Im Gegensatz zu diesen Entwicklungen zum Positiven blieb die finanzielle Situation der Museen unbefriedigend.
Meine Damen und Herren! So geht es wirklich nicht. Die frei vorgetragene Rede nach Paragraf 41, Absatz 1 bringt natürlich auch mehr Aufmerksamkeit; auch darauf weise ich gerne hin.
Seit Jahren wurde also mit unterschiedlichen Maßnahmen versucht, die Museen auf einen tragfähigen Konsolidierungskurs zu bringen. Dies ist aber bis heute noch nicht gelungen; die Kollegin Oldenburg hat dies auch gesagt. Die aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise wegbrechenden Einnahmen bei Spenden und Sponsoring belasten die finanzielle Situation der hamburgischen Museen zusätzlich. Sondereffekte durch die Baumaßnahmen, etwa im Altonaer Museum und im Helms-Museum, belasten ebenfalls die Etats.
Umso wichtiger wird es auch weiterhin sein, darauf zu drängen, dass das Controlling in den Häusern funktioniert. Vor dem Hintergrund der Finanzkrise und der auf die Stadt zukommenden zusätzlichen Belastungen im Betriebshaushalt ist klar, dass alle…
Wir sind gespannt auf das Konsolidierungskonzept für die historischen Museen, zu dem wir im vierten Quartal eine Senatsdrucksache erhalten werden.
Bei der Weiterentwicklung der Hamburger Museenlandschaft wird es darauf ankommen, die Balance zu halten zwischen dem besonderen Kulturauftrag, den die Museen erfüllen, und den wirtschaftlichen Gegebenheiten, die den Handlungsspielraum abstecken.
Ich persönlich wünsche mir, dass auch in den anderen Museen das gelingt, was im Museum für Kunst und Gewerbe gelungen ist, nämlich einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, denn – und da komme ich auf den Anfang zurück – Hamburg braucht seine Museen.
Und wenn ich noch ein Wort zu der Kollegin Oldenburg sagen darf. Frau Oldenburg, Herr Professor Weiss hat zwar diesen Vorschlag in die Debatte eingebracht, aber die Senatorin hat doch sehr deutlich gesagt, dass der Eintritt für Kinder weiterhin kostenlos ist. – Danke.
Erstens erfreut mich, dass wir diese Drucksache an den Ausschuss überwiesen bekommen und dementsprechend dort einige Diskussionen genauer führen können. Das scheint mir auch der Situation angemessener als das, was wir gegenwärtig an Debatte hier erleben. Deshalb werde ich mich auf einige wichtige Punkte konzentrieren.
Ich freue mich über die Große Anfrage, weil sie im Zusammenhang mit den wichtigsten Fragen, die das Museum angehen, sehr fleißig und sehr gut organisiert ist. Bei den Antworten habe ich einige Schwierigkeiten, die sind zum Teil etwas veraltet. Ich hoffe, dass, wenn wir das im Kulturausschuss behandeln, wir einiges nachgelegt bekommen. Dann kann man das, was im vierten Quartal noch berichtet werden soll, wie wir gerade erfahren haben, gleich noch mitnehmen.
Natürlich habe ich eine Frage im Zusammenhang mit der sozialen Situation im Museum vermisst, gerade von der SPD. Eine der richtigen Katastrophen in den Museen ist dieser hohe Einsatz – ich betone das jedes Mal wieder – von Ein-Euro-Kräften, die unter anderem in Bibliotheken eingesetzt werden und für viele andere Bereiche. Es ist ein kulturpolitischer Skandal, dass so etwas geschieht und das können wir nicht akzeptieren.
Ich möchte, dass wir diese Frage, auch wenn sie in der Großen Anfrage nicht gestellt worden ist, trotzdem behandeln und sie ein wichtiges Thema ist.
Es sind nicht so viele hier, die die Anfrage gelesen haben, das weiß ich, deshalb will ich es für alle kurz zusammenfassen:
Die Museen stecken in einer Krise, und zwar in einer kräftigen Krise. Im Gegensatz zu dem, was man sich von den vier Hamburger Museen, die man zusammenfasste, erhofft hat, gibt es weiterhin ein strukturelles Defizit dieser vier zusammengeschlossenen Hamburger Museen. Das wird aus der Anfrage deutlich und dementsprechend muss dort etwas geschehen. Die Reform von vor zwei oder drei Jahren – da waren wir noch nicht dabei, deswegen will ich nicht sagen, dass sie deswegen schlecht war – ist einfach gescheitert. Das strukturelle Defizit ist immer noch da und man muss sich Gedanken darüber machen, wie man das löst.
Ein zweiter sehr wichtiger Punkt ist, dass die Äußerungen im Zusammenhang mit dem freien Eintritt für Kinder nicht eindeutig sind. Die Frau Senatorin hat darauf hingewiesen, dass sie es gerne möchte, Frau Dr. Gümbel, aber sie hat gesagt, sie müsse noch Sponsoren dafür suchen. Wir alle wissen, dass im kulturellen Bereich im Moment Sponsoren eher wegbrechen und dies deshalb keine tatsächliche Zusicherung ist, sondern die Frage bisher noch offen bleibt. Dementsprechend finde ich es für uns alle gemeinsam eine wichtige Aufgabe, den Kindern und Jugendlichen freien Eintritt in Hamburger Museen zu geben. Das sollte eine Aufgabe aller Parteien sein.
Ich möchte außerdem noch darauf hinweisen, dass ich mich im Zusammenhang mit dieser Debatte an einen, wie ich damals fand, etwas peinlichen Antrag von CDU und GAL erinnern kann als Antwort auf unseren Antrag "Kultur für alle". Sie haben damals einen Antrag gestellt, der auch "Kultur für alle" hieß – das hat mich sehr gefreut, sogar ein bisschen geehrt –, worin Sie den Senat ersucht haben, anhand des Vergleichs der Kulturpolitik anderer Städte zu berichten, welche Maßnahmen möglich sind, um sozial benachteiligte Bevölkerungsschichten an das kulturelle Leben heranzuführen und ein Konzept vorzulegen, um diese kulturelle Teilnahme zu erhöhen.
Bisher sehe ich immer noch keine Antwort darauf und befürchte, dass dort nicht gearbeitet worden und dieser Antrag damals zur Beruhigung gestellt worden ist.
Und der Senat hat es bisher nicht als Aufgabe gesehen, dies zu erfüllen. Das ist eine Ohrfeige für die CDU und für die GAL. Diese Ohrfeige sollten Sie bitte spüren und nachfragen, was der Senat in Ihrer wichtigen Anfrage unternommen hat.
Kulturelle Teilhabe für alle ist wichtig und damit verbunden ebenso das Thema Eintrittspreise. 90 Prozent der Ausgaben insgesamt für Museen werden sowieso steuerlich bezuschusst und nur höchstens 10 Prozent über Eintritte erwirtschaftet. Dementsprechend bedeutet das für jeden, der das Museum betritt, dass 90 Prozent von allen Steuerzahlern bezahlt werden. Wir merken doch, welche soziale Differenz und soziale Problematik dort auftreten. Deswegen halte ich Eintrittspreise in Museen für die normalen Sammlungen sowieso für einen Fehler.
Wir sollten das aber noch einmal gemeinsam diskutieren. Es ist entscheidend dafür, eine lebendige Kultur mitzubekommen. Wir wissen alle, dass wir