Protocol of the Session on September 29, 2005

Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete! Der Aufsichtsrat hat in seiner Sitzung am Freitag vergangener Woche die Geschäftsführung beauftragt, den Betrieb des Bismarckbades mit Wirkung zum 19. Dezember dieses Jahres einzustellen.

Weiterhin hat der Aufsichtsrat in dieser Sitzung erste Eckpunkte dieses Bäderkonzepts diskutiert. Der Aufsichtsrat hat die Geschäftsführung gebeten, dieses Konzept bis zur Dezembersitzung weiter zu konkretisieren. Wann die Arbeiten daran endgültig abgeschlossen sein werden, vermag ich Ihnen heute nicht zu sagen.

Nachfrage des Abgeordneten Kerstan.

Frau Staatsrätin, Sie haben gerade erklärt, Ende des Jahres das Bismarckbad zu schließen, und haben davor erklärt, dass im Jahre 2008 das Ersatzbad für das Bismarckbad eröffnet werden soll. Darum stelle ich Ihnen die Frage: Wie soll in den nächsten drei Jahren bis 2008 die Schwimmbadversorgung für Schulen, Vereine und die Menschen im Stadtteil gesichert werden?

(Dr. Andrea Hilgers SPD: Trockenschwimmen!)

Frau Staatsrätin.

Dies ist entsprechend gesichert. Es gibt Ausweichbäder, auf die diejenigen, die bisher das Bismarckbad genutzt haben, zurückgreifen können. Schulschwimmen hat bisher im Bismarckbad so gut wie nicht stattgefunden.

(Christa Goetsch GAL: Das ist ja gelogen, das ist ja richtiger Schwachsinn!)

Für das Wenige, das stattgefunden hat, sind Ersatzschwimmbäder gefunden worden. Insoweit besteht die Möglichkeit des Rückgriffs auf andere Schwimmbäder.

Zweite Nachfrage von Herrn Lieven.

Frau Staatsrätin, trifft es zu, dass, wie der "Morgenpost" vom 24. September zu entnehmen war, nach der Eröffnung eines neuen Bades in Altona das Bad in St. Pauli geschlossen werden soll?

Frau Staatsrätin.

Dies trifft nach meiner Kenntnis vom heutigen Tage so nicht zu.

Eine Nachfrage von Herrn Lieven.

Frau Staatsrätin, wird das Bad in St. Pauli nach der Eröffnung des neuen Bades in Altona im Jahre 2008 erhalten bleiben?

Frau Staatsrätin.

Dies kann ich Ihnen nicht beantworten, da mit Blick auf die von mir bereits erwähnte Aufsichtsratssitzung vom vergangenen Freitag über das Schwimmbad in St. Pauli nicht gesprochen wurde.

Nachfrage von Frau Goetsch.

Frau Staatsrätin, Sie haben eben behauptet, dass keine Schülerinnen und Schüler im Bismarckbad schwimmen würden. Sind die TheodorHaubach-Schule, die Schule Rothestraße, die MaxBrauer-Schule, die Schule Bahrenfelder Straße keine Schulen?

Frau Staatsrätin.

Ich habe mich in meiner Antwort revidiert und gesagt, es hat im Vergleich zu anderen Schwimmbädern nur relativ wenig Schwimmunterricht im Bismarckbad stattgefunden.

Zweite Nachfrage von Goetsch.

Für wie viele Schulen trifft es zu, dass Sie sagen, ein Bad wird viel oder wenig von Schulen benutzt?

Frau Staatsrätin.

Das Schwimmbad in Wandsbek wird zum Beispiel sehr vehement von Schulen benutzt, stärker als bislang das Bismarckbad.

(Lars Dietrich CDU: Dann fragen Sie doch kon- kret!)

Frau Dr. Schaal.

Frau Vorsitzende! Frau Staatsrätin, Sie haben im April dieses Jahres in Altona gesagt, wenn ein neues Bad als Ersatz für das Bismarckbad gebaut werden sollte, müssten andere Bäder schließen.

Welche Bäder betrifft das, wenn das nicht das Bad St. Pauli ist, und wann wäre das?

Frau Staatsrätin.

Eine Äußerung in der Form, wie Sie sie gerade wiedergegeben haben, habe ich dort konkret so bestimmt nicht getroffen.

Der Abgeordnete Dees.

Wenn zwölf Schulen das Bismarckbad zum Schulschwimmen benutzt haben und darüber hinaus das Lehrschwimmbecken an der Schule Mendelssohnstraße geschlossen wird, also auch dort kein Schulschwimmen mehr stattfindet, ab wann ist ein Bad mit vielen Schulen belegt? Wie viel mehr als zwölf Schulen sind notwendig, um viele Schulen in einem Bad zu haben?

Frau Staatsrätin.

Ich glaube, es kommt nicht unbedingt nur auf die Zahl der Schulen an, sondern auf die Zahl der Stunden, die konkret im Schwimmbad genutzt werden.

(Bernd Reinert CDU: Richtig!)

Da gibt es Schwimmbäder, in denen mehr Stunden genutzt werden als in anderen.

Darüber hinaus ist aber sichergestellt, dass für die Schulen, deren Schülerinnen und Schüler bislang im Bismarckbad geschwommen haben, Angebote bereitgestellt sind.

Frau Dr. Lappe.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Staatsrätin, wenn jetzt das Bismarckbad geschlossen wird, ebenso die Lehrschwimmbecken in Altona, wie sollen die Bedarfe der dortigen Schulen abgedeckt werden und in welche Schwimmbäder sollen die Schülerinnen und Schüler sowie die dort lebenden Menschen gehen?

(Bernd Reinert CDU: Schülerinnen und Schüler sind auch Menschen!)

Frau Staatsrätin.

Für das Schulschwimmen, das die Bäderland mit Wirkung des nächsten Schuljahres übernimmt, wird gegenwärtig ein Konzept mit der Schulbehörde gemeinsam erarbeitet. Ich kann Ihnen heute nicht beantworten, welche Bäder im Einzelnen für welche Schulen vorgesehen sind, aber dies ist Teil dieses Konzepts. Bis das Schulschwimmen konkret zum nächsten Schuljahr greift, stehen auch diese Bäder exakt fest.

Zweite Nachfrage von Frau Dr. Lappe.

Meines Wissens nach trifft es nicht zu. Die Lehrschwimmbäder sind schon jetzt geschlossen und die …

Frau Abgeordnete, würden Sie bitte eine Frage formulieren.

Dr. Verena Lappe (fortsetzend): Ja.

… haben schon jetzt Wasserzeiten bei Bäderland beantragt. Welche Bäder sind es, die infrage kommen, und können die den Bedarf leisten?

Frau Staatsrätin.