Während PISA Lesen, Mathematik, Naturwissenschaften in den Mittelpunkt gestellt hat, nimmt die IQB-Vergleichsstudie unter die Lupe, wie gut Neuntklässler im Deutschen und Englischen geschriebene und gesprochene Texte verstehen können; die Kenntnisse in Mathematik und Naturwissenschaften werden dann 2012 überprüft werden. Dieser Ländervergleich ist also nicht PISA, sondern überprüft – das hatten Sie, Frau Ernst, angesprochen –, ob Schüler am Ende der neunten Klasse die Bildungsstandards erreicht haben, die für den mittleren Bildungsabschluss nötig sind. Es ist schon ein großer Fortschritt an sich – wer die KMK kennt, weiß das –, dass sich die KMK überhaupt darauf verständigt hat, gemeinsame Standards zu setzen und sie auch überprüfen zu lassen. Es ist richtig, dass in der Pressemitteilung der KMK das in der Form nicht zu finden war.
Wir haben aber jetzt zum ersten Mal Benchmarks, die innerhamburgische Standards mit denen anderer Bundesländer vergleichbar machen; das ist das Positive. Es geht also in erster Linie um die Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht in der Sekundarstufe I und nicht so sehr um den Länder
vergleich. Deshalb sind wir in Hamburg auch gut beraten, die eigenen Ergebnisse mit den Licht- und Schattenseiten zu betrachten, um dann sachlich abzuleiten und zu entscheiden, was fachlich zu tun ist. Vereinfacht kann man sagen: Englisch Hörverstehen sehr gut, Englisch Leseverstehen mittelprächtig, Deutsch Hörverstehen, Deutsch Leseverstehen höchst problematisch. Wir stellen vor allen Dingen fest, dass die, die den Realschulabschluss – er heißt jetzt mittlerer Bildungsabschluss – anstreben, erheblichen Förderbedarf haben. Das kann man natürlich nicht hinnehmen, daran muss gearbeitet werden.
Auch an den Hamburger Gymnasien haben wir einiges zu tun; das betrifft die dort herrschende große Leistungsstreuung und die unterdurchschnittlichen Ergebnisse in Deutsch über alle Kompetenzbereiche hinweg. Wir haben also konkrete Handlungsnotwendigkeiten, die bereits genannt wurden; über die Sprachförderung haben wir gestern in der Debatte sehr intensiv diskutiert. Wir wissen aber auch – das hatte ich gestern schon angeführt –, dass die Jugendlichen, die hier untersucht worden sind, noch nicht in die verbindliche Sprachförderung gekommen sind, weil diese erst 2006/2007 begonnen hat. Das heißt aber auch, dass das, was wir gestern debattiert haben, konsequent und mit verstärkten Anstrengungen fortgesetzt werden muss.
Englisch ist schön. Das hat mit Sicherheit auch damit zu tun, dass wir flächendeckend ab der dritten Klasse Englisch unterrichten. Es hat auch mit den vielen bilingualen Angeboten zu tun, die Hamburg bietet, sowohl in den bestehenden Grundschulen als auch in den weiterführenden Schulen. Es liegt auch daran, dass der Englischunterricht kommunikativ ausgerichtet ist, was schon oftmals kritisiert wurde.
Ein anderes Ergebnis ist auch spannend; es zeugt davon, dass wir in der Deutschförderung noch lange nicht so weit entwickelt sind. Die Einwandererkinder haben kaum Rückstände im Englischen, ganz im Gegensatz zu ihren Deutschkenntnissen. Das zeigt, wenn diese Kinder von Anfang an vernünftig Englisch wie alle in der dritten Klasse lernen und ab August schon ab der ersten Klasse, gibt es keine Probleme. Das muss uns zum Nachdenken bringen. Insofern ist die Einführung ab der ersten Klasse auch eine gute Voraussetzung. Bei einer Veranstaltung in dieser Woche hat mich eine Schulleiterin eines bilingualen Gymnasiums hierin unterstützt. Sie hatte überhaupt keine Sorge, dass der Anschluss nach der sechsten Klasse, in bilingualen Gymnasien nach Klasse 7, funktionieren könne einerseits wegen des früheren Beginns und andererseits natürlich auch wegen der fachlichen Qualität des Unterrichts in den Klassen 4, 5 und 6.
dafür, dass wir nicht bei der Primarschule aufhören können, sondern in der Stadtteilschule und im Gymnasium die individuelle Förderung stärker in den Mittelpunkt gerückt werden muss. Also müssen wir ausdrücklich diese beiden weiterführenden Schulformen einbeziehen.
Am Samstag letzter Woche haben alle fünf Stadtteilschulen in Harburg ihre Gründungsfeier begangen. Ich habe sehr positiv wahrgenommen, dass überall die Veränderung der Lernkultur und die Individualisierung des Unterrichts eine zentrale Rolle in der konzeptionellen Entwicklung spielen.
Ich komme noch einmal zur politischen Einschätzung. Es wurde schon mehrfach genannt, dass wir wieder einmal, wie schon so oft bei jeder Studie, festgestellt haben, dass es gravierende Leistungsunterschiede zwischen Jugendlichen mit und ohne Einwanderungshintergrund gibt. Und es gibt auch den erheblichen Zusammenhang der sozialen Zusammensetzung einer Klasse und dem Leistungsstand der Schülerinnen und Schüler. Migrationsstatus und soziale Herkunft bestimmen über den Bildungserfolg. Eigentlich kann man den Satz bald nicht mehr hören. Wir wollen uns daran nicht gewöhnen, nur weil diese Tatsache uns vertraut ist, wir dürfen dies keine Sekunde länger zulassen und insofern müssen wir all das angehen, was auch schon meine Vorredner sagten.
Gott sei Dank war nur vereinzelt in der Presse zu lesen, dass bei einer Aussortierung der Migrantenkinder in der Bilanz die Hamburger Schüler recht gut daständen. Das ist eine sehr schwierige Angelegenheit. Das Problem der Bilanz ist, dass unser Schulsystem genau das tut. Es sortiert Migrantenkinder aus, ebenso sozial benachteiligte Kinder, und deshalb steht das System so schlecht da. Ein gutes Schulsystem misst sich nicht nur an den Leistungen an der Spitze – da müssen wir übrigens auch mehr Erfolg zeigen –, sondern die Qualität misst sich daran, ob jede einzelne Schülerin und jeder einzelne Schüler faire Bildungschancen bekommt und gefördert und gefordert wird. Deshalb ist hierfür der richtige Weg die Primarschule: kleinere Klassen, mehr Lehrer, individuelle Förderung. Das ist unsere gemeinsame Antwort, um die größten Probleme unseres Bildungssystems zu verändern und für sie eine Antwort zu finden. Zwei Jahre mehr Zeit für kontinuierliche Förderung, früherer Fachunterricht, wie schon angesprochen, systematische und verbindliche Sprachförderung sind unsere Antwort. Wenn Sie sich die Gegner der Schulreform anhören, dann merken Sie, dass sie zu keiner eigenen Antwort kommen. Die Gegner der Schulreform haben keine eigene Antwort, ohne Einwandererkinder und sozial benachteiligte Kinder aus ihrer Bilanz zu sortieren. Ich habe noch keine einzige eigene Antwort in den vergangenen
Das haben wir uns alle gegenseitig bestätigt. Papier ist geduldig, aber wer keine Antwort für mehr Chancengerechtigkeit in unserem Bildungssystem hat, der hat auch keine Antwort für unsere Schülerinnen und Schüler in dieser Stadt. Die Jugendlichen können nicht so geduldig sein wie das Papier, also hängt viel davon ab, wie der Volksentscheid ausfällt, entweder für bessere Schulen oder für Stillstand. Dann ist auch die Frage, ob wir weiterhin am Anfang, am Ende oder demnächst am Anfang der Tabelle in diesen Vergleichen stehen. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte gern mit einer Sache aufräumen, die Frau Ernst und Frau Schneider sagten, nämlich, dass Berlin vorbildlich sei. Hamburg wird Vorbild sein, denn wir machen keine sechs Jahre Grundschule, sondern sechs Jahre Primarschule.
Das ist inhaltlich und strukturell ein Riesenunterschied. Das heißt, wir haben ab Klasse 4 Gymnasiallehrer in den ehemaligen Grundschulklassen, die viel stärker ihre Sachkompetenz in den Unterricht einbringen können als das, was wir bisher in Berlin und in Teilen von Brandenburg hatten.
Heute ist schon sehr viel Richtiges und Grundsätzliches gesagt worden, was ich unterstreichen kann. Gestatten Sie mir deshalb zwei persönliche Überlegungen, die ich zu dieser Reform habe.
Ich denke, es ist deutlich geworden, dass PISA für Hamburg nicht den großen Durchbruch gebracht hat, den wir uns erhofft hatten. Ich verkenne an dieser Stelle auch nicht, dass wir als CDU in den vergangenen Jahren viel umorganisiert und auch viel Geld in die Hand genommen haben, ohne durchschlagende Ergebnisse zu erzielen.
Ich sage das auch selbstkritisch, weil auch einmal gesagt werden muss, dass wir so nicht weitermachen können nach dem Motto "Augen zu und durch", sondern an die Substanz heranmüssen. Da helfen nicht nur kleine strukturelle und finanzielle
30 Prozent der Schulabgänger haben keine Chance, weil sie teilweise, wie die Handwerkskammer es ausdrückte, überhaupt nicht ausbildungsfähig seien. Uns geht es darum, mit der Reform gerade diese Kinder und Jugendlichen zu erreichen, sie nicht weiter auszugrenzen, sondern für den Arbeitsmarkt fit zu machen, damit wir sie integrieren können. Auch als Christ und Christdemokrat ist es eine Verpflichtung für uns, uns gerade diesen Kindern und Jugendlichen zuzuwenden.
Gestatten Sie mir einen letzten Gedanken zu diesem Thema. Die Bürgerschaft hat sich einvernehmlich für den Schulfrieden entschieden. Ich will es nicht dramatisieren, aber wir stehen heute in einer historischen Situation, denn wir haben es jetzt nicht mehr in der Hand, wie es weitergeht. Vor uns liegt dieser Volksentscheid. Wir können zwar etwas dafür tun, aber die Abstimmung treffen wir nicht, sondern die trifft das Volk. Das haben wir auch so gewollt und das haben wir auch in unserem Koalitionsvertrag so entschieden. Der Volksentscheid wird es in dieser parlamentarischen Sommerpause richten und das Ergebnis müssen wir am Ende als Politiker akzeptieren. Somit ist es relativ interessant, wie die Entwicklung in den nächsten sechs Wochen weitergeht, ob es in die Richtung geht, die wir uns alle im Parlament vorgestellt haben
ich rede jetzt von der Sommerpause, ich glaube nicht, dass wir deshalb eine Sondersitzung machen –, oder aber ob wir nach der Sommerpause neu schauen müssen, wie sich die Schulpolitik in Hamburg ausrichtet. Es ist also wichtig, die nächsten Wochen noch zu nutzen und für unsere Ziele zu werben. Aber es ist auch genauso wichtig zu akzeptieren, dass das Ergebnis, das der Souverän dann entscheidet, hier entsprechend so umgesetzt wird. Also schauen wir einmal, wie es sich weiterentwickelt. Ich hoffe, dass es sich im Interesse der Kinder und Jugendlichen in Hamburg, insbesondere der sozial benachteiligteren, weiter entwickeln wird im Sinne unserer Schulreform, die wir anschieben wollen.
Wir sind uns im Hause alle einig in der Bewertung der Studie, das hat die erste Runde gezeigt. Es gibt trotzdem eine gewisse Uneinigkeit in der Stadt in der Bewertung. Das zeigen einige Mails, die man erhält, unter anderem natürlich auch von den Gegnern der Reform, den Menschen, die seit zweieinhalb Jahren aktiv dabei sind, gegen die Primarschule zu kämpfen. Die haben mir auf Grundlage der Studie geschrieben, sie würden daraus eine ganz einfache Schlussfolgerung ziehen. Um diese Schlussfolgerungen zu beurteilen, muss ich kurz in meine Muttersprache zurückfallen, ich kann dazu einfach nur sagen: Die pack ich net. Ich pack es nämlich net, wie die Reformgegner uns ernsthaft Bayern auf Grundlage dieser Studie als Vorbild empfehlen. Angeblich seien sie, so erzählen uns die Reformgegner in allen Gesprächen, die wir geführt hatten, bei allen Auseinandersetzungen und auf allen Podien immer wieder, auch für mehr soziale Gerechtigkeit im Bildungssystem, werfen uns dann aber vor, die Primarschule sei nicht der richtige Weg. Wenn ich aber Bayern als Vorbild nehme, dann verstehe ich wirklich nicht, wie man sagen kann, Bayern sei ein richtiger Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit, denn Bayern erreicht bei der Frage der sozialen Gerechtigkeit Spitzenwerte darin, dass ein Akademikerkind bei gleicher Leistung eine sechseinhalbfach höhere Chance hat, auf das Gymnasium zu gehen als ein Arbeiterkind. Wir in Hamburg aber wollen die Abhängigkeit zwischen sozialer Herkunft und dem Bildungserfolg reduzieren und nicht noch weiter verschärfen. Bayern als Vorbild zu nehmen hieße, eine weitere Verschärfung der Abhängigkeit zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg, und das wollen wir nicht.
Und ich packe es auch nicht, weil die Reformgegner seit über zwei Jahren betonen, wie wichtig das Elternwahlrecht sei. Es ist ihnen sogar derart wichtig und zentral, dass sie wider besseres Wissen auch in den letzten Monaten immer weiter behaupten, wir, die Politiker, würden es abschaffen, obwohl das mittlerweile obsolet ist. Im Schulgesetz, wie wir es gemeinsam verabredet haben, gibt es ein Elternwahlrecht.
Wer ganz entschieden für Elternwahlrecht eintritt, der kann auf keinen Fall ernsthaft Bayern als Vorbild empfehlen, denn wie verhält es sich mit dem Elternwahlrecht in Bayern? Dort steht das Wort Elternwahlrecht auf dem Index der verbotenen Wörter. Gerade weil das so ist, scheitern in Bayern reihenweise Jugendliche an den Herausforderungen und dem hohen Druck, der dort im Schulsystem besteht. Sie müssen sich dem hohen Druck der Schule anpassen. Ist das etwas, was wir wollen? Wir wollen dies nicht, wir wollen das einzelne Kind individuell in den Blick nehmen und fördern und es nicht in der Schule scheitern sehen.
Allerdings ist das angepasste Kind anscheinend ohnehin das Ideal, wenn man sich die Kampagne der Reformgegner anschaut. Die Gegner bieten unter anderem den interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen sogenannten Test an, mit dem man herausfinden können soll, ob man für oder gegen die Primarschule ist. Der Test ist relativ simpel; es sind zwei Fotos von Mädchen abgebildet und darüber steht die Frage, bei welchem Kind man lieber babysitten würde. Auf einem Foto ist ein Mädchen von einem Wahlplakat der Reformgegner, auf dem anderen ist unser aller gemeinsame Emily abgebildet vom Plakat für bessere Schulen. Emily sieht aus, wie ein Kind eben ist, neugierig, frech und mit großen Erwartungen an die Welt. Wenn man nun auf Emily klickt und lieber bei ihr babysitten würde, dann erhält man ein Kind, das aggressiv ist, lautstark und penetrant. Diese Aussage zeigt mir, dass eines aufseiten der Reformgegner immer noch nicht verstanden wurde, dass nämlich nicht die Kinder der Schule angepasst werden müssen, sondern die Schule muss sich der Unterschiedlichkeit der Kinder anpassen.
(Beifall bei der GAL und der CDU und bei Kersten Artus DIE LINKE Genau dafür stehen wir alle gemeinsam ein, dafür steht unsere gesamte Schulreform. Mit der Schul- reform verbessern wir die Chancen aller Kinder. Sie finden dann Schulen vor, die sich ihnen wid- men und deshalb bitte ich alle Hamburgerinnen und Hamburger, nicht Bayern als Vorbild zu neh- men, sondern mit ihrem Ja zur Primarschule beim Volksentscheid diese besseren Chancen für alle Kinder möglich zu machen. – Vielen Dank. (Beifall bei der GAL und der CDU und bei Kersten Artus DIE LINKE Präsident Dr. Lutz Mohaupt: Das Wort hat Herr von Frankenberg. Egbert von Frankenberg CDU: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich betonen, dass dies eine gute schulpolitische De- batte ist, die ohne Häme und Vorwürfe geführt wird, und wir uns der gemeinsamen Verantwortung stellen. (Beifall bei der CDU)
Bei den veröffentlichten Ergebnissen hat mich das Englischergebnis sehr gefreut, das ist ein Erfolg. Hier muss man schauen, was besonders gut gelaufen ist und was man vielleicht auf andere Bereiche anwenden kann. Ich habe schon Vermutungen, was man eventuell machen könnte, aber das ist eine Sache, die wir noch genauer analysieren können. Die Stadt ist voll von positiven Modellen, auch im Bereich der Sprachen. Meine eigenen Kinder haben ab der ersten Klasse immersiven Englischunterricht und man ist fasziniert davon, wie
schnell in dem Alter der Lernprozess ist. Man muss immer bestimmte Fenster im Gedächtnis nutzen und je früher man mit der Sprache anfängt, desto besser.
Insgesamt ist festzustellen, dass wir in Hamburg eine schwierige Lage als Großstadt mit all ihren Problemen haben. Deswegen muss man, was das Ranking der Bundesländer betrifft, eine gewisse Zurückhaltung haben. Man kann nicht Ungleiches miteinander vergleichen. Mich würde auch interessieren, wie es in Kiel oder Lübeck aussieht, wenn wir uns mit Schleswig-Holstein vergleichen, oder was mit den anderen Großstädten ist. Dies wäre sehr interessant zu erfahren.
Frau Ernst hatte schon angesprochen, dass es wichtig sei, gemeinsame Standards zu setzen. Mit dieser Frage müssen wir uns noch einmal intensiv im Schulausschuss auseinandersetzen, weil dies von Bedeutung ist und wir daran weiterarbeiten wollen. Ein anderes wichtiges Thema ist die große Leistungsstreuung innerhalb Hamburgs, zum Teil sogar mit ähnlicher Ausgangslage, bei der es zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen kommt. Auch das müssen wir noch genauer analysieren und schauen, wie es dazu kommt. Vor allen Dingen muss man auf die Schulen schauen, die es besonders gut schaffen, und sehen, was man von dort für andere Bereiche übernehmen könnte. Wir sollten also genau analysieren, auf die Erfolge schauen und prüfen, wie man sie auf andere Bereiche übertragen könnte. Da sind wir schon auf einem guten Weg.