Unser Bürgermeister hat es schon gesagt: Es erwarten uns viele fantastische Veranstaltungen. Wir haben z. B. den Tigerpalast und den Circus Roncalli mit den Höhnern in Oberursel. Wir haben Comedians, wie z. B. Oliver Pocher und Badesalz. Für die Kleinen haben wir Benjamin Blüm
chen und Bibi Blocksberg. Wir haben jede Musikrichtung. Das fängt bei der Big Band der Bundeswehr an. Wir haben Sternstunden der Klassik, Stars and Stripes, Willi, Mickie Krause und die Egerländer. Zudem haben wir großartige Rockbands wie Bryan Adams, Scorpions und Roxette. Mein persönliches Highlight spielt am letzten Abend. Es ist Linkin Park.
Außerdem feiern wir zum ersten Mal in der Geschichte des Hessentags die Megaparty ganz in Weiß, „Just White!“ Darauf freue ich mich ebenfalls ganz besonders.
Ich würde mich freuen, wenn wir Sie auf den 51. Hessentag in Oberursel neugierig gemacht hätten. Wir hoffen, Sie alle vom 10. bis 19. Juni 2011 bei uns, in der Landeshauptstadt Oberursel und zum Hessentag in Oberursel begrüßen zu dürfen. – Vielen Dank.
Verehrtes Hessentagspaar, ganz herzlichen Dank für die sehr charmante Darbietung. Lieber Herr Peter, Sie müssen Charmaine Weisenbach in den nächsten Tagen gut betreuen. Sie haben sich ein stressiges Programm vorgenommen. Aber Sie werden das schon schaffen.
Er hat uns aus dem Programm die gesamte Rock-PopSzene vorgetragen. Dann kommen auch noch die Abgeordneten. Damit wollte ich den Höhepunkt einmal klar benennen.
Herr Al-Wazir geht da vorneweg. Am Dienstag werden wir alle da sein. Wir werden aber auch noch an anderen Tagen da sein.
Ich möchte die Einladung für alle gerne annehmen. Selbstverständlich wird in den zehn Tagen auch vieles stattfinden, was mit Politik zu tun hat. Die Landesregierung wird völlig aus Wiesbaden entschwinden. Das ist für diese Stadt geradezu ein Traum.
(Heiterkeit des Abg. Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Einige sagen: Das fällt gar nicht auf!)
Ja, das ist so in Ordnung. Das haben wir jetzt 51 Jahre so gemacht. Das hat 51 Jahre funktioniert. Das waren gute Zeiten. Es waren für die Ortschaften, in denen die Hessentage stattgefunden haben, nicht immer die schlechtesten.
Meine Damen und Herren, ich glaube schon, das ich sagen kann, wir sind willkommen. Das geht ganz nach dem Motto:
Herzlichen Dank für die Einladung. Ich wünsche Ihnen wirklich alles Gute. Ich drücke Ihnen fest die Daumen für gutes Wetter. Ich weiß, welche Bedeutung das Wetter für einen solchen Hessentag hat. Ihre Stadt liegt in der Nähe von Frankfurt. Bei schlechtem Wetter werden aber selbst die Frankfurter nicht kommen.
Aber sie werden jetzt eher kommen. Die Eintracht spielt nicht mehr in der ersten Liga. Deswegen werden sie nach Oberursel kommen. Es kann sein, dass das hilft.
Meine Damen und Herren, wenn Sie in den nächsten Tagen oft den Begriff „Orschel“ oder „Orscheler“ hören – das sind die Oberurseler. So heißen die halt bei uns in der Nähe von der Wetterau. Deswegen hören wir die Nordhessen sagen, dass sie das nicht so ganz verstehen. – Alles Gute, schönes Wetter, gute Tage, und wir sehen uns wieder in Oberursel. Danke schön.
(Allgemeiner Beifall – Präsident Norbert Kart- mann überreicht dem Hessentagspaar ein Gastge- schenk. – Vizepräsident Lothar Quanz übernimmt den Vorsitz.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Sie haben mitbekommen, dass der Präsident das Hessentagspaar und den Bürgermeister hinausbegleitet. Sie dürfen in diesem Moment ein paar Minuten mit mir vorliebnehmen.
Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Dazu reicht ein schneller Blick, um das einvernehmlich hiermit zu tun.
Zur Tagesordnung. Die Tagesordnung vom 10. Mai 2011 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 72 Punkten liegen Ihnen vor.
Wie Sie dem Nachtrag zur Tagesordnung mit den Punkten 63 bis 67 entnehmen können, sind fünf Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen. Nach § 32 Abs. 6 der Geschäftsordnung beträgt die Aussprache für jeden zulässigen Antrag auf Abhaltung einer Aktuellen Stunde fünf Minuten je Fraktion. Bei gemeinsamem Aufruf verlängert sich diese Redezeit um die Hälfte. Das ist bei den Anträgen der CDU und der FDP der Fall. Die Aktuellen Stunden werden am Donnerstag – Sie kennen das –, beginnend um 9 Uhr, abgehalten.
Der unter Tagesordnungspunkt 23 stehende Entschließungsantrag der Fraktion der SPD betreffend öffentlichrechtlichen Rundfunk in Hessen in der Fläche erhalten wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.
Noch eingegangen ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend Demokratieinitiativen fördern und nicht verdächtigen – Streichung der Bestätigungsklausel im Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“. Die Dringlichkeit wird bejaht? – Das ist so. Dann ist dieser Dringliche Antrag Punkt 73 und könnte mit Punkt 41 aufgerufen werden. – So verfahren wir.
Weiter eingegangen ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend 7 Millionen € Kürzungen im Ausbildungsbudget: Landesregierung verhindert Ausbildung von benachteiligten Jugendlichen. Die Dringlichkeit wird bejaht? – Auch das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Punkt 74 und könnte mit dem Punkt 37 zum gleichen Thema aufgerufen werden. – Auch so beschlossen.
Dann liegt vor ein Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend der Reform des Referendariats muss eine umfassende Reform der Lehrerbildung folgen. Ich gehe davon aus, dass auch hier die Dringlichkeit bejaht wird. – Das wird dann Tagesord
Und ein weiterer Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend in die Zukunft investieren – erneuerbare Energien und Stromnetze ausbauen, Drucks. 18/4065. Die Dringlichkeit wird bejaht? – Dann wird dies Tagesordnungspunkt 76 und könnte mit Punkt 44 aufgerufen werden. – Ich sehe Kopfnicken bei den Geschäftsführern.
Ebenso eingegangen ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Mobilität und wirtschaftliche Entwicklung in Hessen und Rheinland-Pfalz nicht verhindern, Drucks. 18/4066. Die Dringlichkeit wird auch bejaht? – Dann könnte er, wenn nicht widersprochen wird, nach den Tagesordnungspunkten 65 und 67, der Aktuellen Stunde zu diesem Thema, aufgerufen und direkt abgestimmt werden. – Machen wir so.
Last, but not least ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend klares Votum der Bürgerinnen und Bürger für die Schuldenbremse eingegangen. Auch hier wird die Dringlichkeit bejaht? – Dann wird dieser Dringliche Antrag Tagesordnungspunkt 78 und kann mit dem Punkt 2, Regierungserklärung, aufgerufen werden.
Zum Ablauf der Sitzung ein paar Informationen. Wie im Ältestenrat vereinbart, tagen wir heute bis 19 Uhr. Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 1, der Fragestunde, danach – wie schon angedeutet – die Regierungserklärung des Hessischen Ministers der Finanzen betreffend „Hessens Zukunft ohne neue Schulden – unser Weg: verantwortlich, nachhaltig, generationengerecht“.
Ich darf noch mitteilen, was Entschuldigungen für Abwesenheit angeht. Am Mittwoch ist Staatsminister Jörg-Uwe Hahn ganztägig nicht unter uns, am Donnerstag ebenfalls und Herr Ministerpräsident Volker Bouffier ab ca.17:15 Uhr.
Ich darf auch mitteilen, dass die Bilder in der Runde hinter uns – Sie kennen sie – immer wieder einmal ausgetauscht werden. Die Auswahl der sieben Persönlichkeiten für das Kunstwerk „Himmel über Hessen. Licht-gestalten“ haben diesmal die Schülerinnen und Schüler der Klassen 10, 11 und 12 des Privaten Litauischen Gymnasiums Hüttenfeld getroffen. Die waren vom 12. bis 14. April hier im Landtag und haben am Seminar „Im Zentrum der Landespolitik“ teilgenommen. haben. Die Figuren, die dargestellt sind: Alfred Delp, Anne Frank, Justus von Liebig, Johann Wolfgang von Goethe, Jacob Grimm, Adam Opel und Wilhelm Grimm.
Ich darf mitteilen, dass heute Abend im Anschluss an die Plenarsitzung gegen 19 Uhr der Unterausschuss Justizvollzug in Sitzungsraum 510 W zusammenkommt.
Es ist mir eine Freude, einen runden Geburtstag mitteilen zu dürfen. Ich darf im Namen des Hauses Herrn Staatssekretär Horst Westerfeld herzlich gratulieren und alles Gute für ein gutes neues Jahrzehnt wünschen. In diesem Sinne herzlichen Glückwunsch.
Dann müssten wir zu den Mündlichen Fragen kommen, wenn ich das richtig sehe. Wir beginnen, wenn Sie einverstanden sind, mit Tagesordnungspunkt 1:
Wen hat sie im Zusammenhang mit den Anträgen verschiedener Organisationen und Verbände auf Anerkennung als Partner für die Einführung eines bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts mit der Erstellung eines rechtlichen Gutachtens, die Anerkennungsfähigkeit dieser Organisationen und Verbände betreffend, beauftragt?
Herr Abg. Roth, eine Entscheidung für eine bestimmte Gutachterin oder einen bestimmten Gutachter ist noch nicht gefallen. Die Prüfung der vorliegenden Anträge auf Einführung eines bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts erfordert, den verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben entsprechend, die umfassende Ermittlung und Würdigung des Sachverhalts. Vor diesem Hintergrund, d. h. um die Antragsprüfung im Hinblick auf die Bedeutung der Angelegenheit auf eine besonders solide Basis zu stellen, hält das Kultusministerium die Hinzuziehung externen Sachverstandes für angemessen. Die Zuständigkeit des Kultusministeriums für die eigenverantwortliche Beurteilung der Anträge bleibt davon unberührt.
Nur zur Klarstellung: Die Landesregierung beabsichtigt, ein Gutachten in dieser Frage in Auftrag zu geben?