Ich habe ein bisschen den Eindruck, dass der Bund auf die Länder zeigt und die Länder auf den Bund zeigen. Frau Kollegin Knell hat eben aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN auf der Bundesebene zitiert. In der Tat ist es so, dass die Bundesregierung sagt, aus ihrer Sicht müsse es eine Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen durch die Länder geben. Sie von der Landesregierung könnten auch einmal etwas dazu sagen, dass die Bundesregierung der Meinung ist, die Länder müssten das Grundbudget erhöhen. Das ist ja eine interessante Aussage. Sie schreiben stattdessen einen Antrag, der sich intensiv mit der Verantwortung des Bundes befasst. Mein Eindruck ist, hier wird gegenseitig mit dem Finger aufeinander gezeigt, aber es passiert eigentlich nichts.
Ich will anmerken, dass man zugeben muss, dass der Hochschulpakt 2020 einige Geburtsfehler hatte und dass er daher Probleme mit sich bringt. Das Grundproblem ist, dass man im Jahre 2007, als man den Hochschulpakt erstmalig aufgelegt hat, davon ausgegangen ist – das rächt sich jetzt –, dass man eine kurzfristig steigende Studierendenzahl aufgrund der doppelten Abiturgänge infolge der Schulzeitverkürzung, der bildungspolitischen Verfehlung G 8, haben werde. Man ging davon aus, dass man einen „Studierendenberg“ vor sich habe, den man irgendwie „untertunneln“ müsse, um die kurzfristig steigenden Studierendenzahlen abzufedern und dann das hohe Niveau wieder verlassen zu können.
Das war aber falsch, weil die Studierendenzahlen dauerhaft gestiegen sind, und sie werden auch nicht mehr unter das Niveau von 2005, 2006 und 2007 sinken. Es ist ja politisch gewollt, dass sich die Studierendenquote erhöht. Dann muss man aber genug Studienplätze zur Verfügung stellen. Es ist ein Geburtsfehler dieses Hochschulpakts, dass man dachte, man könne ein zeitlich begrenztes Programm zur Aufnahme zusätzlicher Studienanfänger auflegen. Es war aber so, dass die Studierendenzahlen dauerhaft stiegen. Das ist das Grundproblem solcher kurzfristig aufgelegter Pakte. Die Hochschulen brauchen aber eine langfristige Finanzierung.
Diese kurzfristigen Pakte geben keine dauerhafte Verlässlichkeit. Eine einfache Verstetigung des Pakts reicht auch nicht aus. Wir brauchen eine Erhöhung und eine Dynamisierung der Mittel. Am besten wäre es, diese Pakte gleich zu entfristen, um deutlich zu machen, dass wir eine verlässliche Hochschulfinanzierung gewährleisten müssen.
Der Hochschulpakt war in den letzten Jahren unterfinanziert. Auch das muss man sagen. Er sollte dazu dienen, dass zusätzliche Studienplätze finanziert werden. – Herr Minister, Sie brauchen nicht den Kopf zu schütteln, der Hochschulpakt war jahrelang unterfinanziert. Ich kann Ihnen die Zahlen gleich nennen. Man ist von viel zu niedrigen Studierendenzahlen ausgegangen, insbesondere in der Phase 2011 bis 2016. Das heißt, man ist in den Berechnungen des Pakts von niedrigeren Zahlen ausgegangen als denen, die es in den damaligen Prognosen gab. Deswegen ist
Was die Verhandlungen angeht – ich bin gespannt, was der Wissenschaftsminister dazu ausführen kann –: Es ist in der Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene festgehalten, dass die Parameter mit den Ländern ausgehandelt werden sollen. Ich hätte gerne eine Antwort auf die Frage, ob es Planungen gibt, die Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 auch wettbewerblich zu vergeben. Das ist eine einfache Frage. Herr Minister, dazu können Sie etwas sagen.
Wir haben nämlich die Tendenz, dass immer mehr Mittel der Hochschulfinanzierung wettbewerblich vergeben werden. Das hat genau die Konsequenz für die Hochschulen, dass sie wieder keine Planbarkeit haben, weil die Mittel nicht mehr transparent vergeben werden und sie keine Verlässlichkeit haben. Sie konkurrieren letztlich mit anderen Hochschulen um ein viel zu niedriges Budget. Darauf hätte ich gerne eine Antwort. Wir sehen das sehr kritisch und lehnen es ab, die Mittel aus dem Hochschulpakt auch wettbewerblich zu vergeben.
Ich will einen weiteren Kritikpunkt ansprechen. Der Hochschulpakt 2020 und die Hochschulpakte der Länder haben eines ziemlich unberücksichtigt gelassen: die Zahl der Studierenden. Nicht nur die direkte Finanzierung der Lehre an den Hochschulen muss gestärkt werden, sondern wir haben auch bei der sozialen Infrastruktur für Studierende wachsende Aufgaben und Kosten. Damit will ich sagen, dass es nicht damit getan ist, den Hochschulen aufgrund der höheren Studierendenzahl ein bisschen mehr Geld zu geben – das ist leider zu wenig –, damit sie die Studierenden besser ausbilden können, sondern man muss die soziale Infrastruktur mit bedenken. Das bedeutet Wohnheimplätze, und das bedeutet die Finanzierung der Studierendenwerke. Hier liegt einiges im Argen, weil hier die Finanzierung an vielen Stellen nicht wesentlich erhöht worden ist. Deswegen fehlt die soziale Infrastruktur, um der steigenden Zahl der Studierenden gerecht zu werden.
Wir reden über eine Unterfinanzierung auch deshalb, weil sich die Mittel immer weiter verschieben. Das Grundbudget – also das Geld, mit dem die Hochschulen fest rechnen können – wird immer kleiner, und der Anteil der Drittmittel an der Hochschulfinanzierung wird immer größer. Wir sehen das kritisch, und viele an den Hochschulen sehen das kritisch, weil dadurch eine wachsende Abhängigkeit entsteht.
Das Verrückte ist, dass die Drittmittel, die die Hochschulen gezwungen sind einzuwerben, zu allergrößten Teilen auch noch aus öffentlichen Geldern stammen. Sie stammen beispielsweise aus LOEWE-Mitteln, aus DFG-Mitteln, aus EU-Mitteln und aus Mitteln des Bundes. Das heißt, die öffentliche Hand gibt den Hochschulen Geld, aber sie gibt es ihnen als Drittmittel im Rahmen einer Projektfinanzierung. Das hat zur Folge, dass die Hochschulen nur kurzfristig planen können; denn ein kurzfristiges LOEWE-Projekt, das auf ein, zwei Jahre angelegt ist, zieht einen Arbeitsvertrag, der auf ein oder zwei Jahre befristet ist – manchmal sogar auch kürzer –, nach sich.
Herr Minister, das ist das Problem: Sie beteiligen sich über Programme wie LOEWE daran, dass die Hochschulen keine Planungssicherheit haben, sondern sich immer wieder neu und mit erheblichem Aufwand um Projektmittel bewerben müssen. Wenn sie diese Mittel nicht bekommen, war der Aufwand umsonst. Wenn sie diese Mittel bekom
men, haben sie für zwei Jahre eine Finanzierung. Diese zunehmende Verdrittmittelung der Hochschulen ist ein Problem.
Deshalb: Lassen Sie uns über eine verlässliche Finanzierung der Hochschulen reden. Das müssen Bund und Länder gemeinsam garantieren. In diesem Sinne muss der Hochschulpakt 2020 ausgebaut werden. Er muss verstetigt werden, und er muss entfristet werden, damit jeder, der ein Studium beginnen möchte, überhaupt einen Studienplatz finden kann und damit die Betreuungsrelation nicht immer schlechter wird. In diesem Sinne sollten wir uns dafür einsetzen, dass es eine verlässliche Hochschulfinanzierung gibt. – Vielen Dank.
Verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Grumbach, mit den Wiederholungen ist das so eine Sache. Sie wissen, nur stetige Wiederholungen stärken den Lern- oder auch den Lehrerfolg.
Was das Fernsehen betrifft, das Sie angesprochen haben, muss ich gestehen: So manche Serie kann man jetzt endlich wieder sehen. Insoweit, finde ich, ist es ein schönes Erlebnis. Ich freue mich sehr darüber. Wir haben beispielsweise „Magnum“ und andere Serien lange nicht mehr sehen können.
Herr May, Frau Abg. Wolff, ich begrüße es sehr, dass wir dieses für Hochschulen wirklich existenzielle Thema heute wieder auf der Tagesordnung des Plenums des Hessischen Landtags haben; denn die Länder und der Bund führen die Verhandlungen mit dem Ziel, dieses Thema in der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz am 16. November – deswegen ist es richtig, das heute zu besprechen – beraten zu können, um schnellstmöglich zu einer Nachfolgeregelung zu kommen.
Meine Damen und Herren, wir wollen im April 2019 die Vereinbarung finalisieren, um sie im Juni 2019 den Regierungschefs von Bund und Ländern zum Beschluss vorlegen zu können. Das ist der derzeitige Zeitplan. Eines steht für das Land Hessen dabei ganz zentral im Vordergrund: das Interesse der hessischen Hochschulen an einer finanziellen Planungssicherheit.
Das ist so, weil es, wie wir wissen, nur nachhaltige Investitionen in die Wissenschaft, in die Forschung, in unsere Hochschulen und in die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sind, die die Leistungsfähigkeit des Hochschulund des Forschungssystems sichern können. Genau so –
Liebe Frau Kollegin Wissler, bei dem Hessischen Hochschulpakt kann man nun beim besten Willen nicht von Unterfinanzierung sprechen. Bei allem Respekt: Der Hessische Hochschulpakt – ich sage das für die Damen und Herren, die uns heute zuhören – für die Jahre 2016 bis 2020, den ich verhandelt habe, ist mit insgesamt 9 Milliarden € der volumenstärkste Hochschulpakt, den es in Hessen jemals gegeben hat.
(Beifall bei der CDU und bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Janine Wissler (DIE LINKE): Wir haben ja auch so viele Studierende!)
Ich will Ihnen Einzelzahlen nennen: Der Doppelhaushalt 2018/2019, der laufende Haushalt, stärkt die Wissenschaft und die Forschung so intensiv, wie diese noch nie gestärkt worden sind. Für die Grundfinanzierung stellt das Land Hessen den Hochschulen in diesem und im nächsten Jahr planmäßig insgesamt rund 68 Millionen € mehr zur Verfügung. Damit steigt die Summe des Budgets in diesem Jahr auf 1,67 Milliarden € und im nächsten Jahr auf 1,7 Milliarden €. Verehrte Frau Kollegin Wissler, ich glaube, das dokumentiert wirklich überdeutlich, dass die Landesregierung sehr wohl gewillt ist, genau diesen Weg der stetigen Steigerung des Hochschulbudgets in Zukunft weiterzugehen.
Aber natürlich ist es so, das stimmt: Ohne die gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern im Rahmen des Hochschulpakts 2020 wären der Aufwuchs und die Bewältigung der Studienanfängerzahl nicht möglich gewesen. 2017 wurde in Hessen mit 44.919 Anfängerinnen und Anfängern ein Allzeithoch erreicht – gegenüber 30.000 Studienanfängern im Jahr 2005. Das ist das Referenzjahr und zugleich der Beginn des Hochschulpakts 2020, und es ist eine damals kaum für leistbar gehaltene Steigerung um rund 50 %.
Damit hat Hessen wirklich alle seinerzeitigen Prognosen übertroffen. Wir haben damit auch die Vorausberechnung der KMK überschritten. Niemals zuvor haben so viele Menschen an den hessischen Hochschulen studiert. Ich will das ausdrücklich hervorheben. Ich will mich ausdrücklich bei den Hochschulen des Landes Hessen für dieses riesige Engagement und für diese riesige Leistung bedanken, dies so hinbekommen zu haben.
Das ist nur durch dieses Engagement möglich geworden. Nur mit diesem Engagement konnte wirklich ermöglicht werden, dass jeder Studienanfänger, der an eine hessische Hochschule kommt, einen Studienplatz mit allerhöchster Qualität angeboten bekommt – im Übrigen auch infrastrukturell. Schauen Sie sich dazu die hessischen Hochschulen quer durch das gesamte Land an.
Wenn wir uns dann einmal die aktuelle Vorausberechnung der KMK anschauen, stellen wir fest, sie rechnet bis 2025 mit gleichbleibend hohen Studienanfänger- und Studieren
denzahlen. Das zeigt – das ist heute von Frau Wolff und Herrn May schon erwähnt worden –, dass es sich eben nicht um einen zeitlich begrenzten Studierendenberg handelt, wie das ausgedrückt worden ist, sondern dass wir über ein dauerhaft hohes Studierendenhochplateau reden. Das ist wirklich eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Es ist eine Herausforderung, der sich der Bund und die Länder durchaus bewusst sind.
Aber wir sind uns auch der gemeinsamen Verantwortung bewusst, die wir tragen, die durch den Hochschulpakt 2020 aufgebauten Studienkapazitäten entsprechend nachfragegerecht aufrechtzuerhalten. Insoweit wird in den Verhandlungen zum neuen Bund-Länder-Hochschulpakt die Verstetigung der Bundesmittel aus Sicht der Länder der zentrale Verhandlungspunkt sein. Ich begrüße deswegen sehr, dass im Koalitionsvertrag auf Bundesebene eben genau das vereinbart worden ist. Genau dies hatten auch alle 16 Bundesländer im Rahmen einer gemeinsamen Position zur Zukunft der Hochschulfinanzierung gefordert.
Jetzt will ich – Sie kennen das – in aller Demut und Bescheidenheit sagen: Das ist vor allem ein hessischer Erfolg. Dieser hat natürlich mit den Beratungen zu tun, die wir in diesem Parlament geführt haben, sowie mit den Aufforderungen, die in diesem Parlament an die Landesregierung gerichtet worden sind. Es ist der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier gewesen, der sich massiv dafür eingesetzt hat, dass genau dieser Passus in den Koalitionsvertrag mit hineinkommt.
Wir erwarten – das will ich in aller Deutlichkeit formulieren –, dass zur Fortsetzung des Pakts ein finanzieller Rahmen zur Verfügung steht, der mindestens der bisherigen Höhe entspricht, wenn nicht gar darüber hinausgeht. Dass wir das in Hessen sehr ernst meinen, beweisen wir. Darüber reden wir eben nicht nur, sondern das haben wir bewiesen, indem wir es im Haushalt festgelegt haben. Wir haben die Voraussetzung für eine neue Bund-Länder-Vereinbarung insoweit geschaffen, dass der hessische Anteil am Hochschulpakt 2020 in Höhe des letzten voll finanzierten Jahres im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung fortgeschrieben worden ist.
Aber es geht uns um noch viel mehr als nur – das sage ich in An- und Abführungszeichen – um Geld, obwohl das schon eine Riesenleistung ist. Es geht uns natürlich auch um dauerhafte Perspektiven. Deswegen wird ein weiterer wichtiger Verhandlungspunkt zwischen Bund und Ländern die Gewährleistung der finanziellen Planungssicherheit für die Hochschulen sein in Bezug auf den Umgang mit dauerhaft hohen Studierendenzahlen. Herr Kollege Grumbach, Sie haben uns auch aufgefordert, dass wir uns dazu positionieren. Das formuliere ich insbesondere mit Blick darauf, dass mit den Bundesmitteln eben auch Dauerstellen, also unbefristete Arbeitsverhältnisse, eingerichtet werden können.
Ich will das gern hervorheben. Karin Wolff hat über die „Siebenjahresfrist“ – ich will es einmal so nennen – gesprochen.
können alle sieben Jahre periodisch mit den Ländern und Hochschulen ausverhandelt werden. Dabei sind im Sinne guter Arbeit Kontinuität und Verlässlichkeit wichtige Kriterien und sollen mit qualitativen und quantitativen Aspekten in der Hochschulbildung verbunden werden.
Ich sehe es exakt genauso, wie es Frau Kollegin Wolff gesagt hat. Das ist ein Punkt, an dem wir vielleicht noch in Einzelheiten mit uns reden lassen; aber jetzt verhandeln wir diesen Pakt, und es ist dann das, was für die nächsten Jahre gilt. Das ist eine Verstetigung. Wir schnüren das nicht alle sieben Jahre wieder auf. So verstehe ich auch die Koalitionsvereinbarung, wenn sie von „Kontinuität und Verlässlichkeit“ spricht und dies als wichtige Aspekte bezeichnet; denn das ist es, was wir wollen.
Zweiter Punkt. Lieber Herr Kollege Grumbach, ich bin außerordentlich glücklich – ich finde es außerordentlich despektierlich, wie Sie über den damaligen Ministerpräsidenten gesprochen haben –; denn das, was das Land Hessen in seiner Hochschullandschaft heute darstellt, geht zurück auf Entscheidungen, die wir damals getroffen haben: HEUREKA mit 4 Milliarden €, LOEWE mit mittlerweile 800 Millionen €, Hochschulpakte, die 9 Milliarden € erreichen. Das geht auf die damalige Zeit zurück. Deswegen ist es despektierlich gewesen, wie Sie über ihn geredet haben. Ich bin aber sehr froh darüber, dass wir diese Entscheidung damals sehr klar gemacht haben: Das ist Länderzuständigkeit, das ist Ländersache; und es hat zum Wettbewerb geführt.
Wo waren wir denn, als Sie die Verantwortung getragen haben? – Damals war Hessen mit seinen Hochschulen irgendwo ein mittelmäßiges Land, irgendwo am anderen unteren Ende der Linie. Heute sind wir in der Spitzenklasse. Heute sind wir unter den ersten drei Bundesländern. Heute sind wir einer der Forschungs- und Hochschulstandorte in Deutschland. Womit hat das zu tun? – Mit Föderalismus, weil Föderalismus als eines seiner Grundprinzipien den Wettbewerb beinhaltet. Dieser Wettbewerb hat eben dazu geführt, dass wir die Schläfrigkeit der früheren roten Jahre endlich beendet haben und mittlerweile in einer Wettbewerbssituation sind, in der wir eine wirkliche Topplatzierung haben. Das ist eine richtige Entscheidung gerade in der Hochschulpolitik gewesen.