sondern sie sind ins Stocken geraten. Ich finde es richtig, dass der Hamburger Sportbund seine Interessen für den Sport deutlich macht und so weit geht, dass er als starker Verhandlungspartner auch einmal einen Break macht. Ebenso richtig ist aber auch die Sichtweise der Stadt, die sagt, man gebe, was man geben könne, und werde sich irgendwo in der Mitte einigen. Das hat nichts mit Scheitern zu tun, sondern so laufen Verhandlungen ab.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Dann möchte ich noch einmal auf Folgendes hinweisen: Wer die Presse in den letzten Tagen aufmerksam verfolgt hat und Interviews mit dem Sportsenator und anderen gelesen hat, der hat auch gelesen, dass viele Spitzenveranstaltungen künftig in Hamburg stattfinden werden. Die eine oder andere wird es vielleicht nicht mehr geben, dafür aber gibt es sehr viele neue. Das heißt also, dass die Sportstadt Hamburg nicht zum Erliegen kommt, sondern es wird weitere tolle Sportveranstaltungen für Hamburg geben.

(Beifall bei der SPD)

Aber uns GRÜNEN sind nicht nur die Spitzenveranstaltungen wichtig, sondern auch der Breitensport.

(Kazim Abaci SPD: Ist er auch!)

Und gerade weil der Breitensport wichtig ist, sind uns die Plätze wichtig, an denen Sport getrieben wird, und sind uns die Menschen mit Behinderung wichtig, die Sport treiben. Herr Yildiz, wenn 150 000 Euro in die Integration für Sport investiert werden, dann geschieht das nicht nur für die Flüchtlinge, sondern auch für die Menschen mit Behinderung. Ich glaube, es ist wichtig, dass alle Menschen Sport treiben können. Denn der Sport vereint alle Menschen in dieser Stadt. Deswegen ist es uns und dem Senat so klar, dass der Breitensport weiterhin eine zentrale Rolle spielen wird. Und weil das so klar ist, wird diesbezüglich auch weiterhin von beiden Seiten verhandelt werden; das erwarte ich auch vom Hamburger Sportbund. Dann ziehen wir am Ende Bilanz und dann können Sie aufstehen und sagen, das gefalle Ihnen nicht. Aber ich betone noch einmal: Sport ist wichtig, aber nicht das Einzige in dieser Stadt.

(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD)

Dann bekommt das Wort Herr Oetzel von der FDP-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Das war gerade ein sehr interessanter Einblick in die Klatschgewohnheiten der SPD, den Frau Timmermann uns eben gegeben hat.

(Beifall bei Dr. Wieland Schinnenburg FDP)

Der Applaus hängt also nicht von der Qualität der Rede ab, sondern ausschließlich von ihrer Länge. Das mag so sein, aber ich hätte mir erhofft, dass Sie andere Maßstäbe anlegen.

(Beifall bei der FDP und bei Karin Prien CDU – Dr. Andreas Dressel SPD: Aber du bist doch für die Marktwirtschaft!)

Herr Grote, ich freue mich, dass Sie ankündigen, dass das Landesleistungszentrum nun jetzt doch endlich kommt, dass da endlich Bewegung hineinkommt. Das finde ich auch gut und lobenswert. Dass es nach acht Jahren endlich einmal losgeht, ist allerdings kein Grund, hier abzufeiern, sondern es ist allerhöchste Eisenbahn, und es wäre eher traurig, wenn es sich noch weiter verzögert hätte. Von daher ist es gut, dass es jetzt läuft, aber es wird auch wirklich allerhöchste Zeit.

Dann finde ich eine Sache schräg. Frau Blömeke, Sie haben gerade gesagt, dass die Debatte schräg war. Ich finde es sehr schräg, dass sowohl Frau Timmermann als auch Herr Grote gesagt haben, für das Aus der Freezers, der Cyclassics und des Handballs könne man nichts. Ein Stück weit kann ich die Argumentation auch nachvollziehen. Der Senator hat zehn Minuten, Frau Timmermann fünf Minuten ausschließlich über Profisport geredet, nachdem sie zuerst gesagt haben, man könne nichts dafür. Dem Senator sind dann die Hamburg Towers auch noch einen Klatscher wert, obwohl er dafür offenbar gar nicht zuständig ist. Das finde ich schon sehr bezeichnend.

(Beifall bei der FDP)

Offenbar will man von anderen Themen ablenken, für die der Senator, wie er gerade eben selbst gesagt hat, am Ende leider keine Zeit mehr hatte. Als er nämlich zu den spannenden Themen kam, hat er gesagt, dies und jenes sei auch noch wichtig, aber leider könne er dazu jetzt nichts mehr sagen. Ich hätte es spannender gefunden, wenn er zu den Dingen Stellung genommen hätte,

(Dr. Andreas Dressel SPD: Er hat doch die Zeit so überzogen!)