Protocol of the Session on June 11, 2009

men beisteuert, sondern entscheidend ist, dass die Zahlen der Auszubildenden und die der Umzuschulenden addiert werden. Betrachtet man die Entwicklung, so ist von 2005 bis 2007 leider ein Rückgang der Auszubildenden und Umzuschulenden von 470 auf 314 festzustellen, also ein Rückgang um 33 Prozent, und insofern ist der Altenpflegebereich auf unverantwortliche Weise geschwächt worden.

Umso wichtiger ist, dass wir alle gemeinsam im Parlament weiterdiskutieren. Wir Sozialdemokraten haben ein entsprechendes Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem Ziel, den Altenpflegebereich aus sich selbst heraus zu stärken und in die Lage zu versetzen, den eklatanten Fachkräftemangel zu beheben. Dass es diesen Fachkräftemangel gibt, ist keine Erfindung der SPD-Fraktion, sondern geht zurück auf die Zahlen der Bundesagentur, die für Hamburg zurzeit 220 offene Stellen im Pflegebereich ausweist. Dies ist aus Sicht von uns Sozialdemokraten nicht akzeptabel und deswegen muss jetzt gehandelt werden.

(Beifall bei der SPD)

Unser Maßnahmenpaket umfasst viele Punkte, von denen ich nur einige beispielhaft nennen möchte. Angesichts des dramatischen Zuwachses an Pflegebedürftigen müssen wir Ihre Planung, die mittlerweile von der Realität überholt worden ist, grundlegend aktualisieren. Wir können nicht auf das Jahr 2010 oder 2011 warten, sondern der Plan zur pflegerischen Gesamtversorgung muss jetzt aktualisiert werden, das fordern wir Sozialdemokraten.

(Beifall bei der SPD)

Des Weiteren muss der ambulante Pflegebereich gefördert werden. Auch um diesen Bereich ist es schlecht bestellt, wie nicht nur wir Sozialdemokraten behaupten …

(Klaus-Peter Hesse CDU: Mir wird schon wieder schlecht!)

…, denn laut aktueller Zahlen, die wir der Pflegestatistik 2007 entnehmen können, ist die Situation gerade im ambulanten Pflegebereich in Hamburg besonders ungünstig und im Bundesvergleich liegen wir inzwischen mit einem Quotienten von 0,6 an letzter Stelle. Auch hier fordern wir Nachbesserungen, und so wie ich, Herr Hesse, Teile Ihrer Fraktion, aber auch der GAL-Fraktion verstanden habe, lohnt es sich, über Maßnahmen zur Stärkung des ambulanten Pflegebereichs zu diskutieren. Aus Sicht der SPD-Fraktion müssten 100 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen werden, um eine deutliche Entlastung herbeizuführen.

(Beifall bei der SPD)

In den Anhörungen ist uns allen deutlich geworden, dass es weder um die Zahl der Bewerber noch um deren Eignung gut bestellt ist. Von daher begrüßen wir durchaus, dass Sie diesen Antrag

auch in den Schulausschuss überweisen. Wir alle sind gefordert, für die Verbesserung der Qualifikation der Schulabgänger zu sorgen, damit wir auch im Pflegebereich genügend geeignete Auszubildende vorfinden. Das unterstützen wir Sozialdemokraten ausdrücklich.

Darüber hinaus müssen wir berücksichtigen, dass sich die Konkurrenzsituation im Ausbildungsbereich allein schon dadurch verschärfen wird, dass sich die Zahl der Auszubildenden insgesamt verringern und die Nachfrage auch in anderen Bereichen größer wird. Ziel muss deshalb sein, den Ausbildungsberuf insgesamt zu stärken, das bedeutet auch, dass wir das Thema Fachhochschulreife gemeinsam mit den privaten Altenpflegeschulen neu angehen müssen, damit es jedem Schüler ermöglicht wird, die Fachhochschulreife zu erwerben. Das könnte für den einen oder anderen durchaus ein Anreiz sein, diese Ausbildung zu absolvieren. Auch hierfür haben wir einen entsprechenden guten Vorschlag unterbreitet.

(Beifall bei der SPD)

Die Veranstaltung bei der Heinrich-Böll-Stiftung hat allen Fraktionen noch einmal ganz deutlich gezeigt, dass es auch darum geht, die Berufsanfänger nach der Ausbildung nicht sofort zu frustrieren. Es wurde berichtet, dass gerade die jungen Pflegekräfte einen Frustrationsprozess durchlaufen, nachdem sie die Realität in der Pflege kennengelernt haben, und dass auch der tagtägliche Umgang mit dem Tod eine sehr große psychische Belastung für sie darstellt. Auch in diesem Punkt müssen gemeinsam mit der Hamburgischen Pflegegesellschaft Anstrengungen unternommen werden, den Auszubildenden beziehungsweise den jungen Mitarbeitern mehr Hilfe zu bieten. Wir müssen dafür sorgen, dass künftig junge Arbeitskräfte länger in der Pflege in Hamburg arbeiten.

(Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der GAL)

Es gibt noch viele weitere Punkte und wir sind uns bewusst, dass wir eine ausgiebige Ausschussdiskussion vor uns haben. Wir Sozialdemokraten freuen uns darauf, und ich hoffe, wir sind alle gewillt – der eine oder andere von der CDU- und GALFraktion äußert sich dazu in der Tat auch konstruktiv – , die aktuelle Situation zu berücksichtigen und auch die Tatsache, dass der demografische Wandel noch wesentlich stärkere Einschnitte in Hamburg zur Folge haben wird, wenn wir uns nicht ernsthaft und möglichst schnell um dieses Thema kümmern. Tun wir das nicht, wird es mit der Pflege bergab gehen. Ich habe aber beide Fraktionen so verstanden, dass sie mit uns und der Linksfraktion diesen Weg gehen wollen. Darauf freuen wir uns. – Vielen Dank.

Das Wort bekommt Herr von Frankenberg.

(Michael Neumann SPD: Jedes weitere Wort wäre zu viel!)

Das war ein sehr konstruktiver Auftakt für die Beratung und wie man sieht, hatten wir im Ausschuss dieses Jahr bereits eine durchaus vernünftige Beratung zu diesem Thema und ich habe auch das Gefühl, dass die Fraktionen sich aufeinander zu bewegt haben und wir inhaltlich gar nicht so weit auseinander liegen. Wir müssen die aktuelle Lage annehmen und versuchen, konstruktiv mit ihr umzugehen. Wie ich Herrn Kienscherf verstanden habe, sind wir gemeinsam durchaus in der Lage, uns der Situation zu stellen.

Gegenwärtig ist Hamburg im Bereich der Pflege sehr gut aufgestellt, das hat die Anhörung im Grunde genommen auch bestätigt. Auch die Ausbildung in den Pflegeberufen weist ein sehr hohes Niveau auf, wobei ich mit Herrn Kienscherf darin übereinstimme, dass wir uns hier Gedanken über das Auseinanderklaffen von Theorie, also Ausbildung, und Praxis machen sollten. Auch meine Gespräche mit Betroffenen haben das Problem aufgezeigt, dass zwar in der Ausbildung noch intensiv auf den einzelnen Pflegefall eingegangen werden kann, im Berufsalltag dann aber nach der Uhr gearbeitet werden muss. Auch in diesem Punkt müssen wir uns für eine Verbesserung der Situation einsetzen. Wir halten es für wichtig, das hohe Niveau nicht nur aufrechtzuerhalten, sondern es auch weiterzuentwickeln.

In der Tat beeinflusst der demografische Wandel von verschiedenen Seiten aus diesen Bereich. Einerseits müssen mehr ältere Menschen betreut werden, andererseits werden weniger Menschen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. In den vergangenen Jahren kamen viele Pflegekräfte aus den neuen Bundesländern zu uns, doch das wird in den kommenden Jahren spürbar nachlassen, weil dort bereits geburtenschwache Jahrgänge auf den Arbeitsmarkt streben und nicht mehr in dem Ausmaß wie bisher in Hamburg arbeiten werden. Insofern wird die Situation sicherlich nicht einfach.

Erfreulicherweise ist es in den letzten Jahren gelungen, den Fachkräfteanteil im Bereich der Pflege deutlich zu steigern. Wir nähern uns der 60-Prozent-Marke, 1995 waren es 39 Prozent und 2000 51 Prozent. In Relation zu den steigenden Ausbildungszahlen in der Altenpflege ist jedoch auch ein steigender Bedarf zu verzeichnen und insofern muss noch einmal klar und deutlich aufgezeigt werden, dass der Pflegeberuf auch ein Beruf mit Zukunft, mit krisensicheren Arbeitsplätzen ist, worauf junge Menschen bei der Berufswahl heute durchaus achten. Man muss andererseits aber

auch klarmachen, dass es ein schwieriger Beruf ist, der Menschen erfordert, die körperlich, geistig und psychisch in der Lage sind, den Umgang mit Tod und kranken Menschen zu verkraften. Insofern stellt dieser Beruf vielfältige Ansprüche und, wie in anderen Berufszweigen wird in den Pflegeberufen um junge Arbeitskräfte konkurriert. Konkret heißt das, dass Pflegebetriebe zum Beispiel mit Airbus oder der Feuerwehr oder wem auch immer um die besten Köpfe und fähigsten Leute in Hamburg konkurrieren, und wir als Staat oder Stadt müssen dazu unseren Beitrag leisten. Das tun wir, indem wir einen möglichst adäquaten Rahmen für eine gute Ausbildung schaffen, und indem wir in Form einer Imagekampagne oder in den Schulen über die Möglichkeiten informieren. Der von uns vorgegebene staatliche Rahmen muss allerdings von den entsprechenden Betrieben mit Leben erfüllt werden.

Die Anhörung hat ergeben, dass wir im Grunde genommen weniger das Problem haben, dass zu wenige Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen, sondern ein Problem mit der Qualifizierung der Bewerber. Wie schon gesagt, sind die körperlichen, aber auch geistigen Anforderungen in den Pflegeberufen gestiegen und infolgedessen sind Stellen unbesetzt geblieben. Man muss also auch in diesem Bereich für mehr Attraktivität sorgen.

Die von uns durchgeführte Anhörung hat weiterhin ergeben, dass Umlagefinanzierungen, wie es von Seiten der Opposition andiskutiert wurde, nicht der richtige Weg sind, weil zum einen mehr Stellen besetzt werden, als wir brauchen, und es zum anderen rechtliche Bedenken gibt. Wir sollten uns in der nächsten Zeit im Ausschuss noch einmal intensiver darüber austauschen. Wir haben den Antrag so verstanden, dass er die Situation in erster Linie unter dem bildungspolitischen Aspekt beleuchtet, also wäre federführend der Schulausschuss zuständig. Da aber auch der Bedarf an einer Stellungnahme des Sozialausschusses erkennbar ist, macht es Sinn, das Thema ausnahmsweise an beide Ausschüsse zu überweisen, auch wenn solche Doppelbefassungen nicht immer unbedingt sinnvoll sind. Ich hoffe auf jeden Fall auf eine ebenso konstruktive Debatte, wie wir sie bereits Anfang des Jahres zu diesem Thema hatten, und bin gespannt auf die weitere Diskussion.

(Beifall bei der CDU und Jenny Weggen GAL)

Das Wort bekommt Herr Gwosdz.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir werden die wesentlichen Punkte und Aspekte dieses Antrags zu dem Thema noch einmal in beiden Ausschüssen, im Schulausschuss und im Sozialausschuss, beraten. Es

freut mich, dass wir zu dem Thema auch einen sachlichen Tonfall finden und ihn sicherlich in den Ausschussberatungen weiterführen werden.

Ich möchte allerdings vorausschicken, dass bei dem Thema Altenpflegeausbildung die Verantwortung nicht allein beim Senat liegt oder beim Staat. Es ist in erster Linie eine Aufgabe der Betriebe selbst, für ausreichend Ausbildung und Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu sorgen. Deswegen muss man immer wieder einen Appell an die Betriebe richten, dass es nicht sein kann, nicht auszubilden und dann wiederum vom Staat zu erwarten, dass er dafür sorgt.

(Wolfgang Rose SPD: Das müssen Sie auch können!)

Es gibt durchaus Anreize, die Ausbildung im Altenpflegebereich zu fördern, ich möchte als Beispiel auf die Förderung der Ausbildungsverbünde verweisen; hier steht pro Monat immerhin eine Förderung von 154 Euro pro Ausbildungsplatz bereit für Betriebe, die ausbilden und sich zum Verbund zusammenschließen. Das Geld steht zur Verfügung, wird aber bislang nicht abgerufen. Man muss hier die Frage stellen, warum Betriebe die Möglichkeit nicht nutzen, Ausbildungsförderung abzurufen und die Zahl der Ausbildungsplätze noch weiter zu erhöhen.

Sie fordern auch eine sofortige Aktualisierung des Rahmenplans zur pflegerischen Versorgungsstruktur. Wir in der GAL-Fraktion sind der Ansicht, dass der Rahmenplan bis 2010 noch eine solide Grundlage für die Ermittlung des Fachkräftebedarfs darstellt. Die Zahl der Auszubildenden wird sich bis 2010 noch die Waage halten mit der Zahl der benötigten Fachkräfte. Von einem akuten Fachkräftemangel kann daher momentan noch nicht die Rede sein. Es ist klar, dass sich die Situation noch weiterentwickeln wird, sicherlich nicht unbedingt zum Positiven. Fachkräftemangel betrifft jedoch nicht nur den Pflegebereich, sondern ist eine generelle gesellschaftliche Herausforderung, vor der wir stehen.

Ein großes Problem, darauf wurde schon häufiger hingewiesen, ist der Mangel an qualifizierten Bewerbern; das ist ein Umstand – es freut mich, dass Herr Kienscherf es erwähnt hat –, dem wir natürlich auch durch die Schulreform zu begegnen versuchen, mittel- und langfristig das Qualifizierungsniveau der Schülerinnen und Schüler, der Schulabgängerinnen und Schulabgänger in Hamburg, zu erhöhen.

Wichtig ist aber auch, dass die Zahl der Auszubildenden in den Pflegeberufen in Hamburg steigt, auch wenn Herr Kienscherf nicht anerkennt, dass das ein Erfolg ist.

(Dirk Kienscherf SPD: Doch!)

Es gab im Vergleich zu 2001 2008 über 40 Prozent mehr Ausbildungsplätze in der Altenpflege. Die Zahl der Angestellten ist in der ambulanten Pflege und in der stationären Pflege in den letzten Jahren gestiegen, von 2005 bis 2007 um 14 Prozent in der ambulanten Pflege, in der stationären Pflege um 10 Prozent von 2005 bis 2007. Was die Ursachen für den Anstieg sind, woher die Arbeitskräfte kommen, darüber kann man geteilter Meinung sein.

Ein Aspekt aus Ihrem Antrag wurde noch nicht angesprochen, das ist das Thema Verweildauer im Beruf. Sie thematisieren, dass es eine sehr geringe Verweildauer im Beruf gibt von ungefähr fünf Jahren. Hier haben wir eine andere Auffassung; durch eine Studie des Frankfurter Instituts für Wirtschaft, Arbeit und Kultur und der Goethe-Universität Frankfurt wissen wir, dass sich die Berufsverläufe von Altenpflegerinnen und Altenpflegern, die vor 25 bis 29 Jahren in den Beruf eingestiegen sind, auf über 19 Jahre erstrecken; man kann natürlich die Länge der Verweildauer nur bei Leuten untersuchen, die so lange im Beruf sind. Ähnliche Trends zeigen sich auch bei Altenpflegerinnen und Altenpflegern, deren Ausbildungsabschlüsse noch nicht so lange zurückliegen. Die Studie stellt auch fest, das ist besonders erfreulich, dass bei Altenpflegerinnen und Altenpflegern eine hohe berufliche Identifikation vorhanden ist. Genau diese Identifikation drückt sich auch in dem hohen Anspruch an die pflegerische Arbeit aus. Ein Problem sind jedoch die Unterbrechungszeiten, das benennt die Studie klar, die viele Berufsverläufe charakterisieren. Die gute Nachricht dabei ist allerdings, dass die Unterbrechungen nicht zum endgültigen Ausstieg führen und die Einrichtungen und Dienste diesen Unterbrechungszeiten mit Veränderungen in der Einrichtungskultur und im Management begegnen.

Hier ist auch immer wieder an die Betriebe zu appellieren, dass eine ausgeprägte Mitarbeiterorientierung ein zentrales Kriterium dafür ist, dass Altenpflegerinnen und Altenpfleger ihre Arbeitsbedingungen als gut empfinden und lange im Beruf beschäftigt bleiben.

Altenpflegerinnen und Altenpfleger machen die Mitarbeiterorientierung unter anderem am Ausmaß von Partizipationsmöglichkeiten und im flexiblen Eingehen auf ihre Bedürfnisse, nicht zuletzt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, fest.

Schwierig in dem Antrag und deswegen sicherlich gerade auch im Schulausschuss zu beraten

(Präsident Berndt Röder übernimmt den Vorsitz)

ist die Zielstellung der europaweiten Anerkennung versus der Absenkung der Zugangsvoraussetzungen. Sie fordern den Senat einerseits in Punkt 3 auf, die europaweite Anerkennung der Altenpflegeausbildung zu befördern, andererseits fordern Sie

die Absenkung der Zugangsvoraussetzungen für die Ausbildung zurück auf Hauptschulniveau. Hier ist ein gewisser Widerspruch beider Zielsetzungen, denn für die europaweite Anerkennung ist natürlich als Zugangsvoraussetzung eine mindestens zehnjährige, allgemeine Schulbildung erforderlich. Da müssen wir uns entscheiden und beraten, in welche Richtung wir wollen.

Viel elementarer ist allerdings eine Reform der Pflegeausbildung, die ist für uns Grüne sehr wichtig. Wir halten die Idee, die bisher getrennten Ausbildungsberufe Alten-, Kranken-, Gesundheits- und Kinderpflege zu einer generalisierten Pflegeausbildung zusammenzufassen, auf jeden Fall für prüfenswert.

Die Auswertung des Bundesfamilienministeriums von geförderten Modellausbildungen zeigt dabei interessante Ergebnisse, die in der Beratung zu berücksichtigen sind. So ist eine alters- oder eine institutionsbezogene Trennung der drei Pflegeausbildungen nicht mehr zeitgemäß und sie wird den Anforderungen an eine qualifizierte Berufsausübung nicht mehr gerecht. Insbesondere die Altenpflegeschülerinnen profitieren von integrierten und generalisierten Ausbildungen und erfahren eine Aufwertung ihrer beruflichen Qualifikationen durch intensivere, behandlungspflegerische Schwerpunkte in der Ausbildung. Alle Modellprojekte in dem Bereich zeigen im Verlauf, dass weitaus mehr gemeinsame Ausbildungsanteile zwischen diesen vier verschiedenen Pflegeberufen möglich sind, als zu Beginn vermutet wurde.

Die Anhörung im Sozialausschuss hat aber auch gezeigt, dass man die Vor- und Nachteile der generalisierten Ausbildung sorgfältig gegeneinander abwägen muss, das werden wir auch gerne im Schulausschuss tun.

Abschließend möchte ich noch einmal festhalten, dass wir steigende Ausbildungszahlen haben, der Beruf des Altenpflegers ist krisensicher, es gibt eine staatliche Förderung für ausbildende Betriebe. Insgesamt betrachtet sind die vom Staat geschaffenen Voraussetzungen, dem steigenden Personalbedarf in der Pflege gerecht zu werden, gut. Der Appell an die Betriebe, mehr auszubilden, sei noch einmal erwähnt. Die Diskussion über die Modernisierung der Pflegeausbildung muss weitergeführt werden. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass mehr Assistenzkräfte von den Möglichkeiten der Weiterqualifizierung Gebrauch machen und dass hier auch die Durchlässigkeit gegeben ist, nach der erfolgreichen Ausbildung zur Pflegeassistenz eine komplette Pflegeausbildung abzuschließen und anzuerkennen. Das ist auch ein Bereich, der in der Reform des Übergangssystems von Schule und Beruf aus unserer Sicht elementar ist und der noch intensiviert wird in Hinsicht auf die Anerkennung kürzerer Ausbildungszeiten, die Erkenntnis, dass sie kein Manko sind, sondern der

direkte Übergang in eine vollwertige Ausbildung möglich sein wird.

In Gesprächen mit den Trägern, den Pflegeverbänden und der Pflegegesellschaft wollen wir darauf hinwirken, dass betriebliche Konzepte für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie für den Wiedereinstieg nach einer beruflichen Auszeit entwickelt werden. Nicht zuletzt bleibt es eine Daueraufgabe, das Image des Berufsbildes zu verbessern und offensiv in den allgemeinbildenden Schulen für den Altenpflegeberuf zu werben. Dabei ist natürlich auch die verstärkte Berufsorientierung, die wir an Gymnasien und Stadtteilschulen einführen werden, wichtig, damit die Schülerinnen und Schüler bessere Kenntnisse vom Altenpflegeberuf und generell von den Pflegeberufen bekommen. Sie sollten den Pflegeberuf nicht nur wahrnehmen als einen Beruf mit hoher Belastung, mit der täglichen Konfrontation auch mit dem Tod; dies ist tatsächlich ein Problem, das für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in dem Bereich nicht gelöst ist. Sie erhalten diesbezüglich zu wenig Unterstützung, das kann ich auch aus eigener Erfahrung sagen. Hier gilt es, das Image zu verbessern.

Es ist vielleicht etwas ungeschickt in der zeitlichen Organisation, wenn direkt am Tag nach dem Girls' Day dann der Tag der Pflege an den Schulen ist. Hier könnte man über eine zeitliche Entzerrung nachdenken und dadurch vielleicht schon mehr erreichen. Schließlich ist es auch eine Daueraufgabe, über weitergehende Qualifizierungsmöglichkeiten, Zusatzausbildungen und Studiengänge im Pflegebereich zu informieren. Welche Maßnahmen dann die idealen sind, werden wir im Schulausschuss zusammen mit dem Sozialausschuss beraten. Auf die Beratungen freue ich mich. – Vielen Dank.