feln, Beberbeck, Dauernheimerhof, Dilshofen, Eichhof, Fahre, Häuserhof, Hebenshausen, Hunsrück, Johannesberg, Kinzigheimer Hof usw. usf.: Von 7.765 ha Landesfläche werden nur 2.022 ha ökologisch bewirtschaftet. Wieso loben Sie sich dann über den grünen Klee für Ihre tollen Programme?
Dann können wir weiterschauen, wie die Situation bei Hessen-Forst aussieht. An der Stelle möchte ich den Menschen, die jetzt bei dieser Kälte draußen im Wald arbeiten, meinen Respekt und meinen Dank aussprechen. Ich glaube, das könnte das ganze Haus tun, denn das ist wirklich eine Leistung.
Da wurde in der Vergangenheit auf Teufel komm raus gekürzt, und Forstämter wurden zusammengelegt. Das ist auch das Ausdünnen von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum. Da hilft es nicht, wenn Sie sich jetzt hinstellen und sich unentwegt öffentlich loben, weil Sie im ländlichen Raum wieder Stellen geschaffen haben. Den Kahlschlag, auch im Wald, bezogen auf die Personalsituation, hat diese Landesregierung noch lange nicht ausgeglichen. Hinzu kommt ständige Neubelastung in der Arbeit. Wenn man ordentlich zertifizieren will, braucht man dafür auch Personal.
Die personelle Wiederaufforstung liegt weit hinter dem zurück, was Sie mit Kochs „düsterer Zukunft“ begonnen haben zu zerstören. Zerstörung ist das einzige Wort, das das beschreibt. Ich will Ihnen das an einem Beispiel verdeutlichen:
Bei den hessischen Gerichten wurden seither 1.250 Stellen abgebaut und 26 Standorte geschlossen. Dafür wurde richtig viel Geld in die Hand genommen. Geschlossen wurde im ländlichen Raum. Das waren Standorte wie Hilders, Sontra, Gersfeld, Rüdesheim, Nidda und viele mehr, also im engeren Sinne: Nahraum auf dem Land. – Die Mehrbelastung der betroffenen Bevölkerung war Ihnen dabei völlig wurscht.
Jetzt loben Sie sich bitte nicht dafür, dass Sie nun wieder neue Stellen schaffen. Denn diese neuen Stellen entstehen in Frankfurt, Darmstadt, Marburg, Kassel, Wiesbaden, Gießen, also nicht im ländlichen Raum. Wieder eine Mogelpackung.
Dann loben Sie sich für Ideen, die gar nicht Ideen der Landesregierung sind, und für Fördermittel, die Sie nur durchreichen. Manchmal kommt auch nur ein kleiner Teil da an, wo er hin soll, manchmal wird es auch nicht ausgeschöpft. Wie war das gestern noch in der Fragestunde zum Thema Bundesmittel und Kitaqualität? – Herr Sozialminister, da gehen Sie erst gar nicht ran. Haben Sie Angst vor der Arbeit, die es macht, oder haben Sie Angst davor, dass wirklich Qualität entstehen könnte? – Mittel vom Bund nicht zu wollen, finde ich wirklich frevelhaft.
Der Schlingerkurs der Landesregierung zum Thema Qualität und Gebührenfreiheit in den Kitas gipfelt in solchen Anträgen wie z. B. in dem der CDU zum ländlichen Raum, bei dem es darum geht, Kitaplätze nicht auszubauen und
stattdessen eine Herdprämie zu zahlen. Das zeigt noch einmal deutlich, wo die CDU steht. Das ist nicht das, was der ländliche Raum tatsächlich braucht.
Das geht weiter, wenn man sich die Bildungsfrage anschaut, zum Schülerticket. Gerade im ländlichen Raum brauchen Kinder und Jugendliche die Mobilität. Wenn die Schule noch im Nahraum liegt, müssen die Eltern für das Ticket aufkommen. Das kann niemand mehr nachvollziehen, wenn man das mit den Landesbeschäftigten, die ein Ticket haben, vergleicht. Frau Kollegin, ich bin auch völlig bei Ihnen: Es ist Glückssache, wenn es dann auch noch eine Busstation gibt.
Kleine Grundschulen auf dem Land retten – na ja, das können Sie so sehen. Ich sage einmal: Sie machen aus den kleinen Grundschulen Abteilungen, die Abteilungen werden einer anderen Grundschule angeschlossen, dann wird die Abteilung geschlossen und keine Grundschule. Dann können Sie dabei bleiben, zu sagen, Sie schließen keine kleinen Grundschulen. Nein, Sie haben nur eine Abteilung zugemacht. Das ist doch wirklich gemogelt ohne Ende. Die Betroffenheit vor Ort heißt: Die Schule ist zu.
Ob die Schule vorher eine Abteilung war oder eine eigenständige Schule, das ist den Schülern und den Eltern doch völlig wurscht. Sie wollen ihre Schule vor Ort behalten.
Das ist überhaupt kein Käse. Das ist das, was im Land passiert. – Was es vorher an Mehrbelastungen für die Schulleitungen bedeutet, wenn sie mal eben zwei statt einer Schule zu verwalten haben, das sehen Sie nicht. Sie machen doch aus den Schulleitungen Schulmanager. Sie kommen doch gar nicht mehr zu ihrer eigentlichen Arbeit.
Dann haben Sie sich vorhin für die Hochschulen im ländlichen Raum gelobt. Also, so eine Masse Hochschulen im ländlichen Raum kenne ich nicht. Auch die ehemaligen Fachhochschulen sind doch überwiegend in den Städten. Diejenigen, die sich explizit mit ländlichen Themen beschäftigen, sind im ländlichen Raum. Ich würde jetzt die Stadt Fulda auch nicht als ländlichen Raum bezeichnen, die Umgebung ja, aber die Hochschule steht in Fulda. Nur, um das einmal an einem Beispiel festzumachen.
Da muss man doch ehrlich sein. Dann erzählen Sie uns etwas über die Wahlfreiheit und Ganztagsschulen. Wenn man sich das im Grundschulbereich anschaut, dann sieht man, Sie haben noch nicht einmal 1 % geschafft. Das sind doch keine Ganztagsschulen. Sie machen einen Pakt für den Nachmittag, der im Prinzip nichts anderes ist als das, was es vorher auch schon gab, der dann anders genannt wird. Das geht zulasten der Eltern und der Kommunen. Das ist nicht das, was eine Ganztagsschule wirklich ausmacht. Da müssten Sie die Finanzierung übernehmen, das tun Sie aber nicht. Da würden Sie auch im ländlichen Raum etwas leisten.
Dann schaffen Sie die Inklusion über Schwerpunktschulen. Das ist vielleicht in der Stadt irgendwie zielführend, aber im ländlichen Raum bedeutet das für die betroffenen Kinder, dass sie morgens um 6 Uhr aufstehen, eine Stunde mit
dem Bus über Land gekarrt werden, um dann in ihre Schwerpunktschule zu kommen. Das finde ich dann unglaublich förderlich. Mit solchen Maßnahmen haben Sie den ländlichen Raum richtig hochgehoben.
Die Weiterbildung im ländlichen Raum, die Sie so hoch loben, ist doch auch eher abgespeckt und daraufhin orientiert, dass die Menschen in die Stadt fahren. Das mit dem In-die-Stadt-Fahren klappt vielleicht am frühen Abend, wenn ich zum Volkshochschulkurs gehe. Das mit dem Zurückfahren klappt weniger gut, weil es dann meistens keinen Bus mehr gibt. Sie sollten öfter in den ländlichen Raum gehen, vielleicht auch einmal dort leben und versuchen, dort so zu leben, wie die Menschen dort leben, die nicht so ein großes Einkommen haben und sich nicht unbedingt ein zweites Auto leisten können.
Das ist ausgesprochen schade; denn es gibt noch eine ganze Menge dazu zu sagen, z. B zur Gesundheitsversorgung. – Ich finde, man muss sich sehr genau überlegen, was in diesen ländlichen Räumen wirklich gebraucht wird. Ja, das Wort Heimat ist in Ordnung. Ja, der ländliche Raum hat Zukunft.
Es ist schön in Hessen. Aber es ist nicht schön wegen dieser Landesregierung, sondern es ist schön trotz dieser Landesregierung.
Frau Goldbach, wunderbar. Es genügt nicht, jedes Mal nur den Zettel hochzuhalten. Ich habe das vorhin schon bei Herrn Boddenberg gemacht.
Nein, Sie müssen sich nicht entschuldigen. – Frau Goldbach, kommen Sie bitte nach vorne. Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben geradezu eine Renaissance des Landlebens. Wenn man in die Zeitschriftenregale schaut, findet man immer mehr Zeitungen, die „Landliebe“, „Landlust“ usw. heißen. Das hat aber mit dem wahren Leben im ländlichen Raum nicht viel zu tun.
Wir Menschen im ländlichen Raum wollen einfach dort leben, arbeiten, unsere Freizeit verbringen, wo wir uns zu Hause fühlen. Wir sehen den ländlichen Raum nicht als problematischen Strukturraum. Wir sehen viele Stärken
Frau Knell, wenn Sie selbst nicht einmal Respekt vor den Menschen im ländlichen Raum haben, sondern sich darüber lustig machen,
dann frage ich Sie: Wie sollen wir Menschen aus dem ländlichen Raum und unser Raum denn dann nach außen dastehen? – Wir brauchen als Allererstes eine andere Haltung zum ländlichen Raum.
Wir hören hier Beschreibungen. Frau Schott beschreibt den Wald als Kahlschlag, bei Frau Knell ist es der Urwald.
Das ist in beide Richtungen absurd. Ich möchte jetzt einmal versuchen, eine angemessene Beschreibung dessen zu machen, welche Herausforderungen wir haben und wie wir diese Herausforderungen angehen.
Wir wissen, dass in dieser globalisierten, vernetzten und immer komplizierter werdenden Welt das Bedürfnis der Menschen nach intakter Umwelt, nach Heimat und nach Identität wächst. Gerade das bietet der ländliche Raum in sehr hohem Maße, wenn wir dort leben und wohnen.
Der ländliche Raum ist für Naturschutz, Klimaschutz, Ressourcenschutz immens wichtig und erfüllt gesellschaftliche Leistungen. Die Windräder drehen sich auf dem Land. Unsere Lebensmittel werden dort angebaut. Dort liegen die Trinkwassergewinnungsgebiete. Das sind existenzielle Lebensgrundlagen für alle Menschen, für die gesamte Gesellschaft, auch für den Ballungsraum. Das zeigt erst einmal die ungeheure Bedeutung des ländlichen Raums.
Es gibt weitere Vorteile. Die Arbeitslosenzahlen liegen durchweg niedriger als in den Ballungsgebieten.