Das sind die normalen Betriebskosten, die das Bismarckbad erfordert. Dies geht aber in Größenordnungen, die mit den der Bäderland gemachten Vorgaben, nämlich ihr Defizit um 1,5 Millionen Euro abzusenken, dann nicht mehr erreichbar sind.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Staatsrätin! Sie haben in der Antwort auf die Frage meines Kollegen Herrn Maaß eben ausgeführt, Sie könnten die Frage, was mit dem St.-Pauli-Bad nach dem Jahre 2008, wenn das neue Bad in Altona fertig ist, geschehen wird, nicht beantworten, weil das Konzept der Bäderland noch nicht fertig ist.
Ich frage deswegen: Wenn dieses Konzept noch nicht fertig ist, auf welcher Grundlage haben Sie dann überhaupt die Entscheidung getroffen, jetzt das Bismarckbad zu schließen?
Die Bäderland hat die Verpflichtung, ihr Defizit um 1,5 Millionen Euro abzusenken, das heißt um 3,5 Millionen Euro, die sich ergeben auch durch die Veränderung beim Schulschwimmen. Beim Schulschwimmen haben wir eine andere Lösung gefunden, aber die 1,5 Millionen Euro stehen deswegen immer noch im Raum. Dieses geht nur dadurch, dass ein Schwimmbad geschlossen wird. Wir haben der Bäderland nach reiflicher Überlegung empfohlen, das Bismarckbad zu schließen, und dieses wird jetzt auch so erfolgen.
Frau Präsidentin, Frau Staatsrätin. Ist Ihnen klar, dass in Kitas kein Schulschwimmen, aber durchaus Schwimmen stattfindet?
Wird bei Entwicklung des Konzepts daran gedacht, sowohl für Schulen als auch für Kitas nach Ausweichmöglichkeiten zu suchen?
Bei der Entwicklung des Bäderkonzepts werden alle potenziellen Nutzer des Schwimmbades mit berücksichtigt werden. Es werden auch entsprechende Gespräche mit den Schwimmvereinen geführt werden.
Wenn ich die Geschäftsordnung richtig kenne, darf ich einen Satz vor der Frage formulieren, egal wie lang der ist.
Als Schüler an einer Harburger Schule habe ich in Wilhelmsburg Schulschwimmen gehabt. Vor dem Hintergrund dieses Umstandes möchte ich Sie fragen: Gibt es Berechnungen des Senats, wie viele Stunden vorgehalten werden müssen, um Schülerinnen und Schüler auf dem Weg in ihre Bäder zu begleiten, und inwieweit das zum Beispiel Lehrerstunden beansprucht und welche Kosten das verursacht, wenn Bäder in der Nähe geschlossen werden und man woanders hinfahren muss?
Es handelt sich konkret um das Schulschwimmen und die Begleitung durch Lehrer. Ich bin konkret für die Bäderland verantwortlich.
Meine Damen und Herren, so geht es nicht. Ich habe nachgefragt, die Staatsrätin sagte mir eben, dass sie keine andere Antwort gibt. Sie haben zwei Fragen gestellt.
Ich habe Herrn Schmitz gefragt, ob er diese Frage beantworten kann. Er kann sie für den Senat beantworten.
Staatrat Dr. Reiner Schmitz: Ich kann die Frage dahin gehend beantworten, das haben wir auch schon mehrfach gesagt, dass wir zusammen mit der Bäderland ein Konzept erarbeiten, in dem sehr deutlich alle diese Fragen geklärt werden, auch die Frage der Wege der Schüler zu den Bädern. Wir haben allerdings jetzt schon dafür gesorgt – das gilt für alle schulischen Nutzer des Bismarckbades –, dass alle schon jetzt in diesem Jahr einen adäquaten und in der Nähe ihrer Schule befindlichen Schwimmort gefunden haben. Das Schulschwimmkonzept, das wir zurzeit zusammen mit Bäderland erarbeiten und das ab 1. August 2006 in Kraft tritt, wird ebenfalls dafür sorgen, dass es sowohl in der Grundschule als auch in der Sekundarstufe Klasse 5 und 6 für Schülerinnen und Schüler ein flächendeckendes Schwimmangebot geben wird.
Die Standorte sind Ihnen ja bekannt. Mit Ausnahme des Bismarckbades sind das die Standorte von Bäderland und darüber hinaus einige Standorte privater Betreiber.
Frau Präsidentin, Frau Staatsrätin! Sie haben eben ausgeführt, dass Bäderland zuerst die Haushaltsvorgaben des Senates erfüllt und jetzt darüber nachgedacht habe, was daraus folge. Hat nicht der Senat als Aufsichtsratsmitglied und Vorsitzender des Aufsichtsrates die Pflicht, den Haushalt sowie die Folgen im Blick zu haben, die sich daraus ergeben, ihn zu erfüllen?
Wir haben beides im Blick. Wir haben der Bäderland den entsprechenden Auftrag erteilt, 1,5 Millionen Euro einzusparen. Wir haben die Bäderland gleichzeitig gebeten, ein Bäderkonzept für Hamburg zu entwickeln und haben dabei Prioritäten gesetzt, indem wir Altona in den Vordergrund gestellt haben, weil dort eine vernünftige Lösung gefunden werden muss. Wir haben also beides im Blick.
Frau Staatsrätin, Sie haben eben gesagt, am 19. Dezember solle der Betrieb des Bismarckbades eingestellt werden. Daraus ziehe ich den Schluss, dass Sie inzwischen bei der Suche nach Käufern und Investoren vorangekommen sind. Wann wird das Bismarckbad verkauft, an wen und zu welchem Preis?