Was mich nicht so sehr begeistert, ist dieses etwas kleinwüchsige und, wie ich finde, kleindenkerische Argument, das von der Koalition genannt worden ist. Ich will nur kurz darauf eingehen, weil Herr Wersich die wesentlichen Argumente in seiner Rede, die ich noch einmal ausdrücklich loben möchte, schon genannt hat. Das ist keine Frage von Olympia, und dementsprechend ist es zu kurz gesprungen, an den Olympia-Ausschuss zu überweisen. Erstens wissen wir nicht, was am Sonntag los ist; das kann man sagen, ohne große Polemik aufzufahren. Zweitens müssen wir diese Fragen im Kulturausschuss behandeln, dort haben wir sie immer behandelt. Das ist keine Frage der Olympia-Bewerbung, sondern es geht um ein Museum und die Frage, wie Hamburg damit umgeht.
Dementsprechend ist eine Überweisung an den Kulturausschuss nach meiner Meinung das einzig Vernünftige.
Dieses Museum ist kein kleines Moment im Zusammenhang mit der Olympia-Bewerbung, sondern es ist ein großer Schritt für diese Stadt. In diesem Zusammenhang sollten wir uns mit den Museen in dieser Stadt völlig neu auseinandersetzen. Am Wochenende gab es einen großen Artikel auf der ersten Seite der "Süddeutschen Zeitung", in dem dargestellt wurde, welche neue, große, begeisternde Bewegung gegenwärtig gerade in Deutschlands Museen stattfindet. Es gibt viele Beispiele dafür. Ich finde, dass auch in Hamburgs Museen häufig eine gute Arbeit geleistet wird. Ange
sichts der nicht ausreichenden Mittel dort kann man diese Arbeit nur loben. Aber alle, die sich damit auseinandergesetzt haben, wissen, dass diese Museen nicht auskömmlich finanziert sind und dementsprechend ihr eigentliches Potenzial, wie andere Museen in diesem Land Beispielhaftes zu zeigen, nicht entfalten können. Das Deutsche Hafenmuseum wäre ein guter Anlass, diese Fragen wieder einmal grundsätzlich anzugehen. Die SPD hat uns das in ihrem Wahlkampf – nicht in diesem, in dem Wahlkampf davor – großartig versprochen und nie gehalten. Aber es wäre doch ein passender Schritt, den Punkt, Museen lebendig zu gestalten, wieder anzugehen und gerade dieses Hafenmuseum mit den verschiedenen Menschen, die dort arbeiten, zu einem lebendigen Beispiel für gute Museen zu machen. – Danke.
Verehrtes Präsidium, meine sehr verehrten Damen und Herren! Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft sind wir es, die im Parlament aus den unterschiedlichsten Beweggründen heraus und mit unterschiedlicher politischer Couleur Initiativen anstoßen, Anregungen geben und Anträge stellen. Wir bringen Themen von größerer oder auch manchmal von kleinerer Bedeutung in die öffentliche Diskussion und fördern damit das allgemeine Interesse an Mitgestaltung, den Austausch von Argumenten, die öffentliche politische Kultur, den Wunsch und den Willen, sich für unser Gemeinwohl einzusetzen, mitzureden und zu entscheiden, kurz gesellschaftliche Verbesserung zu erreichen. Angesichts dieser Feststellung ist es schon grotesk, was sich in den letzten Wochen im Kultur- und im Olympia-Ausschuss ereignet hat und bis heute in diese Bürgerschaftssitzung reicht. Auf Basis der Großen Anfrage der CDU zum Thema Bedeutung der Kultur für eine erfolgreiche Olympia-Bewerbung entstand ein Antrag, der anlässlich des bevorstehenden Referendums vernünftigerweise kulturelle Defizite zum Anlass nimmt, um nun endlich im Rahmen der Olympia-Bewerbung 2024 die Einrichtung eines in der Kulturszene lange ersehnten und viel diskutieren Deutschen Hafenmuseums zu fordern. Anstatt sich nun aber interfraktionell für diese gute, wenn auch nicht ganz neue Idee einzusetzen und über die Art und Weise der Realisierbarkeit nachzudenken, lehnten die Regierungsfraktionen den Antrag mit dem Hinweis ab, ein solches Museum sei mangels der dafür erforderlichen 100 Millionen Euro nicht finanzierbar. Nur wenige Wochen später teilt die Pressestelle des Senats dagegen mit, dass der Bund die Errichtung eines Deutschen Hafenmuseums mit 120 Millionen Euro unterstützt und die Se
natorin Frau Professor Kisseler insbesondere den Bundestagsabgeordneten dankt, die sich dafür eingesetzt haben. Weiß denn hier der eine nicht, was der andere macht?
Oder ist es womöglich die parteipolitische Kleingeistigkeit, die es nicht erträgt, einen vernünftigen Antrag, von wem auch immer er kommt, zu unterstützen, wenn er Sinn macht, und die um alles in der Welt vermeidet, dass eine Oppositionsfraktion zu irgendwelchen Verbesserungen beiträgt? Das ist kleinkariert und sollte dieses Hauses eigentlich unwürdig sein.
Stattdessen aber erleben wir so etwas regelmäßig; Frau Prien und auch Frau Boeddinghaus haben darauf schon hingewiesen. Alles, was nicht aus rot-grüner Feder stammt, wird schlicht abgebürstet.
Gleichzeitig werden Sitzungstermine der Fachausschüsse mangels vorhandener Themen – es wurde schon gesagt – abgesagt beziehungsweise per Selbstbefassung aus dem Hut gezaubert, um die Ausschüsse von Zeit zu Zeit doch einmal tagen zu lassen. Solches Gebaren ist Gift für politische Teilhabe und schreckt auch noch die letzten an Politik interessierten Menschen ab, das mögen Sie sich, liebe Kolleginnen und Kollegen von Rot-Grün, einmal ganz besonders gut merken.
Zur Sache. Die FDP-Fraktion begrüßt das seit vielen Jahren diskutierte Projekt ausdrücklich. Ein Deutsches Hafenmuseum unterstreicht die herausragende Bedeutung, die der Hafen nicht nur für Hamburg, sondern für den gesamten norddeutschen Raum in der Vergangenheit hatte, bis heute hat und auch in Zukunft haben wird. Gleichzeitig wird mit dem Hafenmuseum ein weiteres bedeutendes Kulturangebot für Einheimische wie für Touristen geschaffen, das emotionalisiert und sich im Bewusstsein der Menschen verankert. Allerdings bleiben trotz des Geldregens aus Berlin einige Fragen offen. Da ist vor allem die Finanzierung des laufenden Betriebs. Hierzu gibt es bislang kein schlüssiges Konzept. Dies ist aber dringend vonnöten, um gerade Stifter und Sponsoren für ein solches Projekt zu gewinnen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, meine Damen und Herren auf der Regierungsbank. Zudem wäre gerade in Anbetracht der olympischen Bewerbung eine Realisierung im Zeitplan 2024 vernünftig. Auch hier sind Sie gefragt, Tempo zu machen, damit sich im Falle Olympischer Spiele 2024 das Kulturpro
Lassen Sie uns deshalb die Gelegenheit nutzen und anstatt parteipolitischen Gehampels ein einzigartiges Deutsches Hafenmuseum planen und im Kosten- und Zeitrahmen realisieren. Lehnen wir noch heute gemeinsam die längst überholte ablehnende Ausschussempfehlung ab, und stimmen wir dem Oppositionsantrag zu.
Es ist völlig widersprüchlich, was ich hier eben erlebt habe: Die SPD und die GRÜNEN weisen einerseits darauf hin, dass das Museum und die Kultur mit Olympia überhaupt nicht im Zusammenhang stünden, andererseits wollen sie es unbedingt partout im Olympia-Ausschuss behandeln. Das passt nicht zusammen, das haben auch meine Vorredner schon gesagt. Insofern bitte ich Sie, diesen unsinnigen Gedanken noch einmal zu überdenken. – Vielen Dank.
"In Wahrheit ist es doch so: Wenn Sie beim 100-Meter-Sprint im Fernsehen zuschauen, können Sie überhaupt nicht erkennen, in welcher Stadt das nun gerade stattfindet. Das kulturelle Programm hingegen kann sehr deutlich zeigen, wer man ist, wo man ist, wie man ist."
So hat es jüngst Ruth Mackenzie, Kulturbeauftragte der Londoner Spiele, im "Hamburger Abendblatt" – wie ich finde, sehr zutreffend – formuliert und im gleichen Atemzug den Prozess gelobt, den wir schon heute für eine Kultur-Olympiade in Hamburg initiiert haben. Wenn wir tatsächlich 2024 Gastgeber von Millionen Besucherinnen und Besuchern aus der ganzen Welt sein werden – und davon bin ich überzeugt –, dann möchten und müssen wir kulturell etwas bieten. Wir wollen ihnen eben nicht nur perfekt organisierte sportliche Wettkämpfe bieten, sondern die Olympischen und Paralympischen Spiele auch dazu nutzen, mit der Welt in den kulturellen Austausch zu treten.
Dabei ist es ein herausragendes und ein überzeugendes Signal, dass Kunst und Kultur innerhalb des Bewerbungsprozesses, ganz anders als damals in London, schon zu diesem sehr frühen Zeitpunkt einen so hohen Stellenwert genießen. Durch
die Zusicherung eigener Mittel im Rahmen des Budgets des Organisationskomitees konnte der Spielraum für uns deutlich verbessert werden, wobei dieses Budget bereits jetzt unter anderem durch weitere großzügige Spenden deutlich erhöht wird. Auch die zunehmende Verflechtung von Künstlerinnen und Künstlern und Projekten mit den Olympischen Spielen zeigt uns, dass der partizipatorische Prozess, den wir eingeleitet haben, Früchte trägt, dass der Gedanke von sehr vielen Einrichtungen der Stadt getragen wird und wir, wie ich meine, durchaus selbstbewusst von einer KulturOlympiade sprechen können.
Nach einem ersten Treffen in der Kunsthalle mit über 20 Vertretern der Kultureinrichtungen haben wir den gemeinsamen Prozess bereits Anfang Mai gestartet. Im Juli kamen schließlich 140 Künstlerinnen und Künstler, Vertreter der Einrichtungen auf Kampnagel zusammen, um erste konkrete Ideen zu entwickeln. Dank der großzügigen Unterstützung der Initiative Feuer und Flamme konnten zudem rund 220 Besucher im September auf einem Fest der Ideen, wie wir es genannt haben, die ersten konkreten Kulturprojekte wählen, die schon jetzt mit Blick auf die Olympischen und Paralympischen Spiele umgesetzt werden. Wir befinden uns also bereits mitten in einem sehr, sehr fruchtbaren Prozess, und man sollte keinesfalls vergessen, dass wir mit Olympia nicht nur die Möglichkeit haben, eine fabelhafte Zeit für die Spiele zu gestalten, sondern eine ebenso fabelhafte Zukunft für die Menschen, die auch nach 2024 weiter in Hamburg leben werden; 2025, 2026 und all die Jahre danach. Ich erlaube mir eine kleine persönliche Anmerkung: Im Sport geht es natürlich primär um die Athleten, im Kulturprogramm geht es um die ganze Stadt.
Umso erfreulicher ist es natürlich, ich möchte das gern noch einmal wiederholen, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in der berühmten Nachtsitzung am 12. November einstimmig verabschiedet hat – übrigens neben den Abgeordneten Kruse und Kahrs auch mit der Stimme der Hamburger GRÜNEN Abgeordneten Anja Hajduk –,
die Neuerrichtung eines Deutschen Hafenmuseums in Hamburg zu fördern. Dieses Museum wird die historische, aber auch die gegenwärtige Bedeutung der Wirtschafts- und Kulturgeschichte der deutschen Häfen im nationalen und internationalen Kontext akzentuiert darstellen. Das muss es auch, wenn wir von einem Deutschen und nicht nur ei
Ich danke den im Bundestag vertretenen Hamburger Abgeordneten, sie sich mit unglaublicher Überzeugungskraft dafür eingesetzt haben – denn es soll auch andere Abgeordnete geben, die für ihre Städte und Länder etwas durchsetzen wollen –, ausdrücklich im Namen des Senats. Sie waren und sind eine große Unterstützung für Hamburgs Kultur. Das war nicht immer so.
Meine Damen und Herren! Für die Stadt Hamburg bedeuten diese großzügigen Investitionen in den Kulturstandort Hamburg eine einmalige Chance, unsere Institutionen in ihrer nationalen und internationalen Bedeutung weiter sichtbar zu machen und voranzubringen.
Die Entscheidung des Deutschen Bundestags ist natürlich – Herr Wersich, ich gebe Ihnen ausdrücklich recht, aber das ist, glaube ich, auch nicht bestritten worden – das Ergebnis beharrlicher und über Jahre geführter Diskussionsprozesse, in denen die Überzeugung gereift ist, die Geschichte des Hamburger Hafens in einer angemessenen Form erzählen zu wollen. Gleichzeitig nimmt diese Entscheidung uns aber auch in die Verantwortung, die Mittel wohlüberlegt und mit Sorgfalt einzusetzen und nicht angesichts des plötzlichen Reichtums einfach erst einmal anzufangen.
Wir müssen gemeinsam mit allen Beteiligten ein tragfähiges inhaltliches Konzept erarbeiten und dabei auch über Hamburg hinaus im nationalen Kontext denken. Dafür gilt es, eine sorgfältige, eine detaillierte, eine umsetzungsreife Planung zu Standortanbindung und Umsetzung aufzusetzen, die der Komplexität dieses kommenden Museums gerecht wird. Zeitdruck hilft uns dabei nicht. Im Sommer 2016, lieber Herr Wersich, werden wir die Planungen nicht fertig haben, sie sollen schließlich belastbar sein, sonst, meine ich, hätten wir aus dem einen oder anderen schwierigen Bauprojekt nicht allzu viel gelernt.
Im Übrigen möchte ich noch einmal deutlich auf die auch bauliche Herausforderung dieses Projekts hinweisen. Das ist nicht irgendein Fertighaus, das man von links nach rechts setzt, auch wenn es dafür schon die 50er und 52er Schuppen gibt.
Beiden Themen aber, Olympia und Hafenmuseum, ist eines gemeinsam: Wir haben sie so gut voranbringen können, weil wir gemeinsam an einem Ziel gearbeitet haben. Das ist auch gut so, denn wie schon Michel de Montaigne sagte: Dem weht kein Wind, der keinen Hafen hat, nach dem er segelt.
Diesen partizipativen Ansatz würden wir gern mit Ihnen allen gemeinsam fortführen; ich glaube, er verspricht Erfolg. – Ich danke Ihnen.