Alle Neuerungen dienen dazu, die medizinische Versorgung der Patienten zu verbessern. Deswegen erstaunt mich eines: Nach meinem Kenntnisstand wird die Software Sorian, über die wir lang und breit im Ausschuss geredet haben, bis heute nicht genutzt, um Medikamentenanordnungen vorzunehmen. Das heißt, es werden getrennte Systeme genutzt werden und auch die Ärzte haben keinen Zugriff auf das Dokumentationssystem der Pflegekräfte, in welchem dokumentiert werden soll, welche Medikamente in welcher Dosierung und zu welchem Zeitpunkt tatsächlich verabreicht wurden. Für eine gute Versorgung wäre es meines Erachtens ganz gut, wenn es an dieser Stelle noch eine Verbesserung gäbe.
Abschließend noch ein Hinweis zum Thema Verwendung von Studiengebühren, das Sie auch abgefragt haben. Wer dem in der Großen Anfrage angegebenen Link folgt, stößt schnell auf Ausgaben für sogenannte Fluoreszenzmikroskope und Durchflusszytometer, Geräte, die überwiegend bis ausschließlich in Forschung und Krankenversorgung eingesetzt werden. Es ist mehr als fragwürdig, ob die Studiengebühren in diesen Fällen ihrer Zweckbestimmung entsprechend dem Gesetz zur Verbesserung der Studienbedingungen verwendet werden. Ich finde es auch nicht gut, dass sich das zum Beispiel die Aufsicht nicht genau ansieht. Wir werden immer auf diese Links im Internet verwiesen und damit habe ich mir auch den Sonntag ein bisschen verdorben. Das muss unbedingt verbessert werden.
Das Universitätsklinikum Eppendorf ist wichtig für Hamburg und es wäre für die weitere Entwicklung sicherlich besser, wenn der Senat die aktuellen Tendenzen transparenter machen und somit eine konstruktive Auseinandersetzung befördern würde. Ich vermute, dass wir diese erst mit der Stellung
nahme des Wissenschaftsrates im kommenden Jahr haben werden. Auf diese Diskussion freue ich mich allerdings schon.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir haben die Große Anfrage zur Entwicklung des Universitätskrankenhauses Eppendorf zu behandeln. Meine Einschätzung der Situation befindet sich etwa in der Mitte dessen, was wir eben gehört haben. Ich finde weder, dass man uneingeschränkt das Hohelied auf das Klinikum singen muss, noch finde ich es gerechtfertigt, nur Schlimmes und Schreckliches zu vermuten, denn wir dürfen nicht vergessen, woher wir kommen. Alle Mitglieder des Wissenschaftsausschusses wissen, wie oft wir uns in der Vergangenheit mit diesem Thema befasst haben, da in der Tat viel im Argen lag. Ich finde aber, dass wir das auch durch die Befassung im Wissenschaftsausschuss auf einen guten Weg gebracht haben.
Nun sind bereits große Schritte gegangen worden und weitere große Schritte werden noch folgen. Frau Stapelfeldt, ich finde auch, dass uns interessante bis sehr interessante Dinge erwarten, wenn uns der Bericht des Wissenschaftsrats vorliegt. Ich glaube auch, dass dieser Bericht nicht sehr positiv ausfällt und noch sehr viel Luft nach oben ist. Wir wissen, dass wir Sonderforschungsbereiche haben. Wir wissen auch, dass die Drittmittelquote beim UKE tatsächlich gestiegen ist, aber noch unterhalb derer der Universität liegt, worauf man sie doch sehr schön beziehen kann, und wir wissen auch, dass das Drittmittelaufkommen der Hamburger Universität noch steigerungsfähig ist. Insofern liegt der Schluss sehr nahe, dass dies beim Universitätsklinikum erst recht der Fall ist.
Trotzdem muss man sagen – und das haben wir auch hier debattiert –, dass wir in der Vergangenheit gute Schritte vorangekommen sind. Der Umzug war mit einigen Pannen verbunden, die ihren Niederschlag sowohl in der Presse als auch bei uns im Ausschuss gefunden haben – ich denke nur an Stichworte wie zentrale Notaufnahme, zentralisierter Operationstrakt und, und, und –, und mit denen wir uns eingehend befasst haben. Aber man muss an dieser Stelle auch die guten Dinge erwähnen, zum Beispiel den neu eingerichteten Campus Lehre, und auch, dass die bauliche Entwicklung des UKE weiß Gott noch nicht abgeschlossen ist; für den Neubau der Psychiatrie wird der Grundstein im Frühjahr 2011 gelegt werden.
Dann sollen noch das Hotel, das Gebäude für Children for Tomorrow und das Gesundheitszentrum gebaut werden und – was ich persönlich am wichtigsten finde – es gibt einen Neubau der Universitäts-Kinderklinik. Was das UKE als Vision ausgegeben hat, nämlich einen Gesundheitspark in der Stadt zu schaffen, nimmt somit Gestalt an.
Aus Sicht der Grünen möchte ich noch einen Punkt hervorheben, an dem meiner Meinung nach das UKE bundesweit beispielgebend ist, und zwar hinsichtlich der Auswahl der Studierenden. Insgesamt ist sehr zu begrüßen, dass inzwischen nicht mehr 100 Prozent der Medizinstudienbewerber über den NC ausgesucht werden, sondern jede medizinische Fakultät 60 Prozent von sich aus requirieren kann. Das UKE hat sich dabei etwas sehr Gutes ausgedacht, nämlich das sogenannte HAMInt-Verfahren, mit dem die Studierenden auf ihre psychosoziale Kompetenz hin geprüft werden und das sehr liebevoll gestaltet ist. Mit Laienschauspielern werden schwierigste Situationen geschaffen, um zu sehen, wie potenzielle Mediziner in solchen Situationen reagieren und mit dieser großen Verantwortung umgehen, die später auf ihnen lasten wird; das finde ich sehr schön. Als ich dort war, um mich ein wenig zu informieren, habe ich auch mit Absolventen gesprochen, die sehr zufrieden mit dieser Art der Betestung waren, auch wenn sie bei dem einen oder anderen nicht so erfolgreich verlief. Hier geht das UKE, wie ich finde, einen sehr guten und für Deutschland beispielgebenden Weg.
Ich bin sehr gespannt, was beim Bericht des Wissenschaftsrats herauskommt. Wie Sie in Ihrer kurzen Vorabeinschätzung der Lage schon sagten, wird es wahrscheinlich auf den Ausbau klar definierter Forschungsbereiche hinauslaufen; es liegt eigentlich auf der Hand, dass der Weg dahin gehen muss.
Mit Blick auf die Schwierigkeiten vor etwa einem Jahr hoffe ich, dass die Führung des UKE gelernt hat, dass es wichtig ist, das Personal mitzunehmen, da man nur gemeinsam und im Einklang einen guten Weg beschreiten kann. Ich hoffe sehr, dass das nicht nur eine kurzfristige Erkenntnis war, sondern dass langfristig ein gutes und vertrauensvolles Klima geschaffen wird, sodass die Task-Force-Bildungen zwar nötig waren und ihren Sinn erfüllt haben, uns aber solche Zustände in Zukunft erspart bleiben. – Danke.
Herr Präsident, sehr geehrte Herren und Damen! Das ist ein ja schönes Dokument, das wir da bekommen haben. Ich finde nur, dass die CDU etwas zu bescheiden beschrieben hat, dass das UKE erst auf dem Weg zur medizinischen Spitzenforschung ist, und hoffe, dass Ihnen das die Forscherinnen und Forscher des UKE und auch der Ärztliche Direktor und Vorstandsvorsitzende nicht allzu krumm genommen haben. Auf einem guten Weg zu sein heißt schließlich auch, noch nicht angekommen zu sein.
Zunächst aber möchte ich ein großes Dankeschön an die Hamburgische Bürgerschaft ausrichten, und zwar im Namen des Personalrats des nichtwissenschaftlichen Personals, der sich dafür bedankt, dass dem UKE in den letzten Jahren die für die Baumaßnahmen notwendigen Investitionsmittel zugeschossen wurden wie auch die für den Neubau des Campus Lehre. Ich halte es für ein gutes Signal, dass die Unterstützung des UKE ganz bewusst wahrgenommen wird.
Die gesundheitliche Versorgung wird zuerst abgefragt, aber in den Antworten geht es leider lediglich darum, dass alles effizienter und schlanker geworden ist. Gesundheitliche Versorgung kennt aber andere Maßstäbe, vor allem die gesellschaftliche Bedürftigkeit. Dazu gehören unter anderem Daten zur Mortalität – das ist die Sterblichkeitsrate und Lebenserwartung –, zur Morbidität – das ist die Krankenhäufigkeit, bezogen auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe –, zu chronischen und Krebserkrankungen, neurotischen Störungen und so weiter, je nach sozioökonomischen Bevölkerungsgruppen und auch geschlechtdifferenziert.
Wir lesen in den Antworten auf die Fragen der CDU-Fraktion leider auch nichts Wesentliches, was wir nicht auch schon im vergangenen Jahr im Wissenschaftsausschuss gehört oder in anderen Drucksachen über das UKE gelesen haben. Die Vorzüge des Hubschrauberlandeplatzes und der Rohrpostanlage wirken auf mich wirklich nicht mehr sehr beeindruckend, auch wenn sie noch so oft erwähnt werden, die Rohrpostanlage im Übrigen dreimal.
Um herauszubekommen, wo das UKE in der gesundheitlichen Versorgung und bei Lehre und Forschung wirklich steht, hätten Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU, Vergleiche mit anderen Universitätskliniken und Krankenhäusern abfragen müssen. So machen sich denn auch die Beantworterinnen und Beantworter leider keine Mühe zu vergleichen. Ich werde, wie andere sicherlich auch, mit den Antworten deswegen auch ziemlich allein gelassen.
Ich lese dann, dass die Bettenanzahl und die Anzahl sowohl der stationär als auch der ambulant behandelten Patientinnen und Patienten gestiegen ist. Man kann daraus schließen, dass sich der durch die Privatisierung der Krankenhäuser angeheizte Wettbewerb zugunsten des UKE ausgewirkt hat. Aber ohne die Anzahl der Beschäftigten und deren Arbeitsbedingungen in Relation dazu bleibe ich wieder allein mit den Zahlen und bin auf Vermutungen angewiesen. Das finde ich schade und dadurch, dass Sie das nicht berücksichtigt haben, haben Sie sich eigentlich vergebliche Mühe gemacht.
In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal auf die interdisziplinäre Belegung der Stationscluster hinweisen, sie ist in den Antworten auf die Große Anfrage auch mehrfach erwähnt worden. Das wird lobend und als innovativ hervorgehoben, aber es wird dabei nicht berücksichtigt, dass dies zu einer völligen Überforderung des Pflegepersonals führt, da die unterschiedlichen Fachkenntnisse nicht mehr optimal eingesetzt werden. Stellen Sie sich im Vergleich vor, Sie würden Ärztinnen und Ärzte zwingen, plötzlich in verschiedenen Fachdisziplinen tätig zu werden; dann wird das vielleicht deutlich.
Leider wird auch nicht dargestellt, welche Ergebnisse die angegebene Mitarbeiter- und Patientenbefragung gehabt haben. Ich kann lediglich lesen, dass sie Verbesserungspotenziale aufgezeigt haben und mir dann wieder meinen Teil denken, was denn damit genau gemeint sein könnte.
Sehr geehrte Herren und Damen! Um auch nicht missverstanden zu werden, ich persönlich bin der Überzeugung – nicht nur wegen des angeschlagenen Boxers –, dass im UKE großartige Leistungen vollbracht werden und dass der Stand der medizinischen Erkenntnisse hier den Patientinnen und Patienten auch zugute kommt. Aber die Antworten auf die Große Anfrage lassen keine ganzheitliche Betrachtung des UKE und seiner Entwicklung zu und die Anfrage ist aus diesem Grund unzureichend.
Ganz gut zusammengefasst werden dann noch einmal die Maßnahmen der internen Qualitätssicherung, aber die waren bereits mehrfach aufgrund Schriftlicher Kleiner Anfragen von der SPD und der LINKEN zu Papier gebracht und durch Statements des Ärztlichen Direktors im Wissenschaftsausschuss dargestellt worden.
Ein wenig schönfärberisch ist die Darstellung der Erfahrungen beim Umzug des Klinikums in den Neubau. Sie erinnern sich alle, das ist auch von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern erwähnt worden, an die Monate nach dem Umzug. Die eingesetzten Task Forces für das Bettenmanagement, die Informationstechnologie, die OP- und Sterilisationsprozesse und die zentrale Notaufnahme kamen nicht von selbst zustande, wie die Ant
worten auf die Große Anfrage dem möglicherweise unbedarften Dritten glauben machen wollen. Ebenso ist es engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu verdanken, dass Probleme in Überlastungsanzeigen deutlich gemacht wurden und dass es eine kritische Öffentlichkeit gab, die Missstände thematisierte. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie auch darauf hinweisen – warum es in den Antworten auf die Große Anfrage nicht steht, weiß ich nicht, aber es wurde auch nicht explizit danach gefragt –, dass die Kosten und Möglichkeiten der Krankenversorgung finanziell gedeckelt sind. Ich habe aktuell die Information, dass dadurch im nächsten Jahr 250 Vollzeitarbeitsplätze im UKE abgebaut werden müssen. Auch das gehört dazu, wenn man Bilanz zieht und sagt, es geht langsam nach vorne; für einige wird es dann nämlich nicht mehr nach vorne gehen.
Wir können heilfroh sein, sehr geehrte Mitglieder der Bürgerschaft, dass das UKE eine Anstalt öffentlichen Rechts ist, denn so hatten wir wenigstens die Möglichkeit, diese Phase des Umbaus und des Einzugs in den Neubau des Klinikums intensiv zu beleuchten und nicht locker zu lassen. Das war zwar manchmal unbequem – ich weiß, dass das viele, insbesondere auch einen Einzelnen, extrem genervt hat –, aber Demokratie ist nicht immer bequem und dafür ist sie auch da.
ist uns für diese Krankenhäuser ein derartiger Einblick verwehrt. Wir bekommen von Asklepios nicht die Antworten und Informationen, die wir zum Beispiel jetzt vom UKE bekommen. Unzählige Anfragen haben gezeigt, dass sich Asklepios andauernd auf sein Geschäftsgeheimnis beruft und der Senat auch im Aufsichtsrat nicht mehr tut, als Kaffee zu trinken und Kekse zu futtern; das ist zumindest mein Eindruck.
Kommen wir noch einmal kurz zum Geld. Das UKE erhält viele Fördergelder für die Forschung, sogenannte Drittmittel, das ist auch erwähnt worden. Die Antworten dazu sind ganz interessant, weil sich auch zeigt, wie die Summe angestiegen ist. Sie ist bisher noch nicht genannt worden, deswegen nenne ich sie, von 25,7 Millionen Euro im Jahr 2001 auf 45,6 Millionen Euro im Jahr 2009. Mir stellt sich in diesem Zusammenhang allerdings die Frage nach der Unabhängigkeit der Forschung. Hier hat mir ebenfalls eine entsprechende kritische
Frage von Ihrer Fraktion gefehlt. Immerhin steckt auch die Industrie Geld ins UKE. Leider wird auch nicht gesagt, welche Projekte von der Industrie bezahlt werden; aber es wurde auch nicht danach gefragt. Ich würde gern mit einer Kleinen Anfrage nachhaken, lasse Ihnen aber auch gern den Vortritt.
Der dritte Komplex der Großen Anfrage befasst sich mit der Lehre, auch dazu einige Anmerkungen. Sie können hier das Ausmaß der Studiengebühren erkennen; darauf ist auch die Kollegin Stapelfeldt schon eingegangen. Wir haben derzeit auf dem Campus Lehre des UKE 3200 Studierende. Von den Studiengebühren wurden für spezielle Mikroskope in den Jahren 2009 und 2010 circa 260 000 Euro ausgegeben, für Langzeitblutdruckmessgeräte, EKG-Geräte, eine Neugeborenensimulationspuppe, Pipetten, eine mobile Einheit Zahnmedizin und anderes circa 800 000 Euro; für studentische Hilfskräfte und Lehrkräfte wurden 750 000 Euro verwendet. Sie mögen das als Rechtfertigung dafür empfinden, dass Studiengebühren für die Studierenden eingesetzt werden, ich habe da gleiche Zweifel wie die SPD. Es ist unsozial und eine völlig falsche Weichenstellung, dass einerseits fast 46 Millionen Euro an Drittmitteln vom Bundesministerium, von der Deutschen Forschungsgemeinschaft, von der Europäischen Union, von der Industrie und von Stiftungen für die Forschung eingesetzt werden, aber Handwerkszeug und personelle Ausstattung für unsere künftigen Medizinerinnen und Mediziner von diesen mit einigen Hunderttausend Euro selbst bezahlt werden müssen.
Geradezu entlarvend finde ich es, dass die Antwort auf die Große Anfrage zwar acht Anlagen mit Aufstellungen zu Preisen, Projekten und Veröffentlichungen enthält, ich mir aber die Auflistung der Verwendung der Studiengebühren – da sah mein Sonntag als Abgeordnete ähnlich aus – selbst beschaffen muss. Studiengebühren, das möchte ich an dieser Stelle noch einmal für meine Fraktion klar sagen, sind und bleiben unsozial und gehören abgeschafft.
Abschließend muss ich leider resümieren, dass das ganze Dokument den Eindruck auf mich erweckt – ich weiß, dass es nicht so ist, aber der Eindruck ergibt sich –, dass die Antworten bereits als fertige Statements vorgelegen haben und die Fragen der CDU-Fraktion lediglich dazwischengeschoben wurden. Die Anfrage wirkt ein bisschen wie ein Werbeprospekt und informiert sehr einseitig. Ich habe das ungute Gefühl, dass das bei den Antworten auch die Absicht gewesen ist.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst zu Frau Stapelfeldt. Sie haben zwei Bereiche hervorgehoben. Der erste befasst sich mit einer meines Erachtens wirklich sehr kleinteiligen, ich will sogar sagen kleinkarierten Kritik, die Sie hier ohne eigene Verbesserungsvorschläge in den Raum gestellt haben. Zweitens haben Sie kritisiert, dass es keine Vergleiche gibt. Allerdings muss ich dazu sagen, dass die Vergleichbarkeit in der Großen Anfrage gar nicht abgefragt worden ist. Sie haben auch selbst gesagt, Sie wollen diese Frage in einer weiteren Anfrage stellen. Ich bin gespannt darauf, was diese Vergleichbarkeitsstudie dann hervorbringt.
Frau Artus, zu Ihrem zum Schluss vorgetragenen Plädoyer gegen die Studiengebühren. Ich möchte an dieser Stelle, obwohl der Zug meines Erachtens längst abgefahren ist,