Das heißt, wir haben auch regionale Spezifika. – Ich könnte das jetzt beliebig fortsetzen, auch für andere Regionen, beispielsweise im mittelhessischen Raum, wo der Bereich der Medizintechnik eine große Rolle spielt.
Herr Minister, können Sie uns noch sagen, wo in Hessen im Augenblick die dynamischste wirtschaftliche Entwicklung stattfindet – im Übrigen ganz ohne den Flughafen Kassel-Calden?
Herr Kollege Jürgens, die positive Entwicklung in Nordhessen ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass man auch durch den Flughafenausbau Kassel-Calden eine positive Entwicklung erwartet.
(Beifall bei der FDP und des Abg. Klaus Dietz (CDU) – Lachen bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herr Wirtschaftsminister, halten Sie die hessischen Unternehmerinnen und Unternehmer tatsächlich für so naiv, dass sie von der Erwartung eines Flughafens, den es nicht gibt und von dem aus keiner fliegen will, ihre Investitionsentscheidungen abhängig machen? Oder ist es nicht vielmehr so, dass die Naivität hier einzig aufseiten der Landesregierung liegt?
Herr Kollege Wagner, ich lade Sie herzlich ein, gemeinsam mit mir Gespräche mit der nordhessischen Wirtschaft zu führen. Dann würde sich diese Frage als völlig überflüssig erweisen.
(Beifall bei der FDP und bei Abgeordneten der CDU – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): So überflüssig ist sie nicht!)
Wie viele Anträge zur Förderung der Weiterentwicklung von Kindertagesstätten zu Familienzentren sind beim Sozialministerium bisher eingegangen?
Herr Abgeordneter, nach den Fach- und Fördergrundsätzen konnten bis zum 17. Oktober 2011 Anträge auf Förderung eines Familienzentrums gestellt werden. Bei der Bewilligungsbehörde, dem Regierungspräsidium Kassel, sind insgesamt 89 Anträge auf eine Förderung im Jahr 2011 eingegangen.
Dies ist für den Start eine ausgesprochen gute Resonanz. Dabei ist zu berücksichtigen, dass in Hessen ein breiter Ansatz hinsichtlich der Förderung von Familienzentren verfolgt wird. Wir gehen davon aus, dass Familien auf vielen Ebenen niederschwellig und umfassend erreicht werden. Daher werden neben Kindertagesstätten unter anderem auch Mütterzentren, Mehrgenerationenhäuser, Vereine und sogar ein Sportverein gefördert. Alle diese Einrichtungen bieten ganzheitliche familienbezogene Leistungen im Sinne eines Familienzentrums an.
46 Einrichtungen haben bisher die Förderbescheide erhalten. Weiteren Antragstellern wurde die Möglichkeit eröffnet, ergänzende Unterlagen einzureichen, sodass eine zeitnahe Förderung möglich ist.
Bereits jetzt ist zu erkennen, dass weitere Einrichtungen für die nächste Förderrunde im Jahr 2012 einen Antrag stellen werden. Hierfür sind die Anträge bis zum 1. März nächsten Jahres beim Regierungspräsidium Kassel einzureichen.
Herr Minister, wie viele Mittel werden durch die jetzt ausgestellten Förderbescheide für welche Zeiträume gebunden?
Herr Abgeordneter, die Höchstförderung beträgt pro Jahr 12.000 €. Für ca. 80 % – die genauen Zahlen kann ich Ihnen nachliefern – ist diese Höchstförderung auch gewährt worden. In anderen Bereichen sind zum Teil Abschläge,
Auf jeden Fall ist ein Familienzentrum, das jetzt in die Förderung gekommen ist, auch weiterhin in der Förderung, also insgesamt drei Förderperioden lang.
Im Haushalt stehen dafür insgesamt 1,3 Millionen € zur Verfügung. Dieser Betrag wird in diesem Jahr nicht verausgabt. Im nächsten Jahr steht er erneut im Haushalt, in dieser Größenordnung. Dann können sowohl diejenigen, die jetzt gefördert werden, als auch Neue gefördert werden.
Im Endeffekt könnten im Prinzip 100 Einrichtungen mit dem Höchstbetrag – immer auf drei Jahre – gefördert werden.
Frau Cárdenas ist in einer Obleutesitzung. Daher übernehme ich die Frage. – Ich frage die Landesregierung:
Wie erklärt sie sich, dass in den letzten zwei Jahren in jedem Quartal laut Ressortbericht stets weniger Lehrerinnen und Lehrer im Vorbereitungsdienst eingestellt wurden, als Stellen zur Verfügung standen – und dies trotz vorhandener Anwärterinnen und Anwärter in hoher Zahl?
Frau Abg. Schott, in den letzten beiden Jahren wurden im Durchschnitt 2.511 bzw. 2.336 Personen in den pädagogischen Vorbereitungsdienst eingestellt. Im Jahr 2011 beträgt die durchschnittliche Einstellungszahl 2.380. Dies bedeutet gegenüber den durchschnittlichen Einstellungszahlen aus dem Jahre 1998 eine Steigerung von rund 30 %. Damals wurden nämlich nur 1.751 Personen eingestellt. Künftig werden bei jedem Einstellungstermin jeweils 1.190 Referendare neu eingestellt.
Für die Einstellung neuer Referendare war in den vergangenen Jahren nicht die im Haushaltsplan jeweils ausgewiesene Stellenzahl maßgeblich – entscheidend war vielmehr die Zahl der jeweils besetzbaren Stellen.
Die Anzahl der tatsächlich besetzten Stellen war – zum Teil aus persönlichen Gründen: kurzfristige Absagen der angebotenen Stellen, Antritt von Beurlaubungen nach § 85a des Hessischen Beamtengesetzes, nicht bestandene Prüfungen usw. – in der Regel niedriger als die Zahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen.
Die Kluft zwischen Stellen und Personen wurden nun beseitigt. Das neue Lehrerbildungsgesetz ermöglicht ein geordnetes Verfahren, sodass wir erstmals seit Jahren alle Referendarstellen tatsächlich mit gut ausgebildeten Kandidaten besetzen können. Insbesondere hat die Verschiebung des Einstellungstermins vom 1. August auf den 1. November dazu geführt, dass nun unter Berücksichtigung der jeweiligen regionalen Situation sehr viel besser nachgesteuert werden kann. Zum Einstellungstermin 1. November 2011 konnten deshalb nicht nur die ursprünglich vorgesehenen 1.010 Referendare, sondern 1.090 Referendare neu eingestellt werden.
Frau Ministerin, ist es zutreffend, dass die derzeit im Haushaltsplanentwurf 2012 vorgesehenen Mittel für die Ausbilderinnen und Ausbilder nicht ausreichend sind, um die Zahl der Referendare gemäß den Bestimmungen auszubilden?
Wie bewertet sie bzw. nachgeordnete Behörden, wie beispielsweise das Hessische Immobilienmanagement, den Einsatz von Faltgaragen und deren Nutzungsmöglichkeiten für Dienstfahrzeuge des Landes Hessen?